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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Informationen zu Achtung Intelligence Webseite und aus den Räumen der Redaktion, 18. August 2018, 22.44 Uhr Umlaute sind auch noch oft fehlerhaft in den Überschriften und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier sind die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

Terrorismus Gladbeck Geiseldrama - das Jahr 1988 -Namensvetter & Doppelgänger
Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug
Update3 Anis Amri Fan erklärte auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen

Update6 Vorsicht vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten & alle ohne Zulassung - Impressum
Update5 GKV eGK G2 Datenschutz Gefahr & Selbstbestimmungsrecht & Daten live veränderbar - Versicherungsausweis als Patientenakte


Gestern neu: Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muß

Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Stereotype, 17. August 2018, 21.44 Uhr Meiden Sie alle Länder als Urlaubsländer aus denen Stinke-Ausländer kommen. Die sind zu gefährlich, deren Staatspräsidenten helfen hier nicht in der BRD.
Da viele Ausländer sowieso auf Deutschland scheißen und Deutschland völkermörderisch hintergehen, sie gerne auch noch im ISIS Kopftuchlook durch die Gegend laufen, sei noch einmal gesagt, daß es der Islamischen Staat völkerrechtlich von United Nations verboten worden ist. Die Kurden fallen auch seit Jahren übrigens übelst auf.
Außerdem stehen den Ausländern wegen § 7 des Einführungsgesetzes des Bürgerlichen Gesetzesbuches NICHT das deutsche Gesetz zu. Das ist auch richtig so und gut so, weil viele Ausländer sowieso die Deutschen Scheiße finden und gar keine Gesetze wollen. Also bekommen die Iraker ihren irakischen Kram, die Türken die türkischen Gesetze, die Engländer die englischen, die Kroaten, ihren kroatischen Hickhack und die Islamisten die Scharia. Steht so im deutschen Gesetz. Basta. Ausländer wollens sowieso nur ihr eigenes Gedöns und nur ihren eigenen "Herrenrassenkram", weil Deutsche doch sowieso doof seien und selber Schuld seien, daß sie Ausländer überhaupt nach Deutschland reinlassen. Deren Heimatstaat ist jedoch verantwortlich, auch deren echte Präsidenten.


Sicherheitshinweis, falsche Polizei, Einbrüche, Düsseldorf, falsche Ärzte in Krankenhäusern, die dann auch keine Zulassung haben, aber die es schon immer gab, 17. August 2018, 21.29 Uhr Ich wies wenige Stunden bevor ich am 25. Juli 2018 überfallen worden war, bereits an dieser Stelle darauf hin. Vorsicht vor falscher Polizei. Jedes Bundesland hat teilweise seinen anderen Look. Achten Sie darauf, welche Sticker zum Land die tragen, lesen Sie sich durch, wie die aussehen müssen. Mir ist primär am 25. Juli 2018 Polizei in Winterkluft begegnet, nicht für 30 Grad Hochsommer. Das wirkte wie sonst die Muslima-Kopftücher für Winter im Hochsommer. Sie wirkten sehr agressiv und nicht je wirklich wach, sondern wie Show-Bullen. Sie waren von der Schön Klinik gerufen worden, weil eine Patientin - eine Rentnerin auf das Personal bedrohlich wirkte, weil sie genaue Verwaltungsfragen hatte.
Als Polizei mit fetter Knarre & Co am Hosenbund in einem Narkotika-Bereich zu rüpeln - das war in der Schön Klinik - ist nicht sonderlich cool und wirkten nicht je echt, sondern wie Verbrecher im Fasching.
Achten Sie auf Fotos und veränderte Uniformgesetze. Es ist unklar, ob die überhaupt wach sind, welcher Fernsehsender da Snuff dreht oder welche Mafia aktiv ist, aber so tut als ob und andere eiskalt hintergeht, etc. Wer im Hochsommer nicht die Sommer-Uniform trägt, ist eher nicht echt, sondern wirkt wie eine massive Bedrohung, besonders im Notfallbereich eines Krankenhauses. Man muß also eher von einem Filmdreh mit versteckten Kameas ausgehen und einem Winter-Szenario. Auch sonstige Siegel entpuppten sich als komplett ausgedachter Fake. Keine Behörde entschuldigte sich bisher, Krankenhausgesellschaften auch nicht, Hausverwaltung und Vermieter auch nicht. Ich bin ehemalge Fachpresse Medien: dpa Medienredaktion, kress report und Blickpunkt Film - ich war nicht unbedingt Interviewerin von kleinen Prominenten, die gerne mal berühmt werden wollten, sondern wenn schnatter ich mit der Chef-Etage von denen, die den Schund bezahlen (noch müssen). Macht die Fernsehsender zu. Sehen Sie Scripted Reality Fernsehen grundsätzlich NUR als Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen die Einwohner an. Wahrscheinlich haben Sie es sowieso schon gelesen, die Streifenleute sind nur AnwärterINNEN, Azubines, sonst nichts. Ein Streifen in Silber.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Behinderte und sogenannte psychisch Kranke, Arbeit für Deutsche, Arbeit für Nicht-Kriminelle in Deutschland, Inklusion, Arbeit für Migranten, 16. August 2018, 10.19 Uhr Bitte denken Sie an die vielen Stellenangebote. Grundsätzlich bevorzugen deutsche Behörden keine Deutschen oder EU-Bürger, sondern Migranten - also aus nicht-EU-Ländern. Ausdrücklich werden aber Behinderte grundsätzlich bevorzugt, damit diese arbeiten. Fürs Arbeiten sind nun mal nur die Migranten da oder Behinderte.
Viele Firmen wollen ja sowieso nur Raucher haben wegen der Gruppendynamik in den regelmäßigen Raucherpausen, Partyluder, Alkies oder Junkies, die oft ihre Tütchen Drogen mit ins Büro nehmen, auch wenn diejenigen eigentlich Auto fahren. Oft ist ja auch ein Gruppenfick oder Einzelfick bei Firmenparties beliebt.
Psychisch Kranke sind entgegen Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 oft nicht je komplett von Fachärzten unterschiedlichen Fachrichtungen körperlich untersucht worden (Orthopädie, Kardiologie, Internisten, etc pp) also trafen sie laut Gesetz nicht je auf einen echten Psychotherapeuten (der muß nämlich fachüberweisen in alle anderen medizinischen Fachrichtungen), sondern die psychisch Kranken gelten ohne wahren diagnostischen Grund als seelisch krank, die zu schwach sind. Rauchen tun die oft wie die arbeitende Bevölkerung, Drogen nehmen die auch, denn Psychopharmaka sind drogenidentisch, also identisch mit den Tütchen Drogen. Oft schlucken die Alk-freien Alkohol, der dasselbe Zeugs oft enthält wie deren Psychozeugs und Drogen in Wahrheit. Die sind also ideal für Büros.
Betreuer meinen jedoch, die sind so schwach, sogar um alleine einzukaufen (Soziabetreuer tragen dann deren Einkaufstüten) und zum Spazieren gehen auch und sie putzen auch für die "Kunden" (= Patienten). Man raucht und ist faul also gemeinsam mit dem Sozialbetreuer. Die sind ideale Verwaltungskräfte oder Personal bei AXA oder Huawei oder Behörden, denn viele psychisch Kranke haben einen Behindertenausweis ohne physischen Grund. Drogenjunkies in Wahrheit, damit ab in den Behördenjob. So benehmen sich dann auch alle, inklusive Politiker und "dumme Bullen". Denn Migranten und Behinderte sind ja bevorzugt.
Wird verschoben in und teilweise ergänzt in: Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld


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Update4 Leutheusser-Schnarrenberger verzettelt sich BRD ist Nazi & Al Qaeda & ISIS & Syrien?

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Veröffentlicht am : 23. Mar. 2014., 15:58:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 6135
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Dass die BRD zum Nazi mutiert ist, hatte der Deutsche Bundestag sogar auf seiner Webseite veröffentlicht. Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert, bereits 80 Jahre NS-Diktatur begrüßt und das auf Twitter. Sowohl das Robert Koch Institut als auch die Krankenkassen und Psychiater spielen fleißig mit. Mollath ist dagegen nur ein kleines Nanoteil der korrupten Pharmamafia und Krankenkassen. Fast völlig hypnotisch geht Merkel mit ihrer Bundesregierung auf dem Ostgelände der BRD der einstigen DDR Hymne nach. Dabei kennt sie nur eine einzige Textzeile: "Auferstanden aus Ruinen" - die will sie erst einmal schaffen. Aktuell setzt sie auf den Bankrott der BRD und lebt in ihrem einstigen DDR-Hass gegen Putin und hat mit "Gretel" Tymoschenko eine freudige Mitgespielin gefunden. Dabei setzt sie samt der EU dem Volk und Bundesfinanzminister Schäuble hart zu und hintergeht die Amerikaner. Update1: 06. September  Die "Schnarri" mag ja die Generalbundesanwaltschaft so gar nicht wegen deren Ermittlungsverweigerung. Überhaupt Behördenwillkür ist ihr verhasst. Richter wissen ja oft noch nicht einmal, dass sie Urteile und Beschlüsse unterzeichnen müssen. Doch nun geht es um die Scharia Polizei in NRW, die scheint Home-Grown zu sein und passt perfekt zu ihrer alten Amtszeit als Bundesjustizministerin. Update2: 14. Oktober 2014 Noch immer ist die Polizei eher ISIS und klatscht gemeinsam mit Staatsanwaltschaften und Richtern faul in die Hände. Ei, kommen doch die meisten ISIS-Jungs doch sowieso aus Deutschland, dito die Scharia Polizei. Die Behörden sind gerne Muselmanen und Mohammedaner, der Pierre Vogel mit seinem irischen-Langrotbärtchen auch, wir Weiber hätten dann gerne bitte Araber oder Berber. Pferde bitte. Irische Connemara sind auch okay. Achtung Intelligence fand arbeitsfaule Polizisten. Update3: 17. November 2014 BRD spielt also nur BRD und ist Nazi, ISIS und Al Qaeda und aus Geheimdiensten wurden widerliche Gemeinstdienste. Update4: 08. September 2015 Dass es in der BRD auch viel Bimmes gibt, Anwälte, die sich viel ausdenken, Fernsehsender, die trotz Umsatzsteuer-ID meinen, sie seien öffentlich-rechtlich und eine BILD Zeitung, die im Ausdenkwahn der Börsenfantasie auch durch die Gegend gurkt, ist schon für ein EU-Land schon arg Dunkeldeutschland. Finden Sie mal Richter, die wirklich lesen und schreiben können und tatsächlich auch Urteile eigenhändig unterschreiben. Das mache heutzutage nur der Computer. Kack-Vorbild für syrische Flüchtlinge, die sich im ISIS-Gebiet namens Ruhrgebiet aufhalten und dann auch noch lernen, dass es die DDR noch immer laut FIFA gibt und das Einkommensteuergesetz von Hitler ist. Das ist der Mega-Kreisch schlechthin in Schland. Achtung Intelligence hat Infos gesammelt.


Kommt der Import-Export mit Russland wegen Dyslexie zum Erliegen ?

 

Der Import- und Exportwert zwischen der BRD und der Russischen Föderation beträgt insgesamt 80 Milliarden Euro im Jahr. Dass die EU und die Bundesregierung mit den geplanten Sanktionen der deutschen Wirtschaft, deutschen Unternehmen und Arbeitnehmern schadet, ist ihr egal. Russland bedeutet Zoll. Aber ohne Zoll weniger Steuereinnahmen. Unterdessen wurden schwere dyslexische Ausfälle bekannt. Unter anderem hätten Asiaten NS-Diktatur mit Natur-Sekt Diktatur verwechselt. Sex"spiele" mit Urin. Doch auch die BRD ist auf dem Alzheimer-Trip.

 

NS-Diktatur noch nicht je vom Bund behandelt worden

 

Im letzten Jahr war zu lesen, dass das Bundesministerium für Justiz sich erstmals mit dem 2. Weltkrieg befasst hatte. Hier ein Tweet vom 10. Juni 2013 der damaligen amtierenden Bundesministerin für Justiz, die heute eine andere Twitter-Adresse hat:


Heute ab 12Uhr im BPA:Die Unabhängige Kommission präsentiert erste Forschungsergebnisse zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des BMJ.

Antwort an





Noch mal Frau Leutheusser - Scharrenberger im Februar 2013:

 

https://twitter.com/sls_fdp/status/299815562366840832

Die NS-Vergangenheit des BMJ gehört zur Gegenwart unserer Gesellschaft




Das Video wurde mittlerweile als privat gemeldet, obwohl es sich damals um einen offiziellen Tweet und ein offizielles BRD-YouTube Video handelte. Da sie sagt, die NS-Vergangenheit gehört zur Gegenwart, macht irgendjemand die Vergangenheit tatsächlich zur Gegenwart.


Das Deutsche Reich von Hitler ist nicht untergangen - schreibt die Bundesregierung



Und bekanntlich wurde später von der Bundesregierung bestätigt, dass das Deutsche Reich von Hitler nicht untergegangen ist.

 

Heute vor 80 Jahren begann Deutschlands Weg in d. NS-Diktatur. Kanzlerin eröffnet Ausstellung in d. Stiftung Topographie d. Terrors.

Antwort an

Original-Link: https://twitter.com/RegSprecher/status/296530865511624704

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf
Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist“ und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“

Auszug-Ende
 

 

Bundesregierung antwortet wie folgt auf obige Fraktionsanfrage



http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch‘ “ sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten.“ Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende


Noch im Januar 2013 behauptete die Bundesregierung Folgendes


http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_01/2013_012/02.html

Bundesregierung; Einheitliche "Reichsbürgerbewegung" existiert nicht

Inneres/Antwort - 14.01.2013

Berlin: (hib/STO) Die sogenannte Reichsbürgerbewegung ist Thema der Antwort der Bundesregierung (17/11970) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11758). Danach existiert eine einheitliche „Reichsbürgerbewegung“ nach Einschätzung der Bundesregierung nicht. Vielmehr gebe es „eine Reihe der unterschiedlichsten Personen und Gruppierungen, die unter Berufung auf das Deutsche Reich – mit im Einzelnen unterschiedlichen Begründungen – die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort.

Danach treten seit Jahren verschiedene – teilweise rechtsextremistische – und untereinander konkurrierende Splittergruppen und Einzelpersonen „mit absurden Thesen zum ,Deutschen Reich‘“ auf. Einige der Protagonisten behaupteten „mit pseudojuristisch verbrämten Argumenten, sie selbst seien Vertreter des ,Deutschen Reiches‘“.


Auszug-Ende

 

Damit erklärte sich die Bundesregierung selber zu einem pseudojuristisch Verbrämten.

 

Al Qaeda gibt es genausowenig wie die BRD - oder?!


Bekanntlich gelten in Düsseldorf Al Qaeda, die Sauerlandzelle und der WDR samt Dasht'i Leili Massaker von Ende 2001 als eine Schizophrenie. Es gäbe nun mal weder den WDR noch die Strafkammern beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Das Massaker mit vielen Toten hätte nicht je stattgefunden, das sei ja nur im Fernsehen gewesen und deswegen nicht je echt, befundeten zahlreiche Psychiater in Düsseldorf, darunter auch jüdische Psychiater.

 

Den Israelis ist das übrigens egal. Der NATO auch, den USA auch, Al Qaeda und Terroristen sind nun mal Schizophrene, so der einhellige Tenor besonders auch der Staatsanwaltschaft Düsseldorf und des Arbeitsgerichts Düsseldorf. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf will ja gar nicht erst, dass man aussagt und die Kripo ist wie der Name schon sagt ... ein Arsch und bedroht direkt Opfer und Zeugen am Telefon.

 

Justiz in der BRD - Bankrott und totale Anarchie

 

Auf verlorenem Posten stand schon 2006 die Justizministerin NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter, die auf Ermittlungen drängte. Das Bundesministerium für Verteidigung drängte eigentlich auch drauf. Doch die echte Bundeswehr KSK entpuppte sich als falsche Truppe, die eher Verbrechen auf Journalisten der Künstlersozialkasse (KSK) schiebt oder diese absichtlich veropfern lässt. Sozialgerichten ist es ebenso egal.

 

Den Vereinten Nationen ist es auch egal. Es sind nun mal Kranke, die in die Gebäude geflogen sind. Verbrechen gibt es nun mal nicht und Terroristen waren nun mal schon immer schizophren. Aber das war 2001 passiert:




 

 

Interpol und Europol versagen - hörig dem Gott in Weiß

 

Die BRD hatte nicht je Interesse, auch nicht Interpol und Europol, die Terrorstrukturen aufzudecken. Sollte wegen der angeblich hohen Asbestbelastung innerhalb der World Trade Center ein Attentat vorgetäuscht werden, um Versicherungen zu betrügen? Wer die Einstürze der Bauten kennt, weiß, die Gebäude gingen klar nach unten und kippten nicht zur Seite. Flight Manuals wurden übrigens auch im September 2001 in Düsseldorf gefunden, genau die, die auch vom FBI in New York zum Attentat gefunden worden waren.

 

Stellt das Verhalten der Düsseldorfer Behörden, der Staatsanwaltschaften, des Bundeskriminalamts und der Generalbundesanwaltschaft mit deren chronischen Ermittlungsverweigerung  in Wahrheit eine Kriegserklärung an die USA dar?

 

Junkies in Behörden

 

Oder haben alle Angst, dass der Gott in Weiß, namens Psychiater,  strafverfolgt werden könnte, und der ihm dann als Folge alle Psychopharmaka verweigert? Denn Psychopharmaka fallen alle in das Drogenressort beim Bundesministerium für Gesundheit bzw. der Bundesregierung. Sie sind auf derselben Ebene wie Cannabis und Heroin und Crack. Der Bestandteil von Ritalin, Methylphenidat,  ist in 2 Gesetzen zu finden. Einmal in dem Gesetz über illegale Drogen und in demselben Gesetz wie Methadon. Hier im Gesetz verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel. Aus dem Gesetz dichteten einige, man dürfe damit Auto fahren. Und das (RS;SR)-Methylphenidat steht ebenso im Betäubungsmittelgesetz. Leider auch als nicht verkehrsfähig. Es ist eigentlich zu verbieten.

 


Update1: 06. September 2014, 22.58 Uhr



WDR & die Polizei - faul - korrupt und wehe man meldet Verbrechen - die Scharia Polizei? Wo geht es zum Jäger ... aus Kurpfalz



Arbeit ist noch immer nicht das Ding der blauen Bande. Blau - wie besoffene Beamte nach vielen Jahren Altstadtparty, so wirken die Polizisten. Anzeigen gelten oft nur als Spam, gegen Al Qaeda ermittelt man nun mal nicht.

Man solle doch mal in sich gehen und aufhören, die Polizei mit Aussagen über Terrorismus zu nerven. Seit 2008 läßt ein Polizist aus Düsseldorf, der immer und grundsätzlich mit unterdrückter Nummer anruft, seine Sprüche auf dem Anrufbeantworter kund. Zu der weiteren Heulsuse an Feigheit zählt die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und auch sowieso die faule Generalbundesanwaltschaftsbande. So echte gute Leute sind die nicht. Man tattert nun mal oder unterminiert -- man sitzt ja an der Quelle.

Miez Miez Miez - falsch spielt sie auch noch


Der Truppenmieze Uschi ist das egal. Damals Herrn Jung, Bundesminister für Verteidigung, eher weniger. Die von der Leyen, ist nach wie vor ein Laie, wenn es um Terrorismus geht, saust ins Ausland, und läßt sich doch eher lüstern mit Soldaten ablichten. Sie beheulte fast die OSZE Männer, die in der Ukraine mal in die sogenannte Geiselhaft von angeblichen Militanten kamen. Scheißjob, die echte OSZE hatte jedoch gemeldet: Also die da in der Ukraine, sind das falsche Team. Die waren nicht die offiziell von der OSZE geschickte Truppe. Das hatte die echte OSZE mehrfach, sogar im Fernsehen, gesagt.

Egal, Der SPIEGEL hatte einige schöne Fotos von der Rettung online. Die Mieze machte auf Truppenuschi und lächelte den Rotschopf ja sehr an. Die falsche OSZE Bande - geschickt von ihr, hatte sie sich im Fernsehen auch noch verhaspelt. Yes "She Loves a Man in A Uniform". New Model Army. Die echte OSZE wurde also von der Uschi eiskalt hintergangen.

Der Name des Tandemspringers tauchte schon vor Jahren im Rahmen von diesen Terrorverbrechen gegen die Presse auf. Das Opfererzählte jedoch mal aus der Animateurs-Zeit von Fuerteventura. Ein Bekannter war vor 25 Jahren Formationsweltmeister im Fallschirmsprung. Das Opfer nicht - Landratte. Blöd, damals fiel der Name von der Leyen auch, so vor ca. 9 Jahren. Das Opfer ging davon aus, es ging um eine Sportlehrerin aus der alten Schulzeit, die so ähnlich heißt.

Die Mieze mit der Kita auf dem Schlachtfeld versagte ja schon im JC. Deutsche haben dort einen Migrantenstatus, Geborene in der Nachbarstadt. Das JC Düsseldorf hat gar keine Zulassungserlaubnis per Gesetz je bekommen. Auch nicht von ihrem damaligen Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Eigentlich sind KSK-Journalisten Bundesbeamte, doch Gehalt trotz Gesetz, wollen die Sachbearbeiter nicht ausbezahlen. Welch ein Betrug!  Das war der Uschi egal. Die Künstlersozialkasse mobbt und sabotiert wie die Bundeswehr KSK gegen ihre eigenen Bundesbeamten und Künstler und die Journalisten.

Wie war das noch mit dem Jobcenter: Viele ausländische Namen, arabisch oder so, standen als Sachbearbeiter von der Deutschen drin. Das ist der Tandemspringerin egal. Auch die Verwechselung von KSK-Journalisten (Künstlersozialkasse) mit KSK Eliteeinheiten der Bundeswehr ist ihr egal. Der KSK Soldatentruppe auch. Den passt das, wenn die Presse entführt wird, anstatt echte Soldaten. Feige guckt die Bundeswehrbande weg. Denn die Verteidigung Deutschlands fängt doch am Hindukusch an. Denn Terrorismus gibt es nicht - schon gar nicht je in Deutschland. Verbrechen gibt es nicht. Denn wir sind die DDR - Osterweiterung wissen Sie.

Immerhin haben ihre Kinder schon vor Jahren - wie die Kiddies von Barack Obama auch wissen lassen: ... Mama bzw. Papa sind scheiße.

Scharia Alarm in NRW


Der WDR veröffentlichte heute Folgendes

NRW-Innenminister verbietet Tragen der "Scharia-Polizei"-Westen /

Jäger im Interview mit der Aktuellen Stunde Düsseldorf

(ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger stellt das Tragen der so genannten "Scharia-Polizei" Westen unter Strafe. Wie Jäger im Interview mit der Aktuellen Stunde sagte, hat er hierzu am Nachmittag einen polizeilichen Erlass herausgegeben. Die Polizei sei angewiesen, "gegen solche Möchtegern-Streifen mit allen polizeilichen Mitteln vorzugehen". Das umfasst laut Jäger die Identitätsfeststellung und das Wegnehmen der Westen oder anderer Dinge, die den Polizeinamen missbrauchen.

 

Jäger begründete sein Vorgehen damit, dass das Handeln der so genannten "Scharia-Polizei" nicht mehr mit dem Grundrecht auf Religionsfreiheit gedeckt sei. "Menschen zu missionieren, zu nötigen, im öffentlichen Bild als Polizei, als Streife aufzutreten", habe die Menschen so sehr verunsichert, dass die Wuppertaler Polizei ein Bürgertelefon eingerichtet habe. Bei der sogenannten "Scharia-Polizei" handelt es sich um Männer, die mit Warnwesten mit der Aufschrift "Shariah Police" vor allem in Wuppertal patrouillieren und versuchen, Menschen von ihrem Verhaltenskodex zu überzeugen. (...)

 

Weiter sagte der Innenminister: "Wir beobachten die salafistische Szene in NRW genau. Sie wächst leider dynamisch." Das Auftreten der "Scharia-Polizei" sei für die Szene in NRW eine neue Dimension. "Das ist plötzlich aufgetreten. Das ist eine Marketing-Maßnahme, um weitere Menschen für diese Szene zu werben. Das ist auch eine Provokation des Rechtsstaates. Der Rechtsstaat hat heute geantwortet. Wir werden diese Provokation keinesfalls dulden", so Jäger. Bedrängte Bürger ruft Jäger in der Aktuellen Stunde dazu auf, den Notruf zu wählen. Die Polizei werde wegen Amtsanmaßung, Amtsmissbrauch, Nötigung und Verstoß gegen das Unifomierungsgesetz ermitteln.

 

 

OTS: WDR Westdeutscher Rundfunk newsroom: http://www.presseportal.de/pm/7899 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_7899.rss2

Pressekontakt: WDR Presse und Information Kristina Bausch


Kostümierte Polizei - spielt sie ISIS ?

 

Die Polizei ist doch oft selber der Täter, sie nötigt am Telefon mißbraucht die Macht, nötigt und ist ein Terrorunterstützer. Genau wie der WDR eigentlich. Manche tun alles, um kein Gehalt zu bezahlen Polizei leistet Beihilfe. Es ging jedoch mal um Krankenkassenbeihilfe im Rahmen einer Beamtenversicherung.

 

Die Polizisten und Staatsanwälte verweigern die Staatshaftung, grob fahrlässig ist das dann. dann müssen die Beamten aus eigener Tasche den Schaden bezahlen. Entweder zahlt die Haftpflicht der Polizei-Beamten oder das Polizeigehalt wird gepfändet. Die verweigern Ermittlungen auch in Bezug auf Lohn-Gehaltsunterschlagung.

Und so wirken auch Richter und Arbeitgeber. Sie möchten gerne wie die Polizei in den Knast. Der Name Bausch fiel damals jedoch auch. Bausch & Lomb und Pina Bausch. War die WDR Sprecherin bereits vor vielen Jahren Tatinvolvierte - als Opfer oder Tatverdächtige, in Trance oder hellwache Täterin?


Gefährliche Stadt Wuppertal - seit vielen Jahren bekannt

 

Und die Stadt Wuppertal wurde auch erwähnt in Bezug auf Terrorismus - vor vielen Jahren. Und ein nicht in Düsseldorf tätiges Hauptzollamt, der echte Zoll, merkte vor Jahren auch an, wenn es um Terrorismus geht, sollte man doch in Wuppertal bei der dortigen Feuerwehr anrufen. Die Anruferin kam aus Düsseldorf. Aber eine Freundin wohnte in Wuppertal - das konnten die nicht wissen - damals ging es auch schon höchstwahrscheinlich um ISIS. Immerhin wurde der Name schon vor vielen Jahren erwähnt - vor mehr als sechs Jahren.

 

Und so ist ISIS ein Terrormiezenkonstrukt mit der Bundeswehr-KSK oder wie oder was?


Update2: 14. Oktober 2014, 19.00 Uhr


Terrorbolzplatz ISIS made in Deutschland

 

Es ist schön blöd, wenn man jahrelang aussagt, Ermittlungen angeordnet werden, sei es vom Justizministerium NRW und Bundesverteidigungsministerium und sogar mal das Bundesjustizministerium gab angeblich seinen positiven Senf mal hinzu, aber wenn Polizei und Staatsanwaltschaften Strafanzeigen für Spam halten und man soll doch bitte die Justiz NRW nicht mit  Aussagen über Terrorfällen nerven, muss es mal krachen im Karton.

 

Das ruft natürlich Pierre Vogel auf den Plan. So eine galante 20 GG Absatz 4 Nummer und die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und die Generalbundesanwaltschaft samt LKA Düsseldorf schnieke wegsemmeln. Endlich mal was zu tun. Wie so bei den Terrorübungen mit den Katastrophenschützern von vor einigen Jahren. Da ging auch schon alles schief. Aber an dem schnöden Düsseldorfer Justiz & Polizei-Club endlich die Wut der Politiker und den Chefetagen der Ministerien auslassen.

 

Das ist erlaubt, das hatte die damalige Justizministerin Müller-Piepenkötter auch schon gefordert. Sie war so völlig entnervt vom dem Lügenrichterclub, dass sie damals schon vor etlichen Jahren um Bomben auf die unsäglichen Gerichte bat. Das ist legal.

 

Schon 2004 war das Polizeipräsidium Düsseldorf geplantes Attentatsziel und das alte OLG sollte auch weg. Verfassungsfeinde darf mal als Ultima Ratio wegtun und zwar dann, wenn die Behörden und Richter, die Versager sind und diese im eigenen Willkürwahn absaufen. Das LKA galt schon vor Jahren als Klimaanlagen-Opfer. Es hieß auch mal, sie hätten durch die Luftschächte mal einen Haufen Hypnotika und sonstige Sporen eingeatmet. Rinderwahn fürs größere LKA sozusagen. Die Schnarri, die seit einigen Jahren aussieht wie eine von Switch, ist ja auch gegen Behördenwillkür. Dass sie den Look dahingehend wechselt war in Attentaten angekündigt worden. Sie mag auch keine Willkür. Und ich sah kürzlich eine Zahnärztin, die so aussah wie die ex-Bundesministerin für Justiz Brigitte Zypries.

 

Polizei und ISIS

 

Die ISIS mit Messer aus Solingen. Gute Qualität - kennt man. Das Landessozialgericht NRW in Essen hielt übrigens bereits vor über sieben Jahren Al Qaeda für eine Psychose und Guthchter auch. Das sind immer nur Wahnvorstellungen, wenn man meine, es gäbe Terroristen. Eigentlich wirken die Gutachter und die Richter wie Wirre, die nicht je eigenhändig unterschrieben, eine echte Verhandlung lehnte das Opfer aus Gefahrengründen ab. Das Richterpersonal und Psychiater wirken wie ein Schwuchtelclub, die gerne Bärtigen  hinterstrahlen. Andere nehmen gerne deutsche Frauen als Sexsklaven, heißt es.

 

http://www.derwesten.de/staedte/essen/islamist-aus-essen-wirbt-fuer-isis-terroristen-id9617161.html

Islamist aus Essen wirbt für Isis-Terroristen
21.07.2014 | 06:00 Uhr

 

Essen. Silvio K. ruft Muslime zum bewaffneten Kampf für ein Großkalifat in Syrien und im Irak auf. Der 27-jährige Salafist gilt seit Jahren als extrem gefährlich. Er bedrohte schon Kanzlerin Angela Merkel. Dennoch konnte er sich unbemerkt aus Deutschland absetzen. Jetzt sind Sicherheitskreise alarmiert.

Aus der Essener Islamisten-Szene auf die Weltbühne des Terrors: Silvio K. ist nach Recherchen unserer Redaktion das deutsche Gesicht der Terrorgruppe Isis.

 

(...)


Die Merkel und der Sachse - Sachsen-Anhalt?


Als K. mit einem Attentat auf Bundeskanzlerin Angela Merkel drohte, eine Todeshymne ins Netz stellte und sich von seiner Stamm-Moschee lossagte, befürchteten Ermittler einen bevorstehenden Anschlag. Doch die Warnung, dass K. „extrem gefahrenträchtig“ sei, prallte beim LKA ab. Unbemerkt setzte sich der Salafist aus Deutschland ab.

Auszug-Ende

 

Die Merkel ist übrigens keine offiziell von Abgeordneten gewählte Kanzlerin und die Groko war vom Bundesverfassungsgericht verboten worden. Der Silvio ist laut Artikel ein Sachse, also ein Ossie, der muß ja die Merkel kennen, vermutet Achtung Intelligence. Laut der TAZ ist ein Solinger in England verhaftet worden. Das war 2011 - der ist wieder frei.

 

Die mauen Hinweise des Bundesministerium für das Innere und Verfassungsschutz sind dieselben wie zu Syrien: Hilfe - die Deutschen, die in Syrien Terrorattentate verüben sollten / hatten sind wieder da. Nun ist es dasselbe Blabla wie mit der ISIS, also es ist ja egal, der Polizei ist es egal und die Psychiater befunden sowieso: Terrorismus ist eine Psychose.

 

Deren Psychopharmaka sind auch seit 2001 von der EU verboten, die Docs leiden also auch an einer Psychose, an einer Realitätsfremde. Aber die Waffen der Frauen sind von der von der Leyen und vom Steinmeier-Club. Mal wird ISIS unterstützt, mal die Kurden, mal die PKK, und der Sigmar  Gabriel steht auch auf fette Waffendeals. Bei anderen reicht schon Ebola oder ein paar Sporen.

 

Also dass mit der Blutererkrankung ist auch seit Jahren bekannt.  Übrigens, sogar der Ströbele steht auf die Jungs. Für den war  auch alles eine Schizophrenie, der WDR galt auch als eine.

 

Update3: 17. November 2014, 07.33 Uhr


Was war 2005 - Gemeindienste spielen Geheimdienste

 

Hier ein Fund aud dem Internet - Extrem News

 

http://www.extremnews.com/premium/weltgeschehen/nachrichten/welt/207f10bc47702b5

 

11. September: Attentäter in Duisburg rekrutiert?

Archivmeldung vom 03.08.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.08.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt. Freigeschaltet durch Udo Schulze

 

Jahrelang war es offiziell die "Terrorzelle" in der Hamburger Marienstraße, in der sich die mutmaßlichen Attentäter der Anschläge vomn 11. September 2001 getroffen und verschworen haben sollen.  (...)

Duisburg-Huckingen, die Straße Hasendong in einem Arbeiterwohnviertel. Hier sollen der angebliche Chef-Logister der Anschläge, Ramzi Binalshib, und Ziad Jarrah, einer der Todespiloten des 11. September, bereits im Jahr 1999 konspirative Treffen in der Wohnung eines Marokkaners gehabt haben. (...)

 

Dazu gehört auch, dass die Hamburger "Terrorzelle" eng mit der im Ruhrgebiet verbunden gewesen sein soll. Eines der wichtigsten Mitglieder im Ruhrgebiet: Christian Ganczarski, ein zum Islam konvertierter Deutsch-Russe aus Mülheim/Ruhr. (...)

Nach Informationen von "Extremnews" wurde die Hamburger "Terrorzelle" bereits im Jahr 1997 von unterschiedlichen Geheimdiensten beobachtet. Dabei hätte der enge Kontakt zur Zelle im Ruhrgebiet auffallen müssen. Wurden die Anschläge vom 11. September am Ende unter den Augen von Geheimdiensten vorbereitet?

Ende des Artikels

 

Immerhin klar ist laut den alten Tweets, dass die ehemalige Justizministerin der BRD, Leutheusser-Schnarrenberger, samt BRD sich nicht je mit dem Holocaust und Nazikram beschäftigt hatte. Früher war das anscheinend nur eine Sache der Alliierten, also der einstigen Feinde des Deutschen Reichs. Dazu zählten USA, Frankreich, England aber auch China und Russland. Die USA führten damals einige Tribunale gegen Kriegsverbrecher - auch in Düsseldorf wurden in der BRD-Zeite einige Verfahren geführt.

 

Blöd ist nur, angeblich hatten die Juden den Deutschen den Krieg erklärt. Einerseits, weil sie keine Steuern bezahlen wollten und andererseits waren de Juden ein kriegsgeiles Pack, wenn man alten historischen Zitaten Glauben schenken darf und diese korrekt übersetzt worden sind.

 

Update4: 08. September 2015, 19.18 Uhr


Deutschland - ein schlechtes Vorbild für Flüchtlinge und Touristen


Es ist schon erschreckend. Da werden in Düsseldorf Al Qaeda und Taliban für einen krankhaften Wahn gehalten, an denen Deutsche leiden. Kriegsflüchtlinge galten 2009 auch nur als Schizophrene, denn Krieg hat es nicht je  gegeben. Das war alles der Bundesregierung egal. Dem Auswärtigen Amt auch. Logisch, dass dann Österreich und Ungarn erst einmal alle nach Deutschland schicken. Deutschstunde.

 

Und ISIS galt auch nur eine Farce und waren nur in Wahrheit Messerbesteller von scharfen Skalpellen in Solingen. Ja, das ist Deutschland, das ist die Generalbundesanwaltschaft, das ist Düsseldorf, das ist die Ärzteschaft.

 

Genau hier, in Düsseldorf, kommen Flüchtlinge aus Afghanistan und Syrien an. Die Psychiater brauchen neue Opfer, nachdem die BILD, ein MDAX-Unternehmen sich anscheinend börsenfantasievoll mit Rheinmetall Krisen und sonstige Terroristen ausgedacht haben.
Update2 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker = Schizophrenie ?


Sogar über König Fußball wird sich lustig gemacht, aber die DDR-Problematik wird von allen ausgeblendet. Und das, obwohl sowohl Bundespräsident Gauck als auch Kanzlerin Merkel auf die dummen Ossies hingewiesen haben. Okay - so richtig echt ist die Hamburgerin Merkel, als angebliche ex-DDR-Frau auch nicht. DDR Dunkeldeutschland - Merkel warnt die dummen Ossies

 

 

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 

 

 

Da ist noch der Fitzel DDR da rechts in der deutschen Flagge.

 Update3 Kommentar zu ARD Jauch : FIFA Blatter und die Fußball-Hooligans & SAT1 & Hoeneß


So richtig für die DDR hat sich noch nicht einmal die BILD eingesetzt, also dass die wegkommt, oder doch wiederkommt. So was wie Retro-80er Jahre. Mauerfall. Das war noch was, als die Staatsgrenze noch stand.Grenzen gibt es noch immer zwischen BRD und den Niederlanden, BRD und Österreich und vielen weiteren Staaten. Doch Grenzen fanden die Dummen Dunkeldeutschen Reps blöd.



Das Einkommensteuergesetz ist sogar rechtswidrig aus der Zeit von Nazi-Deutschland noch immer in der BRD angeblich gültig. Deutsches Reich des Ösis Hitler. Denn Steuern sollten nur die Reiche bezahlen, also die Reichsanhänger. Stattdessen werden Bundesdeutschen auch Steuern von Hitler aufgezwungen. Das finden kluge Wessies blöd. Die Ossies gut.

 

 

Einkommensteuergesetz - made by Braunau

 

http://www.gesetze-im-internet.de/estg/BJNR010050934.html

EStG

Ausfertigungsdatum: 16.10.1934



Auszug-Ende


Und eigentlich gelten nur Gesetze mit Ausfertigungsdatum aus der Zeit der BRD. Man hätte einfach nur den 01.01.1950 nehmen können und das Gesetz mit der Gründung der BRD (ein anderer Staat völkerrechtlich) umdatieren können.

 

Aber das wollte keiner. Beim STGB wollte es auch so keiner. Andere Gesetze wurden bundesdeingedeutscht. Ansonsten haben noch viele Gesetze aus der Zeit von Hitler, Weimarer Repubik und den Deutschen Kaiserreichen, juristischen Bestand in der BRD. Multi Kulti total - leider ohne Kaiser und eigentlich völkerrechtlich erloschen. Nun suchen einige Gesetze aus der Zeit der Neandertaler und aus den Zeiten der Goten und Westgoten und der Gallier.


Deutschland - das Land der Dichter und Ausdenker

 

Es gibt Gesetze, an die sich trotzdem Polizei, Richter und Sozialbehörden nicht halten wollen. Sie wollen immer persönlich was Eigenes erfinden. Arbeitsanordnungen sind ihnen egal. Auch offizielle von Bundesministerien. Man will endlich selbständig sein und was Eigenes machen.

 

Gesetze stören da nur. Update1 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist nur ein Urteilsentwurf

Bundesministerium für Justiz Realisierung von Bundesverfassungsgericht Urteilen

Ein Rechtsanwalt ist ein beruflicher Querulant unter rechtlicher Betreuung

 

Schlechtes Vorbild für die Gäste unseres Staates, egal ob Touris, Terroristen oder Flüchtlinge oder die CIA - aber dafür steht das Schland, das früher Deutschland hieß.

 

Hier macht jeder, was er will, Land of the Free, die totale Freiheit. Hier kannst Du sein, was Du willst. Go West !


Dieses Go West waren zwar mal die Village People und die USA, aber egal. Die Türkei ist überall.

 

 

  1. Kriege - Flüchtlingsstrom hält an: Froh vor Krieg und Terror in ...

    Kriegsberichterstattung.com-06.09.2015
    ... in Deutschlands Norden nach Hamburg oder den Westen nach Dortmund. .... Es könnten durchaus auch versteckte Isis-Kämpfer sein.
  2. Solidarität mit den Geflüchteten: Das Aushungern des syrischen ...

    Lokalkompass.de-06.09.2015
    Die Bilder der Menschen am Dortmunder Hauptbahnhof, die die ... für die Rekrutierung und Bewaffnung von ISIS und Al Nusra zur Verfügung.
  3. Sie kämpften und starben für ISIS | Hier konvertierten die Terror ...

    BILD-27.05.2015
    Sie sollen sich für ISIS in die Luft gesprengt haben – BILD zeichnet den Weg ... Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Dortmund zu BILD: „Wir ...


Auszug-Ende

 

Ruhrpott-Mist

 

Eigentlich hatte die Oberstaatsanwaltschaft Dortmund bereits im letzten Jahr einen Ermittlungsauftrag der Oberstaatsanwaltschaft Hamm erhalten. Es ging dabei nicht nur um Aussagen an den 1. Strafsenat beim Oberlandesgericht in der Stadt Hamm, sondern dass diese von der Oberjustizkasse Hamm, an den vorsitzenden Richter unterschlagen worden war.


Es ging um Anshu Jain, ex-Deutsche Bank-Chef, ein Namensvetter - Nachname wohnt bei einem Opfer in der Nähe, Bankenkrisen, Al Qaeda, Terrorismus, Menschenhandel und vieles mehr. Eines verwechselt Schleuser mit Schiffschleuser.

 

Doch Arbeitslust hatte Dortmund nicht. Dort gab es angeblich schon 2004 und etwas davor bekannte Al Qaeda Terrorzellen. Doch Dortmund machte dann 'nen ISIS und Izmir. Wurscht.


Ob die Behördenmitarbeiter an Feigheit gestorben sind, ist nicht klar, aber da Nahles, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, ja händeringend neues Fachpersonal sucht und sich besonders deswegen auf die vielen Fachkräfte freut, die sich heute noch Flüchtlinge nennen, kommen ja nun zahlreiche Top-Experten nach Dortmund und ins Ruhrgebiet.


Für die aktuell tätige Polizei sind jedenfalls Aussagen und Strafanzeigen Werbung.


Dass deswegen neue Fachkräfte - so richtig Multi Kulti - gesucht werden, ist kein Wunder. Der Deutsche hängt ja zu sehr an dem Ossie-Club und der Rest ist eine besoffene Fußballhooligan-Truppe - andere können noch was denken.


Schlunz in Schland. Das muss bekämpft werden. Prost!




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Der Sozialsektor ist heutzutage sowieso von ungelernten Call Center Babes und Gesundheitskaufmännern unterminiert, die nicht je eine Sozialversicherungsfachkraft-Ausbildung hatten. Hauptsache fernab von Gesetz und asozial sein, ist die heutige Devise, die sich seit mehr als einem Jahrzehnt in Deutschland zeigt. Damals ging es um Viren- und Bakterienentweichung aus Laboren - 2004. Wie im Horrorfilm. Tollwut, Leischmanien, Tetanus, Malaria, angeblich auch BSE, und vieles mehr. Man wollte die Labortiere nicht mehr. Tatsache ist, wie räudige Köter und Tollwut-Viecher machen alle rotzig, trotzig das Gegenteil. Das ist bei Tollwut auch so. Sonst böse Tiere sind lieb und umgekehrt. Ärzte brechen alle Gesetze, Sozialträger samt Ärzte wollen Patienten entmündigen, aber im Gesetz steht was von Eigenverantwortung, was dem BGB § 1 entspricht. Jeder ist ab Geburt rechtsfähig, also fähig, juristisch selber zu handeln. Update1: 29. Mai 2017 Eigenverantwortung - das ist Gesetz. Das bedeutet nicht, andere fremdzubestimmen, in der Sache, Krankenhäuser, Ärzte, Pfleger über Krankenkassenversicherte. Eigenkompetenz ist wichtig, deshalb müssen bei Gesundheitsgefahren GKVs auch bezahlen, denn die Gefahr durch Junkies und Raucher ist für Nichtraucher und Nichtjunkies zu groß. Deshalb soll die IKK Big direkt gesund einen Umzug und eine schöne neue Wohnung, wieder in der Natur soll sie sein, bezahlen.



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