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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" hier anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Es gibt in Wahrheit keine fehlerhaften Grafiken. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Wegen vielen Sicherheitshinweisen (die sukzessive gelöscht oder in den normalen News integriert werden) scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News weit nach unten scrollen oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht, Ressort Politik

3500 Leser Ist DER SPIEGEL ein Kriegs-Freak - was sagt Joschka Fischer ?

Heute neu: Update2 Europawahl 2019 - 2014 - Merkel darf gar nicht entscheiden - verfassungswidriges Parteiengedöns in der Presse & nicht wirklich Wahlfähige

Update107 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahr durch angeblich echte Vermieter - gekaperte Wohnungen - falsche Ärzte & Krankenhaeuser ohne Zulassung & Bußgeld-Liste Hundekothaufen & MUN Sekte und die Sekte der Essener -globale Infektion durch Drittländerer & Kindesfolter & Massenmord

Gestern neu<: Update6 ISIS - Kopftuch-Tussen-Terror gegen die USA & AirBnB & US Verfassung Religionsfreiheit & Trump

Vom Umwelt und alten Luftschutzbunker und jemand wollte die Merkel auch noch töten

Lesehinweise Wegen vielen Sicherheitshinweisen und sozusagen Eilige Vorabmeldungen, scrollen Sie bitte dann weiter herunter zu den News, die Sie eigentlich direkt hier oben an dieser Stelle lesen wollten. Die Verbrechenslage und Sabotage und nicht echten Beamten, Polizei, Gerichte, sogar falsche Post, ist riesig hoch. Teilweise stammen die aus Wirtschaftsterroristen-Psychiatrien, echte Manager verschwinden im dortigen Nirvana. die jahrelang alles akribisch geplant hatten, um zu beweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland ein unfähiges Trottelland ist mit vielen Mis(t)managern, die schon vorher nichts kapiert haben. DoppelgängerINNEN sind quasi Big Business. Andere waren durch Eifersüchtige und NeiderINNEN mit Nervengift lahm gelegt worden. Andere waren jedoch keine wirklich Entlaufenen, sondern Opfer von Neidern und Wirtschaftsterroristen wegen guten Firmenkonzepten und einfach nur "gut-sein". Das Pfarrerstöchterchen Merkel steht wie in dem Tochterberuf üblich auf Drogen und Psychiatrien. Kennt man schon von anderen Nonnenschulen in Düsseldorf, solch ein Dilemma. Sie gilt übrigens als Entlaufene bzw. Doppelgängerin.


Sicherheitshinweis, Doppelgänger, Niki Lauda ist tot, Chaos-Auto Mafia: Formel 1, nein nicht die Charts-Videoshow Formel 1 mit Stefanie Tücking, vor über 30 Jahren, 26. Mai 2019, 18.24 UhrAuch Niki Lauda hing leider übelst in dem Debakel mit drin Toyotal Formel 1 Rennteam. Die damaligen Chefs vom Formel 1 Team Toyota hatten ja darauf hingewiesen, als ich mir sogar einen von drei Jobs aussuchen durfte, wie u.a. Pressechefin - bei allen Rennen dabei, VIP Chefin auch etc. Die Chefetage von Formel 1 Toyota Racing Team, wies mich auf die olle Presse hin, daß die Formel 1 Presse oft nur ein Stück Ekelscheiße ist. Wahrheit würden die nicht wollen (an der Erkrankung: Dauerlüge) leiden die übrigens noch immer, besonders auch ARD, ZDF, RTL etc. Niki Lauda galt irgendwann als Täterclub. Ich lehnte ab, wegen sichtbarem Terrorismus in der Nähe. Ukrainische und andere Ostblock-Terroristen und AsiatINNEN unterminierten, auch gegen andere Industrien in der Nähe. In echt ermittelt wurde 2001, also viele Monate vor dem 11. September 2001 nicht.Eventuell sind zahlreiche Fahrer seit über 20 Jahren öfter Fake und nur Copycats. Es gab mal Attentate deswegen im Zusammenhang mit einem Ferrari-Lieferanten.
Der da von den Airlines wie Niki und Lauda Air, nicht zu verwechseln mit Lauder der Kosmetikafirma. Es hieß mal, Niki Lauda sei es nicht mehr mehr gewesen oder er habe Doppelgänger. Aufgrund von Fliegerärztlichen Anforderungen an Piloten, dürfen er gar nicht mehr fliegen oder er war nicht je so verletzt, oder er habe nicht je Fremdorgane erhalten, sondern nur seine eigenen gewaschen bekommen.
Ich wurde mal für eine Pilotin gehalten, weil ich in einem Pilotfilm für RTL einer neuen Scripted Reality Serie, das ist viele Jahre her, ich meine 15 Jahre, mal schauspierlisch mitspielte. Ich spielte darin eine Zivilpolizistin, aber andere erfanden, evt. so erfanden so was wie Stasi- Grabschies, ich sei Pilotin wie die Moderatorin Sonja Zietlow. Ein Kempinski Hotel in Budapest hatte dagegen im November 2003 erfunden, ich sei Stewardeß und hätten das so den Musikern des britischen Sängers Robbie Williams (früheres Mitglied von Take That) mitgeteilt. Darüber informierten mich seine Blasmusikmitglieder am Hoteltelefon. Ich wiederum hielt den HNO des Sängers damals, der Arzt kam in die Lobby, für komplett Fake und einen Mix aus Terrorist-Scripted Reality.
Der ADHS Club der Autoschizophrenen, einige können Pferdestall von Boxenluder, Grid Girl von Management nicht unterscheiden, ist eh eher führerscheinuntauglich auf öffentlichen Straßen. Die Formel 1 ist eigentlich so retardiert kanackisch widerwärtigst drittländisch wie das gefährlichste Stinkie-Terrorekelschwein, was man sich vorstellen kann. Ich meine nicht wegen Multi-Kulti und international, sondern das Niveau ist primitivste Kanackensau auf Menschenhandelsekelverbrecher, die doch dann sogar nur unter Anleitung Autofahren. Runter von der Straße also. Und der mit dem Mikrofon den Fahrer hinterherlaufender Kai Ebel (RTL) naja, wie eine Stalker-Tucke. Es hieß übrigens mal, mindestens eine Person sei wegen des Flugzeugabsturzes einer seiner Maschinen in Thailand, die nichts je damit zu tun hatte, in Deutschland überfallen worden. Außerdem sei es nicht Niki Lauda mehr, er dürfe gar nicht mehr fliegen, wegen der Lungentransplantation und Nierenprobleme und es seien mehrere Sicherheitshinweis zu Who is Who und die stalkenden Politiker und deren ollen Völker, 20. Mai 2019, 12.40 Uhr, wegen Golfer und US Staatspräsident Donald Trump, blöde Politiker aus Psychiatrien entlaufen, ist der Iran(n) ein Kopfkrankenland,Da viele PolitikerINNEN und StaatspräsidentINNEN sich ständig so benehmen, als ob die frisch aus einer Klappse entlaufen wären, oft nicht je mit irgendwelchen Gesetzeskenntnissen, kann mal bitte jemand schauen, ob die die Originale sind. Bei der Nahles denke ich, die sind Mehrlinge / Drillinge oder so. Ich war mal mit einer Nahles entführt, ich habe in Erinnerung, der wurde auf die Stirn geschossen (dito ich).
Iran(n) war mal normal, vielleicht auch nur in Zeiten Mesopotamiens im Zweistromland (Euphrat und Tigris). Zu meiner Schulzeit, wurden einige Iranis samt Kinder in deren Heimat zurückgeordert (Iraner war Arzt in Düsseldorf), weil es vom Chef der Kopftüchter namens Ayatollah verboten worden sei, in der echten BRD zu bleiben. Also mußte die Mitschülerin in ein Koptuchtussenland mit Nonnenkluft aus der Zeit von naja, siehe Euphrat und Tigris, zurück.
Wir deutschen Kinder wurden wiederum, teilweise Jahrzehnte später, überfallen, wieso wir die Kinder nicht behalten hätten des Irans. Es betraf Schulklassenjahre von vor über 40 Jahren. Auch mit einem Sportunterrichttodesfall bei einer Kindertürkin der Parallelklasse war das so, Überfall irgendwann auf uns deutsche SchülerINNEN. Etliche Infos belegen, daß Muslime kopfkranke Leute waren / sind (deshalb historisch Kopfverband - Turban, etc). Ich denke oft an Anonymous.
Tatsache ist, Migranten stinken in neuen Heimaten genauso widerlichst weiter, dieselben Erkrankungen etc. und Gastarbeiter z.B. aus Türkei, Jugoslawien, Griechenland etc. blieben ewig in der BRD und kamen nicht je auf die Idee, nur zu Gast in der BRD zu sein, die bekamen immer permament Bleibe-Arbeitsrecht. Etliche führten immer einen Krieg gegen die Deutschen der BRD. Es sind fiese Kolonialekelmächte, die Ausländer, die eigentlich nur stinken und vergiften wollen. Und Irakis sind die schwulst-wirkendsten Ticketkontrolleure der Rheinbahn und AsiatINNEN sind Seuchenfans, die wollen nur EHEC, nicht je EHIC, Hauptsache mit Stinkie-Tabak. Die DDR-Trottel hatten nicht je ein eigenes Olympiade-Team gehabt, sonst wären die nicht alle in die BRD oder ins West-Berlin (USA, Frankreich, England) gelaufen. DDR Sportler waren alle nur Fakes oder Robotics oder so. Dumme AusländerINNEN - eben(d).


REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Garantie mit Fake Lizenzen, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, . Menschenhandel und Terrorismus, 19. Mai 2019, 14.04 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch - alles neuer Text: Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland. Die machen wie der "Toto" von Scripted Reality nur auf dumme Rumprolls oder sind direkt Arbeitsverweigerer. Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind.
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten: Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je


Sicherheitshinweis, Jahreskorrektur, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen - sie benimmt sich wie Alzheimer bei der Arbeit oder wie Bankräuber , Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, Deutsche Bank und Commerzbank sind Ostblock-Banken teilweise mit Ostblocknuttenpersonal bzw. IdentitätsfälscherINNEN, 13. Mai 2019, 19.19 Uhr, Commerzbank stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln. >LEBENSGEFAHR DIE COMMERZBANK KLAUT GELD VON P-Konto, die nur als Eingang SGB2 haben. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Die Commerzbank pfändete ohne Details 44.44 Euro trotz Pfändungsschutzkonto und Eingängen von nur 424 Euro.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Deren Chef waren Commonwealth Leute aus England, dito Inder, der ein ein Sektenchef ist. Erkundigen Sie sich auch bitte, falls Sie DüsseldorferINNEN sind.>br> Commerzbank ist eine Drittlandsbank - von nix eine Ahnung, der Chat ist drittländisch- türkisch, Hauptsachen Geld klauen, aber nicht helfen. Personal Alzheimer? Addiert Einnahmen und Summen - alles sei deren oder meins - verwechselt alles glaubt blindlings Kanzleien ohne Mandat. Gefährder amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Als Einschub, das ist ein offizielles Gemälde in der offiziellen Bilderschar im Bundeskanzleramt. Ex-Kanzler Schröder, wie aus einem Horrorfilm aus der ZDF ex-Horrorfilm-Reihe (oft nach 23.00 Uhr - "Fantastische Geschichten bzw. der Fantastische Film" mit u.a. Verfilmungen der Bücher von Edgar Allan Poe. Der Dino erinnert nicht an Show-Dino, obwohl er ja gerne mal in der RTL Serie GZSZ auftrag, sondern an einen Sexfilm - mit großen Dino-Plüschtieren. Schröder, Chef von Darknet und der gesuchte böse Mann?


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 27. Dec. 2014., 22:45:00 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Presse | Leserzahl : 7862
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Wer keine Sozialhilfe bezieht, muss meist blechen, den Rundfunkbeitrag für das Zwangs-Pay-TV von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Unternehmen können den Beitrag natürlich wieder bei der Steuererklärung geltend machen. Wer klassisches Kabel hat, bekommt dann noch nicht einmal alle Sender. Früher hieß das Inkassodinges GEZ, Gebühreneinzugszentrale, heute nun mal anders. Und das umgetaufte neue Dinges hat keine Zulassung zum Inkassoservice. Update1_ 28. Dezember 2014 Achtung Intelligence zitiert den Wirtschaftsjournalisten Roland Tichy aus seiner Webseite und klugscheißt laut und stellt fest, die GEZ ist erloschen. Update2: 25. Juli 2015 Eigentlich ist der Rundfunkbeitrag nicht existent. Die Webseite des Rundfunkbeitrags hat es verraten. Irgendwie gibt es das wohl alles nicht mehr. Denn öffentlich-rechtliches Fernsehen gibt es nicht. Es ist oft nicht barrierefrei. UnityMedia hat bekanntlich viele Kabelprogramme aus dem analogen Kabelkanal geschmissen. Und der Staatsvertrag gab dem WDR den letzten Rest ... das Ende nämlich. Update3: 26. Juli 2015 Wie war das noch laut Rundfunkstaatsänderungsstaatsvertrag? Landessender ...? Kabelsalat, Wortsalat, Landessalat, Bundesvefassungsrichtersalate. Achtung Intelligence präsentiert das Dressing darauf. Der ARD und ZDF-Quotensalat ist übrigens verboten. Die dürfen laut Bundesverfassungsgericht nicht quotenabhängig senden. Update4: 03. Januar 2016 In den Nachrichten auf SAT1 war es zu sehen. EU Digitalchef Günther Öttinger ist gegen das öffentlich-rechtliche Staatsfernsehen der Polen. Soso. Prima. Tschüssikowski ARD und ZDF. Update5: 10. Januar 2016 Da wird tatsächlich der deutsche Botschafter in Polen mal zur polnischen Chefetage bestellt. Was es denn da mal wieder von den dummen Deutschen zu zetern gäbe. Achtung Intelligence zitiert N-TV und wühlt mal auf den Webseiten unserer deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern herum und fragt sich, wieso die Zwangs-Pay TV sind und doch oft in den Nachrichten lügen und so ständig Scheinselbständige haben anstatt teilzeitbeschäftigte Fernsehjournalisten. Jaja, ich war mal beim WDR echte Angestellte, aber viele Fernsehjournalisten illegalerweise nicht. Update6: 06. Juni 2017 Die neuen Formulare für den Rundfunkbeiträge sind da. SGB2-Bezieher und andere können bekanntlich gratis gucken. Das ist gut so. Tatsache ist, laut Staatsverträgen für WDR, Deutschlandradio und ZDF sind diese Sender gemeinnützig. Die Träger sind die jeweiligen Bundesländer. Beim ZDF und Deutschlandradio sind alle Bundesländer die Träger. Trotzdem wollen die Geld haben vom Volk, obwohl wegen der Gemeinnützigkeit, der sie unterstehen, für das Volk das Gesetz eine Gratis-Leistung vorsieht. Denn sonst ist die Gemeinnützigkeit der Sender gegen die Abgabenordnung verstoßend und andere Steuergesetze müssen dann gegen die Fernsehsender und Radiostationen rückwirkend hochgefahren werden. Trotzdem zocken die Sender weiterhin ab mithilfe der Serviceagentur Rundfunkbeitragsservice. Update7: 12. Juni 2018  Noch immer wollen die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Gesetze nicht wahrhaben. Sie bleiben ihrer fiktionalen Fantasie treu, Pressefreiheit, inkludiere das Recht zu erfinden. Für Ostzonen-Gruppen wie das Team vom Frühstücksfernsehen von SAT1 oder einer Duna Hayali mag das vielleicht stimmig sein, denn laut Bundesverfassungsgericht gilt das DDR Strafgesetzbuch weiterhin,  2 BvL 6/95 -, da gelten natürlich keine EU-Gesetze im Ostzonen-Berlin, aber SAT1 ist eigentlich in Unterföhring beheimatet, aber immerhin SAT1 und RTL sind nicht öffentlich-rechtlich, sondern illegales Pay TV. RTL ist angeblich Köln, aber der Menschenhändlersender wollte noch nicht je Wahrheit wahrhaben. Also öffentlich-rechtliches Fernsehen hatte immer die Bundesländer als Bezahlmeister, via Steuergelder, nicht je direkt vom einzelnem Bürger oder Volk, das steht so in den Gesetzen drin. Die vielen Sender von ARD und ZDF wie zdfneo und wie sie alle heißen, sind nicht je laut Staatsverträgen erlaubt, aber die Sendechefs sind sendungsbewahnte Psychotiker, also realitätsfremde Leutz, der Partyszene. Schnell noch hier die EU-Grundrechte-Charta. Die EU weist oft genug auf die Anwendung der EU Grundrechte-Charta hin. Meist scheißen die Leute in der EU, aber drauf, liegt es an illegalen Ostblock-Leuten, die meinen sie dürften hier arbeiten? Duna's Eltern sind Iraker. Sie ist also keine echte Deutsche. Update8: 16. Mai 2019 Lügen und eine verzerrende Nachrichtenwelt und keine eindeutige Berichterstattung sind laut Bundesverfassungsgericht verboten. Hier ein Auszug aus einer alten Entscheiung des Bundesverfassungsgerichts und was das mit Polen, dem Holocaut und dem Dritten Reich und der Post zu tun hat.

"Auch bestehen Risiken einseitiger publizistischer Betätigung und damit Einflussnahme. Der wirtschaftliche Wettbewerbsdruck und das publizistische Bemühen um die immer schwerer zu gewinnende Aufmerksamkeit der Zuschauer führen beispielsweise häufig zu wirklichkeitsverzerrenden Darstellungsweisen, etwa zu der Bevorzugung des Sensationellen und zu dem Bemühen, dem Berichtsgegenstand nur das Besondere, etwa Skandalöses, zu entnehmen (vgl. BVerfGE 103, 44 <67>). Auch dies bewirkt Vielfaltsdefizite.     (...)      119 Auch wegen der mit der Konzentration im Rundfunk verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung hat das Bundesverfassungsgericht Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt als geboten angesehen (vgl. BVerfGE 31, 314 <325>; 57, 295 <322 f.>; 73, 118 <160>; 83, 238 <324>; 85, 163 <172>; 97, 228 <258>; 114, 371 <389>) und hinzugefügt, dass einmal eingetretene Fehlentwicklungen sich - wenn überhaupt - nur bedingt und nur unter erheblichen Schwierigkeiten rückgängig machen lassen (vgl. BVerfGE 57, 295 <323>; 73, 118 <160>; 95, 163 <173>).

 

Verräterisches Impressum

http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html

 

Impressum

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.

 

Adresse

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

Kontaktdaten

service@rundfunkbeitrag.de

Tel.: 0221/5061-0 (Zentrale)
Service-Fax: 018 59995 0105*

*6,5 Cent/Min. aus den deutschen Festnetzen, abweichende Preise für Mobilfunk

Weiteres

Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf

Umsatzsteuernummer:
DE 122790216

 

Auszug-Ende

 

Das Dinges

Das Dinges ist also was Öffentlich-Rechtliches, aber ist nicht wirklich rechtsfähig, hat aber eine eigene Umsatzsteuer. Also handelt es sich um ein gewerblich handelndes Unternehmen. Körperschaften benötigen nämlich nur eine Körperschaftsnummer, auch für den internationalen Handel reicht das.


ARD und ZDF haben auch eine Umsatzsteuer-ID, wie RTL übrigens auch. Es sind Privatunternehmen in Wahrheit. ARD und ZDF wie das Deutschlandradio gehören eigentlich per Artikel 87 GG Absatz 3 der Bundesverwaltung an, öffentlich-rechtlicher Kram.


Leider hat das Dinges, das nicht rechtsfähig ist, die Angewohnheit von den Einwohnern der BRD Gelder abzuzocken. Das droht sogar mit einem Gerichtsvollzieher, das Dinges da aus Köln. Wieso macht das Dinges da diesen Kölschen Klüngel?


Inkassozulassung fehlt - Infos der Verbraucherzentrale


http://www.vz-nrw.de/inkassounternehmen


Inkassounternehmen: Was ist das?

Ein Inkassounternehmen, auch Inkassobüro genannt, ist ein Dienstleister, der Gläubigern dazu verhilft, geschuldetes Geld einzutreiben. In der Branche tummeln sich leider auch viele schwarze Schafe.

So gibt es Inkassofirmen, die mit zwielichtigen Dienstleistungen Kasse machen wollen. Sie bauen eine Drohkulisse von Mahnbescheid über Zwangsvollstreckung bis hin zum Gerichtsvollzieher auf, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Mit unseren Antworten auf häufig gestellte Fragen versuchen wir, die Spreu vom Weizen zu trennen und Ihnen Tipps zu geben, wie Sie auf Inkasso-Forderungen reagieren können.

(...)

Woran erkenne ich ein (un)seriöses Inkassounternehmen?

Jedes Inkassobüro muss gemäß §10 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) registriert sein. Es benötigt eine Zulassung vom Präsidenten des zuständigen Land- oder Amtsgerichtes. Ob ein Inkassobüro zugelassen ist, können Sie im Rechtsdienstleistungsregister kostenfrei nachprüfen.

Ist ein Inkassobüro nicht zugelassen, so begeht der Betreiber eine bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeit. Für das Betreiben eines "wilden Inkassobüros" kann ein Bußgeld bis zu 50.000 € verhängt werden.

Beachten Sie bitte, dass die Zulassung eines Inkassobüros allein nichts über dessen Seriosität aussagt. Auch zugelassene Inkassobüros können unseriöse Methoden anwenden.

Inkassounternehmen müssen auf ihren Briefbögen auf die Registrierung bei der zuständigen Behörde hinweisen. Finden Sie keine Registrierung, zeigen Sie das beim zuständigen Gericht an.


Auszug-Ende


Böses Dinges

Das GEZ-Beitragsdinges hat aber keine Inkassozulassung. Es ist nicht rechtsfähig, kommt mit einer U-ST-ID auch noch an und nun ja, wie so üblich, hat eigentlich das Bundesverfassungsgericht mal das Dinges verboten und im Rundfunkbeitragsgesetz steht auch was Anderes drin, im Menschenrecht auch wiederum, dass es gratis ist, so für alle eigentlich und dann erst mal in den Gesetzen der jeweiligen Sender, steht auch wieder was Anderes. Da gibt es sogar Sendungen in echt, die so eigentlich per Gesetz verboten sind. Doch dem bösen Dinges ist das egal. Es will Geld.


Achtung Intelligence hat zwar schon die meisten Gesetze durchwühlt, dito die Urteile, aber es ist immer wieder auffällig, ARD und ZDF gibt es nur als Zwangs-Pay TV, damit die Politiker dahin stalken dürfen und nicht nur bei Jauch & Co mitschwafeln können, mit noch mehr verfassungsfeindlichem Unsinn. Das dürfen die so auch nicht.



So eigentlich, also wird das ein langer Artikel mit Updates und schmunzeln Sie mit über Gesetze, Anarchie, stalkende Politiker und was die Aasgeier von ARD und ZDF bzw. WDR und ZDF wirklich sein müssen, aber es nicht wollen. Sie wollen fiktives Hollywood sein, so wie in den Nachrichten. Ihnen fehlt die klare Anweisung und Anleitung zum sich-nach-richten.

 

Update1: 28. Dezember 2014, 16.37 Uhr


Zitate und laut nachgedacht - der Vertrag ist falsch


http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/wissenschaftler-des-finanzministeriums-ard-und-zdf-sind-ueberfluessig/

(...)

Der Beirat hat nachgerechnet:

„Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten betreiben 22 Fernsehkanäle sowie 67 Radioprogramme und entfalten Aktivitäten im Bereich des Internets. Ein normales Jahr hat 525.600 Minuten. Das Jahr 2012 verzeichnete dem gegenüber 10,2 Millionen Fernsehsendeminuten im Bereich der öffentlich-rechtlichen Sender, was in etwa 19 Fernsehjahren entspricht."

 

Auszug-Ende

 

Viele Sender korrumpieren die freie Marktwirtschaft

 

Erstaunlich, da gibt es die ARD, die Länderanstalten und das ZDF, alle per Artikel 87 GG Absatz 3 Teil der Bundesverwaltung, 67 Radioprogramme und das soll ein Staatsauftrag sein. Das ist auch so richtig.

 

Aber wieso 22 Fernsehkanäle? 1 plus die Regionalen - ist eigentlich weniger als 22, 67 Radioprogramme wirkt bei der Fülle von WDR-Sendern ja schon mickrig, aber im Sinne des freien Wettbewerbs der Privaten wirkt die Vielfraßmentalität der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ja arg fies. ARD, also die 1 und das ZDF und viele öffentlich-rechtliche Radioanstalten senden Werbung, wie ein privater Koloss es auch macht. Das wirkt wettbewerbsverzerrend auf die freie Marktwirtschaft.

 

Bundesverwaltungen haben keine Werbung. Aber die ARD und die ZDF Leute promoten ja gerne ihre Sendungen für die Werber, weil die ja so cool sind. Werbung ist auch herrlich erfrischend. Mal schnell aufgesprungen, Klo dabei geputzt, Waschbecken sauber gemacht. Richtig spannende Werbung fällt mir gerade nicht ein, bis auf das Donnerstagswerbefenster im ZDF aus den späten 70ern, das Gard Haarstudio, Persil "Da weiß man, was man hat", die Clementine und Der General und Zewa Wisch & Weg mit einem Wisch ist alles weg.

 

Okay, Nutella vielleicht noch. Und der Blubb mit Verona Feldbusch.

 

Die vielen Sendetrailer der Privaten suggerieren noch dazu, man hätte das ganze TV-Movie oder den Blockbuster sowieso schon mal gesehen. Hier ist noch nicht erzählt, dass die öffentlich-rechtlichen Sender gerne mit den Privatsendern und Privatmachern im Hintergrund heftig rumdealen, auch im Hochmillionenbereich. Fernsehgeschäfte.

 

Die Problematik mit dem Rundfunkbeitrag & GEZ

 

Bei ARD und ZDF sitzen Sie in der ersten Reihe. Der Werbeslogan ist bekannt. Für die Politiker bedeutet er, dass denen die 1. Sitzreihe bei "Wetten daß" zugesichert ist, für die anderen, dem Normalo steht die heimische Couch zu. Mehr nicht. Zwangspay-TV.

 

Bekannt sind die Anmeldebögen von früher. Die standen direkt am Postschalter und alle regionalen Sender waren erwähnt. Heute sind als Logo nur das vom ZDF, das zur Gründung als Privatsender angedacht war, aber die Macher wollten nicht, von der ARD (1) und Deutschlandradio übrig geblieben.

 

Die Regionalsender wie WDR, MDR stehen gar nicht mehr auf der Webseite, sondern nur die drei Bundessender.

 

Damit wäre doch eigentlich der klassische sogenannte Rundfunkstaatsvertrag (er heißt heute etwas anders), der eigentlich mit den Bundesländern abgeschlossen wird, erloschen. Vertragspartner kann nur der Bund sein.

 

Wikipedia Autoren erklären es so:

http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag


Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV oder RBeitrStV) ist im Recht der Bundesrepublik Deutschland ein Staatsvertrag zwischen allen 16 deutschen Bundesländern. Er ist Nachfolger des Rundfunkgebührenstaatsvertrages und regelt seit 1. Januar 2013 die Erhebung von Rundfunkbeiträgen durch die neun in der ARD zusammengeschlossenen öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten sowie ZDF und Deutschlandradio. Der Beitragseinzug erfolgt durch den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice.

 

Auszug-Ende

 

ARD ist die übergeordnete Bundes "ARD", also angeblich die Chefin vom WDR, NDR, MDR etc, dann flog auf, dass die Sender eigentlich eher so was sind wie Bürgerfunk. Ach herrje. Doch dazu mehr ein anderes Mal.

 

Aber da, wo nichts Regionales drin steht, kann es auch keine Ländersache mehr sein. Die Bundesländer hatten also nichts mehr zu ratifizieren, oder?!

 

Update2: 25. Juli 2015, 18.27 Uhr


WDR ist nicht so wirklich öffentlich-rechtlich und wo gibt es das Programm


Der Rundfunkbeitragsservice ist also nicht rechtsfähig. Er hat eh keine Inkassozulassung, also darf er sowieso gar nicht erst einmal agieren.

Auf seiner Webseite benimmt sich der WDR.de wie ein lokales Blatt, aber der Rundfunk ist ein Rundfunk, also Radio, Fernsehen, maximal noch Videotext, aber nicht je ein Online-Medium, außer er stellt seine Radio- und Fernsehinhalte online.

http://www1.wdr.de/themen/global/impressum/impressum116.html

Impressum


Anbieter:


Westdeutscher Rundfunk Köln

Anstalt des öffentlichen Rechts
Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Tel.: 0221/220 - 0
Fax: 0221/220 - 4800

E-Mail: redaktion@wdr.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122 79 0169

Vertretungsberechtigter sowie Verantwortlicher:


Intendant Tom Buhrow

Westdeutscher Rundfunk Köln
Postanschrift: 50600 Köln

Auszug-Ende

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk ist jedoch wie eine GKV, also wie ein Sozialträger Teil der Bundesverwaltung.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87.html

(...)


(3) Außerdem können für Angelegenheiten, für die dem Bunde die Gesetzgebung zusteht, selbständige Bundesoberbehörden und neue bundesunmittelbare Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechtes durch Bundesgesetz errichtet werden. Erwachsen dem Bunde auf Gebieten, für die ihm die Gesetzgebung zusteht, neue Aufgaben, so können bei dringendem Bedarf bundeseigene Mittel- und Unterbehörden mit Zustimmung des Bundesrates und der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages errichtet werden.

Auszug-Ende


Der WDR hat aber eine gewerbliche Umsatzsteuer. Daher ist er keine Anstalt des öffentlichen Rechts mehr, sondern ein privat agierender Fernsehsender und Radiosender.

Mit seiner Vielzahl an privaten Investitionen wie WDR Media Group und Aktivitäten im Merchandise und Licensing und internationaler Fernsehprogrammkauf und Fernsehprogrammverkauf verstößt er selber gegen den Rundfunkstaatsvertrag, das ZDF übrigens auch.

http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e226/Fuenfzehnter_Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf

(...) Seite 17 des pdf
§ 13
Finanzierung

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert sich durch Rundfunkbeiträge, Einnahmen aus Rundfunkwerbung und sonstigen Einnahmen;
vorrangige Finanzierungsquelle ist der Rundfunkbeitrag.

Programme und Angebote im Rahmen seines Auftrags gegen besonderes Entgelt sind unzulässig; ausgenommen hiervon sind Begleitmaterialien. Einnahmen aus dem Angebot von Telefonmehrwertdiensten dürfen nicht erzielt werden."

Auszug-Ende

Interessant, denn die Herrschaften der vielen ARD Töchterunternehmen und des ZDF verkaufen allesamt ihr Programm an andere internationale Fernsehsender. Sie nehmen weltweit an internationalen Fernsehprogrammmessen teil.


Etliche Programme von ARD und ZDF können Kabelkunden gar nicht empfangen. Erst mit besonderem Gelt an die Kabelbetreiber ist das möglich. Terrestrisches Fernsehen, das alte Fernsehen über echte Antenne, gibt es gar nicht mehr. Nur so was wie Digitalfunk.


Die Öffentlich-Rechtlichen Sender verkaufen gegen Entgelt - sie bestalken sich gerne


Conny Crämer von Achtung Intelligence war früher Pressetexterin einer dieser Fernsehprogrammverkaufsgesellschaften. german united distributors GmbH war ein Tochterunternehmen vom ARD Studio Hamburg, WDR und Bayern. Die GmbH verkaufte international produzierte Fernsehdokumentationen im Auftrag der ARD zu verkaufen oder zu kaufen, dazu gehörte auch die Krimiserie Tatort, zahlreiche TV-Movies, aber auch die alte Musiksendung "Musikladen" oder sogar den legendären "Rockpalast" .


Conny Crämer war auch in Verhandlung mit der ZDF Tochter ZDF Enterprises. Es ging ebenso um Pressearbeiter. ZDF Enterprises (co)-produziert hochwertige Fernsehfilme und TV-Dokus, aber sie kauft und verkauft auch derartige Programme weltweit. Dazu gehören auch die alte Serie Derrick und viele andere Sendungen mehr.

Per Staatsvertrag ist das jedoch nicht erlaubt. Auch das WDR Gesetz sieht übrigens ganz anders aus, als es der Sender in der Realität macht.

Begleitmaterial ist ja eigentlich maximal das Buch zur Sendung oder das Video zur Sendung - auch die Kaffeetasse zur "Sendung mit der Maus" sozusagen, galt mal nicht unbedingt als legal.


Was passiert - wenn nicht bezahlt wird

Dann greift folgender § des Rundfunkstaatsvertrags

§ 12 (Seite 14 des obigen pdf)

Ordnungswidrigkeiten

(...)
(3) Die Ordnungswidrigkeit [des Nichtbezahlens] wird nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt; sie ist vom Ausgang des Verfahrens zu benachrichtigen.

Auszug-Ende

Das heißt nur der WDR darf anmahnen, aber nicht je der Rundfunkbeitragssservice. Der darf bekanntlich nicht klagen, weil er nicht rechtsfähig ist.


Außergem gelten die regelmässigen Verjährungsfristen.

§ 7 (Seite 9 des pdf)
(4) Die Verjährung der Beitragsforderung richtet sich nach den Vorschriften des Bür-
gerlichen Gesetzbuches über die regelmäßige Verjährung.



Wer also noch offene Beiträge von 2011 hat, muss nicht mehr bezahlen. Bei vielen liegt sogar noch ein Verfahren beim Oberverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht hatte sich eigentlich innerhalb bereits gesprochener Entscheidungen mehrfach gegen den Rundfunkbeitrag und vormals gegen GEZ gestellt.


WDR ist gewerblich tätig: Beweis gewerbliche Umsatzsteuernummer


Der WDR ist aber steuerrechtlich gesehen, gewerblich tätig, also keine öffentlich-rechtliche Anstalt im Sinne des 87 GG, Teil der Bundesverwaltung bzw. Landesverwaltung.


Früher war es auch so, dass die Sender nur Körperschaftsnummern hatten. Dadurch musste kein Unternehmen einer öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt die Umsatzsteuer berechnen. Ein Befreiungsschreiben des WDR reichte völlig für das Finanzamt aus.Es reichte sozusagen der Netto-Betrag aus. Wer das nicht weiß, hat keine Ahnung von dem öffentlich-rechtlichen Rundfunkmarkt.


Also haben wir einen Privatsender namens WDR, der gerne öffentlich-rechtlich wäre, er es aber nicht ist und sogar gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstößt. Das wissen die auch und geben es oft auch zu, dass deren Fernsehprogrammunternehmen eigentlich total illegal sind. Das geben die zuständigen Geschäftsführer auch zu, wenn sie mit Fachpresse reden.

Auch sind die Sender riesige Scheinselbständigkeitsunternehmen, die jahrelang tausende von Freelancern hintergangen haben.



Scheinselbständigkeit und Realität


Natürlich bin ich auch da wieder Zeugin. Ich war mal für das Ausfüllen der Honoraranträge der Freelancer, die eigentlich jeden Tag in der Redaktion arbeiteten - zuständig. Teilzeitkräfte waren diese eigentlich gewesen, aber der WDR wollte nicht, dass diese durchaus absolut hervorragenden Kollegen sich beim Sender einklagen und einen festen Arbeitsplatz bekommen.


So waren sie jeden Tag trotzdem in der Redaktion KuK (tägliche Talkshow, Montag bis Freitag), auch die bekannte SWR-3 Moderatorin und ehemalige Musikshow-Moderatorin Stefanie Tücking war nur Freelancerin, einige Kollegen waren öfter auch für die Aktuelle Stunde tätig.


Durchaus passierte Befremdliches in der Redaktion, als ob jemand sabotierte. Der WDR mobbt übrigens noch heute. Er war immer ein Mobber - man könnte ja sonst einen festen Teilzeitarbeitsplatz bekommen, weil die wahre Redaktion absolut keine Zeit hatte, alles selber zu schaffen. Es gab nicht nur Studiogäste in der Live-Sendung, sondern auch viele "Einspieler", also Mazen und alle arbeiteten gemeinsam an der täglichen Sendung.


Somit war der Sender nicht öffentlich-rechtlich, sondern eine illegale Bude, die völlig gegen Sozialrecht, Steuerrecht und Arbeitsrecht verstieß. Rechtlich war da nicht viel.


Er muss eigentlich alles voll nachbezahlen. Selber, sowohl Sozialbeiträge, als auch Einkommensteuer. Dieser Bürokratenkoloss wußte es eh. Verdi bzw. damals IG Medien gehörte jedoch auch zu den Lohngehaltsbetrügern.Das Problem gibt es bei allen öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern, auch vor 20 Jahren schon.


Auch Cutter waren irgendwie nur Freelancer, obwohl sie alle im WDR tätig waren, im WDR-Schnittraum.



Der WDR ist ein Extremstmobber, der durchaus gerne mal Kollegen bis fast in den Tod bringt. Leider sind Politiker Fernsehsüchtige und tun fürs Fernsehen alles. Stalkerbande.


Wie war das noch: Bei ARD und ZDF sitzen Sie (die Politiker) in der ersten Reihe. Die lieben bekanntlich die Kamerafahrt während der ZDF-Sendung "Wetten das?" in der großen Halle und freuen sich, dann im Bild zu sein.


Lesetipp:



... wird noch fortgesetzt mit UnityMedia und Kabelsalat



Update3: 26. Juli 2015, 19.34 Uhr

 

Rundfunkänderungsstaatvertragssalat

 

 

Salat Salat - wir lernen: Bund tut auf Land, ist es aber nicht

 

http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e226/Fuenfzehnter_Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf

 

§ 12 (Seite 14 des obigen pdf)


Ordnungswidrigkeiten

(...)
(3) Die Ordnungswidrigkeit [des Nichtbezahlens] wird nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt; sie ist vom Ausgang des Verfahrens zu benachrichtigen.

 

Auszug-Ende

 

http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html

 

 

Auszug-Ende

 

 

Wir lernen Erdkunde

 

Ahja, Landesrundfunkanstalten sind jedoch WDR, MDR und die vielen anderen regionalen öffentlich-rechtlichen Sender der ARD, sind aber nicht die 1 der ARD.

 

 

ARD, ZDF und Deutschlandradio sind jedoch Sender auf Bundesebene!

 

 

Da hat sich jemand also mit Bund und Ländern total vertan. Die 1 ist bundesweit - früher wegen des Logos auch das Hackebeil oder Hackemesser genannt - ZDF ist "mit dem Zweiten sieht man besser" (neudeutsch für: machen Sie lieber beide Augen auf, damit Sie genau verstehen, welchen Mist wir wieder senden), Deutschlandradio ist Radio.

 

 

Analoges UnityMedia in einigen Teilgebieten Düsseldorf - Sonderkanäle von ARD und ZDF nicht empfangbar

 

S19

287,25

1-2-3.tv

S14

252,25

3sat

S13

245,25

ARTE

K21

471,25

center.tv Heimatfernsehen

K24

495,25

Channel21

K05

175,25

Das Erste [ARD]

S21

303,25

Disney Channel

S17

273,25

DMAX

S25

335,25

Eurosport

K25

503,25

HSE24

S11

231,25

kabel eins

S13

245,25

KiKa

S16

266,25

n-tv

S15

259,25

N24

S23

319,25

Nickelodeon

K23

487,25

NRW.TV

S14

252,25

Phoenix

K10

210,25

ProSieben

S18

280,25

QVC

K08

196,25

RTL

K26

512,25

RTL NITRO

K12

224,25

RTL2

K09

203,25

SAT.1

K22

479,25

SAT.1 Gold

K24

495,25

ServusTV

S19

287,25

sixx

S24

327,25

SPORT1

S12

238,25

Super RTL

S22

311,25

Tele 5

S20

294,25

VIVA/COMEDY CENTRAL

K11

217,25

VOX

K07

189,25

WDR Fernsehen Düsseldorf

K06

182,25

ZDF

 

 

 

CNN und BBC World sowie alle anderen 3. Regionalprogramme, sei es mdr, SWR und Bayerischer Rundfunk sind nicht mehr empfangbar. Nur der WDR ist noch drin, auch der NDR ist verschwunden.

 

 

Das Bundesverfassungsgericht war gegen den Gebühren

 

Komplexer Wortsalat

 


Absatz 34 aus: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk19981028_1bvr034193.html

aa) Die Rundfunkfreiheit ist vor allem Programmfreiheit (BVerfGE 59, 231 <258>; 87, 181 <201>; 90, 60 <87>). Sie gewährleistet, daß Auswahl, Inhalt und Gestaltung des Programms Sache des Rundfunks bleiben und sich an publizistischen Kriterien ausrichten können.

Es ist daher der Rundfunk selbst, der aufgrund seiner professionellen Maßstäbe bestimmen darf, was der gesetzliche Rundfunkauftrag in publizistischer Hinsicht verlangt. Eine Indienstnahme des Rundfunks für außerpublizistische Zwecke ist damit unvereinbar. Das gilt nicht nur für unmittelbare Einflußnahmen Dritter auf das Programm, sondern auch für Einflüsse, welche die Programmfreiheit mittelbar beeinträchtigen können (BVerfGE 73, 118 <183>; 90, 60 <87>).


Auszug-Ende

 

 

Damit könnten etwaig Barter Deals gemeint sein, also ein anderer bestückt das Programm, wie u.a. früher bei Soap Operas, die Seifenhersteller in den USA. Angeblich ist Wetten dass nicht unbedingt rein ZDF und etliche ARD und ZDF Programme wurden komplett an freie Talk-Shows outgesourct. Auch sind angeblich einige Nachrichtenredakteure / Chefsprecher outgesourct als freie Produzenten. Das ist laut obigem Auszug nicht erlaubt. Das Debakel mit Wetten dass ist ja jahrelang schon bekannt, diese Schleichwerberei von Dolce Media darf ja so gar nicht sein.

Jetzt wird es hochkomplex, ich kommentiere in eckigen Klammern, denn das Gericht bezieht sich auf die Suggestivkraft der Sender, dabei dürfen Sender nicht suggerieren, sondern müssen wahrheitsgemäß per 18 GG und 25 GG und 1 GG Absatz 2 berichten. Rundfunk steht auch für Fernsehen übrigens, es gilt noch der alte Begriff.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20070911_1bvr227005.html

 

I.
114

Zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit in der dualen Rundfunkordnung [ARD / ZDF und Privatsender wie RTL etc] gehört die Sicherung der Funktionsfähigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks unter Einschluss seiner bedarfsgerechten Finanzierung (vgl. BVerfGE 74, 297 <342>; 78, 101 <103 f.>; 83, 238 <298>; 87, 181 <198>; 89, 144 <153>; 90, 60 <91>; stRspr).

115

1. Die Rundfunkfreiheit dient der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung (vgl. BVerfGE 57, 295 <319>; 73, 118 <152>; 107, 299 <332>; 114, 371 <386 f.>; stRspr). Der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG enthaltene Auftrag zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit zielt auf eine Ordnung, die sicherstellt, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in möglichster Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet (vgl. BVerfGE 57, 295 <319>; 73, 118 <152 f.>; 90, 60 <88>; 114, 371 <387 ff.>). Die Ausgestaltung dieser Ordnung ist Aufgabe des Gesetzgebers, der dabei einen weiten Gestaltungsspielraum, auch für Differenzierungen insbesondere nach der Regelungsart und Regelungsdichte, vorfindet (vgl. BVerfGE 12, 205 <262 f.>; 57, 295 <321 f., 325 f.>; 83, 238 <296, 315 f.>; 90, 60 <94>; 114, 371 <387>). Dass gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung der Rundfunkordnung nicht durch den Wegfall der durch die Knappheit von Sendefrequenzen bedingten Sondersituation entbehrlich geworden sind, hat das Bundesverfassungsgericht schon früher betont (vgl. etwa BVerfGE 57, 295 <322>). Dies hat sich im Grundsatz durch die technologischen Neuerungen der letzten Jahre und die dadurch ermöglichte Vermehrung der Übertragungskapazitäten sowie die Entwicklung der Medienmärkte nicht geändert.

116

a) Anlass der gesetzlichen Ausgestaltung der Rundfunkordnung ist die herausgehobene Bedeutung, die dem Rundfunk unter den Medien wegen seiner Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft zukommt (vgl. BVerfGE 31, 314 <325>; 90, 60 <87>; 97, 228 <256>; 103, 44 <74>; 114, 371 <387>; vgl. auch EGMR, Urteil vom 5. November 2002 - Beschwerde-Nr. 38743/97 - Demuth gegen Schweiz, EuGRZ 2003, S. 488 <491>, § 43; Urteil vom 10. Juli 2003 - Beschwerde-Nr. 44179/98 - Murphy gegen Irland, § 69; stRspr). Seine Breitenwirkung zeigt sich in der Reichweite und der Möglichkeit der Beeinflussung großer Bevölkerungsteile. So prägen die audiovisuellen Massenmedien seit langem bei den meisten Bürgern große Zeiteinheiten des Tagesablaufs (zur Dauer des Fernsehkonsums vgl. Zubayr/Gerhard, MP 2007, S. 187 <188>). Die Aktualität des Hör- und Fernsehfunks folgt daraus, dass Inhalte schnell, sogar zeitgleich, an die Rezipienten übertragen werden können. Die besondere Suggestivkraft des Mediums ergibt sich insbesondere aus der Möglichkeit, die Kommunikationsformen Text und Ton sowie beim Fernsehfunk zusätzlich bewegte Bilder miteinander zu kombinieren und der programmlichen Information dadurch insbesondere den Anschein hoher Authentizität zu verleihen (vgl. dazu BVerfGE 97, 228 <256>). Diese Wirkungsmöglichkeiten gewinnen zusätzliches Gewicht dadurch, dass die neuen Technologien eine Vergrößerung und Ausdifferenzierung des Angebots und der Verbreitungsformen und -wege gebracht sowie neuartige programmbezogene Dienstleistungen ermöglicht haben.

117

b) Rundfunk kann für die Verfolgung nicht nur publizistischer, sondern auch wirtschaftlicher Ziele eingesetzt werden. Der publizistische und ökonomische Wettbewerb führt jedoch nicht automatisch dazu, dass für die Unternehmen publizistische Ziele im Vordergrund stehen oder dass in den Rundfunkprogrammen die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster abgebildet wird. Rundfunkprogramme haben, wie insbesondere in der medienökonomischen Literatur analysiert und erklärt wird, im Vergleich zu anderen Gütern besondere ökonomische Eigenschaften (siehe statt vieler Heinrich, Medienökonomie, Bd. 2, 1999, S. 24 ff.; Schulz/Held/Kops, Perspektiven der Gewährleistung freier öffentlicher Kommunikation, 2002, S. 107 ff.). Diese sind mit dafür ursächlich, dass bei einer Steuerung des Verhaltens der Rundfunkveranstalter allein über den Markt das für die Funktionsweise einer Demokratie besonders wichtige Ziel der inhaltlichen Vielfalt gefährdet ist. Insbesondere die Werbefinanzierung stärkt den Trend zur Massenattraktivität und zur Standardisierung des Angebots (vgl. statt vieler Sjurts, Einfalt trotz Vielfalt in den Medienmärkten: eine ökonomische Erklärung, in: Friedrichsen/Seufert , Effiziente Medienregulierung, 2004, S. 71, 77 ff.). Auch bestehen Risiken einseitiger publizistischer Betätigung und damit Einflussnahme. Der wirtschaftliche Wettbewerbsdruck und das publizistische Bemühen um die immer schwerer zu gewinnende Aufmerksamkeit der Zuschauer führen beispielsweise häufig zu wirklichkeitsverzerrenden Darstellungsweisen, etwa zu der Bevorzugung des Sensationellen und zu dem Bemühen, dem Berichtsgegenstand nur das Besondere, etwa Skandalöses, zu entnehmen (vgl. BVerfGE 103, 44 <67>). Auch dies bewirkt Vielfaltsdefizite.

(...)
119

Auch wegen der mit der Konzentration im Rundfunk verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung hat das Bundesverfassungsgericht Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt als geboten angesehen (vgl. BVerfGE 31, 314 <325>; 57, 295 <322 f.>; 73, 118 <160>; 83, 238 <324>; 85, 163 <172>; 97, 228 <258>; 114, 371 <389>) und hinzugefügt, dass einmal eingetretene Fehlentwicklungen sich - wenn überhaupt - nur bedingt und nur unter erheblichen Schwierigkeiten rückgängig machen lassen (vgl. BVerfGE 57, 295 <323>; 73, 118 <160>; 95, 163 <173>).

[Die Schutzvorkehrungen fehlen]

120

2. Die duale Ordnung eines Nebeneinander von öffentlichrechtlichem und privatwirtschaftlichem Rundfunk nutzt die durch die verschiedenartigen Strukturen der Veranstalter ermöglichten unterschiedlichen Programmorientierungen als Beitrag zur Sicherung der Breite und Vielfalt des Programmangebots (vgl. BVerfGE 74, 297 <331 f.>; 114, 371 <387 f.>).

121

Während der Gesetzgeber für privatwirtschaftlichen Rundfunk im Wesentlichen auf Marktprozesse vertraut, unterliegt der öffentlichrechtliche Rundfunk besonderen normativen Erwartungen an sein Programmangebot. Öffentlichrechtliche Veranstalter werden besonderen organisatorischen Anforderungen zur Sicherung der Vielfalt und Unabhängigkeit unterworfen (vgl. BVerfGE 73, 118 <157 f.>; 74, 297 <324 f.>; 83, 238 <297 f.>; 114, 371 <387>). Vergleiche der Programmprofile der öffentlichrechtlichen und der privatwirtschaftlichen Veranstalter ergeben deutliche Unterschiede (vgl. Krüger/Zapf-Schramm, MP 2007, S. 166 ff.; Media Perspektiven, Daten zur Mediensituation in Deutschland 2006, S. 13 ff., 19 ff.; ALM Jahrbuch 2006, S. 208 ff.).

122

a) Die gesetzlichen Regelungen sollen es dem öffentlichrechtlichen Rundfunk ermöglichen, seinen klassischen Funktionsauftrag zu erfüllen, der neben seiner Rolle für die Meinungs- und Willensbildung, neben Unterhaltung und Information seine kulturelle Verantwortung umfasst (vgl. BVerfGE 73, 108 <158>; 74, 297 <324>; 87, 181 <199>; 90, 60 <90>). Nur wenn ihm dies gelingt und er im publizistischen Wettbewerb mit den privaten Veranstaltern bestehen kann, ist das duale System in seiner gegenwärtigen Form, in der die privatwirtschaftlich finanzierten Programme weniger strengen Anforderungen unterliegen als die öffentlichrechtlichen, mit Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG vereinbar (vgl. BVerfGE 73, 118 <158 f., 171>; 74, 297 <325>; 83, 238 <297, 316>; 90, 60 <90>).

123

Um der Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlichrechtlichen Rundfunk im Rahmen eines solchen Systems (vgl. BVerfGE 74, 297 <324 f., 342>; 90, 60 <91>; stRspr) gerecht zu werden und die Erfüllung seines Funktionsauftrags zu ermöglichen, muss der Gesetzgeber vorsorgen, dass die dafür erforderlichen technischen, organisatorischen, personellen und finanziellen Vorbedingungen bestehen (vgl. BVerfGE 73, 118 <158>). Da das Programmangebot auch für neue Inhalte, Formate und Genres sowie für neue Verbreitungsformen offen bleiben muss, der Auftrag also dynamisch an die Funktion des Rundfunks gebunden ist (vgl. BVerfGE 83, 238 <299>; siehe schon BVerfGE 74, 297 <350 f.>), darf der öffentlichrechtliche Rundfunk nicht auf den gegenwärtigen Entwicklungsstand in programmlicher, finanzieller und technischer Hinsicht beschränkt werden (vgl. BVerfGE 74, 297 <350 f.>; 83, 238 <298>). Die Finanzierung muss entwicklungsoffen und entsprechend bedarfsgerecht gestaltet werden (vgl. BVerfGE 90, 60 <91, 99>). Dem entspricht die Garantie funktionsgerechter Finanzierung. Die Mittelausstattung muss nach Art und Umfang den jeweiligen Aufgaben des öffentlichrechtlichen Rundfunks gerecht werden (vgl. BVerfGE 78, 101 <103 f.>; 87, 181 <198>; 90, 60 <90, 99>).

124

b) Von der Freiheit öffentlichrechtlichen Rundfunks ist seine Programmautonomie umfasst. Die Entscheidung über die zur Erfüllung des Funktionsauftrags als nötig angesehenen Inhalte und Formen des Programms steht den Rundfunkanstalten zu. Eingeschlossen ist grundsätzlich auch die Entscheidung über die benötigte Zeit und damit auch über Anzahl und Umfang der erforderlichen Programme (vgl. BVerfGE 87, 181 <201>; 90, 60 <91 f.>).

125

Das bedeutet aber weder, dass gesetzliche Programmbegrenzungen von vornherein unzulässig wären, noch, dass jede Programmentscheidung einer Rundfunkanstalt finanziell zu honorieren wäre (vgl. BVerfGE 90, 60 <92>). In der Bestimmung des Programmumfangs sowie in der damit mittelbar verbundenen Festlegung ihres Geldbedarfs können die Rundfunkanstalten nicht vollständig frei sein. Denn es ist ihnen verwehrt, ihren Programmumfang und den damit mittelbar verbundenen Geldbedarf (vgl. BVerfGE 87, 181 <201>) über den Rahmen des Funktionsnotwendigen hinaus auszuweiten.

126

3. Der Funktionsfähigkeit öffentlichrechtlichen Rundfunks dient die vorrangige Finanzierung über öffentlichrechtliche Gebühren [Zwangs-PAY-TV für suggestiv-TV das jeden Tag gegen 1 GG Absatz 1 und 25 GG und skandalös oft genug berichtet] (vgl. BVerfGE 73, 118 <158>; 87, 181 <199>; 90, 60 <90>). Die Pflicht zur Zahlung der Gebühr knüpft für die Grundgebühr an das Bereithalten eines Hörfunkempfangsgeräts, für die Fernsehgebühr an das Bereithalten eines Fernsehgeräts (§ 2 Abs. 2 RGebStV) [erloschen] an und schließt unter bestimmten Bedingungen auch so genannte neuartige Rundfunkempfangsgeräte ein, insbesondere Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können (§ 5 Abs. 3 RGebStV). Die Finanzierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks auf der Grundlage des Gebührenaufkommens soll eine weitgehende Abkoppelung vom ökonomischen Markt bewirken [ohne Werbung heißt das] und dadurch sichern, dass sich das Programm an publizistischen Zielen, insbesondere an dem der Vielfalt, orientiert, und zwar unabhängig von Einschaltquoten und Werbeaufträgen (vgl. BVerfGE 90, 60 <90>). [Da läuft immer Werbung auf ARD und ZDF]

127

Allerdings sind auch andere Finanzierungsquellen neben der Gebührenfinanzierung von Verfassungs wegen nicht ausgeschlossen (vgl. BVerfGE 83, 238 <303 f.>). Das gilt grundsätzlich auch für Einnahmen aus Werbung oder Sponsoring. Doch dürfen sie wegen der mit ihnen verbundenen vielfaltverengenden Wirkung die Gebührenfinanzierung nicht in den Hintergrund drängen (vgl. BVerfGE 83, 238 <311>; 87, 181 <199>; 90, 60 <91>). Auch bedarf der fortwährenden Überprüfung, wie weit die mit der teilweisen Finanzierung über Werbung und Sponsoring verbundene Erwartung, sie könne die Unabhängigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks gegenüber dem Staat stärken (vgl. BVerfGE 83, 238 <290 f.>; 90, 60 <91>), die Nutzung dieser Finanzierungsarten angesichts der mit ihr verbundenen Risiken einer Rücksichtnahme auf die Interessen der Werbewirtschaft, einer zunehmenden Ausrichtung des Programms auf Massenattraktivität sowie einer Erosion der Identifizierbarkeit öffentlichrechtlicher Programme weiterhin rechtfertigen kann. Der Gesetzgeber hat Vorsorge dafür zu treffen, dass der öffentlichrechtliche Rundfunk seine Funktion unbeeinflusst von jeglicher Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke, seien sie politischer oder ökonomischer Natur, erfüllen kann (vgl. BVerfGE 90, 60 <88>; 97, 228 <266 f.>).

II.
128

Die Festsetzung der Rundfunkgebühr muss frei von medienpolitischen Zwecksetzungen erfolgen. Hierzu hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 22. Februar 1994 (BVerfGE 90, 60 <93 ff., 101 ff.>) Grundsätze aufgestellt, die weiter Bestand haben.

129

1. Danach hat der Gesetzgeber durch materielle, prozedurale und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass die Gebührenfestsetzung die Rundfunkfreiheit nicht gefährdet und dazu beiträgt, dass die Rundfunkanstalten durch eine bedarfsgerechte Finanzierung ihren Funktionsauftrag erfüllen können.

130

a) Der Grundsatz der Trennung zwischen der allgemeinen Rundfunkgesetzgebung und der Festsetzung der Rundfunkgebühr (vgl. BVerfGE 90, 60 <93 ff.>) soll Risiken einer mittelbaren Einflussnahme auf die Wahrnehmung des Programmauftrags ausschließen und damit die Programmfreiheit der Rundfunkanstalten sichern. Da Programmentscheidungen finanzielle Voraussetzungen und Finanzentscheidungen programmliche Konsequenzen haben (vgl. BVerfGE 90, 60 <102>), kann über Entscheidungen zur Finanzausstattung auf indirekte Weise Einfluss auf die Erfüllung des Rundfunkauftrags genommen werden. Ohne gegenläufige Vorkehrungen könnte beispielsweise mit der Gebührenentscheidung das Ziel verfolgt werden, die Konkurrenzfähigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks im Verhältnis zum privatwirtschaftlichen Rundfunk zu verringern oder auf die Art der Programmgestaltung oder gar auf den Inhalt einzelner Programme Einfluss zu nehmen (dazu vgl. BVerfGE 74, 297 <342>). Eine solche Einflussnahme darf mit der Gebührenentscheidung jedoch nicht verbunden werden.

131

b) Für die Gebührenfestsetzung sind die Grundsätze der Programmneutralität und der Programmakzessorietät maßgeblich. Dies bedeutet allerdings nicht, dass dem Gesetzgeber im Übrigen medienpolitische oder programmleitende Entscheidungen als solche versagt sind. Sein medienpolitischer Gestaltungsspielraum (siehe oben C I 1) bleibt erhalten. Zu dessen Ausfüllung ist er aber auf die allgemeine Rundfunkgesetzgebung verwiesen. Insbesondere darf eine Entscheidung über Zeitpunkt, Umfang oder Geltungsdauer der Gebührenfestsetzung nicht zu Zwecken der Programmlenkung oder der Medienpolitik, namentlich im dualen System, benutzt werden (vgl. BVerfGE 90, 60 <93 f.>).

132

c) Der Gesetzgeber kann die Funktion des öffentlichrechtlichen Rundfunks in abstrakter Weise festlegen und damit auch den Finanzbedarf umgrenzen (vgl. BVerfGE 90, 60 <95>). Der Genauigkeit dieser gesetzgeberischen Vorgaben sind allerdings durch die Programmfreiheit der Rundfunkanstalten Grenzen gesetzt. In der Art und Weise, wie die Rundfunkanstalten ihren gesetzlichen Funktionsauftrag erfüllen, sind sie frei. Die Bestimmung dessen, was die verfassungsrechtlich vorgegebene und gesetzlich näher umschriebene Funktion aus publizistischer Sicht erfordert, steht ihnen aufgrund der Gewährleistung des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG zu (vgl. BVerfGE 90, 60 <91>).

133

Die staatlichen Vorgaben dürfen, unabhängig davon, ob dies überhaupt praktisch möglich wäre, bereits von Grundrechts wegen nicht so detailgenau sein, dass sich daraus die Rundfunkgebühr dem Betrag nach ableiten ließe. Weder kann genau bestimmt werden, welches Programm und welchen Programmumfang die Erfüllung der Funktion des öffentlichrechtlichen Rundfunks erfordert, noch ist exakt im Voraus festzustellen, welcher Mittel es zur Finanzierung der erforderlichen Programme bedarf. Exakte Maßstäbe für die Berechnung der erforderlichen Mittel würden überdies eine Festlegung der Art und Weise der Funktionserfüllung voraussetzen, die nicht mehr Gebrauch einer Freiheit, sondern Vollzug eines vorgegebenen Programms wäre. Dies stünde im Widerspruch zu der Freiheitsgarantie des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG (vgl. BVerfGE 90, 60 <95>).

134

2. Das Gebot der Trennung der medienpolitischen Konkretisierung des Rundfunkauftrags einerseits und der Gebührenfestsetzung andererseits ist nicht bereits aus sich heraus hinreichend effektiv. Es bedarf insbesondere der prozeduralen Absicherung (vgl. BVerfGE 90, 60 <94 ff.>).

135

a) Sachfremde Einflüsse auf Gebührenentscheidungen lassen sich in der Regel weder aufdecken noch am Entscheidungsergebnis ablesen und können auch nachträglich praktisch nicht mehr korrigiert werden. Um sie zu verhindern, ist an den Gefahrenquellen anzusetzen und bereits im Vorfeld die Möglichkeit rechtswidriger Kompetenzwahrnehmungen so weit wie möglich auszuschließen (vgl. BVerfGE 90, 60 <96>). Das Verfahren der Gebührenfestsetzung genügt den verfassungsrechtlichen Anforderungen, wenn es den Rundfunkanstalten unter Wahrung ihrer Programmautonomie die zur Erfüllung des Rundfunkauftrags erforderlichen finanziellen Mittel sichert und Einflussnahmen des Staates auf die Programmgestaltung der Rundfunkanstalten wirksam ausschließt.

136

b) Dem wird ein gestuftes und kooperatives Verfahren der Bedarfsfeststellung am ehesten gerecht, das der Eigenart der jeweiligen Teilschritte entspricht und die Möglichkeiten politischer

Auszug-Ende

So radebrecht sich das Bundesverfassungsgericht einen ab, hebelt gerne sich in einem Urteil selber aus, man muss nur 2 Absätze weiterlesen, oder nur den nächsten Satz. Tatsache ist, es ist frei und kostenlos für alle, Staat muss zahlen, die bekommen ein klassisches Budget und gut ist. Mit der o.a. Gesetzgebung des Bundesverfassungsgerichts merkt man, die kommen mit ihren eigenen Grundsatzurteilen gar nicht mehr klar, sind intellektuell zwar am Labern, verstehen es aber selber nicht.

5 GG Absatz 1 heißt frei und gratis wie per Menschenrecht 27 Absatz 1 und 19 auch, siehe Link weiter unten. Basta ist.

In die höchsten Gesetze sollten schon alle mal gucken, besonders, wenn dem BverfG bekannt ist, dass die Sender ihre Suggestivkraft nutzen, um auch negativ zu beeinflussen, ist besonders in Bezug auf das Beamtengesetz und 18 GG die freiheitliche demokratische Grundordnung in Gefahr und Artikel 1 GG Absatz 2 und die in 5 GG Absatz 2 erwähnte Ehrverletzung. Das kann zum Programmverbot führen, der einzelnen Sendung bis hin zum Berufsverbot je nach Völkerrechtsbruch. BBG http://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/BJNR016010009.html BBG § 7 Absatz 1 Nr. 2, § 60 Absatz , § 67 Absatz 2 letzter Satz vor der 3 Vorrang hat Verfassungsrecht und somit 25 GG wie für alle Vorrang hat, dito 1 GG Absatz 2. Doch die Gesetze mißachten alle.

Die in Absatz 119 erwähnten Schutzvorkehrungen fehlen!

 

Das Duale Prinzip

 

Es gibt noch mehr ... die Frage war doch Werbung oder nicht Werbung. Eigentlich war die Werbung wegen des Dualen Prinzips (Öffentlich-Rechtlich und Privatsender) ARD und ZDF eigentlich mal verboten worden.

 

 

Daraus dichteten jedoch ARD und ZDF, sie dürfen selber gleichzeitig öffentlich-rechtich und Privatsender spielen, Werbung ableiern bis der Arzt kommt, Subliminals wurden ihnen auch mal vorgeworfen und sich dann auch noch eine gewerbliche Umsatzsteuer geben lassen.

 

 

Gemeint war jedoch ARD und ZDF und die Regionalsender der ARD ohne Werbung (so ist es ja dann auch eigentlich wie beim WDR) und noch einmal SAT1 und RTL etc. Auf Quote dürfen ARD und ZDF nicht gucken, hat das Bundesverfassungsgericht (weiter oben) entschieden. Auch die skandalöse Suggestivkraft und die oft eklige-blöde-verblödende Berichterstattung der Fernsehsender und Radiosender wurde vom höchsten deutschen Gericht gerügt, aber auch Politiker bekamen eine Klatsche ab.

 

Sender- und Sende-Tourismus

 

Der Talkshow-Tourismus der Politiker ist bekannt, aber die reden so herrlichen Blödsinn, dass man doch die Lach- & Schießgesellschaft und die Stachelschweine echt vermißt. Zwar gibt es genügend Satire auf ARD und ZDF, doch die verkaspern echte, seriöse Nachrichten zu Lachern, weil die echte Nachrichtenredaktion mal wieder zu dumm ist und eh nichts kapiert.

 

Seien wir ehrlich, Steffen Seibert, ex-Nachrichtenmänne des ZDF, heute peinlicher Regierungssprecher ist nun mal seinem Sender ZDF treu. Kukidentsender mit Alzheimer-Allüren. Da durfte man nur der Fernsehfilm- und der Fernsehseherienredaktion Glauben schenken.

 

 

Die Fernsehfritzen der Programm-Macher, also die echten Big Player, nicht die kleine Piefke Plasberg Redaktion, die ist noch kleiner als Kleinkraut, bestalken sich jedoch gerne gegenseitig, haben gerne eine Überproduktion an Fernsehprogrammen, weil sie gerne untereinander rumdealen - auf den internationalen Fachmessen und deshalb stampfen sie viele Nebensender und weitere aus dem Boden, weil jeder gerne Fernsehen machen möchte. Sender, die dann doch kaum einer guckt oder emfangen kann. Aber Hauptsache man macht Fernsehen und sauft Schampus und ist und ißt international unterwegs.

 

 

Das ist alles nichts Neues, das weiß auch die Fachpresse, ich gehörte auch mal dazu, bis meine Kollegen mal wegen Endemol und Lehmann Brothers irgendwie total dumm geworden sind. Daraufhin verwechselten sich einige Düsseldorfer mit den Bankern. Das Handelsblatt ist immer noch ein Kuscher, der Spiegel ein jüdisches Zionisten-Blatt und der Kai von der BILD hat es noch immer nicht kapiert.

 

Aber auf lancierte Bankencrashs steht die Medienbranche - besonders diejenigen, die auch noch am Aktienmarkt gelistet sind. Das weiß man nicht nur seit den Geldspekulationsgeschäften mit GEZ-Geldern in Ecuador, sondern auch eigentlich durchaus seit dem 11. September 2001. Put & Call Optionen.

 

Update4: 03. Januar 2016, 20.43 Uhr


EU-Digitalchef Günther Oettinger ist gegen Staatsfernsehen

 

Auf SAT1 war es zu sehen. EU Digitalkommissar Oettinger ist gegen Staatsfernsehen, denn das öffentliche-rechtliche Fernsehen solle unabhängig bleiben. Eigentlich ist öffentlich-rechtlich immer staatlich subventioniertes Fernsehen, aber das will die EU nicht. Jedenfalls nicht für Polen.

 

Oettinger galt schon vor Jahren als Fake Identity. Er verwechselt tatsächlich öffentlich-rechtlich mit public(ly) floated also mit Privat-TV - mit einer Aktiengesellschaft.

 

Und bei ARD und ZDF

Gleichzusetzen ist das mit dem: Da ARD und ZDF sowieso alle eine Umsatzsteuer-ID haben, bekommen die dann auch keine GEZ bzw. Rundfunkbeiträge mehr, die sollen doch unabhängig arbeiten.

 

Prima, finde ich gut. Die hohe Chefetage namens Vereinte Nationen sagt:

 

Artikel 27 - Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Bindend auch für die BRD per Artikel 25 GG und 1 GG Absatz 2 und bindend in Artikel 30 der Menschenrechte. Jeder darf sich frei an Kunst, Kultur und Wissenschaft erfreuen.

 

Das heißt gratis, Staat bezahlt, Geiz ist geil. Geil, was ?!

 

Hier sind sie die Menschenrechte, die gelten eigentlich seit 1948 weltweit: http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Lesetipp:

EU und Journalisten sauer: Polen verstaatlicht Staatsfernsehen - öffentlich-rechtliche Sender


Update5: 10. Januar 2016, 17.46 Uhr

Die Polen und die deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender

Da war ich also 1994 fest Angestellte beim WDR. Teilzeitvertrag. Immerhin. Das Gros der Mitarbeiter von Live-TV-Sendungen, die vielen Journalisten, die Stars organisierten, mit denen vorab Interviews führten oder für die tägliche Live-Sendung mit Stars und anderen on Location drehten, waren keine Angestellten. Sie waren arbeitnehmerähnliche Freie.

So was dachte sich mal die Gewerkschaft aus. Eigentlich waren die auch jeden Tag in der Redaktion, aber man dachte sich mal aus, die sind Freiberufler, weil der Sender nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlen wollte. Auch Moderatoren wie Stefanie Tücking und Frank Laufenberg wurden so abgerechnet. Sie moderierten mit anderen die tägliche Live-Sendung im Wechsel. So öffentlich-rechtlich gesetzlich ist die Vorgehensweise nicht und die ist seit 1972 vom Bundessozialgericht verboten. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Aber das Fernsehen ist gerne künstlerisch-kreativ.


Bedenklich, dass dann die deutsche Presse kreischt, man dürfe die polnischen Staatssender nicht verstaatlichen. Logisch, die großen Verlage wollen vermeiden, dass dann auch die hiesigen Journalisten, die als Freelancer hintergangen werden, dann auch darauf bestehen könnten, endlich Teilzeitbeschäftigte oder fast Vollzeitbeschäftigte zu sein. Das sind sie zwar sozialrechtlich sowieso, aber die große deutsche Presse verweigert das Lohnsteuerkartenprinzip.

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender gehören dazu. Egal ob Cutter, Kameramann, Journalist, die Sender sind irgendwie Verweigerer, das Gesetz anzuwenden. Man ist lieber künstlerisch-kreativ mit kreativer Buchführung und hintergeht sein Personal schon immer oder sourct direkt ganze Fernsehsendungen komplett aus und stellt nur noch die Sendefrequenz zur Verfügung inklusive Abspielung der Sendung.

Kuk wie gucken und jemand im Weißen Haus, USA, die aber nur eine Person mit demselben Namen war


Bei KuK kamen alle jeden Tag in die Redaktion im großen WDR Haus in Düsseldorf im Medienhafen, fast am Landtag NRW.

Trotzdem waren sie meist nur Freelancer, weil sich der Staat die Künstlersozialkasse ausgedacht hatte, damit keiner mehr ordentlich trotz Gesetze, bezahlt werden muss und das Finanzamt dann auch lohnsteuermäßig hintergangen wird und die Sozialversicherungen wie Krankenkasse und Rentenversicherung und Berufsgenossenschaften auch. Künstler schätzen nur ihre Arbeit, es geht nicht je dann um echten verdienten Lohn, der eigentlich dann der WDR-Tarifvertrag gewesen wäre auf Teilzeitbasis.

Von 2002 - September 2004- eigentlich letzte Rechnung Januar 2005 war ich dann auch so ein merkwürdiges Freies-Dinges via Künstlersozialkasse bei einem Gemeinschaftsunternehmen des WDR, Studio Hamburg, Bavaria Media Television und Radio Bremen. Pressetexte. Kommt heraus, ich war Beamtin. Zaster auf Lohnsteuerkarte gab es noch immer nicht. Beinahe wurde ich gekillt, wie ich es nur wagen könnte, als Beamtin eine Rechnung zu schicken. Tja, wußte ich auch nicht, dass ich eine war. Dem WDR und der ARD ist das alles egal. Man betrügt gerne sein eigenes Personal. Polen will es nun besser machen.

Angeblich hielt der heutige WDR Intendant Tom Buhrow, die damalige Geschäftsführerin von german united distributors GmbH für eine Amerikanerin, die beste Kontakte direkt im Weißen Haus (US Präsidnet) hatte. Die US-Silke war jedoch aus Minnesota, die Kölnerin kam aus Hamburg und gehört zur GEMA-Familie, die evt. jedoch nicht die genetisch korrekte Familienaufstellung war. Aber sie war Deutsche. Nun arbeitet Silke Spahr für ein DDR-Film-Fernsehunternehmen.

Es gibt also zwei Silke Spahr. Deswegen gab es schwerste Überfälle und Attentate wegen der Frau im Weißen Haus, Washington, die jedoch nicht die german united distributors Frau war. Aber jemand erzählte 2002 über die besten Connections zum US Präsidenten, aber die Chefin war es nicht. Sie war nur eine Namensvetterin. Die echte deutsche Silke hatte im Weltvertrieb der WDR Tochter german united distirubotrs GmbH hochbrisante TV-Dokus.


N-TV berichtet

http://www.n-tv.de/politik/Warschau-bestellt-deutschen-Botschafter-ein-article16734161.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter

Streit um Mediengesetz in PolenWarschau bestellt deutschen Botschafter ein

Parteiübergreifend zeigen sich deutsche Politiker über die Entwicklung in Polen besorgt. Das Mediengesetz der neuen Regierung gilt ihnen als Gefahr für die Demokratie. Das will Warschau nicht länger hinnehmen und greift zu einem drastischen diplomatischen Mittel.

(...)

Die deutschen Rundfunkräte sollen verhindern, dass die öffentlich-rechtlichen Sender unter den Einfluss des Staates oder der jeweiligen Regierungspartei geraten. Das Bundesverfassungsgericht legte fest, dass höchstens ein Drittel der Mitglieder Vertreter des Staates oder der Parteien sein dürfen.

Quelle: n-tv.de , shu/dpa/AFP

 

Auszug-Ende

 

Der WDR und sein Rundfunkrat

 

http://www1.wdr.de/unternehmen/gremien/rundfunkrat/rundfunkrat_auftrag_geschichte100.html

Teil 1 Geschichte und Auftrag

Geschichte

Seit Gründung des Westdeutschen Rundfunks 1924 war er zunächst wirtschaftlich und in der Weimarer Republik immer stärker vom Staat abhängig.
Während der Nazi-Zeit wurde der Rundfunk zu Propagandazwecken missbraucht. Das sollte nie wieder passieren. Ein Rundfunk, der ohne staatlichen Einfluss durch die Gesellschaft finanziert und folglich auch kontrolliert wird, war die Lösung. So konnte man Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt sichern.
Der demokratisch kontrollierte öffentlich-rechtliche Rundfunk ist sozusagen ein Erbe der alliierten Besatzungsmächte. Seine rechtliche Grundlage waren zunächst Militärverordnungen in den Besatzungszonen. Seit Wiedergründung der Länder in den Jahren 1947 bis 1956 regeln Landesrundfunkgesetze und Staatsverträge Aufbau und Organisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Auch die Rolle und Funktion von Aufsichtsgremien der Landesrundfunkanstalten ist gesetzlich festgelegt, wie die des WDR-Rundfunkrats.

 

Auszug-Ende

 

Die Fernsehsender setzen gerne Rundfunkfreiheit mit Freelance gleich und bricht gerne trotz Treu und Glauben gerne das Sozialrecht, Arbeitsrecht, und Steuerrecht. Man will ja weg vom Staat sein.

 

http://www1.wdr.de/unternehmen/gremien/rundfunkrat/rundfunkrat_mitglieder100.html

 

Mitglieder Der Rundfunkrat stellt sich vor

Hier finden Sie einen Überblick über alle Mitglieder des Rundfunkrats in der Amtsperiode vom 2.12.2009 bis 1.12.2016.

Entsendungsbeauftragte OrganisationMitgliederStellvertreterinnen und Stellvertreter
Landtag NRWRuth Hieronymi (Vorsitzende)Elke Müller
Evangelische Kirchen NRWFriedhelm Wixforth (stellvertretender Vorsitzender)Pfarrer Joachim Gerhardt
Landtag NRWProf. Dr. Karsten Rudolph (stellvertretender Vorsitzender)Inge Blask MdL
Landtag NRWProf. Dr. Christoph BieberPeter Finkelgruen
Landtag NRWSilke GorißenJürgen Rosorius
Landtag NRWGabriele Hammelrath MdLSebastian Hartmann MdB
Landtag NRWInge Howe MdLVolker Wilde
Landtag NRWPetra Kammerevert MdEPJens Geier MdEP
Landtag NRWHeinrich KemperSabine Verheyen MdEP
Landtag NRWOliver Keymis MdLKarin Knöbelspies
Landtag NRWThomas MahlbergHerbert Reul MdEP
Landtag NRWRüdiger SagelWolfgang Zimmermann
Landtag NRWProf. Dr. Dr. Thomas Sternberg MdLThomas Jarzombek MdB
Landtag NRWAndrea VerpoortenBarthel Schölgens
Landtag NRWAlexander Vogt MdLAnnette Watermann-Krass MdL
Landtag NRWRalf Witzel MdLDr. Gerhard Papke MdL
Katholische KirchePrälat Dr. Peter KlasvogtAss. iur. Christiane Schubert
Landesverbände der Jüdischen Gemeinden von NRWHanna SperlingJuan Miguel Strauss
Deutscher GewerkschaftsbundAndreas Meyer-LauberNorbert Wichmann
Deutscher BeamtenbundRoland StaudeJutta Endrusch
ArbeitgeberverbändeEberhard VietinghoffDr. Luitwin Mallmann
Nordrhein-Westfälischer HandwerkstagDr. Ortwin WeltrichMichael Heesing
Landwirtschaftsverbände e.V.Wilhelm BrüggemeierFriedhelm Decker
Städtetag, Städte- und Gemeindebund und LandkreistagDr. Stephan ArticusDr. Bernd Jürgen Schneider
Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien WohlfahrtspflegeAndreas MeiwesWolfgang Altenbernd
Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände und Frauenrat NWPetra WindeckDr. Patricia Aden
Landessportbund NRWWalter SchneelochGisela Hinnemann
Verbraucherzentrale NRWWolfgang SchuldzinskiErwin Knebel
Nach § 12 Landschaftsgesetz NRW anerkannte VereineRainer FischerHeinz Kowalski
LandesjugendringMartin WonikSarah Primus
Lippischer Heimatbund; Rh. Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz; Westfälischer HeimatbundFriedrich BrakemeierDr. Edeltraud Klueting
Sozialverband Deutschland (SoVD), Sozialverband VdK, Landesverband NRWEberhard LüttgePeter Wolf
Vereinigung der Industrie- und Handelskammern NRW e.V.Dr. Dagmar GaßdorfMichael von Bartenwerffer
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. und Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.Thomas EllerbeckUdo Faulhaber
Verband freier Berufe im Land NRW e.V.Hanspeter KleinAndré Busshuven
Familienunternehmer - ASU e.V.
Landesbereich NRW und Wirtschaftsjunioren NRW e.V.
Michael JoitheRalf Goebel
Ver.di-Fachgruppe Literatur-Verband Deutscher Schriftsteller (VS)Eva MaaserVolker W. Degener
Genossenschaft Deutscher BühnenangehörigerAdil LarakiAnjara Ingrid Bartz
LandesmusikratProf. Dr. Werner LohmannDr. Heike Stumpf
Ver.di Fachgruppe Medien, Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju)Ruth LemmerDr. Frank Biermann
Deutscher Journalistenverband (DJV)Volkmar KahSusanne Rüsberg-Uhrig
Ver.di-Fachgruppe Medien, Öffentliche-Rechtlicher RundfunkAlice GneipeltPeter Schmidt
Fimbüro NRW; Verband der Fernseh-, Film- und Videowirtschaft sowie Film- und Fernsehproduzenten-Verband NRWHorst SchröderMechthild Kaub
Bundesverband BIldender Künstlerinnen und KünstlerDieter HorkýFriederike van Duiven
Landesverband der VolkshochschulenDr. Beate BlüggelRolf Zurbrüggen
LandesrektorenkonferenzenProf. Dr. Ralf SchnellProf. Dr. Brigitte Grass
Vertreter/in aus dem Kreis der älteren MenschenGaby SchnellDr. Martin Theisohn
Vertreter/in aus dem Kreis der Menschen mit BehinderungGeesken WörmanRegina Schmidt-Zadel
Vertreter/in aus dem Kreis der Menschen mit MigrationshintergrundTayfun KeltekKsenija Sakelšek
Vertreter/in des Personalrats
(mit beratender Stimme)
Irmgard GalonskaCornelia van der Hart
Vertreter/in des Personalrats
(mit beratender Stimme)
Johannes HöflichDavid Jacobs



Geschäftsstelle des Rundfunkrats

Telefon: 0221/220-

Nicole Burek -5602
Brigitte Eisenmenger-Berg -5602
Melanie Etter -5605
Dr. Stefan Hohmann -5606
Tanja Kerbaum -5609
Sabine Makrutzki -5603
Annerose Rehm -5601
Claudia Reischauer -5604

Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Telefax: 0221 220 2762

Auszug-Ende

 

 

Beim ZDF sieht es quasi genauso aus. Ganz schön viel Landtag NRW da oben drin.

 

Nun haben die Sender sowieso alle eine Umsatzsteuer-ID und verlangen Zwangs-Pay TV-Beiträge - lügen und betrügen oft in den Nachrichten und das obwohl laut Menschenrecht und Völkerrecht es Informationsfreiheit gibt und Kunst und Kultur und Wissenschaft für jeden gratis sein muss. Nur wer will, darf freiwillig bezahlen. Staatssender. Artikel 19 und 27 der Menschenrechte, der Vereinten Nationen (gilt auch für uns, nicht nur für das Gebäude in New York City).


Ganz schön blöd

Aber wie war das noch, der Westdeutsche Rundfunk ist nur eine Psychose (Realitätsfremdes), wer Gehalt haben will, landet in der Klappse oder wird beinahe in Suizid getrieben, der Rest ist ein dummer Chauvinist voller Fantasten, die nur in ihrer eigenen Kreativität leben, aber nicht in der Realität und den wahren Gesetzen.

 

Der WDR ist also eine dumme Betrügersau, ließ sich bereits 1994 von der EMI betrügen, wurde abgelauscht ohne Ende (die tägliche Live Sendung Kuk) und galt immer schon als Schwerstmobber. Das war beim ZDF auch immer so, erzählten Jahre später Mainzer auf dem Hauptbahnhof. Männliche Nullhirnis versuchen sich an der Realität und bedrohen kluge Menschen.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000044

Rechtsform und Aufgaben

§ 1 (Fn 4)
Name, Rechtsform, andere Rundfunkunternehmen

(1) Das Rundfunkunternehmen "Westdeutscher Rundfunk Köln" (WDR) ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Anstalt hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen. Ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Anstalt ist unzulässig.

 

Auszug-Ende

 

Stattdessen sind die meisten dort asoziale Freaks, nun mal hundsfiesgemein und präsentieren mit der Zwangs-Pay-TV-Beitragseintreiberei ein betrügerisches Konstrukt. Der WDR ist in Wahrheit eine Stiftung fast wie der Bürgerfunk im Radio.

 

Mehr kann man bei der ständigen Volksverbödung und von den Nachrichtenlaien auch nicht erwarten. Dass solch ein Sender Zwangspay-TV ist, als Teil der ARD, ist ein Unding. Das Konstrukt ist eher ein Fall für "Aktion Sorgenkind" "Aktion Mensch" - Behinderte dürfen mal Fernsehen machen und Knast-TV. Stattdessen behindert der Sender absichtlich seine Mitarbeiter und hilft nicht zur Aufklärung, sondern lügt hundfiesgemein weiter, man ist ja gemeinnützig.

 

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Update6: 06. Juni 2017, 17.13 Uhr


Gemeinnützig, aber trotzdem abzocken

Das Grundgesetz ist auch ganz streng, 87 GG Absatz 3. Öffentlich-rechtlich ist Behördensender, basta. NRW schreibt auch eine Gratisleistung für das Volk vor, also man guckt gratis, denn Geiz ist geil.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000044

Rechtsform und Aufgaben

§ 1 (Fn 4)
Name, Rechtsform, andere Rundfunkunternehmen

(1) Das Rundfunkunternehmen "Westdeutscher Rundfunk Köln" (WDR) ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Anstalt hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen. Ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Anstalt ist unzulässig.

 

Auszug-Ende

http://www.ard-werbung.de/fileadmin/user_upload/media-perspektiven/Dokumentation/20161_ZDF-Staatsvertrag.pdf

ZDF-Staatsvertrag
vom 31. August 1991,
in der Fassung des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
in Kraft seit 1. Januar 2016
(...)

Das Land Baden-Württemberg,
der Freistaat Bayern,
das Land Berlin,
das Land Brandenburg,
die Freie Hansestadt Bremen,
die Freie und Hansestadt Hamburg,
das Land Hessen,
das Land Mecklenburg-Vorpommern,
das Land Niedersachsen,
das Land Nordrhein-Westfalen,
das Land Rheinland-Pfalz,
das Saarland,
der Freistaat Sachsen,
das Land Sachsen-Anhalt,
das Land Schleswig-Holstein und
der Freistaat Thüringen

schließen nachstehenden Staatsvertrag

(...)

§ 1
Trägerschaft, Name, Sitz

(1) Die Länder sind Träger der gemeinnützigen Anstalt
des  öffentlichen  Rechts  mit  dem  Namen  „Zweites
Deutsches  Fernsehen  (ZDF)
".  Das  ZDF  veranstaltet
Fernsehen  nach  Maßgabe  dieses  Staatsvertrages  und
des Rundfunkstaatsvertrages.

Auszug-Ende

Gemeinnützig - aber trotzdem Geld vom Volk abzocken ?

Die Länder sind also selber die Träger, nicht Du, nicht ich, die Firmen auch nicht, sondern die Bundesländer via Steuereinkommen.

Anscheinend liegt die Abzockmentalität des Rundfunkbeitragsservices an einem Chaos-Urteil des Bundesverfassungsgericht, das mal erklärte, das die öffentlich-rechtlichen Sender mal besser staatsfern sein sollten, anstatt Staatsfernsehen.

Also handelt es sich bei den Beiträgen, doch dann um illegale Zwangs-Pay TV Gebühren. Wie der Wortlaut des nicht-unterschriebenen Schreibens vermutet läßt, ist die regelmäßige Verjährung von 3 Jahren vorhanden, das heißt BGB und somit kein Verwaltungsrecht mehr. Die Sender sind also privat, Privatsender.


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Update4 ZDF Enterprises gab zu illegal zu sein - Kika & ZDF ist gemeinnützig aber teuer

Update1 Terrorismus - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & Stalker

Update7: 12. Juni 2018, 17.15 Uhr

Die EU-Grundrechte Charta - darauf scheißen immer die Journalisten in der BRD - die Fernsehsender auch

Auch die Menschenrechte wollen die Kollegen nicht wahrhaben, die der Vereinten Nationen. Welches Volk meine Kollegen also angehören, ist unbekannt. Ich weiß nur, daß bereits vor ca. über 20 Jahren Duna Hayali nicht für den WDR arbeiten durfte, ihre Herkunft galt als zu gefährlich für den Westdeutschen Rundfunk. Sie arbeitet seit etlichen Jahren aus dem DDR-Gebiet in Berlin für das Frühstücksfernsehen.

https://dejure.org/gesetze/GRCh/11.html

EU Grundrechte Charta Bürgerrechte

Art. 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

(1) 1 Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. 2Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

Auszug-Ende

Es ist bekanntlich eine Schande an riesigem Analphabetismus, wenn ARD und ZDF behaupten, ihre Sender seien Free TV, wenn diese noch immer quartalsweise von den Einwohnern der BRD Geld abzocken. Die Sender sind Abo-PAY-TV.

Auch die online Blockade von Fernsehprogrammen, sodaß man diese nicht gratis EU-weit schauen kann, ist eindeutig illegal. Das EU-Recht ist konform mit den Menschenrechten der Vereinten Nationen.


http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
(...)
Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.
(...)
Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Auszug-Ende

Doch viele Gerichtsmitarbeiter sind fanatische Stalker und brechen die Gesetze, um ihren Stars zu huldigen

https://dejure.org/gesetze/GRCh/41.html EU Grundrechte Charta - Bürgerrechte

Art. 41 Recht auf eine gute Verwaltung

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Angelegenheiten von den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unparteiisch, gerecht und innerhalb einer angemessenen Frist behandelt werden.

(...)

Auszug-Ende

https://de.wikipedia.org/wiki/Dunja_Hayali

(...)

Herkunft, Jugend, Ausbildung

Dunja Hayali ist Tochter irakischer Christen aus Mossul. Ihre Mutter ist chaldäisch-katholische Christin, ihr Vater ist syrisch-orthodoxer Christ. Hayali selbst war Katholikin und in der Jugend Messdienerin,[1] ist aber aus der Kirche ausgetreten.[2] Die Eltern zogen von Bagdad zunächst nach Wien, um Medizin und Pharmazie zu studieren. Zum Zeitpunkt der Geburt Hayalis führte ihr Vater eine eigene Praxis in Datteln, in der ihre Mutter aushalf.[3][4] Hayalis älterer Bruder ist ebenfalls Arzt, ihre ältere Schwester arbeitete zunächst als Arzthelferin und später in einem Krankenhaus. In ihrer Jugend betrieb sie intensiv verschiedene Sportarten. Sie spielte Volleyball und Fußball, trainierte Judo und betrieb bis zum Alter von 15 Jahren Tennis als Leistungssport.[3]

Hayali studierte von 1995 bis 1999 an der Deutschen Sporthochschule Köln mit dem Schwerpunkt „Medien und Kommunikation".[5] Während des Studiums absolvierte sie Praktika bei deutschen Radio- und Fernsehsendern.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update3 BRD GmbH - Ostzonen Ex-Personenschützer von Saudis - Detektiv in Deutschland knallt durch - ADS Kranker hält sich von Außerirdischen entführt & Gegendarstellungen

Update1 EU Grundrechte Charta verbietet Pay TV von SAT1 RTL Sky ARD & ZDF - von allen Sendern

Vorsicht ! Nutzen Sie einen Computer oder Handy mit Microsoft Software dürfen Sie KEIN Krimineller sein - auch Kinderficker sind verboten - sind Twitter & Facebook wegen Microsoft zu verbieten ?

Update1 Darum gibt es keine Musik-Tipps mehr & DVD & Sport wegen Psychiatrie Psychologen & KO Tropfen & Organisiertem Verbrechen

Update1 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Sabotage

Update8: 16. Mai 2019, 20.46 Uhr

Von Scheinselbständigkeit - falscher Post und was das mit dem Dritten Reich zu tun hat

Viele Firmen und Arbeitgeber, auch Verlage und Fernsehsender wollen wahre Arbeitsverträge nicht haben. Sie wollen outsourcen, als ob sie nicht je Verantwortung über andere wahrnehmen wollen oder eigentlich gar nicht je im Business sein und kennen das Geschäftsfeld nicht so gut. Lohnsteuerkarten, Sozialversicherungsbeiträge errechnen, SGB VII Arbeitsschutz sind vielen ein Rätsel. Sie mögen also keine schwarzen Zahlen, sondern lieber Schwarzarbeiter, das kann teuer werden und strafrechtlich belangt werden.

Früher berichteten die Nachrichten im ZDF und ARD über Tische, die an Kellner eines Restaurants vermietet werden, damit der Restaurant-Chef kein Personal hat, sondern die seien ja Sub-Unternehmen, anstatt für eine bestimmte Tischreihe zuständig zu sein, Friseure untervermieteten Friseurstühle, angeblich gibt es das auch bei Gemeinschaftsarztpraxen, im Journalismus wird gerne illegal outgesourct, völlig am Strafgesetzbuch vorbei und am Bundessozialgericht, Bundesarbeitsgericht und Bundesgerichthof und auch EU. Man pfuscht sich so einen ab und will anscheinend doch im Knast landen oder der Steuerberater.

Die Tagesschau berichtete über Sub-Unternehmen, noch so eine Form oft von Scheinselbständig, denn die Post ist of nicht die Post, sondern eine Putzfrau, die sogar die Post aus den gelben Briefkästen abholt. Und die ARD schaffte es noch, also Das Erste, zu erwähnen, es seien oft Ausländer, die nicht sozialversichert werden. Aha, daß diese dann anscheinend nicht legale sind, sondern Drittländer ohne Arbeitsgenehmigung und Aufenthaltsgenehmigung, dazu kein Wort.

Dann entstand Folgendes Dilemma

Polen raus aus dem ESC und EBU und EU, weil ARD & ZDF trotzdem die vom Bundesverfassungsgericht verbotene wirklichkeitsverzerrende Nachrichten als "Stille Post" senden. Es wird was gesendet, was einer mal geflüstet hat, aber raus kommt das was Anderes. Die Sender  verlemmem die wahre Nachrichtenlage, und deshalb fand ich, es gibt lebensgefährliche Polen in der BRD und fordere die Rückkehr zum Warschauer Pakt und raus aus der EU für alle Ostblockies, Gefährliche Nachrichten und völlig gemeinstkranke Polen, die ein Land erfanden las ich, daß Drittes Reich heißt. Aber es gab es nicht je, ein Derartiges Land und das alles, wegein Scheinselbständigen, die die Post abholt, weil die Deutsche Bundespost nicht mehr echt ist.

Wenn man sich online heute Nachrichten im ZDF online oder Tagesschau auf tagesschau.de anschaut, kann man direkt eigentlich alle interviewten Politiker verhaften, da die ja noch immer für Psychiatrie sind, auch in die Klappse schmeißen. Scheinselbständigkeit, Sozialversicherungsbetrug, UN Resolutionen Verstoß, Völkermord, schon wieder Juden zu Semiten machen, Hebräer sind Teil des riesigen Semitenvolks.

Die Semiten sind wie viele Afrikaner und Eriträer und Hebräer. Nur weil die Juden noch immer im ADHS-Wahn sind und von allen gemocht werden wollen. Bei derem Liebeshunger und Wahn nach endlich-Respekt-bekommen, wundert es nicht, daß die schon mal zum 2. Weltkrieg in Therapie kamen. Das sind Religionsdepperte, können noch immer nicht Volk von eigener Religion wie Protestantenkram und Katholiken unterscheiden.

Tatsache ist, Grabschändung ist grundsätzlich schlecht und strafbar, egal ob da ein Hakenkreuz drauf ist - die Leiche vielleicht was Luft braucht oder was Anderes darauf geschmiert worden ist. Tatsache ist auch, Personen könnten lebendig begraben worden sein oder sind wirklich dort historisch oder wie auch immer evt. falsch dort gelagert, da nicht wirklich heimisch. Für die Nachrichten könnte man mit Staatsanwälten und Strafrichtern sitzen und einfach direkt Strafanzeigen mit BverfG und BGH und UN Resolutionen und STGB Büchlein live direkt dann fertig machen.

Kritisch berichten die Sendungen nicht, wie so Anfänger, dumme Nachplapperer OHNE Fachwissen. Schön gesprochen, es sind ja auch nur Sprecher, quasi wie früher die Programm-Ansager, aber echte Redakteure fehlen anscheinend im Hintergrund. Die sind oft am Thema vorbei, solche Sprüche kennt man von Lehrern von früher unter Aufsätzen und Klassenarbeiten.

Viele Postfilialen sind ein Büdchen - Schreibwarenladen mit echter Post, dann gibt es polnische Transporter, die andere Briefkästen entleeren, auch an der ursprünglich ECHTEN Deutschen Post, Sportstraße, linksrheinisch, Düsseldorf. Die Filiale wurde geschlossen und vor einigen Tagen entleerte der "BB COMPACT FACILITY SERVICE" ein Deutscher Post Sub-Unternehmen mit normalen dunkelblau-schwarzen Kombi den gelben Briefkasten wenige Schritte vor der Deutschen Rück - Versicherung, "Lohweg", Düsseldorf. Die BB Compact Facility Service ist sonst ein Gebäudereinigungsunternehmen in Kaarst. Die Deutsche Post hält sich für ein Franchies Unternehmen und andere halten die Frankit Frankierstempel für echte Philatelie.´

Dann passierte zu meiner Recherche über Polen das Chaos

Lügenbande 2. Weltkrieg, Polen raus aus der BRD, MEIDEN SIE UNBEDINGT POLEN, meiden Sie sämtlichen Tourismus und Business mit Polen. Heuern Sie besser KEINE POLEN mehr als Putzfrauen an. Die sind noch immer in ihrem Lügengebilde Holocaust drin. Die Polen sind historisch mitschuldig, aber Hitler war ein Österreicher, der von Österreich, sich das Deutsche Reich aneignete und die Polen haben viele deutsche Teile, die im heutigen Polen liegen, noch immer annektiert, entgegen den Anordnungen von Stalin damals. Die sind wie eine Zigeunerklaubande.  Ich hatte Folgendes gefunden, was von vor einigen Monaten


https://rp-online.de/politik/ausland/holocaust-gesetz-streit-zwischen-polen-und-israel-eskaliert_aid-18893413

Der polnische Senat hatte am Donnerstag ein umstrittenes Gesetz gebilligt. Dieses sieht neben Geldstrafen auch Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor, wenn jemand unter anderem "öffentlich und entgegen den Fakten" dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für von Nazi-Deutschland begangene Verbrechen zuschreibt.

Auszug-Ende

Die Polen sollten nach Ende des 2. Weltkriegs auf Wunsch und Order von Stalin, die deutschen Teile nur vorübergehend verwalten und alles dem Deutschen Reich zurückgeben. Das taten die Polen nicht je. Deshalb wurde der Warschauer Pakt gegründet, weil die Polen ein Staatsreich klauten.

Es wird Zeit, daß die Scheißkack-Polen, die historisch wie der Balkan für alle Weltkriege verantwortlich waren, samt den Juden, endlich aus dem echten Westen verschwinden und wieder in den eigens für die Polen gegründeten Warschauer Pakt ziehen, weil die Länder um Polen herum, mit dem Pakt die Polen in Schach halten sollten. Polen sind historische Psychotiker und Gemeinstgefährliche. Vom Schulbuch wollen die auch nichts wissen. Der ESC ist abzusagen. Also, das polnische  Gesetz redet vom Dritten Reich. SOLCH EIN LAND NAMENS DRITTES REICH GAB ES NICHT JE. Wen meinen die denn?  Es gab nicht je ein völkerrechtliches Land oder einen Staat mit dem Namen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%BCber_das_Institut_des_Nationalen_Gedenkens_%E2%80%93_Kommission_f%C3%BCr_die_Verfolgung_von_Verbrechen_gegen_das_Polnische_Volk

„Art. 55a. 1. Wer öffentlich und faktenwidrig der polnischen Nation oder dem polnischen Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung zuschreibt für die durch das Dritte Reich begangenen nationalsozialistischen Verbrechen nach Art. 6 der Charta des Internationalen Militärtribunals, Annex zum Internationalen Gesetz über die Verfolgung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher der Europäischen Achse, das am 8. August 1945 in London unterzeichnet wurde (Gesetzblatt von 1947 Artikel 367), oder für andere Verbrechen gegen den Frieden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen, oder wer auf andere Weise die Verantwortung der wirklichen Täter dieser Verbrechen massiv herabmindert, unterliegt einem Bußgeld oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

2. Wenn der Täter im Sinn von Absatz 1 unabsichtlich handelt, unterliegt er einer Geld- oder Freiheitsstrafe.
3. Keine Straftat nach Absatz 1 und 2 wird begangen, wenn die Tat Teil einer künstlerischen oder wissenschaftlichen Tätigkeit war.
Art. 55b. Ungeachtet der geltenden Vorschriften am Ort des Begehens der verbotenen Handlung gilt dieses Gesetz für einen polnischen Staatsbürger sowie einen Ausländer im Fall einer Straftat nach Art. 55 und 55a.[1][33]"

Auszug-Ende

Ich fasse zusammen, die Polen wollen NICHT für Verbrechen von Deutschen  oder dem Volk des unbekannten Dritten Reiches an anderen schuldig erklärt werden, aber das Dritte Reich - wer ist denn das - waren das die unterminierenden ständigen Lügennews, Fake News Journalisten, die absichtlich und kriegsgeil wie aktuell seit Jahren auch, ständig alle Gesetze nicht wahrhaben wollen und lügen und betrügen. So fing nämlich das Dilemma in Polen an, via Deutschland aber einzelne Personen, so Irgendwer eigentlich. Eventuell sind das teilweise die Vorfahren von dem türkischen Journalisten Yücel auch noch tatbeteiligt, wir trafen uns mal, das ist eine lange Historie von Fake News und Unterdrückung anstatt wahre Presse. Man könnte sagen, die BILD Online unterminierte, wie heutzutage noch immer, dito private ARD und ZDF.

War es irgendein Dritter Mann oder Begegnung der Dritten Art (irgendwelche Außerirdische), war es Hollywood mit einem Filmset, andere Drittschädiger wie Terroristen, Saboteure, Personen die Richter und Polizei spielen, es aber nicht je waren? Wer war das Dritte Reich?

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Update25 Stinkende Fickie AusländerINNEN in Deutschland & Hilfe der Vereinten Nationen - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sex-Gehaltsbetruegerschwein & Flüchtlinge-Entlaufene ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flüchtlingen wurden illegal Migranten TROTZ sauber und rein müssen Sie sein - & die Drittlandspolitikerin der Berliner SPD Sawsan Chebli - eine politische Beamtin

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Update25 EU Urteil ignoriert Bundesland Traegerschaft der Oeffentlich-Rechlichen Sender - alle haben eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID im Impressum - KEINE Koerperschaftssteuernummer - - alle Umsatzsteuer-ID im Impressum - von SGB2 Empfaenger Geld wollen - Mietrecht schreibt es als Vermietersache vor vor - Rundfunkbeitragsservice nicht rechtsfaehig - bricht alle Umsatzsteuer-Gesetze in Rechnungslegung - WDR meldete sich trotz Aufforderung des WDR Ombudsmannes NICHT - auch nicht in Arbeitsunfaellen-Sachen - Scheinselbstaendigkeit Arbeitsvertragsdingen - Sender sind pflichtige gratis Grundversorger laut Bundesverfassungsgericht
Update15 Zecken bei Heidi & Robbie ? - Krimineller Rechtsanwalt Barner - Duesseldorfer Kripo & 2005 / 2006 Robbie Williams eine Berliner Nutte ? Auftragsmoerder - und die Heidi samt Kaulitz - Al Qaeda - Al Tawahid - Lebensmittel Italo-Mafia gegen Stars & Freunde - sogar Thomas Gottschalk ist involviert
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Update1 Schauspielerinnen Ingrid Steeger und Iris Berben & Mordfall Michael Pfleghar - 1991 in Duesseldorf - Leslie Mandoki die Leandros und Klaus Meine
turi2: Russland will haertere Strafen wegen Fake News - Schleimscheissende Russen in Deutschland?
Update3 Recherchetipps - Terrorismus Al Tawhid & Infektionsschutzgesetze Seuchen kaputte Laeden - wie viele Supermarkt Mitarbeiter sind krank - welche Seuchen und Kot- & Dreckzigaretten-Fetischszene arbeiten in deutschen Supermaerkten - alles nur Junkies ?
Update10 Recherche-Tipp: Ekelgestank-Fans - Analfans - Kotbordellszene - Hundehalter = Polizei ist alles scheissegal - Hollywood & Pro7 und China mit seinen chinesischen Groupies - auch Stars & Hollywood sind gerne gefaehrlichste Ekelverbrecher - E. Coli sieht aus wie Maeusekot - Der Hanta Virus vom Nagerkot & die Schmeissfliegenbaeckerei Oehme in Duesseldorf
Update2a Aussage zu dem Malibu Feuer - Stars und ihre abgebrannten Haeuser - bedenkliche Strukturen - Personen wiedererkannt - Vollverasche der US Behoerden?

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US Präsident Barack Obama stänkert gegen Russland. Sein heiliges Boxer-Klitschko-Land namens Ukraine müsse ja vor den Russen gerettet werden. Wieso der Amerikaner überhaupt in der Ukraine herumwildern, ist eigentlich unklar, aber ein US Bundesstaat ist das nicht. Eine Resolution der Vereinten Nationen liegt auch nicht vor. Die wollen Diplomatie, aber keine Stänkereien von Amerikanern gegen andere souveräne Länder.



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