ARD Tagesschau 29. August 2018 - Bundeskabinett im Rentenwahn - hier die Wahrheit - Sozialversicherungsbetrug Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org Journalistin : Conny Craemer Veröffentlicht am : 30. Aug. 2018., 08:02:31 Stunden aktuelle Leserzahl : 277 |
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zu derem Job (also der anderen Ressorts) laut der offiziellen Bundesregierungs-Webseite gar nichts sagen. Bundesregierung ist kein Gericht, nur das ein Gericht ist für Rechtsprechung da, ab Landesgerichtsebene laut Artikel 92 Grundgesetz. Bundesregierung heißt das Ding, was im Grundgesetz steht. Das Ding ist seit Jahren verfassungswidrig, weil es keinen verfassungskonformen Kanzler gab. Kein Bundestag konnte je einen oder eine wählen, weil die Abgeordneten entgegen so zig Urteilen des Bundesverfassungsgerichts samt Artikel 38 Absatz 1 Parteirepräsentanten sind, aber nicht Volksrepräsentanten, deswegen wurden so durch die gesamte Geschichte der BRD immer alle Bundestage rückwirkend ohne Gehaltsabzug und Schadensersatz an die BRD alle annulliert. Die gesetzliche Rentenversicherung ist eine Behörde, eine 87 GG Absatz 2. Sozialversicherungen sind Betrüger auf Völkermord-Niveau Sie war seit ewig ein großer Versicherungsbetrüger, wie alle anderen Sozialversicherungen auch. Nichtbezahlungen von Sozialbeiträgen und Gesetzesbruch sind sowohl nämlich den GKVen wurscht, der Rente auch, als auch den Berufsgenossenschaften und Finanzämtern scheißegal, ob ein Arbeitgeber zahlt oder nicht. Tatsache ist, die Sozialbeiträge gelten für Arbeitgeber als Betriebskosten und für Arbeitnehmer sind diese auch steuerlich absetzbar. Es ist eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme die Milchmädchenrechnung, die dumme Einzahlerei. Eine Behörde muß man in Wahrheit nicht extra bezahlen, das Grundgesetz-Versicherungs-System ist eigentlich mit dem englischen NHS-System identisch. Kostet auch nix extra, jedenfalls früher nicht. Die Behörden werden durch Steuergelder finanziert. Tatsache ist, echte Fachleute haben diese sowieso nicht. Die Barmer sucht Geschäftstellenleiter, der sich auch um Politiker kümmert, in anderen Jobs werden Außendienstmitarbeiter auch für GKVen gesucht. Alternativer LookSogar der Unterschied Krankenhausentgeltgesetz § 1 (Psychiatrie gilt nicht als Krankenhaus) zwischen Bundespflegesatzverordnung (Psychiatrie) ist allen egal. GKV und Pflegeversicherung - das kapieren die Mitarbeiter nicht, und machen irgendwas. Daß es Ärzte ohne Zulassungen gibt auch, dito Krankenhäuser. Aber die Mitarbeiter sehen auch ganz gerne eher wie aus der alternativen Szene aus. Eigentlich ist es die Pflicht der GKVen samt Rentenversicherungen ausstehende Beiträge einzutreiben und Sozialversicherungsbetrug zu stoppen, doch das tun die nicht, es wird alles auf das Jobcenter abgeschoben. Aber SGBII ist nachranging - also die V oder VII und Rentenversicherung sind je nach Fall vorrangig, doch dazu hat niemand Bock. Sie kennen die Gesetze nicht. Sie stellen zwar fest, das Opfer sei Angestellte oder Beamte - aber mehr nicht. Tatsache ist, laut 1. SGB 32 erlöschen sofort privatrechtliche Verträge, wenn diese gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen. Logisch also, wenn einer nicht GKV bezahlt oder Rente, Lohnfortzahlung im AU-Fall nicht in die Berufsgenossenschaft, SGB VII, die gesetzliche Unfallversicherung ist das. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) |