Update3 EU Grundrechte Charta verbietet Pay TV von SAT1 RTL Sky ARD & ZDF - ZDF wie ARD oft nur Minderheitenprogramm - EU gibt es also nicht aber Bankraub und Aktienbetrug

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 26. Feb. 2018., 04:47:56 Stunden

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Conny Craemer's Info
 Die Bezahlstrukturen der Pay TV Sender in der Bundesrepublik Deutschland und in der EU sind verboten. Auch die Gebührensender ARD und ZDF sind verboten, die denken sich ja sowieso immer wieder neue Fernsehsender und Radiosender aus, die noch nicht einmal laut deren Fernsehsendergesetzen, wie ZDF Gesetz und WDR Gesetz, erlaubt waren. Auch RTL, SAT1 und ProSieben greifen jeden Monat in die Tasche der Zuschauer, wenn die deren Fernsehsender schauen wollen. Aber das ist alles verboten. Andererseits, ist ja deren Fernsehprogramm so privat, daß diese ja sowieso nicht je von den Fernsehsendern wirklich kommen. Scripted Reality ist ja eher das Subkultur-Programm für ältere Lesben und Schwule, die immerhin was jünger wirken, die mal Polizei spielen wollen. Wirre Personen, die ins Datenschutzloch gefallen sind, spielen Arzt, es gab, so meine Recherche echte zahlreiche Entführungen, weil die Teilnehmer unbedingt mal echter Arzt spielen wollten, aber etliche Patienten nicht. Auch die Richtershows gelten eher als Snuff und zwar NACHDEM, diese angeblich keine echten Fälle mehr im Fernsehen zeigen. Dies sei ja nur in der ersten Staffel so gewesen. Also irgendwer macht Fernsehen, kaperte die normalen Fernsehsender und sendet das Programm, das  quasi dem Hausfrauen-Sex aus dem Ruhrpott, entspricht. Sexshops-Besucher wissen vielleicht, was ich damit meine. SAT1 ist in Wahrheit eine GmbH in  Unterföhring (bei München), aber eigentlich macht das Programm nur eine handvoll von Personen, die das Programm aus der DDR produzieren. Eigentlich war es immer das Frühstücksfernsehpersonal, das in Wahrheit auch komplett outgesourct ist, an eine Fremdfirma. Also hier schnell das Gesetz. Update1: 15. Mai 2018 Free TV und Free TV Rights, Senderechte, also daß die Fernsehsender ein Fernsehprogramm, Spielfilm, Serie, Fernsehdoku, wissenschaftliche Fensehsendung überhaupt senden darf, sodaß die Zuschauer das über Kabelfernsehen, Satellit oder Antenne überhaupt empfangen können. das ist dann Free TV, gratis Fernsehen. Aber ARD und ZDF wollen immer noch Geld, die Zwangs-Abogebühren, Zwangspay-TV, damit Pappnasen wie ein Jan Böhmermann auf einem Mini-Spartensender des ZDF oder ex-Kollege Plasberg auf der ARD talken darf oder die Maischberger samt Anne Will mit ihren privaten (!) persönlich-eigenen (!) Fernsehproduktionsgesellschaften auf der der ARD etc. senden dürfen. Die kaufen sich also Sendezeit bei ARD ein, auf einem öffentlich-rechtlichen Sender, der Programmplätze outsourct und vertickert, und das ohne Ausschreibung. Das ist eigentlich verboten. Ohne Öffentliche Ausschreibung darf ja gar nichts, tja ARD und ZDF sind doch Behindertenwerkstätten. Können mal wieder nichts ohne andere. Update2: 03. Dezember 2019 Wenn man Dunja Hayali, eine altbekannte Stalkerin mit irakischen Eltern samt Syrer im ZDF Morgenmagazin sieht, da weiß man, das pflichtige per ZDF-Gesetz gemeinnützige Fernsehprogramm tut auch was für die Minderheiten in der BRD, die wahrscheinlich laut Zählung die Mehrheit ausmachen. Auffällig ist, daß die hier lebenden AusländerINNEN gar nicht je in der BRD wohnen wollten, sondern nur wegen den laschen deutschen Gesetzen hier wohnen, in deren Heimat wären die wahrscheinlich alle bereits mausetot. Auch die ARD bietet so was mit einer Nachrichtenmoderatorin, die so ähnlich heißt wie Zervikalschleim und manchmal wirkt sie eher wie eine Ostblock-Nachrichtensatire wie von "Switch". Frau Hayali galt bereits Mitte der 90er Jahre wie Miriam Meckel als lesbische Ekelstalker, die den Westdeutschen Rundfunk feindlich wie im tschetschenischen Menschenhändlerstil feindlich übernehmen wollten. Hilfe bekam Hayali durch ihre Verwandten, die ÄrztINNEN sind / waren, die Ekelmedizinverbrechen gegen Deutsche begingen. Schützenhilfe erhielten alle verdeckt durch die ex-ZDF Ansagerin Schrowange (heutzutage RTL). Hayali erhielt Verbot beim WDR zu arbeiten vom WDR, weil sie samt ihrer Verwandten schon Mitte der 90er Jahre als SchwerstterroristINNEN galten. Und die anderen?  Update3: 28. Juli 2020 und 29. Juli 2020 und 30. Juli 2020 RTL ist nicht Deutsch, nicht vergessen und sonst nur Romane. 28. Juli 2020, 09.30 Uhr und 15.13 Uhr Co-Investor war mal Pearson, die mal einen schönen Regenschirm für alle fast mit nach Cannes brachten, das war wegen Wetter notwendig. Wegen der Sittenwidrigkeit ist alles ein Problem, bereits zu meiner Schulzeit galt RTL damals noch nur Radio sittenwidrig, da Menschenhändlerei vermutet wurde und zwar übelster Art. Das Personal also die Chef, Thoma, Conrad und Mahkorn die waren ja okay, aber was für eine Nervengiftbrühe bereits 1996 in deren Lobby, da mit den vielen Monitoren und die Autokennzeichen waren, jedenfalls meins, dann mit Gift markiert. Deren lokales Personal wiederum, eher gefährlichst, unbekannt ob Terrorweiber als Journalistinnen oder ob die Opfer waren. Ermitteln wollte ja keiner je. und 29. Juli 2020, 19.34 Uhr nur direkt hier oben, wegen Nervengift-Attentaten: der Monitor Nervengift-Reiniger RTL Lobby Köln damals (1996) war eigentlich identisch mit einem auf dem ZDF Enterprises Bildschirmen, Messestand Cannes MIPTV und MIPCOM (nur dort aufgefallen) und auf den Luftschächten also die Anzeigezeigerdinger im Heerdter Krankenhaus, heutzutage Schön Klinik, direkt überm Teewagen, total ausknockend. Es war Nervengift drauf.
Es gibt andere, aber auch ähnliche, aber andere Nervengifte, da war ich auch Opfer, als ich mit Hunderten von Millionen Pfund pro Tag zu tun hatte (große Deutsche Bank in London, 1989,) und Vorstellungsgespräch beim damals attentatsgefährdeten Belden Düsseldorf (wurde später Ekelopfer samt illegalem Verkauf nach Holland), Seestern, eigentlich kein Stadtteil von Düsseldorf, sondern Krefeld, sagt nur keiner, das war 1990, ich wurde Europa-Marketing Communications Managerin, und 2005 derselbe Wandbereich wie die anderen beiden Firmen zuvor, BILD Redaktion Düsseldorf, da an der Kö, das war der BILD scheißegal. Total knülle alle, so kurz vor Exitus mit Amnesie-dumm.

EU-Grundrechte-Charta


http://www.europarl.europa.eu/germany/resource/static/files/europa_grundrechtecharta/_30.03.2010.pdf

https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/EuropaLexikon/_function/glossar_catalog.html;jsessionid=68DEFC09136BE752D5B2F89F60181330.s5t2?lv2=435802&lv3=25534#GlossarEntry25534

(...)

Art. 11
Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

(1) 1 Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. 2Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

Auszug-Ende

Dies entspricht auch dem Völkerrecht der Vereinten Nationen - verpflichtend für alle Mitgliedsstaaten

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

(...)

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

(...)

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

(...)

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 Auszug-Ende

Lesetipps:


Update18 Behindertenwerkstatt WDR ARD ZDF & GESTAPO Rundfunkbeitrag & Stars - Verwaltungsgericht Düsseldorf & EU Recht

Update19 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos

Sendungsbewahnte Ärzte aus Köln : Klinik am Südring auf SAT1 - Terrorismus & Menschenhandel

Update1: 15. Mai 2018. 08.22 Uhr

Abzockverein Öffentlich-Rechtliche Sender und überhaupt Pay TV


Also - das Ding muß gratis sein. Überhaupt, wieso man analog wegwarf, damit es digitales Fernsehen gab auf Handy-Frequenzen sendet, beweist, da arbeiten primär Begriffsstutzige und Behinderte beim Fernsehen. Das war früher eigentlich nicht, wurde daraus aber.

Es ging eigentlich mal um UMTS und schnelle Datenübertragungswege, damit Fernsehgucker auch prima Fernsehen unterwegs auf dem Handy, im Auto, auf dem Smarpthone, Tablet oder iPad gucken können. Daraus wurde dann digitales Fernsehen auf Handyfrequenzen über Kabelkanäle.

Land ist nicht identisch mit Jedermann der Einwohner


Also laut ZDF Gesetzen und WDR Gesetzen, egal wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk heißt, die Bundesländer sind die Träger der Sender und die Bezahler, nicht je das Volk, nicht je der einzelne Bürger oder die Firmen oder Unternehmen, Krankenhäuser (die sind auch oft illegal, oft weder Kassenzulassung noch Ärztekammerzulassung im Impressum oder die einer Behörde, auch Privatstationen sind laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten, laut Absatz 3 Wahlleistungen sind erlaubt, wir sind doch ein sozialer und demokratischer Staat laut 20 Grundgesetz Absatz 1 und 3).

Aber den Sendern ist das alles scheißegal, sie wollen nicht öffentlich-rechtlich sein, sondern ihre private  Pflichtgebühr vom Volk abzocken, die keiner je bestellt hat und nicht je gesetzlich war. Es senden also irgendwelche Tünnesse, irgendwas, die meinen, sie seien echtes Fernsehen, sind aber eine Outlaw-Bande.

Glauben oder Wissen?


Deshalb glauben Sie bitte den Sendern, egal ob Fernsehen oder Radio, erst einmal nur wenig. Surfen Sie im Internet nach, ob wirklich alles richtig zitiert ist oder nicht doch an wichtigen Stellen einfach was weggelassen worden ist und die Wahrheit verfälscht worden ist und nicht mehr eindeutig ist.

Gratis ist gratis und wenn laut Gesetzen (siehe Behindertenwerkstatt Link) die Bundesländer die Träger sind, bei einigen Sendern, sind alle Bundesländer die Träger, also die Bezahler der Sender samt Personal, dann ist das so, aber die Journalisten scheißen auf das Gesetz und die Verwaltungen der Fernseh- und Radiosender auch. Sie sind wie ADS Volltrottel, mal was sein wollen und senden wollen, aber doch nur am Sendungswahn, ohne Fachkenntnisse, zu sein. Natürlich ist nicht jeder Sendermitarbeiter dumm.

Die Sender sind übrigens Weltmeister im höchsten Millionenbetrug, was Scheinselbständigkeit betrifft. Ein Mafia-Mob-Konstrukt. Korruption, Vorteilsnahme, Vorteilsgewährung, Milliardenbetrug an der Gesamtbevölkerung.

Auch die EU erklärt es nicht einfach für alle


So richtig öffentlich für alle einfach erklären, machen weder die zuständigen Behörden der Bundesländer, noch der Bundesrepublik Deutschland noch die EU. Die pfuschen also auch gerne und im Milliarden - Billionenstil und hintergehen die EU-Bürger seit Jahrzehnten, eigentlich seit 1948, seit den Menschenrechten, gültig für Jedermann, der Vereinten Nationen.

Die Behörden und Sender wälzen lieber alle Kosten ab, die Gerichte sind im Starrausch und pfuschen auch mit, die Polizei spielt lieber Scripted Reality im Fernsehen, auch mal Star sein wollen oder andere agieren lassen.

Im Übrigen gibt es keine wahren Privatfirmen, die können nämlich eigentlich alle Kosten immer von dem Umsatz abziehen und somit sparen diese Steuern bei den Steuererklärung. Der Staat bezahlt quasi alles, auch das Personal. Bei jedem  Unternehmen ist das so, auch für Aktiengesellschaften ist das so. Die BRD ist ein Sozialstaat, das ist seit Existenz des Grundgesetzes so, das ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.

Lesetipps:

Update2 Freie Berufe - & Freelancer = falsch Bezahlte werden Staatlich Bedienstete - Verwaltungsgericht

Update1 Sind Journalisten Stalker - wenn sie Politiker beklatschen & interviewen - Anarchie & Star Hysterie

Update1 Freelancer & Scheinselbständige müssen keine Steuern abführen - Auftraggeber ist pflichtig

Update1 Großbetrüger Künstlersozialkasse enttarnt - eine GKV die keine je war & Scheinselbständigen-Mafia ist

Update1 Terrorismus - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & Stalker

Update2: 03. Dezember 2019, 05.17 Uhr

Lesbische Kriegsfreaks - es muß ja bis zum Himmel stinken


Miriam Meckel, die  dachte sich sehr wahrscheinlich ihren Lebenslauf mit anderen lesbischen Mutanten aus. Als es um Entführungen mal ging, auch das Erzbistum in Aachen ist samt missio e.V. Jörg Nowak und Ostblockhuren und jüdischen ZuhälterINNEN schwerst involviert, also wir rechneten mal die Wege der Miriam zeitlich aus. Es war nicht möglich, ein Studium in Aachen und Arbeit als Journalistin. Vor vielen Jahren ging es wie beim Jörg Nowak, der es zugab, um DoppelgängerINNEN oder sogar Geschwister, Zwillinge.

Glauben Sie wegen absichtlicher Kriegsvertuschung keinem ausländischem Moderator oder Redakteur, viele Deutsche lügen auch, es sind nur gemeinnützige Fernsehprogramme, identisch wie gemeinnützige Behindertenorganisationen. Die sind also neurologische PlemmPlemms.

Hauptsache alle Gesetze brechen - so richtig geil auf die Scheiße hauen und abkacken - so auch ARD ZDF RTL SAT1 ProSieben


Der Rest wollte immer nur die BRD verscheißern, loskriegen und verkacken wie nicht-weggeräumter Hundekot auf Gehwegen, sondern auch direkt Wohnhäuser mit Kot, Kotze, Koks nicht mehr bewohnbar machen und zerstören. So sind die Nachrichten auch. Ein Lügenprogramm gegen die BRD, aber noch immer nicht vom Sender geschmissen.

Aus der Börsenfantasie wurde die Nachrichtenfantasie, der Rest wollte wegen Erziehungslagern nur das Deutsche Reich, aber mag weder Deutsche noch die Sozialversicherungen, die sind Nazi.

Leider auch nicht, die brachen alle höchstrichterlichen Urteile des Bundessozialgerichts und des Bundesverfassungsgerichts, die sind de jure automatisch seit vielen Jahren, eigentlich seit dem Abschuß der koreanischen Maschine durch die Sowjets erloschen. So zeitlich.

RTL ist ein Luxemburger Sender, nicht BRD.  SAT1 ist primär DDR-Berlin Trottelclub ansonsten mit Hollywood-Holocaust-Snuff gegen BRD-Deutsche. Der Rest mag nur Gedärm, Hauptsache es ist wirklich wie Dschungelcamp. Alles Kotschizophrene. Hörigste Arschlecker, die jeden Scheiß abkriegen wollen und wenn die BRD gegen andere nicht in den Krieg zieht, kommen die anderen hierhin und kacken, wie man diese Scheißkackausländer einen verblödeten Kindchen-Kultur (Hauptsache dicke Dinger, dicke Bomben und dumme Pimmel), aber sonst eher dumme Verblödete und Ungebildete sein.

Alles Foltersender und alle geilen sich daran auf und bezahlen sogar dafür. Mit Menschenwürde hat das also nichts mehr zu tun. Die sind ja keine, sondern stinken lieber, wie Tiere ohne Herrchen Frauchen oder ohne guten Landwirt. Ohne Erziehungslager können die wirklich nicht sein, die sind nur für Geschlossene Heime geeignet, Gemeinnützige.

Lesetipps:

Update1 Krieg ist gut fürs Geschäft - Waffen oder für Sex & Zwangsprostitution & Pädophilie verdeckt in AirBnB mit ProSieben-Mafia

Update9 Sittlichkeitsverbrechernetzwerke Christen - Katholisches Hilfswerk missio & Graf-Recke-Stiftung & Esoteriker Psychiatrien & Peggy Knobloch & Rebecca & Schutzhaeuser

Update28 Kippt endlich der Rundfunkbeitrag - der ist eigentlich sowieso nur vom jeweiligen Bundesland zu bezahlen - Sind Verwaltungerichte korrupt wenn es um Fernsehen geht ? ARD & ZDF haben private gewerbliche Umsatzsteuer-ID & lassen oft Nichtzahler in GESTAPO Hitler Deutsches Reich in die Psychiatrie schmeissen oder in den Knast - WDR meldete sich trotz Aufforderung des WDR Ombudsmannes NICHT - Sender sind pflichtige gratis Grundversorger laut Bundesverfassungsgericht

Update3. 30. Juli 2020, 08.44 Uhr

Von Nachrichten Aktienbetrügereien und die EU gibt es nicht


Grundsätzlich brechen ja gerne alle Gesetze, auch die Sender, die brechen sogar Völkerrecht, weil ja jeder das Recht hat sich gratis an Kunst, Kultur und Wissenschaft zu erfreuen, das ist im Menschenrecht Artikel 27 der Vereinten Nationen von 1948, rechtlich verbindlich in Artikel 25 und 1 GG Absatz 2 des Grundgesetzes, doch keiner hält sich daran.

Auch an das EU Recht nicht, logisch der Bestand der BRD darf nicht laut Grundgesetz gefährdet werden und Fremdkolonialisierung ist sogar auch noch verboten.  Es gibt eine Resolution der Vereinten Nationen und öfter wiesen bereits die Vereinten Nationen auf die erneute Gefahren durch Kolonialisierung hin. Sexismus und Rassismus (Vorsichtig es gibt Rassepferde, Zuchtkartoffeln, Rassekatzen, die sind nicht gemeint, sondern anscheinend unterschiedliche Humanoide).

Kolonialisierung ist verboten, deshalb steht im Grundgesetz Artikel 9 GG auch darin, daß nur Deutsche in der BRD Firmen und Vereine gründen dürfen.

Zitiert aus:

18. Juli 20.44 Uhr Lesetipps https://dgvn.de/fileadmin/publications/PDFs/Zeitschrift_VN/VN_2015/Heft_5_2015/04_Beitrag_Pabst_VN_5-15_5-10-2015.pdf Pabst | Die UN und die Entkolonialisierung (I)Vereinte Nationen 5/2015207Die UN und die Entkolonialisierung (I) Vom politischen Prinzip zum zwingenden Völkerrechtsgrundsatz*

Journalist Martin Pabst

Bereits kurz nach ihrer Gründung wurden die Ver-einten Nationen in den kolonialen Ablöseprozess eingebunden, der sie in den ersten 30 Jahren ihrer Geschichte nachhaltig beschäftigen sollte. Mit der richtungweisenden Resolution 1514 (XV) der Generalversammlung vom 14. Dezember 1960 wurde die Herbeiführung von Selbstregierung zur völker-rechtlichen Pflicht erhoben. Bereits kurz nach ihrer Gründung wurden die Vereinten Nationen in den kolonialen Ablöseprozess eingebunden, der sie in den ersten 30 Jahren ihrer Geschichte nachhaltig beschäftigen sollte. Mit der richtungweisenden Resolution 1514 (XV) der Generalversammlung vom 14. Dezember 1960 wurde die Herbeiführung von Selbstregierung zur völkerrechtlichen Pflicht erhoben.

Auszug-Ende


vom 28. Juli 2020, einsortiert am 30. Juli 2020


Radio Television Luxemburg ist nicht wirklich Deutsch, es ist primär zwar angeblich Bertelsmann, ist es aber nicht. Es mal ein Luxemburger-Belgisches-Englisches Firmengemisch, so totally not German, es ist eine anonyme Gesellschaft eine S.A. und Luxemburger Börsenkram. Bertelsmann auch, aber in Deutschland, die waren glaube ich Börseunternehmen, aber nicht je Presse.
Deren Geschäft ist primär Romane und Bücher, nicht die Wahrheit also, keinerlei Landespresserecht.

Hier schnell Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/RTL_Group

Rechtsform, Gegenstand

Die RTL Group S.A. fungiert als Dachgesellschaft der gesamten Unternehmensgruppe. Es handelt sich um eine Société Anonyme, also eine Aktiengesellschaft nach luxemburgischem Recht. Sie wurde am 29. März 1973 ins Handelsregister eingetragen. Der Geschäftszweck umfasst im Wesentlichen die Entwicklung audiovisueller Medien sowie die Verwaltung und Führung anderer Unternehmen, die auch in diesem Bereich tätig sind.[44]

Börsennotierung

Das Kapital der RTL Group S.A. beträgt heute 191.845.074 Euro. Es ist in 154.742.806 Aktien ohne Nennwert eingeteilt, die in Luxemburg[45] und Frankfurt[46] gehandelt werden. Die Aktie der RTL Group S.A. ist Bestandteil des deutschen MDAX,[47] einem Aktienindex für mittelgroße Unternehmen.[48] Außerdem fließt die Aktie in den SXMP ein, einem Sektorindex für die europäische Medienbranche.[49] Bertelsmann hält über 75 % der Aktien der RTL Group S.A. Mit einem Anteil von rund 5 % ist Silchester International Investors, eine britische Investmentgesellschaft mit Hauptsitz in London, der zweitgrößte Aktionär. Diese Beteiligung wird dem Streubesitz zugerechnet, der stabil zwischen 20 und 25 % liegt.[50] Auszug-Ende

RTL ist PAY TV übrigens. Das darf also auch nicht.

Aber auch die anderen Sender halten sich nicht daran. Aber die EU ist allen also, wie oben die Resolution der Vereinten Nationen, ist zu international, was nicht wirklich erlaubt ist und RTL wie die anderen Sender lügen chronisch über Gesetze und Wahrheiten.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 21

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben. [Anmerkung von Conny Crämer: Parteien sind laut Bundesverfassungsgerichtsurteile, zahlreiche im Bundestag verboten, weil diese als zu gefährlich gelten, siehe erweitertes Grundrecht Artikel 38 Absatz 1, fur Individualrepräsentanz des Volks bzw. des Einzelnen ist erlaubt]

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

Auszug-Ende

Das Verfassungsrecht der BRD will RTL nicht wahrhaben, die Landesverfassung NRW auch nicht.


Mit gemeinschaftlich war nicht die EU gemeint, sondern nur alle Deutsch: https://www.land.nrw/de/land-und-leute/landesverfassung-nordrhein-westfalen

Lesetipps:

Update24 Staatsanwalt will Schmieren-Theater BILD Zeitung durchsuchen- ARD - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos & Ostblock Wirtschaftsterrorismus

Update13 DSDS - RTL schmeisst Pop-Prediger Xavier Naidoo aus Jury der Florian Silbereisen neuer Juror - RTL & Dieter Bohlen & die Krefelder Mafia mit dem Koi Haus & RAF & AIDAluna und der noch lebende Daniel Kueblboeck ? die Loveparade - der Diego und den Internationalen Emmy fuer das Schicksal von Gaby Koester & Das Supertalent - die Pharma-Mafia Regie & Dieter feat. Bohlen