Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» Das denken Sie daran - Ressort - Rappelez-vous - Archiv
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Presse
» Politik
» Reisen Touristik Nahverkehr
» Sicherheitshinweisarchiv & Eilige Aussagen
» Terrorismus
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

Für die aktuellen News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, scrollen Sie doch runter oder nutzen Sie "Bearbeiten" Suchen mit ein oder zwei Begriffen aus der Überschrift. Für Heute neu oder Gestern neu dasselbe Prozedere. Updates der Woche Gibt es auch genauso wie Wichtige Nachrichten und Aktuelles - nutzen Sie also im Menu bei Ihnen im Browser: Bearbeiten Suchen um direkt dahinzuhüpfen. Alles was, hier oben, also über den ursprünglichen Artikeln und Ressorts steht, ist immer über Schwerstgefahren in Wahrheit und deswegen ein Global auf allen Seiten, wird aber später - geplant sofort jedoch eigentlich wieder in die ursächlichen Ressort und Wichtige Nachrichten und Updates inkludiert. Falls iIhr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Schwerst-Tatverdacht - ist der Bundespräsident Steinmeier ein Terrorist, die falsche Miriam Meckel, frisch getrennt von der Anne Will, wollte öfter, daß ich behaupte, ich sei sie. Das ist etliche Jahre her. Sie ist ein Psychiatrie-Projekt. Es gibt ZeugINNEN, aber ich weiß nicht mehr, wer alles. Es ging um China-Mafia. Glauben Sie also der Wirtschaftswoche samt Handelsblatt keinen einzigen Pro-China Artikel. Die Presse ist eigentlich zur Wahrheit verpflichtet und zur ehrlichen Berichterstattung. Bei Ute Biernat bzw. wegen ihr (sie ist ex-Grundy Light Entertainment (leichte Unterhaltung) nun UFA Factual und Show ging es um gleichnamige, fast identische Immobilienmaklerverbrechen, dito sogar bei VorgängerINNEN im Management von Belden, als ich 1990 dort anfing. : Bundespräsident Steinmeier, nicht je verfassungskonform gewählt übrigens, ist eventuell ein Ostblock-Warschauer-Pakt- Spion gegen den Westen (also alles auf der Landkarte links von der DDR) gewesen. Er galt schon mal als Fake Person, nicht das Original, genauso wie die Miriam Meckel - die sich gerade von der Anne Will getrennt hat. Nur DoppelgängerINNEN oder "Getackerte".
Die 30 Jahre Mauerfall-Rede von Steinmeier auf der Webseite https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2019/11/191109-Brandenburger-Tor-9-Nov.html offenbart eine weltweite Lebensgefahr für alle West-Nationen, ursprüngliche NATO, USA und so überhaupt. Man merkt, daß England doch nur Angel-DDRSachen ist. Die galten bereits als Stasi, als ich noch Schulkind war. Eventuell ist Steinmeier der Serbe.
Wie die olle Angela Merkel, kapieren die die Wörter Reisen, Reiserecht und Staatsgrenzen abreißen und damit Völkerrecht und staatlich anerkannte souveräne Länder der Erde zu zerstören nicht. Es ging um das Reiserecht der DDR-Bewohner, nicht das Recht andere Länder zu überfallen und Staatsgrenzen zu entfernen in Wahrheit.
Es ging um Reiserecht, nicht je Abreißrecht von internationalen Staatsgrenzen und Schutzwälle. Herauskam, West Berlin und die DDR mußten einen Limes-Wall um West Berlin errichten lassen, also die Mauer, weil der Warschauer Pakt samt Polen, noch immer wie Steinmeier heute noch immer, zu weltkriegerisch sind. Arschbande. Ich beantrage, daß er sofort aus dem Job geschmissen wird. Von Berlin aus durfte nicht je einer die BRD regieren. Mehr kommt noch mit Zitaten oder lesen Sie doch oben via Link zum BRD Bundepräsidenten-Webseite selber die ganze Rede. Der BRD Bundespräsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Warschauer Pakt-Drohne. Er gehört ins Gulag. Dankeschön. 12. November 2019, 16.46 Uhr. Evt. steuert also das Bundespräsidialamt Ostblockie-Verbrechen in den USA gegen die USA. Ansonsten ist es ein schönes Schulthema, der BRD Präsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Ostblock-Drohne und keiner sperrt den in einen Knast. Wieso - lag es bereits vor über 20 Jahren an den polnischen Putzfrauen in Düsseldorf, die unterminierten - gab es je echte Grenzbeamte im Osten der BRD. Was sagen die Österreicher dazu? Frankreich, Spanien, USA, Italien? Ich vergaß, die Fake Meckel bestalkte mich und versuchte mit Übungen mich auf meinem MIPTV und MIPCOM Presseausweis zu imitieren und übte, wer mein Foto von damals von der Fachmesse in Cannes kennt, hat es wahrscheinlich erkannt. Meckel ist eine China-Drohne und Fake, sie gilt seit Jahren nicht als das Original. Meckel-Ergänzung - evt. ist das Original verunglückt oder verbrannt beim Feuer. Das habe ich gerade vergessen, 16.53 Uhr, Ergänzung 12. November 2019, 22.28 Uhr: Meckel, die falsche, macht ebenso mal Ute Biernat nach, eine preisgekrönte Fernsehmangerin, die ich auch früher kannte. Sie war früher u.a. Grundy Light Entertainment (nichts mit Licht zu tun) und nun UFA. Es gab deswegen Überfälle auch wegen des Interviews auf der Yacht in Cannes. Einige, sogar DSDS Leute wie Dieter Bohlen, der evt. Doppelgänger hat, mich für Ute. Miriam gab sich evt. seit einer Autogrammstunde mit Limahl, früher Kajagoo, als ich aus, da waren wir noch in der Schule alle, ich war Schülerzeitung. Die falsche Miriam hat Nachahmer, einen Nachbarn aus der DDR bzw. Ostblock evt. Ungarn, der auch wiederum Doppelgänger hat wie seine angeblich echte Ehefrau. Wie im Hollywoodfilm ist das hier.
Die Miriam, die nicht die echte ist, wollte auch mal nach Cannes. Die echte und ich saßen uns jedoch dort mal gegenüber bei einem Essen vom Land NRW. Der Nachahmer hier im Haus sieht mal aus, er ist wahrscheinlich älter als ich, wie George Clooney, aktuell wie eine leicht ältere Version des Sängers Robbie Williams (je nach Foto). Mir ist Besessenheit von einem Hellsehr bekannt, eher Terrorist meine ich ist er, auch in Sachen Prinzessin Diana und Menschenhändlerei und Kinderschändergruppieren. Der ist so spirituell in seinem naja hat was von Horrorfilm, also der lief dann rum vom Look wie einige seiner heiligen Figuren, quasi wie Josef, der von Jesus. Die hiesige Asia-Mafia ist eher ein Schwarzschimmelhaufen mit Schimmelhandtüchern auch in der Luft, als ob die immer frisch aus einem Nukleargebiet kommen. Es ging jedoch um an Zigaretten Nuckeln - das ist hier verboten eigentlich. Der hiesige Besessene ist evt. verwandt mit einer ex- oder noch-immer-Freundin des Sängers. Die ist aus der DDR.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle - Guten Morgen
- Sozialversicherungen, die eine Körperschaftsnummer nicht haben, sondern eine Umsatzsteuer-ID, sind keine gesetzlichen Versicherungen, besonders auch, wenn die keine Bundesbankkonten haben. Alle, die die Gesetze brechen, samt sogar höchstrichterliche Urteile, sind laut Bundessozialgericht verboten und das mindestens seit 2007. Seit 1983 gilt das Gesetz samt höchstricherlicher Urteile, ist ein Arbeitgeber im Verzug, müssen GKVen und weitere Sozialversicherungen automatisch Lohn ersatzbezahlen an die Versicherten, dito die Rentenversicherungen, tun die es nicht, sind die keine und von Amts wegen erloschen. Es hält sich ja so echt keiner ans Gesetze - Anarcho Deutschland - Es wurde schon dazu Einiges veröffentlicht hier auf Achtung Intelligence. Hinweise geben auch 1. SGB 32 - mehr auch noch geplant, ich komme wegen den so vielen Verbrechen und fehlenden Strafverfahren trotz Anordnungen vor vielen Jahren durch das Justizministerium NRW zu nix. Das Arbeitsgericht ist sogar als Klage-Instanz wegen Gehaltsschulden durch Arbeitgeber verboten. Anstandslos müssen automatisch Sozialversicherungen das fehlende Gehalt ausbezahlen und zwar sogar die Rentenversicherung, doch das tun die auch nicht. 09. November 2019, 16.59 Uhr Die Rentenversicherung Rheinland, Kö Düsseldorf, ist unten nur Jugoslawien und Drittländerer gewesen als Personal und oben nur DDR-Ekel, die alles in deren Heimat nach Berlin schicken, und die auch sagen, daß es sich nicht lohnt in die Rente einbezahlen zu lassen, weil man das Geld eh nicht je bekommen wird. Die Rentenversicherung ist seit Jahren Fake und erloschen. Sie ist nur zum Draufpissen geeignet und ein Joko & Klaas-Gebiet für EkelrussINNEN. Sie ist eine Privatfirma ohne Zulassung laut Bundessozialgericht. Man wollte keinerlei Nationalsozialismus mehr haben.


100 Leser Vom Umwelt und alten Luftschutzbunker und jemand wollte die Merkel auch noch töten

1200 Leser Update3 ao das Leid mit ey oh - das Dilemma mit der Waschmaschine - Amazon & Ottonow Waschmaschinen - Glück gehabt

1200 Leser Update2 Jesus überlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben - Karfreitag im Land der Affen - Judea und Israel

1200 Leser Update1 Balkone - der ungenutzte Raum und die Raucher in Wohnungen


Heute neu: Update14 Psychiatrie will somatische Erkrankungen nicht wahrhaben - halten Herzerkrankungen für eine Simulation - Schizophrenie = Herpes also Lippenbläschen - psychisch-krankes Befinden Allergie Wirbelweh Drogenopfer KO Tropfenopfer Schlaganfall oder Sepsis & Verona Pooth ex von DSDS Dieter Bohlen

Update1 Wirtschaftswoche - das Käseblatt vom Handelsblatt bankt bei erloschener Dresdner Bank

Gestern neu: Update10 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von Wir sind das Volk - wessen Volk wollte keine Olympia Teams mehr haben? - machen aus Reisen & Tourismus Staatsgrenzen abreissen

Update15 Junkie BRD Politiker ? Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein - Stars sind gerne fremdbestimmt durch Psychiater

Einige können riechen von sehen nicht unterscheiden.
Update150 Sicherheitshinweise für Düsseldorf Stadt-Viertel Oberkassel Lärick & Seesterrn - alle nicht in Düsseldorf - BewohnerINNEN bevorzugen faules Hähnchenfleisch - Stockflecken-Luft - Schimmel-EHEC -Waschmaschinen-Lauge-Gestank auf Straßen und Bürgersteigen - auch voller Psychopharmaka Narkotika & Zahnarztnarkotika - & Verbrechensspray gegen Tiere & - Anarcho-Szene Linksrheinisch - Lebensgefahr für alle - auch durch Schlaefer-TerroristINNEN & Warnung vor Unterbilk Bereich Lorettostrasse Konkordiastrasse bis EVK - da agierend gegen linksrheinisch - Gestank wie im Arbeitsgericht Düsseldorf im Dezember 2013 - Gütetermin mit RA Stolberg aus einer Kanzlei in Muenchen von Gutefrage.net - Helpster Tochterverlag vom von Holtzbrinck Verlag Digital


Für heute neue Updates geplant, die öfter mal wegen Eilmeldungen zeitlich später upgedated werden Update38 Änderung der Paragraphen Jobcenter - Vermieter per Gesetz fuer Strom verantwortlich muss gesetzlich in Miet-Nebenkosten sein - machen die oft nicht - Stadtwerke & Stromanbietern ist das Gesetz egal - Vermieter sind deswegen nicht echt nicht geschäftsfähig - pflichtige Eichungen fehlen oft - Jobcenter betruegen mit - Stromabrechnungen der Stadtwerke FALSCH und fast alle sind Koter & Kiffer & bringen eigene Zählgeräte mit

Hinweis, völkerrechtlicher und Stadtgebietshinweis, Politiker der Bundesregierung halfen nicht: Es sind noch über 68 Seiten fehlende Sicherheitshinweise, die hier direkt über den Stories standen noch nachzutragen. Also, Linksrheinisch von Düsseldorf, Stadtteile Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Seestern, sind laut ab Seite 26, Grundbuchamt Amtsgericht Düsseldorf, das letzte Mal vor 7 Tagen geguckt, NICHT Düsseldorf, obwohl Ausweis und Führerschein und Finanzamt immer so taten und so tun. Welche Stadt hier eigentlich ist, ist mir noch immer unbekannt. Eventuell ist hier Köln, Krefeld, Neuß, Vatikanstaat, Königreich England, Landhaus Mönchenwerth als eigenes Gebiet.
Die Stadt Düsseldorf kaperte sich also von anderen Gemeinden außerhalb Düsseldorf sich die Stadt zusammen und verdoppelte sich. Die angebliche Synagoge Kasernenstraße, weggebombt im 2. Weltkrieg, dann stand da das Handelsblatt, war angeblich nicht jüdisch, so auch nicht der kleinere ähnliche Bau der Barbarossakirche, sondern evt. Erzbistum Münster.
http://www.ag-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/Geschaeftsverteilungsplaene/GVP-nichtrichterlicher-Dienst-01_01_2019.pdf
Damit sind Bundespesonalausweise (heißt so, nicht Bundespersonenausweis) wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit aktuell nicht verlängerbar. Das steht so im Gesetz drin. Also sind alle Ausweise von allen Betroffenen, die in den vier Stadtteilen wohnen, falsch.
Ich bekam noch immer keine Antwort, egal ob Polizei Neuß, Duisburg, Krefeld, Köln, Düsseldorf, dito deren Amtsgerichte, in welcher Stadt sich die vier Stadtteile oder die Straßen tatsächlich befinden. Gerüchteküche sagte ja, hier durften nur Bauern wohnen, angeblich wuchsen hier Zitronen, Bananen, etc. wie sonst in Urlaubsgebieten. Irgendein fremdes Königreich angeblich, war aber sauer und zerstörte angeblich das Gebiet. Von linksrheinisch sei die Fruchtfabrik rechtsrheinisch beliefert worden, evt. gab es eine historische viel viel ältere. Diese Aussagen sind jedoch noch nicht verifiziert. Auch das Stadtarchiv Düsseldorf druckste so vor vielen Jahren mal mit der Wahrheit herum. Angeblich ist mein Wohnareal auf einem Friedhof der Merowinger und woanders bei Meerbusch hinter der Brücke auch, also hier noch unter der ehemaligen Lehmtorf-Gewinnungsgebiete. Der Jesus, den kennen alle, der da am Kreuz getackert hängt, hatte überlebt laut der Bibel und zog sozusagen u.a. mal in dieses Gebiet. 02. November 2019, 14.48 Uhr.


Wegen Kinderfickern, kommt evt. aus der alten Ostblockie Penpal-Szene Jörg Nowak (heute Missio e.V. in Aachen eigentlich nur für das Bistumgebiet Aachen zuständig) und anderen. Startete mit Ostblock-Naschie-Naschie, quasi Ersatz-Groupies - er war in einer Band Mitglied, steht auf Leichenfick, Brett mit Warzenfick. (also sagte er mal so früher vor über 30 Jahren). Hat evt. mit ex-Russisch-Lehrerin im Gymnasium, keine beamtete Lehrerin damals, sondern Honorarkraft, evt. die DDR umgenietet, samt Sowjetunion. Für Darknet-Recherche alles inkludieren bitte, dito seinen damaligen Freundeskreis. Er fand es toll, wenn Frauen sich den "Goldenen Schuß" gesetzt hatten und schwanger wurden. Ich gehe von Leichenfick, mit künstlicher Befruchtung und dann Re-Animation aus, auch in seinem damaligen Freundinnenkreis. Es ging also nicht um den Goldenen Schuß wie Heroinüberdosis. 07. November 2019, kommt in die Peggy Knobloch-Story, andere religiöse Freaks involviert, evt. ARD Tatort Liefers ebenso, 09.34 Uhr. Jörg und ich waren Kollegen im damaligen Stadtmagazin PinBoard, das war 1984. Er galt laut meiner Schule Luisengymnasium, schon als Lebensgefahr, aber keiner schaltete die Polizei, Gerichte ein. Im Magazin wiederum gab es Namensvettern von einer bekannten deutschen Anarcho-TerroristINNEN-Szene. Ich bis bis 85 dort in der Schule, wollte aber 1983 wegen Fachabi abgehen, man ließ mich nicht, auch sogar trotz Lehrstellenangebote. Ich arbeitete also bereits nebenher. Schule entpuppte sich als Menschenhändler.

Eilmeldung, 16. Oktober 2019, 07.00 Uhr - wieder Kackmusik seit ca. 03.37 Uhr 09. November 2019 Ich meine, es ging schon mal um Birdy, ja um diese Uhrzeit oder nach Mitternacht, hat man & frau dann ein Vollmeise im Hirn. Christinchen, falls Du die Leute kennst, die sollen den Singsang mal lassen oder direkt auswandern und tschö. Die Raumschiffbeschwerdestelle mag nicht immer von der Erde mit derem Singsang genervt werden. Lärmbelästigung . Ab 00.00 Uhr eklige wie Judengeigenekelmusik - konzertlaut - Bereich Seestern / Lörick hörbar, evt. aus Rugby-Platz Hockey- Platz Gegend.Anscheinend fand es in der altbekannten Schrei-Sporthalle statt, wo sich eine Vorturnerin immer lauthals dröhnend bis auch sogar in dieses Haus über ca. 300 Meter Luftlinie hineinschreit. Hat was von Horror, daß man gerne den Mossad rufen täte. Zuvor Polizeiwagenalarm oder so. Derweil pupsen hier viele das Haus zu, Kotpupsgeruch überall samt Pisse-WC-Wasser. Leider habe ich keine ACDC Heavy Metal Musik mit PA-System parat noch Chill Out Musik oder Ambient. Es herrscht Lebensgefahr, hörbar auch Häuser Wickrather Straße, 35 - 43 und andere Düsseldorf, 16. Oktober 2019, man muß hier immer von Massenmord oder Ekelsektierer-Verbrechen von ausgehen.
Trotz dann sogar angeblich echter Polizeisirenen, war nach einer Stunde noch immer nicht vorbei. Danach ging es wie mit Kampfgas los. Es hatte was von Halabdscha, der Beginn, daß sich die Kurden in Irak, staatliches Hoheitsgebieten klauten und es dann mithilfe von selbst inszenierten Kriegen, etliches Hoheitsgebiet in (Nord)-Kurdistan umbenannten. Die PKK ist seit Jahren aktiv in der BRD und eine militante kurdische Organisation aus der Türkei, Syrien und Irak etc. Grundsätzlich ist den Behörden, die anscheinend primär nur Ausländer und nicht-Beamtenfähige als Personal haben, alles egal, Hauptsache es ist als Scripted Reality irgendwann im Fernsehen. AusländerINNEN entsprechen seit Jahrzehnten (mal mehr mal weniger, je nach Herkunft) ihrem stereotypen Image, nur Scheißkack zu sein. Die stinken und arschen wirklich ständig in Düsseldorf. Die sind wirklich zum Fürchten. Die kapieren Gestank noch nicht mal, als ob die keinerlei Sinne hätten. Kommt nachher in Sicherheitshinweise für Düsseldorf Lörick etc - hier ist laut Grundbuchamt NICHT Düsseldorf, obwohl es so im Führerschein, Personalausweis und Steuerunterlagen etc. so steht.


Lebensgefahr durch Tschetschenier in Düsseldorf & BVDV Verdacht in Düsseldorf und fehlende funktionstüchtige BRD-Gerichtsbarkeit Welpentodkack vermieft sogar trotz zurückliegendem Haus gegenüber liegende Häuser und Straße. Mehr später, 05. November 2019, 07.03 Uhr, da die Polizei oft nicht je ermittelt (sie habe keinen Ermittlungsauftrag erhalten, Strafanzeigen sind kein Ermittlungsauftrag) auch nicht in o.a. Belangen, aber die Polizei den deutschen Staat repräsentiert, ist die Polizei also nur ein Ausländer und eine Scheißkackfreak und repräsentiert den Scheißkack-Stinkie-Ursprungsstaat, evt. handelt es sich also in Anlehnung an Bill Gates und seinen Erfahrungen in China, um getackerte AsiatINNEN, die hier deutsche Bullen spielen.
Ach ja, Tschetschenen waren noch so weitere feige und dienstfaule Bullen, die liefen auch immer vor derem Polizeidienst davon, das haben wir sogar noch im Bürgerfunk Düsseldorf im Rahmen der journalistischen Fachausbildung via VHS Düsseldorf mit echten Reportern u.a. vom Deutschlandfunk/Deutschlandradio/WDR gelernt, in der Rheinischen Post war oft was über die feige Bullenmannschaft in Tschetschenien drin. Grosny etc. noch vor 1994 dann ff. Faule Geldabzocker, nicht daß die Opfer wegrennen sollten, wie Kinder, sondern uniformierte Polizei. Dummspruchvolk mehr waren die nicht je, galten immer als gemeinstgefährliche, auch dann deren Flüchtlinge hier in Düsseldorgen gegenüber WDR im Hafen und hier in Lörick-Düsseldorf. Andere spielen gerne hier faule stinkende Nuß.


Die Abgasfans samt Milzbrand-Erde in Sepsisgestank sind mit dem High Dezibel-Gerät noch nicht fertig. Nach 3,5 Stunden war dann Ruhe - es geht erst verspätet komplett weiter. Auch mit Handwerksrollen. Ich glaube, hier schwirren nur KO Tropfen durch die Gegend und AusländerINNEN. Immerhin ist klar, ohne Abgasstinkie und Schlotgestank können die Ostblockies nichts. Glasklar, wollen die in deren Ostblock-Heimat immer von den Industrieabgasen nicht so wie wir früher beheizt werden, sondern den Abgasgestank in deren Wohnungen haben. Die sind so blöd. Ja in echt. Es gilt noch zu eruieren Rußland wie Ruß oder Rossija wie Pferd, Roß, da gab es mal Reitervölker, naja, bis der Dreck kam. Bei so viel Dreck darf man nicht, da kamen dann einige in die Minen rein. Noch mehr Dreck. Die sind wirklich alle so blöd. Da ist keiner fahrbefugt von, entweder zeitlich wegen Sepsis im Hirn oder doch dauerhaft wegen gerne-Trottelsein und Gefahr für Leib und Leben anderer. Und so wurde aus einem Auto-Baumumwickler, ein Naturzerstörer. Pfui.
Wegen den Treblinka-Fanatikern der Abgasekel auf Rasengrundstücken und im Biotop, Ostblockie-Ärsche, die damit beweisen, deren Pimmel ist eh nur ein Abgasfreak und die ständig Flora, Faune und Wohnungen mit Abgasen deren Laubbläser vergiften und damit KriegsverbrecherINNEN und deren hohlen Welt der Ekelpimmel, beantrage ich hiermit deren kompletten Fahrverbot, Entzug deren Führerscheine und weise darauf hin, daß die keine Handwerksrolle haben trotz Pflicht, denn die können den Job nicht und lernten nichts je über Flora und Fauna und Wohnungsgiften, die müssen alles hier pflichtig sanieren lassen und reinigen lassen. Deren Treppenputzkolonne ist eher ein Eimer Wasser für 8 Etagen. Ostblock-Sudelschweine, aber sonst dicke Mercedes fahren.

Sicherheitshinweis, 30. Oktober 2019, so 16.24 Uhr Denken Sie bitte auch daran, daß viele Ekel neidisch sind auf Tent City da für die Kurden. Das bunte Zeltlage der Vereinten Nationen - Menschenrechtsorganisation, mit Transport sogar wie im TUI Urlaub. Alles organisiert, alles gratis. Mit vielleicht irgendwo echten Soldaten, die einen, wenn man böse ist, sofort ins Gewahrsam stecken, ja da stehen viele Frauen und Männer drauf, endlich mal harte Erziehung für die Erwachsenen, in Düsseldorf wohnen ja nur Deutsche, die Luschen sind.
Denen kann man wie im Krieg jedes Haus mit Kacke und Gift zerstören, das ist den verblödeten Freundlichtuern, die jedem stinkenden Ausländer in den Arsch kriechen scheißegal. Denn Deutsche ließen sich schon immer von jedem Ausländer hintergehen und verarschen, die Deppen lassen sich von allen so ein schlechtes Selbstwertgefühl einreden, die verlassen freiwillig für jeden Feind das eigene Land.
Eklig benehmen sich eigentlich alle AusländerINNEN in der BRD. Die dann wieder woanders Flüchtling spielen. Die katholische Kirche in Deutschland zählt zu den HauptriebtäterINNEN, deren Personal ist notgeiles Ekelpack, (schon immer bekannt mit schlimmwerwurdender Tendenz) die Protestanten sind ebneso blöd, die ließen sich schon zu meiner Konfirmandenzeit gerne von AusländerINNEN beklauen. Deutsche sind Schlappschwänze oder sind Alkies oder Junkies.
Und AusländeriNNEN in derem Heimatland, denen können Sie jedes Haus in deren Herkunft wegbomben, die wollen eh nur Tent City und andere Länder ausrauben und feindlich übenrehmen. In so einer Zeltstadt ist alles organisiert, zur Not kommen hammerharte Soldaten vorbei, die Welt kennt ja nur Schlappschwänze als Mann sonst. Es hat was von stinkender Tunte, die Stunk machen von stinken nicht unterscheiden können. Ein pubertärer Wichsclub im Jugendzimmer.
Und Juden waren schon seit der Bibel so. Die kapieren das immer noch nicht mit Vornamen oder so, sondern sind Juden, kein Christ ist so blöd, die verblöden in Hilfswerken mit der Errettungswahnnummer. Ein Saupack an Angriffskriegern sind Juden. TerroristINNENclub. Sektenkacke. Die brachten eigentlich nichts je Anderes laut der Bibel zustande. Die sind nicht "einsichtsfähig". Die AsiatINNEN brachten dagegen die Tigermücke mit, wir Deutschen kannten nur die Tigerente. So ein Mist aber auch. Also Ihr Deutschen, haut ab, geht woanders hin. Nicht nur am Wochenende im Drogenholland bleiben, sondern mal dauerhaft und viele sind ja Pille Palle auf Malle geworden. AusländerINNEN lieben nur Gestank und die Burka Babes nur die Triaden, Hauptsache vermummt, auf heilige Klerikertussie tun, sonst eine Sau sein. Also Deutsche Männer sind gerne unterwürfigste SlavINNEN. Ich schreib's auf jede Wand: Neue Männer braucht das Land. 30. Oktober 2019, 16.39 Uhr, Änderung: Die Story kommt in die Flughafenbrand-Story, da AusländerINNEN auch hier im Wohnhaus übergriffige eklige StalkerINNEN sind und meinen, sich jeder Privatwohnung bedienen zu dürfen und überall einziehen zu dürfen. Motto: Wir wollen keinen Tourismus, sondern Terrorismus. Nach wie vor galt die KAL, die im Auftrag der Regierung von Südkorea damals von den Sowjets abgeschossen worden ist, anscheinend doch voller vollbekloppter stinkend-gefährlicher TerroristINNEN voller Sepsis.


Der Teil hier darunter kommt später dann in die Story Psychose Verkehrsschild - Psychiater halten Verkehrsschilder für eine wahnhafte Erkrankung, weil STVO-Teilnehmer meinen, die Schilder würden denen sagen, wie man Autofahren darf - das diagnostizieren PsychiaterINNEN samt MedizinstudentINNEN in Dissertationen tatsäclich - auch in der Story die absichtlichen Märtyrer des 2. Weltkriegs Jad Vashem, nicht also Jude, geh Dich erst mal waschen. Jad Vashem übersetze es: Die ungarischen zionistischen Juden führten 2. Weltkrieg, um das alte Königreich Israel endlich den ollen Israelis (waren immer verfeindet) zu klauen (von den Palästinensern) also so wie Kurden gegen Irak quasi und Kurden gegen Türkei und gegen Syrien.
--- und hier zuerst noch lebenswichtige ergänzende Infos auch im Ekelwurstskandal Wilke, die aber nur den Markt und Kack-KonsumentINNEN marktgerecht bedienen. Der Markt ist groß dafür. Man nennt das Kundenbindung. Marketing direkt aus der Psychiatrie und deren Ekel(altersheim)-Abteilungen in deutschen Läden mit internationalem Personal. Denken Sie daran, Psychiatrien auch im sogenannten 2. Weltkrieg, sind eine Fetisch-Szene. Stars lieben noch immer jeden Psychiater, Hauptsache die Stars samt Sportler bekommen Drogenzeugs. Sogar Prinz Harry und Wiliam sind wie US Stars große Psychiatrie-Anhänger und verwechseln being Mental mit Governmental. Die sind offizielle gerne meschugge und haben einen an der Klatsche.
Das Stadtteil hier ist voll von der Fetischszene, man müsse alles im Schlaf können, man hat gerne genügsame SchläferINNEN im Büro und schickt Junkie-Asia-Kids zum Sport, Hauptsache voller Nervengift, man war immer schon Kinderfickerfan, hier ist nur Ekel in, das finden alle AusländerINNEN, die hier im Gebiet wohnen, super. Egal, welcher Staatsangehöriger. Drogen und Psychiatrie waren immer chic und in.
Die Juden fand es auch toll, noch immer. Babi Jar in der Ukraine und Massengräber, viele Leuten beim Ficken mit Drogen sind krepiert oder haben eh nur immer geschlafen fast so wie sprechende Schlafwandler und das freiwillig. Mehr ist das nicht, so benehmen sich alle, egal wer. Und weil das Königreich England und die Vereinten Nationen auch nur geschlafen haben, hatten sich die Juden von Palästina sich Israel geklaut und den Iraelis auch, denn die ungarischen Juden waren doch stärker und historisch clevere Angriffskrieger gegen das biblisch verhaßte Israel.
Also wird's schon stimmen. Man will nur berauscht sein, nicht je wach, wie indische Sklavenkinder früher oder noch immer in irgendwelchen Minen. Auch Supermarktpersonal liebt oft nur Dreck, Ekelpups, Gestank und Sepsis, viele AusländerINNEN sind da arbeitend. Die sind nun mal alle gerne Scheißkack mit Seuchen. Alles rumlaufende atomare-biochemische-Waffen auf zwei Beinen, in der Hoffnung einen Atombusen davon zu bekommen. Deutschland ist doch ein freies Land, hier ist immer alles erlaubt, sonst würde es ja wirklich wahre Polizei und Strafkammern gebne und nicht nur diese Fernsehtrolls. Und bei Wurst Wilke ging es auch wahrscheinlich nur um die Wurst, entweder die vom Menschen oder Kotwurst, auf Listeriose stehen doch alle, die AusländerINNEN wollen nichts Anderes. Die mögen nur so was, die Supermärkte auch. 04. November 2019, 07.09 Uhr: Also denken Sie daran, es ist doch völlig egal, ob die Wilke Wurst schon beim Hersteller ekelverseucht ist, weil das die KundINNEN im Supermarkt es so wollen, die BRD ist ja primär nur ScheißkackausländerINNEN, weil Frau Merkel nur stinkende Gewürzayurvedas will - mit illegalem Importhintergrund, aber bloß bei Seuchen keinerlei echte Hygiene oder Medizin, oder ob die KonsumentINNEN sich nun mal am liebsten zuerst eine faule Banane in Vagina oder in den Arsch stecken und danach den Weihnachts- Bananenkuchen, ist doch von der Reihenfolge egal.
So sind hier etliche im Haus, brutzeln sich aus Kot und Blut eine eigene Wurst (hat was von einem uralten Flüchtlingssong, die sind gerne so, war ein Lied von Franz-Josef Degenhardt), oder ob die sich mit ekliger echter Wurst, wo ich schon denke, daß ist Russenwurst, sich die zuerst in Vagina und Arsch stecken und die dann essen.
So weiß die Fetischszene mit der Ekelwurst von Wilke nicht, welchen Kot und Vaginalschleim die Fetischszene da tatsächlich ißt und welche Leichen da tatsächlich drin verarbeitet worden ist. Das findet die KotfetischistINNENszene super.
Am liebsten würde die Szene nur in einer solchen Szene wohnen, alles voller Seuchen gesprüht, Hundeostblockiekackwelpen und Menschen EHEC-Pimmel und Kotvaginas, das ist nun mal Hundehalterszene Düsseldorf und ScheißkackausländerINNEN. Die Polizeibullen finden das prima, weil die ja auch nur Scheißkack sind oder dummer Ruhrpott also Amöbe plus Droge sind.
Da rennen andere dann zu PsychiaterINNEN, sonst sind die / der sogar noch Kiffer, holten sich beim Psychiater drogenidentisches Zeugs ab namens Psychopharmaka, heulen noch was wegen Utikaria und vom Dealer holen die sich zusätzlich was Haschisch ab, und dann kommt raus, Mutti von dem Junkie arbeitet in einer eher für mich ekligen Altersheimabteilung.
Die lieben also alle gerne Kotpuffs, Ekelbordelle und Scheiße in jedweder Form, egal ob Drogen, Psychopharma und Ekel in jeder Form. Das ist wirklich so und AusländerINNEN galten nun mal immer nur als ScheißkackausländerINNEN, ein Seucheninfektionsliebhabertrupp und sonst nichts. Das ist wirklich so. Ohne Arschloch oder Arschlochbenehmen kommen die nicht in der BRD klar. Die sind alle Kriegsverbrecher, sauen gerne rum und sauen sich gerne ein und wehe Deutsche sind piekfein ordentlich.
Komme ich noch schnell zur Natuwindelszene, also nicht die Batiktücher, die man sich früher gerne als Halstuch - pastellfarben oder schwarz - weiß, um den Hals locker band oder legte, sondern die für Babies und die Muttis, die gerne noch außerhalb Kinderwagen-Kleinkindalter gerne die Kinder noch die Brust zum Nuckeln geben. Die Muttis sind nur Scheißkack, KinderschänderINNEN und wollen dann später von deren Kiddies, im Erwachsenenalter von vorne bis hinten zugesaut und verarscht werden. Die sind aber schon immer eine Gemeinstgefahr gewesen, besonders die, die dann auf eher superheilig tun und sich gegen Kinderficker engagiert haben und doch nur immer Ekelpsychiatrieszene waren. Vorsichtig vor der alternativen Heilszene, denen fehlt was im Gehirn und zwar echte Arznei. (oder die dann immer nur meinten, vegan sei das einzig Supergesunde). Wohin der Artikel kommt, weiß ich noch nicht, evt. was mit Kotschizophrene, UN Migration Pakt oder Psychose Verkehrsschild mit Yad Vashem. Laut Erdogan, also der Türkenpräsident, dürfen deren StaatsbürgerINNEN nicht je stinken. Und wenn Sie übrigens meinen, bei so 'nem Inder, Sri Lanka, Mauriter sieht die Innenhand - die ja eh was bräunlich ist - aus wie Lehmkot oder Menschenkacke, ist das auch Lehmkot oder Menschenkacke, das hat mir mein ex-Chef mal gesagt. Der war indischer Mauriter.
Ekelwurst ist also Kot-Klinik-FetischistINNENszene, der Markt ist groß dafür, auch Sußermarktpersonal steht auf Sepsis gerne, samt dich anspuckender Schokoladenregale mit Schokoladengeruch, septischer Tiefkühlware voller Welpentodkack und fehler Belüftung im Getränkebereich - da wo Limo und Sprudel stehen. Alles Düsseldorf linksrheinisch, da wo Düsseldorf tut, es sei Düsseldorf, Penny, netto, rossmann sind in Heerdt schlimmer, da gibt es zum Ekelehec-Cholerapups-Welpentodluftgemisch von KundINNEN direkt den Gestank von Impfschutz, z.B. Schluckimpfung ist süß - also gegen Polio und andere Impfungen in der Luft.


Sicherheitshinweis zu NSU, Al Qaeda, Snuff Fernsehen, Pommesbuden-Attentaten, sendungsbewahnte und eingeschnappte DJs, die dann alle Personen und Namensvetter verwechseln, nochmaliger verfassungsrechtlicher Versuch die Sozialversicherungen der BRD wegen derem ständigen Verfassungsbruch, BFH-Steuerbruch, nicht-Wahrhabenwollen-von Frakturen komplett zu schließen, auch wegen eines Einzahlungsverbot von der Arbeitsagentur für Arbeit (Arbeitsamt) an die Jobcenter SGB II, 29. Oktober 2019, 12.16 Uhr Noch immer sind die alle bis auf Arbeitslosenversicherungen nur illegale Solidargemeinschaften, also keine Behörde trotz 87 GG Absatz 2. Die Solidargemeinschaften leisten aber nicht korrekt und bedürfen der Schließung. Bekanntlich gilt ja Vieles von den als Nazi. Im Übrigen, sind die England mit National Health System, auch so reichlich nationalistisch, das ist aber gratis (gewesen) die NHS. Im Übrigen kann ja anscheinend keiner EHEC von EHIC unterscheiden. Hauptsache die Scheiße samt Ekelpups fliegt allen um die Ohren, anstatt funktionstüchtige EU-GKV Kärtchen. Alles als Gericht gefaxt inklusive Anträge ans Bundesverfassungsgericht und den Bundesfinanzhof, mit weiteren "Sammelwerken" zur Sache, die Loveparade gehörte daz inklusive eigentlich ma Planung 11. September 2001 in der Klappse Grafenberg.
17. Oktober / 16. Oktober 2019 Es ist bereits an das Gericht und andere Behörden durchgefaxt - Text wird nachgereicht für die LeserINNEN und die Betroffenen. Anhand Akten von 2008 flog auch noch auf, daß die Künstlersozialkasse sich mal als Krankenkasse (SGB V) und mal als Unfallversicherung ( SGB VII) bezeichnen ließ. Das Loveparade Gericht wurde nicht angeschrieben, denn den Behörden samt StA Duisburg war bereits immer alles scheißegal, auch Jahre zuvor: In Vorbereitung: NSU, ZDF - Thomas Gottschalk, Politiker Lindner, FreundINNEN als AttentäterINNEN, die NSU und die Natascha Kampusch samt Peter Klöppel von RTL und ich - im Schwerstverbrechen von Weibern und Schwerst-Terrorismus und irgendwieso hielt sich die Thea Gottschalk für die Tea Leoni (Frau von David Duchovny) und war eifersüchtig auf mich, weil ich die Sendung X-Files gerne im Fernsehen geschaut hatte. Sogar Pommesbuden sind negativ involviert und ein DJ hielt sich anscheinend für einen DJ in Hamburg, der für die VBG sonst tätig ist und dort Administrator ist.
Trotz Bundeswehraufforderung zur Ermittlung, damals war Herr Jung Bundesverteidigungsminister, hatte keine Polizei Lust auf Arbeit. Egal ob Terrorismus, Firmenkaperung, Mord, Totschlag, Entführungen, den ÄrztINNEN war es auch egal, dem Justizministerium NRW nicht, der MdB Ströbele entpuppte sich wieder mal als Terrorist, dem war ja alles so kackegal. Und es ging um Amal Clooney und auch den ermordeten - damals noch nicht - Theo van Gogh (Journalist). Man könnte sagen, Behörden mögen KEINE Presse je, die snuffen lieber gegen alle, Behörden, ÄrztINNEN ja so fast wie Fernsehfilm "Echte Bauern singen besser" (ARD) und im ARD Tatort auch SWR : Maleficius. Ich sollte mir damals das Spiel Malefiz merken. Es ging auch um Cluedo Verbrechen (auch das Spiel dann in echt, Malefecius ist Ekelcrime, auch in echt Wahrheit. Daraus resultierten die gleichzeitig geplante Terror-Loveparade in Duisburg, die auch ca. 2004 und davor in Planung war, als Massenmord mit Massenverletztenveranstaltung.
Ich sage ewig schon schriftlich aus. Das kommt dann in die VBG Story. Ströbele galt ja samt Parlamentarisches Kontrollgremium für Geheimdienste als Schizophrenie, dito Gehalt (der Psychiater darf nur ehrenamtlich arbeiten, ich galt öfter als Psychiatriepersonal) und die Sauerlandzelle galt auch nur als Schizophrenie, alles sei nur ein Wahn, aber keine Terrorwarnung. Es laufen aktuell noch immer die GKV und Unfallversicherungssachen. Die PKV Die Continentale samt Pommesbude gelten als Triebtäter-TerroristINNEN seit Jahren zur Sache. (mal abgeshen von Gesetzen, die nur Zusatz-PKV erlauben im Krankenhaus, aber Privatstationen verbieten, NRW Gesetz). Der FDP Politiker Rösler weiß evt. auch noch was.
Yücel, Axel Springer Chef Döpfner und ich waren auch anscheinend in der "Beschützten" Station in der Klappse. Es ging um Umbruch. Stattdessen saß Döpfner am Personalcomputer, Etage unbekannt, evt. 2D wegen Seitenumbruch, es ging jedoch um bundesweite schwerst Attentate bzw. "Revolution" gegen die BRD. Update9 VBG & Unfallkasse NRW & Loveparade Duisburg & Prozess Duesseldorf - fahrlaessiger Totschlag - Mord ? Update evt. erst Morgen. Gerichtsschreiben schon geschrieben. Die VBG hängt übelst mit drin, wie die Strafverfolgungsbehörden auch. Die sind primär nur Null Bocker und auch übel das sogenannte "Trio mit vier Fäusten", aus der Generalbundesanwaltschaft. Das hatte ich schon vor über 13 Jahren etc. ff ausgesagt.
19. Oktober 2019, Denken Sie bitte daran, daß MdB Ströbele (gebt den Hanf frei) eine schizophrene Volltrottelfigur ist, auch in Sachen Terrorzelle Sauerlandzelle (gab mehrere hier und FRA und London), das begutachtete der jüdische Psychiater Salamon, der Geriatrie der LVR in Düsseldorf (Grafenberg, laut NRW Verfassung Artikel 18 Absatz 2, ist der Gemeindeverband - der Landschaftsverband Rheinland ist einer - nur für Denkmalpflege und Naturschutz da und Naturdenkmäler, mit Gesundheit und Psychiatrie hat er nix zu tun, also der jüdische Psychiater, der in Bud. studiert hat (Privatbude oder Budapest weiß ich nicht) hielt ja ihn samt Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestags für Geheimdienste für eine Psychose und Schizohrenie. Also der Politikerdepp der Grünen (einst eher als Terrorist verdächtig, Hauptsache Drogen und Anarachie) wehrte sich nicht gegen das Gutachten. Gutachter sind übrigens gewerblich nur tätig, laut Bundessozialgericht. Die verlieren je nach Menge deren gewerblicher Tätigkeiten ihre Zulassung als Arzt / Kassenzulassung. Grüne Anarchie, Hautpsache Weed oder dasselbe dann als Tablettenform und drogenidentischen Psychopharmaka auf Rezept. Soso, Ströbele ist also eine KZ-Nazi-Sau. Pfui, 19. Oktobre 2019, 12.02 Uhr. Das Zeugs ist seit 1988 eigentlich seit dem 2. Weltkrieg verboten. Sowohl die "Psychiater" als auch MdB Ströbele waren Verfahrenszerstörer auch in anderen Attentaten gegen mich und OLG Anti-Terrorverfahren in Düsseldorf, Vorsitzender Richter Breidling und andere., 12.27 Uhr - - kommt mit dem Datum 19. Oktober 2019 in folgende Story: Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie


Drigende Eilmeldung als Ergänzung zum Attentat auf die Synagoge (mehr auch weiter unten) in Halle, uraltes Attentat eigentlich, Gefaktes Attentat trotz teilweise Wahrheit, Gert Postel Faker Verbrechenstruppe, Robbie Williams und Thomas Gottschalk (Wetten daß) und seine SWR Freundin (ein Psychiatrieprojekt ist die, Düsseldorf) 12. Oktober 2019, 16.28 Uhr, Noch schnell:Ein Kriminaloberkommissar Peter Brune, mal Polizeipräsidium Düsseldorf mit Namensvetter in Duisburg (ich hielt den für Hochverräter und Mittäter in Sachen Loveparade) behauptete in einer Zeugenvernehmung Januar 2006, Robbie Williams wohne in Berlin. Alexis, er und ich waren ungewollt unterwegs zusammen. Evt. ist das die Sache "This is bigger than life".Bundesbehörden wie das BKA haben eigentlich andere Autokennzeichen. WI ist ja oft "Hertz-Autoverleih". Die anderen Polizeiautos, tragen das Landeskürzel im Kennzeichen. Evtl ist das WI-Auto also nicht je BKA gewesen. Das BÜbrigens, darüber starb dann Alexis Arquette, US Schauspieler, verwandt mit Rosanna und David Arquette. Alexis war Kumpel des englischen Sängers Robbie Williams, der nackig je nach Foto aussieht wie ein Homo Errectus (die Statur samt Behaarung, nicht der Penis, den kenne ich nicht). Alexis war zum "transig - transvestit" gezwungen worden, von notgeilen Freaks, mit der Denke "oh ich bin schwul, ich darf ja nur mit Männern, aber die Frau finde ich sooooo toll, deswegen hypnotisiere ich die dann mit anderen, daß die sich umoperiert oder mache es direkt dann mit anderen im OP. Es wollte ja keiner je ermitteln. Die Fotos in der Bild Online - https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/synagogen-angriff-in-halle-wir-waren-froehlich-weil-wir-ueberlebt-haben-65265044.bild.html , da wo die "Juden" wie Amish aussehen mit dem Bärtchen, hat was von rotem Bart auch noch, die Gesichter kommen mir bekannt vor. War im weitesten Sinne mal "Cindy aus Marzahn" involviert oder das Team "Echte Bauern singen besser" mit Sebastian Bezzel (ARD, auch Hauptdarsteller im ARD Tatort vom SWR Malefecius)?
Mir fällt es nicht ein. Einen ähnlichen Bart hat ein Nachbar hier im Haus, die sind aber glaube ich zu Muselmanen-Kram konvertiert, der war aber auch mal in anderen verwechselt worden und es ging um die Neuß-Norfer Salafisten-Szene. Ich weise dringend daraufhin, daß es Attentate u.a. auf mich und "Wehrhahn-Linie" in Düsseldorf gab wegen Zentralrat der Junden und derem damaligen Chef Paul Spiegel und Verwechselung mit "Der Spiegel" (Nachrichtenmagazin). Ich war Journalistin und sollte mal mehr für den Spiegel recherchieren. Es war ein Attentat von unterschiedlichen Juden auf andere Juden unterschiedlicher Länder. Es war dem Zentralrat der Juden immer scheißegal, dem Spiegel dann auch und Peggy Knobloch galt auch als Opfer von Judenbandenrkiegen. Das ist immer noch allen egal. Ich kannte andere Knobloch (Chef von der Fernsehproduktionsgesellschaft peppermint).
Im besten Fall noch, ist es ein ProSieben-Snuff Dreh gewesen. Zwei weitere Personen kommen mir bekannt vor. Davon eine nur vom Mund. Einer der Personen ist so was von weiblich, ist evt. ein Frauen-Ripper noch dazu oder nur gerne transig. Profis, ich sah nicht das mit Kevin, da weiß ich nicht, ob der schon mal früher mit drin hing.
Den Link suche ich noch mal. Der Sachen-Anhalt Ministerpräsident mit Judencappy in den ZDF heute Nachrichten, Haseloff, war involviert in Attentaten auch damals. Es wirkt wie eine Wiederholung und er wurde mit dem Baywatch-Star David Hasselhoff eigentlich verwechselt, er galt 1990 als Verwandter. Auch der im Fernsehen mehrfach interviewte Ostblockie, noch so ein Jude, uralte Nummer eigentlich, ich erinnere mich oder die metzeln sich ständig da weg.
Abgesehen davon, mein Düsseldorfer Senf zur Sache, kann ich die Juden-Hieroglophien nicht lesen, da an der Synagogen-Türe und ist die Kirche wirklich Judenstil? Es gibt so öfter geklaute Gebäude, dann waren die einen im Souterrain, die anderen Religionen in einer anderen Etage. Ich meine, das war in einem Film mit dem Schweighöfer oder irgendwem, daß 1990 und davor, alles mal von den Ostblock-Juden (außerhalb der DDR die Ostblockies, also wie Polen, Sowjets etc) alles organisiert hätten mit der Niederreißung der internationalen Staatsgrenze DDR zu West Berlin (Frankreich, UK, USA). Ich war mit einigen entführt vor einigen Jahren und der ominösen Heinz Buschkowsky (mal Bürgermeister von Berlin-Neukölln) auch. Er fiel mir sofort auf Twitter auf, es ist teilweise wie eine Gert Postel (der war jahrelang Psychiater ohne Ausbildung), der sich ebenso durch Deutschland fakte. Buschkowsky war ich meine Haus 2 in Psychiatrie (Geschlossene) in Düsseldorf "gefangen", galt aber als Täter. Evt. war Kotleichenfan Maynard auch dabei. Es gab viele Entführungen darein.
und vom 10. Oktober 2019, 17.33 Uhr Juden sind KEINE Semiten. Semiten waren Hebräer und so ziemlich ganz Afrika und viele weitere Völker von dort. Immer meinen alle, nur Juden seien Semiten.
Diese ständig Dummfug-Berichterstattung der Verachter der historisch-wissenschaftlichen Fakten und Juden-Anhimmlung, als ob "Juden" die Reinkarnation von Jesus Christus sind, ist eine Peinlichkeit an Sonderbehandlung.
Es ist Hochverrat gegen die BRD. Es ist leider wieder aufgefallen, daß die BILD samt anderen Medien primär linke Säue sind und eher jüdisch ist, also nicht deutsch. Auch Politiker in der EU sind primär staatenlose Juden, vom Benehmen her. Also vorsichtig bitte, die sind eventuell psychotisch und nicht in Wahrheit handlungsfähig. Duscha Gmel einst oder noch immer Bundesanwaltschaft, eine Jüdin aus der DDR dort Bundesanwältin, war einst Klappsenpatientin, wie Petra Leister - StAin in Berlin - Bushido-Sache. Beide wirkten- also die Damen völlig plemm plemm. Zurecht vorübergehend mal ausknockt in der Klappse. Juden drohten bereits den unterschiedlichsten Ländern der Erde ab 1896, gestartet ab Ostblock, fast zeitgleich mit dem BGB. Es sind Drittländerer.
Juden konnten zu Zeiten Adolf Hitlers nicht unterscheiden, ob die nun Volk sind oder Religiöse, dito Christen - die hatten auch eine grandiose Religionsmeise. Dazu gibt es sogar in NRW Schulbüchern Gymnasium Zitate. Aber die ARD-ZDF Presse war ja nicht in der Schule, die Bundesanwaltschaft anscheinend auch nicht. Letzer Bildungsweg durch eine Casting Couch Session oder so?
Die waren Fremdvolk - die Juden. Die meisten kamen aus "Italien" in Wahrheit - so jüdische Historiker im Auftrag der Vereinten Nationen. Psychiatrien und Holocaust-identische Einrichtungen gibt es in der BRD noch immer. Euthanasie auch. Da meckert gar keiner.
ARD und ZDF sind wie die regionalen ARD-Sender gemeinnützig, (WDR Gesetz, ZDF Gesetz etc) also eine Behindertenwerkstatt - also eher Lernbehinderte. Juden in einer Bundesanwaltschaft (z.B. Duscha Gmel, der Name bereits - wo ist das BRD-Deutsch, siehe Präambel Grundgesetz) entspricht nicht unbedingt den Anstellungsvoraussetzungen einer Bundesbeamtin bzw. Bundesbeamten der BRD. Viele legen Wert auf Judenkram, was jedoch dann leider Kick-Ass bedeutet, raus aus dem Job, laut Bundesverfassungsgericht. Religion und Beamtenjob paßt nicht. Egal ob Christenkram, Muslime oder oder oder. Beamte haben neutral zu sein im Beruf.
Juden sind weder Israel, aber Drittland, das von denen verlassene Judea. Das ist so, das ist Fakt. Das steht schon in der Bibel drin.
Es handelt sich also um gegenseitige Sektiererverbrechen und Sekten sind verboten und Sache des Verfassungsschutzes bzw. Völkerstrafgesetzbuch - United Nations Resolutionen. Da Joko und Klsas ihre Livesendung aus Halle nicht senden, bedeutet: Allgemeinattentat, auch gegen die evt. und ProSieben vielleicht, mit Russenhintergrund.
Die Juden - viele von denen - lehnten im 2. Weltkrieg den organisierten Umzug in ihr altes historisch Gebiet Judea ab. Die landeten aus Versehen aufgrund von massiven Hirninfektionen in Todeslagern, die eigentlich als Seuchenstation geplant waren. Eigentlich waren die Duschen als echte Heilduschen geplant, wer sich mit Chemie was auskennt, weiß das, Historie müßten Sie auch mal gelernt haben. Etliche hielten ja normale Gaskeller wie jeder früher im Altbau hatten, samt Gasschutztüren für Gastodeskammern so auch das Fernsehen. Es wurde jedoch tollwütig borniert überdosiert in den Duschen (Hirn-Schwersterkrankung auch durch die Chemiemischer) und getötet, anstatt geheilt. Das weiß sogar US Präsident Bush, der schrieb es in einem seiner Bücher. 2. Weltkrieg Verursacher: Infektionen und Mikroben.
Jeder weiß das. Denn die US Juden lachen immer über die dummen Deutschen, die sich immer noch von Juden in der BRD voll verarschen lassen. Das weiß ich von Hollywood-Juden, im Rahmen einer internationalen Fernsehprogrammfachmesse in New Orleans vor über 20 Jahren, der Rest ist Schulbuch, aber ARD und ZDF sind anti-deutsche und brechen jedes Gesetz, egal welches. Die sind nicht lernfähig. Behindertenwerkstatt, ohne Psychopillen können die doch selber nicht. Geschichtswissen: Nicht vorhanden. 09. Oktober 2019, 20.53 Uhr. wird noch verschoben


Eilmeldung, Banker sind TerroristINNEN, 10. Oktober 2019, 09.55 Uhr Gehen Sie unbedingt davon aus, daß die "Großbanken" Deutsche Bank, Commerzbank, die noch immer Konten der eigentlich vor ca. 10 Jahren erloschenen Dresdner Bank führt, Postbank und auch Stadt-Sparkasse Düsseldorf PLEITE sind. Die sind ALLESAMT nicht geschäftsfähig, brechen alle Gesetze, halten jeden Pfändungsversuch für echt, auch wenn nichts tituliert wurde, keine echte Verfahren je liefen, Gerichtsbarkeiten sogar falsch waren (Zivilgericht statt Finanzgericht im Umsatzsteuerverfahren bzw. Arbeitsgericht), sie halten jeden Gerichtsvollzieher OHNE Dienstausweis und ohne Richterunterschriften und ohen Öffentliche Verfahren durch mehrere Instanzen für echt, sie halten Inkassobetriebe für echt, die von Landesbanken angeblich engagiert worden sind, etliche arbeiten nur mit Bankpower, ein webbasierter Personalservice von einem Fremdanbietern, addieren Soll und Haben als P-Kontogrenze, und glauben auswärtigen Gerichtsvollziehern aus einer fremden Stadt alles.
Nach wie vor, gilt nur der Wohnort des SchuldnerINNEN als zuständig bei Privatleuten. Die Banken sind schwerste gewerbliche FinanzterroristINNEN und die Stadt-Sparkassen in NRW dürfen nicht Stadt heißen, steht im Sparkassengesetz NRW drin, doch das ist den Sparkassenleuten mit dem umgedrehten Fragezeichen (das kommt einem Spanisch vor) alles scheißegal und die halten Berufe für selbständig. Angestelltsein und Gehaltsbetrug wollen die auch nicht wahrhaben. Banker sind völlig psychotisch bzw. wirklich TerroristINNEN. Viele hören nur auf die Schufa, wo jeder wen diffamieren kann (was illegal ist), laut Schufa, müssen die Banker selber nachfragen und recherchieren, nicht auf Schufa hören. Einige sind so blöd und halten ein P-Konto ein Pfändungsschutzkonto für ein Psychisch Krankenkonto.


Eilmeldung Das EU Urteil wegen Ehrverletzung via Facebook, eine Ösi-Parteifrau hatte geklagt, gilt für die BRD NICHT! Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einigen Jahren den zivilgerichtlichen Ehrverletzungsklagekram für verfassungswidrig erklärt. Wenn jemand auf beleidigte Leberwurst tut, dann muß er das strafrechtlich anzeigen. Das ist Polizei-Arbeit, Staatanwaltschaft und Strafgericht. Daraus wurde, daß die dummen Bullen ständig ehrverletzend bei Opfern wurden. So viel dazu. Denkt dran, viele sind AnalphabetINNEN oder haben Tollwut, oder Borna oder Hormonstörung. - 04. Oktober 2019 - 19.05 - die EU hat übrigens nicht das UN Menschenrecht wahrgenommen. Zivilrecht gibt es nicht. - (Auch hier, sind viele samt Polizei nicht wirklich geschäftsfähig oder rechtsfähig, sondern Unfähige. Anarchie-Staat mit Strippenludern, die können nicht TelefonistINNEN von Fremd-Call Centern von nackig machen und Venen Stripping und Veneers unterscheiden - 05. Oktober 2019, 05.54 - es sind viele spannende Updates also in der Pipeline: BRD - ein Trottelstaat mit RichterINNEN, die auch nirgendwo unterschreiben`- Zivilrecht)

Vorsicht Bankencrash Commerzbank - wie Facebook und Twitter, Krankenkassen und Rentenversicherungen und Airlines sind viele eh nur outgecourte Fremdfirmen wie CCC - ein Call Center Unternehmen aus Österreich. Die Banken und ursprüngliche Firmen selber sind also weder geschäftsfähig noch rechtsfähig nich bankenführungsbefugt - bald mehr - klaut erneut Gelder von P-Konten ohne Titel. Antworten nicht je darauf. Die Commerzbank mit dem gelben Dreieck führt noch immer bei mir ein DRESDEFF300 Konto, ein uraltes Girokonto der Dresdner Bank, verweigerte mir ein Girokonto der Commerzbank. Die Dresdner Bank wurde vor über zehn Jahren aufgelöst. Die Bank gibt es nicht mehr, aber deren Konten. 04. Oktober 2019, 03.45 Uhr Seit einigen Stunden wie Brandgeschehen im Haus. Von Tür zu Tür Diele Wohnzimmer riechbar und Küche und woanders. Dachte es ist mein aus Versehen angelassener Kochtopf mit Wäsche. Es ist immer noch da. Ziemlich chemischi giftig. Evtl. brennt es im Nachbartreppenhausbereich rechts - es gibt zwei Treppenhäuser oder draußen. Meine Decke im Kochtopf roch nach Giftchemie-Asien-Schuh. Die Wäsche riecht oft wie eklig, als ob NachbarINNEN aus Asien etc. oder uralte Sepsis-Leute immer ständig einbrechen und alles angrabschen täten. Bald hier auf der Seite in den normalen Modus zurück. Der Ostblock Multikulti Asien BRD-Bewohnerkram ist eher ein Scheißtrip mit Drogen, Gift, nix da Friede Freude Eierkuchen. Ich rate davon ab.

Eventuell war der wie ein dummer "Jude" aussehender ex-Verfassungsschutz-Chef (höhöho) Maaßen der Täter in seinem eigenen Starwahn. Der, wo ich dachte, der könnte mit Medienfachjournalist Dieter Brockmeyer verwandt sein. Eventuell hat er ein Behindi-GEZ-Rundfunkbeitrags-Freiguckending. Er heuerte laut turi2 in einer Medienfachkanzlei an, die angeblich die stalkende Heidi Klum mit ihrem Stasi Kaulitz und ihren teilweise widerlichst Terrorstricklieseln Models involviert ist / sein könnte (wie Miriam Höller) und den Türkei Präsidenten Erdogan vertritt. Das heißt, wir wären ja alle von dem Psychose-Verfassungsschutz - der kein GG kennt, keine Präambel, so gar nix - also die waren es dann doch. Erdogan, ich beantrage mal vorsorglich doch einen von der Türkei bezahlten Umzug in eine schöne im Sommer nicht zu heiße (2 Wohnungen vielleicht?) für mich, so schön am Meer, da wo man Beachvolley spielen kann. Vielleicht darf der Böhmermann ja mitkommen, da ging es mal um die Verwechselung von dem Türkenpräsidenten (da war er glaube ich noch keiner) mit einem Nachnamen Erdogan einer Heizungsfirma in Düsseldorf / Köln. Der Verfassungsschutz ist also nur ein Medienheini, dort gibt es einen Vize-Chef aus der Türkei. Kanacken-Alarm! Bei Erdogan und mir ging es mal um die ITB und dann sogar was um den kleinen DSDS Checker und die Dönerbude seiner Familie, war ja allen scheißegal. 02. Oktober 2019, 18.51 Uhr. - Übrigens laut meiner Erinnerung ist die Cpt'in Rackete auch ein Psychiatrie-Projekt, Geschlossene Psychiatrie, ca. 2004, Haus 2.

Denken Sie daran, Korrektur 2 wegen der PLO-Frau Chebli, die meint deutsche Beamtin zu dürfen, 1. Oktober 2019, 14.21 Uhr Uhr der Ostblock kann ohne Westen nicht leben, hinter der Mauer ist das freie Leben. Die Ossies waren alles Knackies. Der Westen hätte auf jeden Ostblockie pissen müssen, denn hier wurde das Land gelb. Und die Grünen - ja die bei all den Drogen grüne bakterielle Vaginose und Pimmel. Nix da Kümmeltürke Cem.
Es fing mal an mit gelben Butterbergen für die Sowjetunion. Die Sucht nach Anerkannung auch die der Semiten, endlich von Deutschen geliebt zu werden, führt doch nur auf den Straßenstrich. Fickievölker, die im ADS-Erkranksgrad sogar Kriege inszenieren. Alle wollen endlich im Westen leben vom Westen geliebt werden und latschen dafür wie im Film so quer über den Erdball.
Adventure Tourists mit Fickie-Möglichkeit, wie die falsche CIA mit Jawbreaker. Reiterurlaub in Afghanistan auf traditionellen Sätteln. Jawkbreaker war Düsseldorf übrigens, nix da Afghanistan. USA ist nur Hollywood mit Finanziers aus Asien und so. Bereits vor 30 Jahren, was Fuerteventura betrifft, ging es um afrikanische Illegale, die doch anscheinend Asienfinanzierte gewesen sind.
Asiaten wollen übrigens endlich gleich sein wie der Westen. Der Rest, kapiert Gerichtsurteile nicht, daß AusländerINNEN nicht stinken dürfen, auch nur Lokales kochen dürfen, aber nicht wie ein Großlokal stinken dürfen, sondern es ging um deutsche normale Haushaltsgerüche. Das will immer noch keiner wahrhaben. Also das ist wie wenn ein Zwergpudel gerne mal ein Berner Sennenhund wäre oder ein Chihuahua. Viele Menschen sind Körperentfremdete und Landesentfremdete auf Hochverrats- Kriegsverbrecherniveau, weil Knäste und Psychiatrien günstiger sind als der Gang zur Bordell-Domina, aber die werden werden in Knäste geschmissen, noch in ein Bordell als Ekelsklave, Ich, vergaß, der Rest verwechselt ein singend-reisendes Drogenlager wie Rockbands oder so ein Robbie Williams, ex-Take-That, auch noch damit. Checken Sie mal Ihre Hormone. 4 Haare genügen für eien Haaranlyse. Sie sind ja komplett alle hinüber im Hirn, da wachsen drüber die Haare raus. Ich vergaß, einige machen direkt daraus, wir vergasen Deutsche übrigens, die indisch-pakistani-mauritische Sawsan Chebli heißt die, (wie Texas Saw Massacre und was Chan-Ching-Chang-Chung-chinesisch dabei), die da meint in der Politik arbeiten zu dürfen. Guck mal in den Atlas, bereits in Eurer Heimat wart Ihr nix, oder warum Sind sie weggelaufen? TürkINNEN auch so, die kommen mit Tourismus nicht klar. Die ist Palästina, ja geht's noch? Und meint deutsche Beamtins ein zu dürfen? Vielleich tin der DDR, aber nicht je im Westen BRD bitte. Die Wagenknecht spinnt ja gerne rum: Irani-DDR und das in Düsseldorf. Ich kapiere den Namen der Sebli nicht, also ist sie nicht deutsch. PLO ist Arabertuch, das kann ich mir merken.0


Eilmeldung,30. September 2019, 10.56 Uhr.Vorsicht, Michael "Bully" Herbig will Claas Relotius Sache verfilmen, der angeblich Der Spiegel Stories gefaälscht hat. Das geht auf Snuff Verbrechen und dieses u.a. zurück: Update31 Düsseldorf Psychiatrie diagnostizierte im Jahr 2004 und 2009 Al Qaeda & Westdeutschen Rundfunk und Bundestag gibt es nicht - alles sei eine Psychose - auch Trump Ukraine und Netanjahu alle eine Schizophrenie in der Geschlossenen - ein 2009 Gutachter - sind gewerblich übrigens - ein Juden Psychiater studiert in Ungarn hielt Sauerlandzelle für eine wahnhafte Erkrankung - & Flüchtlinge entpuppten sich als Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt - das totale A für Anarchie Projekt ich bin selber Entführte. Es geht in Wahrheit um absichtlichen Aktienbetrug in Milliardenhöhe, samt Betrug durch Fernsehnachrichten und Presse. Ekelstverbrechen, Massenmord, wegen notgeilen Snuffern. Claas benötigt rückwirkend Jugendschutz wegen "Bully" und die Fernsehmafia, egal welche und das olle Correctiv und egal ob Mollath und ARD Tatortkrimis und Liefers oder Fernsehlesben oder Newslesben. Auch andere, sind Ekelstverbrecher und MassenmörderINNEN, die im Fernsehen tätig sind. Auch Weiber hängen mit drin, egal ob Senta Berger oder die Schrowange. Trauen Sie der Presse und Fernsehen nicht, die hauen Sie quasi um, foltern Sie und drehen lieber Fernsehfilmchen draus, anstatt echte wahre News bzw. Strafverfahren einleiten zu lassen, auch Casting Shows, Massenmordfreakshows, Finger weg davon.
In den USA ist das Benehmen der Deutschen Kino- und Fernsehlandschaft übrigens eher in eine Todesstrafe gegen die Stars und Filmunternehmen. Deshalb war ich bereits 1989 GEGEN einen Merger von der NYSE in Frankfurt / Main. Es gäbe keine Deutschen mehr oder sonstige in der BRD handelnden Broker, AktionärINNEN und sonstige Aktiengesellschaftenvollfreaks. Die sind absolut schwerst schwerst Kriminellste, dito NSU war ein Kunstprojekt, VOR strafrechtlichen Ermittlungen. Nutzen Sie die Sufu bzw. Google und dann site:achtung-intelligence.org Ich sage schriftlich schon ewig aus. Es wurden alle Gerichte korrumpiert von TäterINNEN, wegen "Stars, Hollywood etc und Milliarden-Billionen Aktienbetrug und Gehaltsbetrug.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update9 Landessozialgericht NRW Kuenstlersozialkasse - Rentenpruefung & Barmer & Beamten

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 05. Mar. 2014., 09:25:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 8047
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Chaos bei der Künstlersozialkasse. Im Rahmen eines Verfahrens beim Landessozialgericht NRW in Essen stellte die Klägerin, die gegen die Bundesagentur  für Arbeit klagt fest, dass die Künstlersozialkasse sie seit 1997 betrogen hatte. Der offizielle Gesetzestext sieht nämlich vor, dass die Journalisten bzw. KSVG-Versicherten keine eigenen Zuzahlungen zur Rente bezahlen müssen. Die KSK muss selber 100 Prozent bezahlen. Achtung Intelligence erklärt's. Update1 : 18. September 2014 Nachdem zuvor eine andere Kammer des LSG NRW in Essen die Gesetze nicht wahrhaben wollte und die Bundesagentur für Arbeit weiterhin an Scheinselbständigkeit krampfhaft festhielt, sie läßt lieber Angestellte und Bundesbeamte ohne Lohnsteuerkarte arbeiten, geht es in die neue Runde. Update2: 02. Dezember 2014 Noch immer schlampt das LSG NRW in Essen. Achtung Intelligence schnappt sich daher die Medienvorsorge.de und zitiert den Richter aus einem Interview. Damals ging es auch um DSDS und Dieter Bohlen. Update3: 23. Dezember 2014 Der Deutsche Rentenversicherungsbund maßt sich an, für Bundesbeamte die zuständige Versicherung zu sein. Dabei flog auf, dass die Rentenversicherung in völligem Haßverbrechen gegen das Bundesverfassungsgericht agiert. Fast wie in Trance und in völliger Psychose ist die Rentenversicherung wie die Künstlersozialkasse in chronischer Vermeidungstaktik und negiert die Begriffe Arbeitgeber, Lohnsteuerkarte und Bundesbeamte. Künstler sind unbeliebt. Für die Rente ist ALG2 wichtig, denn die meldet sowieso keine Zahlen, denn damit kann die Rente nicht umgehen. Update4: 09. Januar 2015  Der Deutsche Rentenversicherung Bund prüfte: Eindeutig sind Künstler nun mal Beamte, mindestens jedoch immer Angestellte.  Als Folge sind alle Steuermeldungen und Beitragsmeldungen für die Sozialversicherungen wie GKV und Berufsgenossenschaften falsch geworden und bedürfen der Korrektur. Update5: 23. März 2015 Nach der Rentenprüfung durch die Rentenversicherung und dem festgestellten Beamtenstatus soll nun die falsch Versicherte alle Daten angeben, zu denen sie falsch versichert war. Dabei erwähnte sie direkt die unreuigen Gehaltsnichtszahler von Helpster.de. Helpster.de ist ein Unternehmen von gutefrage und gehört Holtzbrinck Publishing. Trotz Gütetermin zahlte der Verlag keinerlei Gehalt. Die Künstlersozialkasse erlaubte durchaus mehrere Tätigkeiten nebeneinander. Weil keiner Gehalt bezahlt, bezieht das Opfer noch immer nur ALG2. Update6: 13. April 2015 Es ist erstaunlich, wie die BRD eigene Gesetze bekämpft und schwachsinnige Gehaltsbetrüger im Amt belässt. Die künstlerische alkoholisierte und biersaufende BRD ist also arg daneben, was die Ausführung von Gesetzen betrifft, obwohl diese alle richtig geschrieben stehen, nur nicht in der Überschrift der Gesetze immer unbedingt. Nun soll die Rentenversicherung für Angestellte alles zurückbezahlen. Beamte haben eine andere Rentenversicherung. Update7: 23. April 2015 Die Barmer GEK entpuppte sich als verrückte Mafiosi-Drückerkolonne. Der Vorstand war bereits vor sieben Jahren als Betrüger aufgeflogen. Noch heute treibt dort dieselbe Arbeitskraft, die dort Rechtsabteilung spielt, ohne eine zu sein, ihr Holocaust-Unwesen. Weil sie selber keine Rechtskunde hat, sollen andere in Betreuung. Überhaupt hintergeht sie dabei die Rentenversicherung und Beamte und kann nicht zwischen PKH Rechtsanwalt und Betreuung unterscheiden. Es geht um über 40.000 Euro, die die Wuppertaler deutsche Scharia-Bande einer Versicherten so ungefähr noch schuldet. Die Barmer ist gerne ein Terrorist. Update8: 29. April 2015 Wer viel Ärger macht, darf auch früher die GKV wechseln. Das Gezeter war ja nicht bisher auszuhalten, doch auch die Barmer soll voll den Zaster wieder rausrücken wie die Rentenversicherung, ob das nun klappt?  Und die Künstlersozialkasse ist irgendwie ein deutscher CharlieHebdo-Killer. Update9: 05. Juli 2015  Auch die Rentenversicherung hatte festgestellt, dass Künstler der Künstlersozialkasse KEINE Freelancer sind. Das sie Beamte sind, stellte die Barmer GEK fest, auch das Arbeitsgericht 2008, die Barmer wiederholt im September 2013. Dann entdeckte die Rentenversicherung eine gleichzeitige Angestelltentätigkeit, doch auch der Arbeitgeber zahlte nicht je. Und die Barmer zickt auch noch rum.

 

Behörde verwechselt Vater Staat noch immer mit dem persönlichen Papa

 

In den Gesetzen steht der Staat als Vollzahler der Beiträge

 

Schon in einem weiteren Verfahren gegen das Hauptzollamt, das raffitückisch Sozialversicherungsbeiträge vom persönlichen Vater der Pflichtversicherten eintrieb anstatt vom Vater Staat, flog die rechtswidrig handelnde Künstlersozialkasse auf. Dem vorsitzenden Richter des Sozialgerichts Düsseldorf platzte die Hutschnur. Er stellte fest, dass trotz des Begriffs Arbeitgeber im KSVG § 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a, kein Gehalt über Lohnsteuerkarte bezahlt worden war und will stattdessen die Finanzbehörden einschalten. Die Frist des Rechtsbehelfs ist übrigens noch nicht abgelaufen.

 

Die Künstlersozialkasse wie auch das Jobcenter und weitere Behörden wollen partout die Begriffe Arbeitgeber, Lohnsteuerkarte auch nicht und Urlaub erst recht nicht wahr haben, als ob alle dissoziativ oder hypnotisiert seien. Achtung Intelligence hat die wichtigsten Informationen direkt aus den Fachwebseiten zusammengetragen, die es absolut wissen müssen: Gesetzliche Kankenkassen, Rentenversicherungen und Gesetzestexte.

 

Da aktuell ca. 180.000 Pflichtversicherte betroffen sind, die anscheinend alle falsch abgerechnet worden sind, auch weil VERDI und DJV ständig falsch beraten, hier nun die Original-Passagen der offiziellen Behördenwebseiten:

 

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/grundlagen-ansicht/poc/docid/137491,183,20020101/zurueck/1/

 

§ 169 SGB VI
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -

Bundesrecht

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -

Normgeber: Bund

Amtliche Abkürzung: SGB VI

Referenz: 860-6

Abschnitt: Erster Unterabschnitt - Beiträge → Dritter Titel - Verteilung der Beitragslast

 

 

 

§ 169 SGB VI - Beitragstragung bei selbstständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen

  1. 1.
    bei selbstständig Tätigen von ihnen selbst,
  2. 2.
    bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,
  3. 3.
    bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,
  4. 4.
    bei Hausgewerbetreibenden, die ehrenamtlich tätig sind, für den Unterschiedsbetrag von ihnen selbst.

 


In der Realität rechnet die Künstlersozialkasse gesetzeswidrig jedoch wie Punkt 3 ab und lässt die Künstler und Publizisten die Hälfte bezahlen und sackt die Sozialversicherungsbeiträge vom Girokonto der Künstler ein.  Vollzahler ist aber eigentlich die KSK selber, die eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes ist. Also Vater Staat.

 

Und Weiteres veröffentlichen die Rentenversicherung, Dehoga und Steuerfachleute:

 

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung

 

Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.

Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen.

Auszug-Ende


Hier nun die DAK, eine GKV:

http://www.dak-mitgliedergemeinschaft.de/aktuelles/-kuenstlersozialabgabe-pruefung-der-bestandsfaelle-durch-die-rentenversicherungstraeger-771-rentenversicherung.html

 

Künstlersozialabgabe: Prüfung der Bestandsfälle durch die Rentenversicherungs-träger

 

 

In den ersten Jahren konzentrierten sich die Träger der Deutschen Rentenversicherung zunächst auf Prüfungen bei Arbeitgebern, die bislang noch nicht von der Künstlersozialkasse als abgabepflichtig erkannt worden waren. Nun werden auch die Arbeitgeber geprüft, die bereits abgabepflichtig nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) sind.

Meldepflichten des Unternehmens

Die Abgabepflicht eines Unternehmers zur Künstlersozialversicherung entsteht, wenn dieser entweder als typischer Verwerter, als Eigenwerber oder als Unternehmer im Sinne der sogenannten „Generalklausel" zu beurteilen ist.

Resultierend aus dieser Pflicht zur Zahlung der Künstlersozialabgabe, die bei einer großen Zahl von Arbeitgebern erstmalig durch die Deutsche Rentenversicherung festgestellt wurde, muss der Abgabepflichtige jährlich die abgabepflichtigen Honorare für künstlerisch/publizistische Leistungen an die Künstlersozialkasse melden. Diese Meldung hat bis spätestens zum 31. März des Folgejahres zu erfolgen.


Auszug-Ende


Sogar die DEHOGA schreibt über die KSK, den DRV und den Arbeitgeber, der auch so als Begriff in KSVG 35 und SGB IV 28p Absatz 1 a steht, nicht Quasi, nicht Schein, sondern Arbeitgeber.

http://dehoga-niedersachsen.de/nachrichten/lesen/obj/2013/07/04/kuenstlersozialkasse-erweitert-ihre-pruefungen

(...)

Zum Hintergrund: 2007 hatte die DRV Bund die Zuständigkeit für die Betriebsprüfungen von der Künstlersozialkasse (KSK) übernommen. In der Folge waren die Betriebsprüfungen intensiviert worden. In den ersten Jahren hatte die DRV Bund sich jedoch bei den Prüfungen auf die Arbeitgeber konzentriert, die bis dahin noch nicht von der KSK als abgabepflichtig erkannt worden waren. Jetzt werden verstärkt die Bestandsfälle geprüft. Die DRV Bund weist darauf hin, dass nach der Erstprüfung das Unternehmen von weitergehenden Aufzeichnungs-pflichten betroffen ist. (...)


Auszug-Ende

Hier wird es was konfuser aber auch verständlich, es geht ja um Journalisten, die eigenständig arbeiten, im Sinne von, dass diese selber eine Story recherchieren und schreiben.

https://vertrieb.haufe-suite.de/web/irion/externalcontent?_leongshared_externalcontentid=portalcontentservice/topissues/158278&_leongshared_portal=personal

(... man muss im linken Text scrollen .... )

Bemessungsgrundlage für die Künstlersozialabgabe

Abgabepflichtige Arbeitgeber müssen einmal jährlich sämtliche an selbstständige  Künstler/Publizisten geleisteten Entgelte an die KSK melden. Dazu wird ein entsprechender Meldebogen von der KSK zur Verfügung gestellt. Diese Meldepflicht erst ermöglicht die korrekte Berechnung der Künstlersozialabgabe durch die KSK; denn die gemeldete Entgeltsumme ist die Bemessungsgrundlage für die Künstlersozialabgabe.

Abgabepflichtige Unternehmen müssen bereits laufend im Kalenderjahr monatliche Vorauszahlungen leisten. Diese werden mit der endgültigen Beitragsschuld verrechnet. Wenn der Beitragsbescheid von der KSK beim Arbeitgeber eingeht, ist lediglich eine Nach- oder Überzahlung auszugleichen.  Maßgebend ist im Beitragsjahr 2012 der Umlagesatz von 3,9 %.

Auszug-Ende

 

 

Fakt ist, KSVG-Pflichtversicherte müssen auf Lohnsteuerkarte bezahlt werden und etliche Sozialversicherungsbeiträge muss die KSK zu 100 Prozent selber tragen. Doch Gesetze wollen die Mitarbeiter der KSK nicht wahr haben. Immerhin ein Richter in Düsseldorf hat es verstanden. Das Hauptzollamt bisher noch immer nicht. Es zahlte dem Papa der Versicherten noch immer nicht das Geld zurück.

 

Die KSVG-Versicherte wurde ebenso jahrelang von ihren Steuerberatern betrogen, die auch den Begriff Arbeitgeber nicht wahr haben wollte. Interessanterweise brachte ca. 2002 die Kollegin der Steuerberaterin bereits die Begriffe Papa und Vater Staat durcheinander. Ist es der Dummkoller-Virus? Oder waren die Steuerberater zu sehr negativ in der Babcock-Insolvenz verstrickt?

 

Update1: 18. September 2014, 19.23 Uhr


1. Kammer des Landessozialgericht NRW versagte - sie kann nicht lesen

 

Wirr - trotz eingeschickten Gesetzen und Auszügen aus Bundestag und Bundesregierung wollte die Kammer, die nicht eigenhändig unterschrieb, die Gesetze nicht wahrhaben. Den Begriff Arbeitgeber hätte es im Zusammenhang von Künstlersozialkasse noch nicht je gehört. Dabei bezog sich die Kammer auf kein einziges Gesetz. Das passierte in der 1. Runde:

 

Man merkte, die arme Gerichtstippse mußte sich etwas aus den Fingern klauben, denn die Richter waren nicht je Gesetzestreue, sondern wollten heroisch endlich mal wie typische Alzheimer und Analphabeten selber mal echte Richter spielen, aber unterschrieben nicht je eigenhändig. L 9 AL 17/14 Und das obwohl das Justizministerium NRW mal dringend Ermittlungen angeordnet hatte, doch alle weigern sich seit 2006.

 

Oberste Gerichte entschieden - ohne eigene Unterschrift der Richter ist nichts rechtskräftig

 

Nicht unterschriebene Urteile sind automatisch ungültig und gelten als nicht geschrieben. Getippte Namen sind keine Unterschrift. Anwälte behaupten sehr gerne das Gegenteil, weil doch alles mithilfe der Informationstechnik geschrieben sei, bekäme man immer nur einen blanko Schrieb, oft sogar ohne Gerichtssstempelchen. Das wäre schon okay so, heißt es dann von den Anwälten, das sei normal üblich. Vielleicht haben die Anwälte selber auch mal alle Uni-Unterlagen gefälscht.

 

Aber es ist illegal. Die Staatsanwaltschaft in Essen und die GSTA in Hamm sahen keine Fehler. Den Begriff Arbeitgeber gäbe es sowieso nicht. Bekanntlich war dann eine Mitarbeiterin der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm so sauer und reichte alles an das Justizministerium NRW ein. Es sollte doch mal alles prüfen.

 

Das tatterte ebenso - Arbeitgeber gibt es nicht. NRW mag den Bund nicht und will vielleicht auch ein Referendum wie die Krim, Schottland oder Freistaat Bayern machen. Einmal mächtiger sein als der Bund - ja das ist der Traum des Justizministerium NRW in seinem alten Gebäude.

 

Unterschrieben hat der Justizminister Kutschaty nicht, der Hauptsachbearbeiter auch nicht. Kutschaty wiederum liest wie Wolfgang Thierse vom Bundestag gerne die Emails von Achtung Intelligence, aber antwortet nicht je. Er ist lieber eine feige Memme und veropfert trotz seiner Arien auf den ach so tollen Opferschutz in NRW. Die kommen übrigens in NRW oft in die Psychiatrie und gelten dann als Schizophrene. Kutschaty ist wie die StA Düsseldorf anscheinend ein "Stockholm-Syndromer". Auf deutsch - eine feige Memme, Hochverräter, Landfriedensbrecher.

 

Was war denn? Denn auch die Rente versagte

 

Es ging in der Sache auch darum, dass das ehemalige Arbeitsamt eine PR Managerin in die Scheinselbständigkeit getrieben hatte. Sie bekam sogar Einstiegsgeld in die Scheinselbständigkeit, weil das Unternehmen partout einen festen Arbeitsvertrag verweigerte. Sie hatte sogar einen Angestelltenausweis des Unternehmens bekommen.

 

Auch Jahre später passierte ihr fast dasselbe wieder mit dem Jobcenter. Per 1. SGB 32 sind jedoch privatrechtliche Verträge, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen, null und nichtig. Wer also keine echten Sozialleistungen bekommt - aus einem Arbeitsvertrag, hat keinen privatrechtlichen Arbeitsvertrag je bekommen.

 

Das Arbeitsamt selber trug nicht vor, sondern ein Misch aus dem Berufsinformationszentrum in Krefeld und einer Rechtsstelle, wo keiner der Beteiligten je tätig war noch wohnte und an die alten Unterlagen konnte sich keiner mehr erinnern - trotz Aktenzeichen und Vorlage der alten Kopien von der Klägerin.

 

Per SGB IV 25 herrscht jedoch eine dreißigjährige Prüfpflicht, rückwirkend, auch seitens der gesetzlichen Rentenversicherung. Per SGB X 115 i.V.m SGB IV 17 muss jeder Sozialträger, also Sozialversicherung, alles bezahlen, wenn der echte Arbeitgeber nicht zahlt. Doch darauf hatte so keiner Bock. Im Übrigen müssen die Sozialversicherungen auch einspringen, wenn teilweise unter Tarif bezahlt wird oder bei sittenwidrigen Löhnen auf vollen Lohn per Tarif aufstocken. Damit sind nicht 391 Euro gemeint. Doch das tun die in Düsseldorf so nicht und Essen samt Justizministerium NRW finden es gut, wenn NRW Einwohner in ALG2 geschoben werden, damit alle unterhalb der Armutsgrenze leben.

 

Bundessozialgericht und AOK - seit 1972 gibt es keine Freelancer

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Aber dem Landessozialgericht und zuvor dem Sozialgericht in Düsseldorf war das alles egal. Auch der Angestelltenausweis und dass sogar in den Büroräumen des Unternehmens in der Innenstadt von Düsseldorf zu mehr als einem Drittel gearbeitet worden ist. Ein weitere Anteil entfiel auf Arbeit von "zu Hause", weil die PR Managerin nur dort in Ruhe und rasch Pressemitteilungen schreiben konnte und ein großer Teil fiel auch auf viele Pressereisen, die sie als Managerin organisierte und betreute. Das Arbeitsgericht Düsseldorf hielt solch ein Verfahren zur rückwirkenden Anstellung auf Lohnsteuerkarte als Ausdruck einer Prozessunfähigkeit.

 

Künstlersozialkasse und das Beamtentum

 

Gleichzeitig war die PR Managerin jedoch in der Künstlersozialkasse. Die hat zwar mithilfe der Rentenversicherung im KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a eine Prüfpflicht bei den Arbeitgebern (!), denn Kunden der KSVG-Versicherten heißen Arbeitgeber. Doch die prüfen so gar nicht je.

 

Denn die Versicherten sind per KSVG 37 Absatz 3 nun mal als Bundesbeamte als freiwillig Versicherte bei der GKV gemeldet. Das sieht ja auch da KSVG 36a i.V.m. mit dem darin erwähnten 1. SGB 32 vor. Bekommt einer sein volles Sozialrecht nicht, wird man nun mal beamtet. Wer zahlt, ist eigentlich egal. Denn Lohnkosten können Privatunternehmer sowieso von der "Steuer" abziehen. Der Staat zahlt also so oder so. Aktuell zahlt keiner auf Lohnsteuerkarte, das geht also auch nicht.

 

Verlage hintergehen, sie sind aber Arbeitgeber

 

Das sagt die KSK einem nicht, das fliegt bekanntlich nur zufällig auf, dass KSVG-Versicherte Beamte sind.  Das liegt auch daran, weil keiner richtig prüft und die Verlage also die "Kunden", die in Wahrheit auch per KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1 eigentlich gesetzliche Arbeitgeber sind, sich rechtsmäßig per Gesetz nun mal den Spielraum vom 1. SGB 32 offen lassen. Man würde es eigentlich Scheinselbständigkeit nennen, ja fast Schwarzarbeit, aber der Schwarzarbeiter ist in Wahrheit ein Bundesbeamter, der aus rechtswidrigen Gründen und trotz 1. SGB 32 auch nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt wird. Die kleine Polizei findet es immer lustig, wenn Bundesbeamte total hintergangen werden.

 

Da die Meldung ja bei der GKV so läuft, dass man Beamte ist, wird Anderes an die gesetzliche Rentenversicherung anscheinend gemeldet, denn Bundesbeamte sind nicht je klassisch in der BfA heutzutage Deutscher Rentenversicherung zu versichern, sondern Beamte werden vom Staat höher woanders eigentlich versichert. Auch bezahlt der Staat wie bei allen Bundesbeamten immer voll die Rentenbeiträge ein, aber nicht je der Beamte. Der Staat zahlt immer zu hundert Prozent, wie es auch in Bezug auf die Künstlersozialkasse in SGB VI 169 Absatz 2 seit Jahren im Gesetz steht. Doch das wollen weder die Künstlersozialkasse noch der Deutsche Rentenversicherungsbund noch Sozialgerichte wahrhaben.

 

§ 169 SGB VI - Beitragstragung bei selbstständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen

  1. 1.
    bei selbstständig Tätigen von ihnen selbst,
  2. 2.
    bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,

 

Denn sie können nicht lesen, nicht richtig schreiben, für die ist alles nur wirr und was Prozessunfähiges. Sie reden über sich selbst, dass sie in Wahrheit nichts können, und etwaig als Gehirnretardierte zu früh als Inklusionsmitarbeiter arbeiten. Oder es sind Psychopathen, die absichtlich völlig asozial das Sozialgesetzbuch verabscheuen.  Es sind Psychoterroristen, wie diese mal von der Behörde DIMDI des Bundesministerium für Gesundheit definiert worden sind.


Lohnsteuerkarte will keiner wahrhaben

 

Aber auf Lohnsteuerkarte zahlt die KSK nicht, der Rest auch nicht. Die Rente spielt den Schmuh mit und leistet Beihilfe zur Scheinselbständigkeit, obwohl dem bundesbeamteten Künstler eine Beamtenbeihilfe-Versicherung zusteht.Die Behörden und Gerichtsmitarbeiter bringen also Begriffe durcheinander.

 

Der Rentenversicherung ist das alles zu wirr. Sie zockt lieber Bundesbeamte mit der KSK kackfrech ab und sabotiert wie ein Haufen ex-Saboteure der Bundeswehr oder NVA. Aber Verbrechen gegen Künstler gelten per Vereinten Nationen als Kriegsverbrechen. Das neue Aktenzeichen zur Sache lautet: L 18 R 602/14

 

Pandemie

 

Mehrfach wurde um eine Reihenuntersuchung gebeten. Ist das Fehlverhalten an Dummkoller, der Borna Virus Enzephalitis begründet, oder an Folgen von Psychopharmaka, denn diese lösen meist schwere, teilweise lavierte Gehirninfektionen mit hoher viraler Beteiligung aus (nicht auf!), aber allen ist es schon total egal. Natürlich gibt es genügend Alkies und sonstige Gehirndehydrierte durch Sport. 

 

Oder ist das Sozialgericht samt Künstlersozialkasse auf Kriegsniveau gegen die bundesbediensten Künstler, weil die Künstlersozialkasse sich für eine Spezial-Sabotage-Einheit der Bundeswehr KSK hält.

 

Auf jeden Fall wollen Behörden samt Richter und Chefetage die Gesetze nicht wahrhaben.

 

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.


Auszug-Ende

 

http://dejure.org/gesetze/BVerfGG/31.html

 

§ 31

(1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

(2) In den Fällen des § 13 Nr. 6, 6a, 11, 12 und 14 hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft. Das gilt auch in den Fällen des § 13 Nr. 8a, wenn das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz als mit dem Grundgesetz vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt. Soweit ein Gesetz als mit dem Grundgesetz oder sonstigem Bundesrecht vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt wird, ist die Entscheidungsformel durch das Bundesministerium der Justiz im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. Entsprechendes gilt für die Entscheidungsformel in den Fällen des § 13 Nr. 12 und 14.

 

In den Gesetzen steht nun mal sowohl der Begriff Arbeitgeber mehrfach erwähnt, auch der Begriff Bundesbeamte, so wird man gemeldet bei der GKV.


Willkürliche Behörden, Arbeitgeber, Dienstherren

 

Willkürliche Entscheidungen sind gegenstandslos.

 



http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20140728_1bvr192513.html

- 1 BvR 1925/13 -

(...)
(...)

Auszug-Ende

 

Aber die Behörden wollen lieber Gesetze nicht wahrhaben und in ihrer eigenes geschaffenen Realität, die nicht im Gesetz steht, verharren. Sie können nicht lesen und nicht schreiben, sie verstehen die Gesetze nicht und wollen es auch nicht. Sie sind dazu gehirnleistungsmäßig nicht in der Lage, Recht von Unrecht und UN-Recht zu unterscheiden. Dass Künstler Beamte sind, ist eigentliche eine gesetzliche Vorgabe der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, Artikel 27 Absatz 1 und 2, siehe auch Artikel 30, gegeben in 1. SGB 32 und Artikel 1 Grundgesetz Absatz 2. Das deutsche Volk bekennt sich zu den Menschenrechten.

 

Steuerberater & Künstlersozialkasse

 

Steuerberater wollen die Gesetze auch nicht wahrhaben. Sie leben auch wieder in ihrer eigenen Welt des Schwachsinns und der Sekundärliteratur. Oder hörten auf dumme Richter, die die Gesetze nicht wahrhaben wollen und den Bund und die BRD in Wahrheit verhöhnen.

 

Die KSK wiederum schwachsinnt auf deren eigenen erklärenden (!) Webseiten, nur wenn man ein Haupteinkommen durch künstlerische Arbeit verdient, darf man in die Künstlersozialkasse. Die Wahrheit ist, dann darf man gar nicht da erst rein, hier das Haupturteil des Bundesverfassungsgerichts:

 

Das Bundesverfassungsgericht urteilte bereits 1987 zu 1982, 2 BvR 909/82

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad
(...)
Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn
sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales
Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)


Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel
aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.
2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von
Kunst und Publizistik erhoben.

Auszug-Ende

 

 

Wer für andere arbeitet, ist per Bundessozialgerichtsurteil eigentlich immer dann dort beim Verlag, wenn auch etwaig temporär, sei es per Telearbeit, Home Office, Zeitvertrag oder Teilzeitvertrag per Arbeitsvertrag fest angestellt.

 

Die Abgabe ist auch ein Schmuh, denn die beträgt so fünf Prozent, nicht fünfzig, und ist in Wahrheit eine Art Künstlerprovision, die auch steuerlich voll absetzbar ist. Also keiner zahlt die in  Wahrheit - sondern der Staat. Und für Beamte eine Provision zu zahlen ist etwaig auch gegen das Gesetz.

 

Also einfach

 

Entweder ist man echte Angestellte direkt bei Verlag, Medienunternehmern oder sonstigem "Kunden" oder Beamte beim Bund. Und das immer per Lohnsteuerkarte, Urlaub, Lohnfortzahlung im AU-Fall etc pp.

 

Update2: 02. Dezember 2014, 07.35 Uhr


Neue Richter und der Dieter Bohlen und das KSK-DSDS-Urteil

 

Offener Schriftsatz an das Landessozialgericht - Richter wurde wegen Jura-Nichtkenntnisse überführt


Antrag auf neuen Richter - mangelnde KSVG i.V.m. BverfG-Entscheidungen wird vermutet
Beweismaterial: Medienvorsorge.de und Dieter Bohlen, DSDS, RTL

 L 18 R 602/14  LSG Cornelia Crämer gegen DRV Bund (<<--- die ist nur für Angestellte, nicht für Beamte da)
Landessozialgericht NRW in Essen

und Rheinische Versorgungskasse, Geschäftsführung und Abteilung Beamtenpensionen

Sehr geehrter vorsitzender Richter Allgeier,
Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund eines Interviews des vorsitzenden Richter Allgeier, das etliche juristische, sozialrechtliche und verfassungsrechtliche Fehler enthält und zudem wegen der massiven Verfahrensverschleppung durch die boykottierende Rentenversicherung für Angestellte, trotz meines Beamtenstatus, beantrage ich nun einen neuen vorsitzenden Richter. Der DRV-Bund ist nicht für Beamte zuständig, aber ich wurde dort immer geführt als dortige Pflichtversicherte.


Ich moniere folgendes Interview und kommentiere in eckigen Klammern, weil das Interview identisch mir erscheint wie die bisherigen grausligen Verfahrenshandlungen. Jurakenntnisse sind nicht vorhanden.

Der vorsitzende Richter will weder den verfassungsrechtlich seit 1999 durch das Bverfg vorgegebenen Begriff Arbeitgeber (KSVG 35 und im SGB IV 28 p Absatz 1a in Bezug auf das KSVG) wahrhaben, wie es das Bundessozialgericht 1972 so enschieden hat in Bezug auf sogenannte Freiberufler, die es in Wahrheit nicht gibt, noch das bisher noch immer nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlte Tarifgehalt, noch KSVG 37 Absatz 3 i.V.m 1 GG Absatz 2 i.V.m Artikel 27 Absatz 1 und 2, dass Künstler nun mal Beamte zu sein haben (außer sie werden auf Arbeitnehmer zurückgestuft).

Ich bin Beamtin, wie alle anderen auch, laut der Barmer.  Doch ohne Lohnsteuerkarte kassierte die KSK von meinem Girokonto Rentengelder für den BfA und DRV.Bund. Das Problem ist, die vorherige Instanz hat all die Schreiben samt Rentenbescheide in dem Gerichtsbescheid unterschlagen und fand nirgendwo Einzug in den Gerichtsbescheid. Der DRV-Bund äußert sich nicht und kassiert wild via Künstlersozialkasse Gelder.

Meist bearbeiten ja anscheinend nur funktionelle Analphabeten bei Gericht die Angelegenheiten, es hieß, es sind etwaig Inklusionsarbeiter und Behinderte, Behinderte werden ja immer bevorzugt einen Job gegeben.

Dass im Rahmen des KSVG solche Leute wie Dieter Bohlen als KSVG-Künstler anzusehen sind, entspricht ja wohl komplett einen Verstoß gegen das Scheinselbständigkeitsgesetzes außer er wird auf Lohnsteuerkarte bezahlt.

Bohlen und die Juroren sind ja glasklar vertraglich verpflichtet worden und RTL bzw. die Produktionsgesellschaften verstoßen gegen das Sozialrecht und Steuerrecht. Aufgrund der Regievorgaben und Anweisungen und des definitiv feste in eine Fernsehproduktion eingebundene Darsteller, wie ein Dieter Bohlen, ist der nun mal ein auf Lohnsteuerkarte  zu bezahlender Juror. Wer feste eingebunden in einem Betrieb arbeitet, dann sogar dann im Studio sitzt, Anwesenheitspflicht hat, ist immer Angestellter. RTL ist also ein Lohngehaltsverweigerer bzw. die Fernsehproduktionsgesellschaft.

Aber auch Richter arschen gerne herum und leben in der Welt der Beihilfe (zu Verbrechen auch) auf Beamtenniveau und wollen GKV und SGB IV 7 nicht wahrhaben.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__7.html

§ 7 Beschäftigung

(1) Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.


Bei mir immerhin hat die KSK geprüft, obwohl ich zwei Jahre sogar im Büro einer Fährgesellschaft mit Angestelltenausweis der Fährgesellschaft tätig war, aber es galt wohl 1. SGB 32, privatrechtliche Verträge sind erloschen, wenn die gegen das SGB verstoßen. Ich bin Beamtin und Dieter Bohlen also auch. Bundesbesoldung und Bohlen darf auch nur dann in eine KSK, wenn er kein anderes Haupteinkommen hat.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte bereits 1987 zu 1982, 2 BvR 909/82

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad
(...)
Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn
sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales
Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen
anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)

Auszug-Ende

Der Mann ist Plattenmillionär und wäre Angestellter bei RTL, auch ohne Lohnsteuerkarte, wäre er Plattenmillionär und nicht sozial schutzbedürftig in der Künstlersozialkasse. Obiges ist aus einem Urteil des Bundesverfassungsgericht. Das sich das Interview des vorsitzenden Richters Allgeier auch darauf bezieht, weise ich darauf hin. Der Richter erwähnt nämlich auch das BverfG und man merkt, er kann Jura nicht.

Kommentare in eckigen Klammern sind meine:


http://www.medienvorsorge.de/interview/alle-interviews/interview-detail/das_sozialversicherungsrecht_ist_gerecht_und_bedarf_keiner_reform.html

"Das Sozialversicherungsrecht ist gerecht und bedarf keiner Reform!"

Warum ist Dieter Bohlen bei "Deutschland sucht den Superstar" als Künstler anzusehen, Bär Läsker aber nach eigener Aussage nicht? Warum ist ein Tanzlehrer für "Tango Argentino" kein Künstler so wie beispielsweise der Tanzlehrer für "Afro-Caribbean-Dance"? Und dann immer wieder die Frage, ob ein abhängiges oder aber ein freies Beschäftigungsverhältnis vorliegt. Führt ein Widerspruchsverfahren gegenüber der Künstlersozialkasse oder der Deutschen Rentenversicherung nicht zum gewünschten Erfolg, landen die Fälle häufig vor den zuständigen Sozialgerichten. Führt auch das nicht zum Ziel, geht es unter Umständen weiter zum Landessozialgericht. Ein Grund für medienvorsorge.de auch mal mit einem Richter vom Landessozialgericht zu sprechen. medienvorsorge.de stiess bei Herrn Peter Allgeier, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, auf offene Ohren und vereinbarte auch gleich, dass Herr Allgeier sich künftig in unregelmäßigen Abständen zur aktuellen Rechtsprechung in Hinblick auf die Künstlersozialkasse äußert.

 

medienvorsorge.de: Haben die Richter des Landessozialgerichts häufig mit Klagen von Künstlern zu tun?

Peter Allgeier: Nein, im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten handelt es sich um einen überschaubaren Bereich, z.Zt. sind beim Landessozialgericht NRW sieben Berufungsverfahren anhängig. Allerdings handelt es sich meist um aufwändigere Verfahren, häufig mit grundsätzlichen Fragestellungen, die nicht selten durch alle Instanzen gehen.

[das liegt daran, weil die Richter doch nicht richtig prüfen und das Beamtentum und nun mal SGB IV 7 nicht wahrhaben wollen und schon gar nicht den Begriff Arbeitgeber. Der ist im KSVG 35 zwingend vorgegeben  eigentlich wegen des BverfG von 1999, erst damit wurde das KSVG tatsächlich erst gültig, urteilte es. Das heißt also TVÖD bzw. Bundesbesoldung auf Lohnsteuerkarte im Rahmen einer Bundeszeitsarbeitagentur namens KSK. Die ist noch immer nicht rechtskonform übrigens. Die KSK sollte eine eigene Krankenkasse für Künstler errichten. So lange es diese noch nicht gab, durften die Künstler nur in Ersatzkassen sein. Auch die Gehaltsauszahlungsstelle fehlt bis heute, das ist auch oben im alten Urteil drin von 1987 und dann 1999 und noch immer offen]

 

Benötige ich als Künstler einen Anwalt, der mich vor Gericht vertritt oder kann ich alleine meine Rechtsauffassung vortragen?

 

Grundsätzlich kann sich jeder Künstler vor dem Sozialgericht oder dem Landessozialgericht selbst vertreten; erst vor dem Bundessozialgericht muss man sich durch einen Prozessbevollmächtigten vertreten lassen, also in der Regel durch einen Rechtsanwalt. Davon zu unterscheiden ist allerdings die Frage, ob es zweckmäßig ist, schon früher einen Rechtsanwalt einzuschalten. Dies dürfte in Anbetracht der Tragweite der Entscheidung (Sozialversicherungspflicht; Verpflichtung zur Zahlung einer Künstlersozialabgabe) regelmäßig der Fall sein.

[Sie wollen immer Anwälte und Robenträger haben und sich einen abkaspern und auf klug tun und es doch nicht können. Ich bin in der KSK, aber die Gehaltsauszahlungsstelle fehlt und Ihnen ist das scheißegal. Sie stellen auf Total Ignore]

 

(...)

 

In der Kolumne in der Filmfachzeitschrift "Cinearte" stellte medienvorsorge.de kürzlich noch einmal den Künstlererlass und die verschiedenen Beschäftigungsformen dar. Ein Thema, das auf viel Resonanz stieß, obwohl es ja eigentlich Grundlagenthemen sind. Sind die Künstler einfach schlecht informiert oder ist das ganze Konstrukt doch so kompliziert?

Tatsächlich ist es wohl eher so, dass viele Künstler die einschlägigen Vorschriften nicht (genügend) kennen. Eine Erklärung dafür könnte sein, dass Künstler sich eher ungern in feste Regeln - und das sind Sozialversicherungsverhältnisse nun einmal - pressen lassen, und das vielen von ihnen insbesondere die Befassung mit solchen Themen widerstrebt. Das sollte sich natürlich ändern. Denn die Künstlersozialversicherung gewährleistet für selbständige Künstler (in erster Linie) Schutz vor Krankheit und stellt aus dem solidarischen System heraus Ansprüche bei Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit zur Verfügung. Eine aktuelle Studie der Universität Münster, erstellt im Auftrag des Bundesverbandes der Film- und Fernsehschauspieler, hat ergeben, dass die meisten Schauspieler in Deutschland miserabel verdienen. Das dokumentiert eine breite soziale Schutzbedürftigkeit in diesem Berufsbild. Ich glaube hingegen nicht, dass die Regelungen zur Sozialversicherungspflicht der Künstler und Publizisten zu kompliziert sind. Sie sind klar gefasst und werfen größere Probleme nur in Grenzfällen auf. Das ist aber in allen Rechtsgebieten so. Das geltende Recht ist justiziabel; Streitfragen werden von den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit zuverlässig beantwortet. 

[Da ist der Richter im totalen Wahn. Die Künstlersozialkasse bietet gar keinen Schutz. Das ist nämlich die Vermeidungstaktik, die das Bundesverfassungsgericht 1987 bereits gerügt hatte. Die KSK  ist nach wie vor keine eigene Krankenkasse wie das schon 1987 vom BverfG moniert worden war, das stocksauer über die "Vermeidungstaktik" de Bundes war. Fakt ist, man bezahlt alles sowieso selber, bei Arbeitsunfähigkeit gibt es keine Lohnfortzahlung, die muss man selber extra versichertn, wenn man bereits ab dem 15. Tag AU Lohnfortzahlung haben möchte. Dazwischen gibt es nichts und das obwohl man als Beamter bei der GKV geführt wird. Man bekommt gar nichts auch keine Besoldung oder Tariflohn TVÖD]

 

Empfinden Sie das Sozialversicherungsrecht in Hinblick auf Künstler als gerecht oder bedarf es einer Reform der zum Teil doch sehr speziellen Beschäftigungsverhältnisse? So wurden die Regelungen zu "unständig Beschäftigten" ursprünglich ja mal für Saisonarbeiter geschaffen. 

Es ist gerecht und bedarf auch keiner, jedenfalls keiner grundlegenden Reform. Es kommt nach geltendem Recht zunächst darauf an, ob materiell (d.h. unabhängig von der Bezeichnung im Vertrag!) eine abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt. Die abhängige Beschäftigung begründet kraft Gesetzes automatisch Versicherungspflicht (vgl. § 2 Abs. 2 SGB IV), sofern sie nicht (nach Entgelt oder Beschäftigungsdauer) nur geringfügig ist. Die selbständige Tätigkeit kann zur Versicherungspflicht nach dem KSVG führen. Es bedarf in jedem Einzelfall einer genauen Prüfung, ob das Gesetz beachtet wird. Bei Zweifel sollte kein Künstler, dem es um seine soziale Absicherung geht, den - gerichtskostenfreien - Weg in das sozialgerichtliche Klageverfahren scheuen. 

[Also wenn man abhängig beschäftigt ist, kann man nicht je in die Künstlersozialkasse und bei der KSK ist man in Wahrheit verpflichtet, die Arbeit persönlich zu erbringen.  Begriff Arbeitgeber steht im KSVG 35, Beamte im KSVG 37 Absatz 3, es ging mal um (ver)mittelbare Beamte nicht um bundesunmittelbare Beamte, altes BGBl von 1982.]

 

Nehmen wir einmal die Rechtsprechung zur Versicherungspflicht in der Künstlersozialkasse. Ist das nicht auch für Sie sehr schwer zu entscheiden, ob eine künstlerische Tätigkeit vorliegt oder nicht? Greift man da auf Gutachten zurück oder wie ist die Entscheidungsfindung?

 

Im Grundgesetz (Art. 5 Abs. 3 Satz 1) ist die (im Prinzip schrankenlose) Freiheit der Kunst geregelt. Um diese bestimmen zu können, musste das Bundesverfassungsgericht bereits früh klären, was unter den (weiten) Kunstbegriff fällt. Es handelt sich dabei um die inhaltliche Ausgestaltung ("Auslegung") eines offenen Rechtsbegriffs, die ein Gericht in eigener Zuständigkeit vornehmen muss. Gutachten bedarf es nicht, weil das Gericht in Rechtsfragen selbst sachkundig ist. Das Bundessozialgericht hat als oberstes Bundesgericht im Laufe der Jahre Kriterien zum Kunstbegriff des KSVG (Stichwort: "freie, eigenschöpferische Leistung") entwickelt, die zur Abgrenzung etwa von handwerklicher Betätigung heranzuziehen sind. Dabei geht es davon aus, dass das KSVG einen an der Typologie von Ausübungsformen orientierten Kunstbegriff vorgibt, es also darauf ankommt, dass die Gattungsanforderungen einer bestimmten Kunstart (Musik, Schauspiel) erfüllt sind. Die Qualität spielt keine Rolle, weil der primäre Gesetzeszweck in der Einbeziehung sozial schutzbedürftiger selbständiger Künstler besteht. Deshalb ist auch qualitätsarme oder niveaulose Kunst vom Schutzbereich des KSVG umfasst.

[Sie verwechseln Freie Leistung mit Freiberufler. Das ist immer so, da bin ich freiwillig Versicherte in der Barmer mit Arbeitgeber gewesen und jeder erfindet aus freiwillig Versicherte (unter Höchstgrenze) eine Freelancerin, also eine Freiberuflerin. Freiwillig Versichert mit Arbeitgeber ist immer Beamtenstatus, doch der Bund zahlte noch immer nicht]

 

Daher hat Ihr Gericht wohl auch entschieden, dass die Juroren von "Deutschland sucht den Superstar" als Künstler anzusehen sind und RTL musste Künstlersozialabgaben abführen. Im Interview von medienvorsorge.de mit dem Jurymitglied Bär Läsker erwähnte dieser allerdings, dass nur Dieter Bohlen als Künstler eingestuft wurde, er hingegen nicht. Hat Herr Läsker sein künstlerisches Potential noch nicht erkannt oder wird da wirklich so unterschieden?

Die Auffassung von Herrn Läsker trifft nicht zu. Eine solche Unterscheidung ist in den einschlägigen Urteilen des Bundes- und des Landessozialgerichts nicht zu finden. Beide Gerichte haben bei ihren Entscheidungen keine Unterschiede zwischen den einzelnen Jurymitgliedern gemacht, sondern deren Auftritte in der Sendung einheitlich als Unterhaltungskunst (in Abgrenzung zur bloßen Unterhaltung) eingestuft. Herr Läsker kann also beruhigt seien: Künstlerisches Potenzial ist vorhanden; über die "Gestaltungshöhe" (also die Qualität) ist damit allerdings noch nichts gesagt.

[Siehe oben Dieter Bohlen, der ist Künstler, Musiker, Produzent, der schwimmt in Geld und ist nicht je sozial schutzbedürftig in der KSK, sondern benötigt die RTL Lohnsteuerkarte sozusagen]

 

Schaut man sich im Rahmen eines solchen Verfahrens Ausschnitte aus der Sendung an und beurteilt dann, ob es künstlerisch war oder nicht?

Ja, genauso wird es gemacht und muss es auch gemacht werden. Richter gehören meist nicht zu der bevorzugten Zielgruppe solcher Sendungen und können deshalb a priori zu Inhalt und Ablauf der Sendung wenig sagen. Sie müssen sich also "einarbeiten". Das geht nur, indem man sich die Sendungen vor der mündlichen Verhandlung (in der Regel mehrmals) anschaut. In dem von Ihnen angesprochenen Verfahren ist in allen drei Instanzen so verfahren worden. Bedenken Sie auch, dass bei Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit in allen Instanzen nicht nur Berufsrichter, sondern immer auch besonders sachkundige ehrenamtliche Richter an der Entscheidung beteiligt sind. Diese werden in der Regel in der mündlichen Verhandlung erstmals mit dem zur Entscheidung anstehenden Streitfall befasst. Sie sind in dem genannten Verfahren ausnahmsweise schon im Vorfeld der Senatsberatung hinzugezogen worden, um sich ebenfalls durch Inaugenscheinnahme ein umfassendes Bild vom künstlerischen Gehalt der Jurorentätigkeit machen zu können. 

[Richter arbeiten sich sowieso nicht ein und sind also nicht an Beweisprüfung interessiert. Ich kenne nur Analphabeten. Mir sind keine sachkundigen ehrenamtlichen Richter bekannt, sondern nur Hobby-Richter ohne Paragraphenkenntnisse. Man will mal Richter spielen, Scripted Reality, auch mal dabei sein]

 

Haben Sie aktuell einen Fall eines Künstlers auf Ihrem Schreibtisch liegen?

Nein. Die Geschäftsverteilung ist in unserem Hause (wie auch beim Bundessozialgericht) so geregelt, dass nur ein einziger Senat (das Landessozialgericht hat derzeit 20 Senate) für die Künstlersozialversicherung zuständig ist. Diesem Senat gehöre ich derzeit nicht an. Ich kann allerdings ganz allgemein sagen, dass in den derzeit anhängigen Berufungsverfahren einige interessante Fragestellungen auftauchen, z.B. die Frage, ob auch ein Statist dem Katalogberuf "Schauspieler" unterfällt oder ob ein Autor bereits ein Schriftsteller ist, wenn das einzige von ihm geschriebene, dem Verlag als Datei vorliegende Buch noch nicht gedruckt ist, weil noch nicht genügend Vorbestellungen vorliegen. Sobald Entscheidungen ergehen, will ich Sie gern aktuell informieren. 

[Statisten sind beim Fernsehen immer Angestellte der Fernsehproduktion oder des TV-Senders oder via MECON sozialrechtlich anzumelden. Das Problem ist trotz Tarifvertrag für Statisten und auch Statisten mit kleiner Sprechrolle (1 - 2 Wörter reichen) - denen steht dann direkt mehr Gehalt zu - werden nicht tarifkonform bezahlt, auch wenn man in der Gewerkschaft ist (VERDI).  Die Scripted Reality Sendungen pfuschen jedoch ganz gerne. Für deren Protagonisten Sprechrollen, gibt es trotz Drehbuch und viel Text oft kein Lohnsteuerkartenverhältnis, ich weiß es, weil ich überall dort mal als Kleindarstellerin oder Statistin tätig war, man ist normalerweise für einen Tag dann Angestellte, 50 Euro Gehalt]

 

Vielen Dank für das Interview und wir freuen uns, immer mal etwas von Ihnen zur aktuellen Rechtsprechung zu hören. 

 

Interview: Rüdiger Schaar

Tolle Fragen, der Richter kann aber kein Jura und das Strafrecht blendet der Mann total aus - das Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit auch. Das STGB würde in Wahrheit für viele Lohnsteuerkartenverweigerer oder Tarifrechtsverweigerer und sonstige Verweigerer Knast bringen oder ohne Geldstrafen.

Seien wir ehrlich, "Lohnsteuerkartenjahresausgleich" ist ja was leichter als ständig vom Steuerberater hintergangen zu werden.

Die kommunalen Rheinische Versorgungskassen schrieben mir

Sehr geehrte Frau Crämer,

zunächst bin ich über den „Ton" Ihrer Mail sehr irritiert und verwahre mich dagegen, meine Mitarbeitenden in dieser Form anzusprechen.

 

Ich gehe davon aus, dass Sie nicht erkannt haben, dass Sie eine kommunale Einrichtung angeschrieben haben, obwohl Sie einer Bundeseinrichtung angehören und somit Ihr Schreiben an deren Dienstleister adressieren müssten.

Ich kann Ihnen leider nicht weiterhelfen. Ihre zuständige Beihilfestelle ist mir nicht bekannt!

 

Mit freundlichen Grüßen
Der Geschäftsführer
Im Auftrag
 
Wolfgang Tries
Abteilungsleiter Beihilfekasse
 

Rheinische Versorgungskassen
Mindener Straße 2
50679 Köln 
Telefon. 0221 8273-4488
Fax: 0221 8284-3686
Mail: beihilfen@versorgungskassen.de
Homepage: http://www.versorgungskassen.de

 

Ende des Schreibens


http://www.versorgungskassen.de/pages/beihilfen/index.php


... Sie sind beihilfeberechtigt

 

... Sie interessieren sich für die Mitgliedschaft*

 


Man gehört also der Bundeseinrichtung Künstlersozialkasse, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, wahrer Chef ist aktuell die Nahles, Bundesminsterin für Arbeit und Soziales an.

Die Rheinische Versorgungskasse hat mich Rheinisches Mädchen erhört. Das will der Ruhrpott noch immer nicht wahrhaben und vorher das Sozialgericht mit dem SG Präsidenten aus dem Ruhrpott auch nicht, obwohl der aus Duisburg kommt. Die Stadt liegt auch am Rhein.

Dieser Schriftsatz wird bei Achtung Intelligence in die Story: Update1 Landessozialgericht NRW - Künstlersozialkasse muss 100 % Rente für Versicherte zahlen (SGB VI 169 Absatz2) ergänzt:
http://www.achtung-intelligence.org/articles.php?art_id=132&start=1


Sie können doch nicht nur Richter haben, die nur begrenztes Paragraphenwissen haben. Deshalb wirken die Richter in diesen klitzekleinen Fachkammern immer wie total Verkalkte. Da müssen dann Staatsanwälte her, Finanzämtler her, Zollamt her, die bisher immer anscheinend nur die Opfer von Scheinselbständigkeit hintergehen.

Deshalb beantrage ich einen neuen vorsitzenden Richter. Der DRV-Bund hat also jahrelang genau wie der BfA ohne Lohnsteuerkartenverhältnis von meinem Girokonto Geld geklaut via Künstlersozialkasse, die keine der Urteile je ordentlich eingearbeitet hat. Deshalb muss man mir alle eingezahlten Gelder zurückbezahlen.

Das LSG NRW leistet also anstatt Hilfe zu Verfahren in Bezug auf Beihilfe, Beihilfe zur Gehaltsunterschlagung, Korruption und Unterschlagung an falsch bezahlten Rentengeldern. Eigentlich scheint das schon auf dem Niveau, wegen Gefahr für meine Rechtsgüter, auf Psych KG zu sein. Analphabetismus kann neurologisch aber begründet sein oder Sie sind wirre Querulanten, die kein Interesse in Wahrheit an Gesetzen haben, sondern nur an persönlicher Meinung.



Mit freundlichen Grüßen

Cornelia Crämer
 Journalistin wegen KSVG 37 Absatz 3 Bundesbeamtin, siehe auch KSVG 36a i.V.m. 1. SGB 32 (BMAS zahlte noch immer nicht, dito die Künstlersozialkasse nicht)
Wickrather Str. 43, 40547 Düsseldorf
Tel: 0211-59 32 42, FAX: 0211-50 739 23
Email auch: conny.craemer@t-online.de
 
 www.xing.com/profile/conny_craemer
www.twitter.com/conny_craemer
www.achtung-intelligence.org
http://www.helpster.de/autor/conny-craemer_629 (trotz Gütetermin im Arbeitsgericht 2013 zahlte die Holtzbrinck Tochter nichts, per Tarif wären es ca. 4.500 Euro x 13 Gehälter, KSK bestätigte meine KSVG-Pflichtigkeit, zahlte aber auch nicht meine hohe Besoldung aus der "ver"mittelbaren Beamtentätigkeit Ich bin bei Helpster ungekündigt. Aber als Beamtin darf ich denen keine Rechnung schicken und dort keine Gehälter einfordern wegen der vermittelbaren Tätigkeit. Das Jobcenter hilft mir auch nicht)

Update3: 23. Dezember 2014, 20.20 Uhr

Der DRV Bund hält sich für die Bundesbeamtenrentenkasse

Die totale Querulanz - wie im Blutrausch

Querulatorisch ja fast wie in Trance brechen sämtliche Behörden weiterhin die Gesetze. Sind die Behördenmitarbeiter Psychopathen oder Analphabeten?


Da hat das Bundesverfassungsgericht bereits 1987 die Vermeidungstaktik des Gesetzgebers gerügt und auf die Undurchführbarkeit der Künstlersozialkasse hingewiesen und so benehmen sich die Behörden auch weiterhin. Sie machen die Gesetzesausführung undurchführbar, unterschlagen die Gehälter und scheißen wie im totalen Haßverbrechen auf das Bundesverfassungsgericht und die Gesetze. Sie wollen alle nur ihre eigene künstlerische Fantasie wahrhaben.


Steuerberater betrügen munter mit. Nichts ist für die schöner, als das Finanzamt und die Mandanten zu hintergehen, besonders wenn die in Wahrheit Bundesbeamte sind. Das wollen die Steuerberater nicht wahrhaben. Noch nicht einmal korrigieren wollen sie was, sondern wie im Blutrausch lieber allen schaden. Die Steuerberater wollen eigentlich endlich in den Knast oder in die Psychiatrie geschmissen werden, wegen Dauerpsychose und totalem Wahn. Mal einfach was korrigieren, ja darauf kommen sie nicht, wollen sie nicht, sie wollen arschen. Der Deutsche Rentenversicherungsbund hat erneut einen Schmuh geschrieben und man stellt fest, die Mitarbeiter sind Umgedrehte.



Das Bundesministerium für Justiz hatte bereits bestätigt, dass Urteile und Gesetze des Bundesverfassungsgericht spätestens sechs Monate danach im Bundesgesetzblatt stehen müssen.


Meist schafft das keiner, aber auch wenn alles richtig in den Gesetzen steht, der Begriff Arbeitgeber sogar im KSVG steht, weil es um persönlich zu erbringende Arbeit geht und nicht um eine Textagentur, Presseagentur oder GmbH. Trotzdem gibt es keine Lohnsteuerkarte und die falsche Rentenversicherung gibt es aber dazu. Der Begriff Arbeitgeber steht schon lange im KSVG § 35, eine  verfassungsrechtliche Vorgabe seit 1999. Das Gesetz sollte wegen den Gehaltsbetrügern ja verbessert worden sein. Denen ist noch immer alles scheißegal. Man arscht gerne, BILD und Spiegel arschen auch gerne.


Trotz Verbesserung - keine Reue sichtbar - Klappsen wo sind sie. Sicherungsverwahrung?

http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/KSAStabG-2014.pdf?__blob=publicationFile

 

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2014 Teil I Nr. 37, ausgegeben zu Bonn am 4. August 2014

Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes
(Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz – KSAStabG)

Vom 30. Juli 2014

Artikel 1
Änderung des
Vierten Buches Sozialgesetzbuch
§ 28p des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November
2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I S. 363), das zuletzt
durch Artikel 4 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I
S. 1133) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Absatz 1a wird wie folgt gefasst:

(1a) Die Prüfung nach Absatz 1 umfasst die ord-
nungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem
Künstlersozialversicherungsgesetz und die recht-
zeitige und vollständige Entrichtung der Künstler-
sozialabgabe durch die Arbeitgeber. Die Prüfung er-
folgt
1. mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern,
die als abgabepflichtige Unternehmer nach § 24
des Künstlersozialversicherungsgesetzes bei der
Künstlersozialkasse erfasst wurden,
2. mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern
mit mehr als 19 Beschäftigten und
3. bei mindestens 40 Prozent der im jeweiligen Ka-
lenderjahr zur Prüfung nach Absatz 1 anstehen-
den Arbeitgeber mit weniger als 20 Beschäftigten.
Bei Arbeitgebern, die eine Betriebsstruktur mit Haupt-
und Unterbetrieben mit jeweils eigener Betriebs-
nummer aufweisen, wird der Arbeitgeber insgesamt
geprüft.

 

Auszug-Ende

Man ist also nicht je selbständig tätig, sondern erbringt die Arbeit persönlich, Arbeitsort egal, bei einem Arbeitgeber (Lohnsteuerkartenpflicht, dito Urlaub), wie ich bereits die AOK mit den Verweis auf das Bundessozialgerichtsurteil von 1972 zitiert hatte.

Hier das uralte Bundesgesetzblatt von 1981

Bundesgesetzblatt Teil I 1981 Nr. 31 vom 01.08.1981 Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz)


http://www.bgbl.de/banzxaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id='bgbl181s0705.pdf']#__bgbl__//*[@attr_id='bgbl181s0705.pdf']__1413913847159


§ 41
1)
Die Künstlersozialkasse ist Dienstherr im
Sinne des § 121 des Beamtenrechtsrahmengesetzes.
Die Beamten sind mittelbare Bundesbeamte. Ober-
ste Dienstbehörde des Leiters und der übrigen Be-
amten ist der Bundesminister für Arbeit und Sozial-
ordnung.

(2)
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialord-
nung ernennt und entläßt die Beamten der Künstler-
sozialkasse, soweit ihm das Recht zur Ernennung
und Entlassung von Bundesbeamten allgemein
übertragen ist. Er kann diese Befugnis auf den Lei-
ter der Künstlersozialkasse weiterübertragen.

Auszug-Ende


Innerhalb des Begriffs Arbeitgeber und mittelbare also vermittelbare Bundesbeamte gilt üblicherweise per Gesetz zur Entleihung von Arbeitskräften automatisch der bessere Tarifvertrag, siehe auch Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4. Man arbeitet also in einer Bundeszeitarbeitsagentur. Man ist also Angestellter per TVÖD, Tarifvertrag oder als bundesbeamteter Künstler.

Das wollen die Künstlersozialkasse und die Abnehmer nicht wahrhaben. Die Rentenversicherung auch nicht, die Steuerberater auch so nicht.

Vermeidungstaktik war eine Rüge aber keine Aufforderung zur Querulanz

 
http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Alternativ Zeile 75 http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv075108.html (Dokumentenserver von Gerichtsurteilen der Historie auch vom Bundesverfassungsgericht)


[Daraus ergab sich, dass anscheinend die Künstlersozialkasse die Krankenkasse sein muss, es gab keine andere für Künstler. Die Beihilfekasse wurde bis heute vergessen bzw. eine BKK für Künstler.]

 

Zeile 106 (Unibe Server File)

 Bundesverfassungsgericht:

Das Künstlersozialversicherungsgesetz regele darüber hinaus auch das Verwaltungsverfahren der Kassen im Sinne von Art. 84 Abs. 1 GG. Zwar habe es der Gesetzgeber soweit wie möglich vermieden, die Krankenkassen und Ersatzkassen ausdrücklich zu erwähnen. Diese Vermeidungstaktik habe dazu geführt, daß die ausdrücklichen Regelungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes insofern unvollständig und ohne zusätzliche Regelungen an sich nicht durchführbar seien. 


Das ändere jedoch nichts daran, daß das Gesetz den bestehenden Vorschriften über das Verwaltungsverfahren der Krankenkassen eine andere Dimension beilege, weil zum Kreis der bisherigen Beitragsschuldner ein neuer Schuldner (die Künstlersozialkasse) hinzutrete. Damit erhielten die Vorschriften eine wesentlich andere Bedeutung und Tragweite im Sinne von (BVerfGE 37, 363 [388 f.].

 Bundesverfassungsgerichts-Ende

Die KSK ist also seit dem alten Urteil von 1987 rückwirkend und seit 1982 in Wahrheit nicht durchführbar, weil noch immer die gesamten Vorgaben, wie eigene Krankenkasse, Beihilfestelle, und Gehaltsstelle nicht organisiert worden sind. Die KSK ist schwebend. Das Gesetz ist unvollständig seit nun ja seit 1987  bzw 1981 noch immer, trotz Korrekturpflicht innerhalb von sechs Monaten.

Besoldungsgruppe A2-15

Das schrieb bereits 2008 das Arbeitsgericht das Verwaltungsgericht oder das Sozialgericht sei zuständig, freie Wahl, = Bundesbeamtin, aber trotzdem will das trotzdem keiner wahrhaben.



http://www.gesetze-im-internet.de/bmingsernano/BJNR297500005.html

Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung


BMinGSErnAnO

Ausfertigungsdatum: 01.10.2005

Vollzitat:

"Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung vom 1. Oktober 2005 (BGBl. I S. 2975)"
Fußnote

(    Textnachweis ab: 19.10.2005    )

 

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
I.
Nach § 143 Abs. 7 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), der durch Artikel 2 Nr. 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3242) neu gefasst worden ist, nach § 149a Abs. 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1254), der durch Artikel 9 Nr. 12 des Gesetzes vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2167) eingefügt und durch Artikel 209 Nr. 2 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist, sowie nach § 37 Abs. 3 des Künstlersozialversicherungsgesetzes vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705), der durch Artikel 21 Nr. 2 Buchstabe a des Gesetzes vom 21. März 2005 (BGBl. I S. 818) eingefügt worden ist, wird

1.
    die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15, der Besoldungsgruppe W 2 sowie der Besoldungsgruppen C 1 bis C 3

    a)
        dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund und
    b)
        dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

    jeweils für ihren Geschäftsbereich,
2.
    die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15 der Unfallkasse des Bundes mit Ausnahme der Beamtinnen und Beamten der Künstlersozialkasse dem Vorstand der Unfallkasse des Bundes mit dem Recht, diese Befugnis ganz oder teilweise auf die Geschäftsführerin oder den Geschäftsführer weiter zu übertragen, sowie
3.
    die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15 der Künstlersozialkasse mit Ausnahme der für die Künstlersozialkasse zuständigen Abteilungsleiterin oder des für die Künstlersozialkasse zuständigen Abteilungsleiters der Geschäftsführerin oder dem Geschäftsführer der Unfallkasse des Bundes

übertragen.

II.
Diese Anordnung ist ab dem Tag nach der Verkündung anzuwenden.

Schlussformel
Die Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung


Deutscher Rentenversicherung Bund merkwürdige Schreiben

Da hält sich die Rentenversicherung tatsächlich für Beamte zuständig und vergißt dabei, dass alle Gesetze noch nicht korrekt angepaßt worden sind. Man wird wirklich als Bundesbeamtin gelistet, man hat mindestens Arbeitgeber oder per KSVG 37 Absatz 3 einen Dienstherrn, aber alle arschen die Künstler an und das Finanzamt auch.

Und dem Finanzamt ist die Scheinselbständigkeit, die die Künstlersozialkasse betreibt, scheißegal. Das ist also die schizophrene Mannschaft, Finanzamtsleute gelten bekanntlich als schizophren. Das DIMDI ist zwar anderer Meinung, aber anscheinend ist das Finanzamt lieber nur ein Stalker, der Unschuldige jagt.

Die Rentenleute des DRV Bundes vormals umgetauft von BfA-Behörde








Eigentlich muss die Kontoprüfung vorab laufen, aber das will der Rentnerclub nicht wahrhaben. Denn dort sind die Renten sowieso nicht sicher. Auch Gehalt muss die Rente ersatzzahlen, was sich aus SGB X 102 und SGB X 104 auch noch ergibt.

 

Da die Rentenversicherung keine Gesetze zitiert, sondern blindlings einfach behauptet, beweist die fehlende Vortragsfähigkeit. Gesetze werden also vermieden. Die Gerichte sind meist nicht besser, weil es sie ja so nicht gibt. Sie gibt es zwar, aber sie wollen wegen der verfassungsrechtlichen Vermeidungstaktik diese nicht wahrhaben. Sie sind also Analphabeten.

 

Die Steuerberaten hielten übrigens den Vater Staat, also den Bund, für den persönlichen Papi, also die Eltern müssen dann zahlen.

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

§ 115 SGB X
Ansprüche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und deshalb ein Leistungsträger  Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über.
(2) Der Übergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprüche des Arbeitnehmers auf Sachbezüge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Höhe bestimmt sich nach den nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezüge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


§ 17 SGB IV
Verordnungsermächtigung

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförderung, zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beiträge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus für jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Höhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwälte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin veröffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des § 115 SGB X

Der § 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, fälliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen fälligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschäftigung (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. § 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungsträger

Ein Sozialleistungsträger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

 

 

 

 

Der Haufe-Fachverlag veröffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

 

Der Rest arscht das Finanzamt weiterhin hin, es ist sowieso nur schizophren und Scheinselbständigkeit ist ja auch nur so ein Schein, etwas Realitätsfremdes, eine Psychose, die mit Psychopharmaka, die zwar seit 2001 von der EU verboten sind, behandelt werden muss. Psychiater meinen ja auch, sie hätten das Selbstbestimmungrecht über den Patienten, obwohl der Patient diese hat, Fremdbestimmung durch Ärzte an Patienten gilt laut AEKNO als feindlicher Angriff auf den Patienten.

 

Das Volk liebt nun mal die Anarchie und Staatsstreiche und die Verlage sind gerne Lohngehaltsbetrüger, genau wie die Künstlersozialkasse und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, obwohl Moment mal, es hat doch selber das mit den Gesetzen in den Gang gebracht. Aber den kleinen Behörden ist die Mutterbehörde also die oberste Behörde scheißegal. David gegen Goliath.

 

Und Anwälte haben meist auch schon immer auf Gesetze geschissen, die haben ihre persönliche eigene Meinung, wie der Kai von der BILD auch.

 

Frohe Weihnachten.

 

Update4: 09. Januar 2015, 07.28 Uhr

Die Rentenkontenprüfung des DRV Bund - Freiberufler geht auch wegen des SGB VI nicht

 

Der DRV Bund ist die Rentenversicherung für Angestellte und teilweise sogenannte Selbständige und Arbeiter. Im Rahmen eines laufenden sozialrechtlichen Verfahrens beim Landessozialgericht NRW in Essen, schlug die Rentenversicherung vor, doch eine komplette Kontenprüfung durchzuführen. Anfang 2015 war es so weit. Der Termin: Eine Stunde in Düsseldorf, Datensatzüberprüfung. Die Prüfung sollte losgelöst vom laufenden Verfahren sein, im Verfahren wurden nämlich noch andere Ansprüche gestellt.

 

Es wurde festgestellt, dass man tatsächlich als Angstellte angemeldet worden war. Die Meldung kam in dieser Sache via GKV, also Barmer GEK. Die GKVs müssen nämlich Datensätze an die Rentenversicherung melden.

 

Freiberufler ist man nicht

 

Der von Künstlern bzw. Journalisten angenommene Zustand, man sei Freiberufler und Selbständiger im Sinne des Einkommensteuergesetzes oder des Sozialgesetzbuches ist falsch. Im SGB VI 169 Absatz 3, haben Heimarbeiter (Home Office, Telearbeit, Hausgewerbetreibender) einen Arbeitgeber und können als Folge nicht je Selbständige oder Freiberufler sein. Der Paragraph regelt die Rentenzahlung, auch also via Lohnsteuerkarte, also normaler Lohngehaltsabrechnung.

 

Auch wegen SGB VI 169 geht also der Zustand des eigenen Unternehmens nicht, wenn man für andere journalistisch oder künstlerisch tätig ist. Also wenn man für dpa, BILD, Verlage  und Unternehmen PR schreibt bzw. News, ist man nun mal per Gesetz Angestellte.

 

So erfolgte die Meldung der GKV, so sagte es die Barmer auch im September 2013 und so steht es schon sehr lange im Gesetz. Aber die Meldung der Barmer lautete "Arbeitgeber freiwillig Versicherte" - diese beiden Begrifflichkeiten entsprechen immer den Status eines Beamten. Das lag auch darin begründet, dass weder die geschätzten Nettozahlen noch die wahren Bruttoeinnahmen über der Höchstbemessungsgrenze lagen. Auch das SGB VI 169 Absatz 2 schreibt einen Beamtenstatus vor, weil die Künstlersozialkasse selber alles an die Rente zahlen muss. Verschiedene Gesetze wurden nicht komplett angepaßt.  Der DRV Bund, vormals BfA, ist als Rentenversicherung falsch.

 

Beihilfestelle für Beamte - Beamtenpension

 

Als Folge ist der Zustand: ich (bzw. anscheinend etliche andere Künstler) in dem DRV Bund falsch. Künstler bzw. Journalisten sind in der Beamtenkasse (Beamtenbeihilfe) rentenzuversichern. Bei der Rentenprüfung flog dann auch noch auf, dass Holtzbrinck digital, die Mutter von gutefrage.net und Helpster.de anscheinend nichts je an die GKV gemeldet hatte. Dort war bekanntlich im Dezember 2013 ein Gütetermin "gewonnen" worden.

 

Hat Helpster.de jedoch den Zustand des Beamtenstatus richtig erkannt, konnte auch keine Meldung an den DRV Bund erfolgen, weil die Rentenversicherung ja die falsche ist.Dann ist sie auch nicht zahlungspflichtig in Bezug des noch immer offenen Gehalts, sondern nur der Bund.

 

Auch flog die Bäckerei Oehme auf. Aufgrund der Tätigkeit im September 2009, gab es eine berufsbedingte AU-Zeit von September 2009 bis Ende 2010. Die Bäckerei hatte keinerlei Zahlen via der GKV gemeldet. Da diese Tätigkeit keine Beamtentätigkeit war, hätte dorthin via der GKV - damals war es auch die Barmer - an die Rente gemeldet werden müssen. Es fehlen sogar noch arbeitsmedizinische Untersuchungen. Die Berufsgenossenschaft verweigerte die Hilfe trotz ärztlicher Anordnung.

 

Unklar sind noch Statusse vor April 1987 und die Datensätze ab Sommer 2008 sind ebenso falsch, da eine Kündigung nicht je vorlag und auch hätte nicht gekündigt werden dürfen. Aufgrund eines AU-Zustandes und fehlendem Gehalt und fehlender Beamtenfürsorge seitens der Behörde liefen noch alle Prüfverfahren. Per SGB IV 25 kann die gesetzliche Rentenversicherung dreißig Jahre rückwirkend prüfen.

 

Das Finanzamt wurde ebenso informiert.

 

Update5: 23. März 2015, 08.23 Uhr

Datenangaben und Rückzahlungsansprüche?

 

So, da hatte doch wirklich Holtzbrinck partout nicht bezahlen wollen. Eigentlich hatte der Anwalt im Gütetermin bestätigt, die Kündigung werde nicht aufrecht gehalten. Dadurch blieb das Arbeitsverhältnis weiterhin bestehen. Noch immer wurde nicht rückwirkend bis Sommer 2012 Gehalt bezahlt, geschweige denn Urlaub gewährt noch VL und sonstige verpflichtende Tarifverträge gewährt. Tarifpflicht ist Gesetzespflicht per § 32 Absatz 4 des Urheberrechtsgesetzes.

 

Die Münchner Amigobande namens Polizei und Gerichtsbarkeit bleibt lieber auf dem Niveau, Holtzbrinck müsse Personal nicht bezahlen, auch wenn es einen Gütetermin gab. Überhaupt scheint ALG2 für jeden doch am Schönsten zu sein, denn Arbeit hat sich ja noch nicht je in der BRD gelohnt. Man bleibt besser zu Hause. Es ging jedoch um Arbeit von zu Hause.  Die Polizei streikt ganz gerne auch in Düsseldorf und glänzt sonst mit fehlender Kompetenz.

 

Umschichtung ins Beamtentum - da Privatunternehmen nicht zahlen

 

Nun ist also das Landesozialgericht NRW dran. Weil Holtzbrinck keinen Zahlungsbock hat und andere zuvor auch immer ständig das Arbeitsrecht und Sozialrecht brachen, fällt man automatisch in den Status eines öffentlich-rechtlichen Journalisten, Künstler, Publizist. Beamteter Künstler, damit die sowieso reichen Kapital-Bonzen, Holtzbrinck machte 2013 angeblich 100 Millionen Euro Gewinn, noch mehr Gelder erwirtschaften können, in dem das eigene Personal nicht  sozialrechtlich und steurrechtlich als deren Angestellte gemeldet wird.

 

Dem feigen Rolli-Fahrer Wolfgang Schäuble, aktuell Bundesfinanzminister, ist das alles egal. Er steht auf Scheinselbständigkeit und, das obwohl seine Zollbehörden dagegen ankämpfen sollen. Die hintergehen jedoch die Opfer der Scheinselbständigkeit.

 

Der Zoll ist gerne deppert. Aber die Deppertbanden  kennt man von Scripted Reality Sendungen auf der ProSiebenSat1 & Kabel 1 Fernsehfront. Ein Haufen asozialer Rüpel, dieses Mal nicht die Ruhrpottfreaks Toto & Harry, sind Zollbeamte und benehmen sich wie ein Haufen besoffener Mallorca-Freaks. Knülle im Kopf, rüpeln, ja, Fußball-Bengalos am Arbeitsplatz sozusagen. Da will man kein Ausländer sein, der nach Deutschland einreist.

 

Weil alle schlunzen und die reichen Unternehmen noch reicher werden, wird man nun mal öffentlich-rechtlicher Journalist sozusagen, ohne ARD, Beamentum. Öffentlichter Dienst. Steht eh so im § 3 des Landepressegesetz NRW und in vielen anderen Bundesländern ist auch es so, aber es hält sich so meist keiner dran. Bundesbesoldung? Bekam anscheinend bisher keiner. Die steht aber im Gesetz drin.

Rückzahlung weil Strafverfolgungsbehörden schlunzen

 

Deswegen muss dann der DRV Bund (die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte und Arbeiiter) verschiedene Beiträge zurück bezahlen - wegen fehlender Zuständigkeit. Da der Staat und die Strafverfolgungsbehörden versagten, wird nun mal jeder beamtet.

 

Auch sonst ist es in der Welt der Angestellten ja nicht erlaubt, dass die selber vom eigenen Girokonto Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Das macht aber die Künstlersozialkasse so, Holtzbrinck auch und die dpa, Blickpunkt Film, P&O (North Sea Ferries) und viele andere auch -  wie die ARD.

 

Arbeitgeber erwarten eine Rechnung und der Angestellte habe selber alles ans Finanzamt und an die Sozialversicherung zu melden und zu bezahlen. Das darf zwar nicht, machen die aber so. Der Chef muss eigentlich zahlen.

 

Da diese Vorgehensweise falsch ist, können die Versicherten von den Sozialversicherungen alles zurück verlangen und wegen der 30-jährigen Prüfpflicht (rückwirkend) im SGB IV 25 müssen dann die Unternehmen - also dpa, ARD etc pp alles selber zu 100 Prozent bezahlen. Schlunzigkeit wird also bestraft.

 

Wer ein privatrechtliches Unternehmen führt, muss geschäftsfähig sein und sich an die Gesetze halten oder die dpa & Co müssen sich enteignen lassen und das Unternehmen in ein Staatsbetrieb umwandeln lassen.

 

Die Rentenversicherung kann  per Gesetz dazu gezwungen werden, alle fehlenden Gehälter auszubezahlen und die Versicherungen pfänden dann einfach die Gehälter von den Bonzen-Unternehmen weg. Das steht so im Gesetz, es gibt dazu sogar eine Arbeitsanweisung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales an die Bundesagentur für Arbeit.

 

Textbeispiele für Gerichtsverfahren sind in der Arbeitsanweidung enthalten, doch das Arbeitsamt und die Jobcenter beamten also lieber. Wir sind ja gerne wie die Griechen.


Update6: 13. April 2015, 18.55 Uhr


Rentenversicherung soll alles zurück bezahlen  wegen falscher Zuständigkeit

 

Immerhin ist das Verfahren eine Runde weiter. Außergerichtlich wurde also der Rentenstatus überprüft. Das war der Wille der allgemeinen Rentenversicherung, ehemals auch als Bundesversicherungsanstalt für Angestellte bekannt. Der Beamtenstatus wurde festgestellt. Auch im März 2015 wurde erneut festgestellt, dass Künstler nicht je Freiberufler sind.

 

Das Landessozialgericht fragte bereits an, welche Rückzahlungen denn die bis dato falsch Versicherte begehre. Denn die Versicherungsbeiträge waren jahrelang falsch überwiesen worden. Beamte werden anders versichert.


Falsches Prozedere - vereinfacht erklärt

 

Die Gesetze stehen bekanntlich alle richtig geschrieben. Es steht sogar der Begriff Arbeitgeber im Gesetz, doch bisher floß das Geld nicht je auf Lohnsteuerkarte. Die Chef-Etage ignorierte alle Gesetze. Trotz des Begriffs Arbeitgeber im Gesetz sollte die "Angestellte" vom  privaten Girokonto an die Sozialversicherungen zu überweisen. Ein Zustand, der komplett gegen das Sozialrecht und Arbeitsrecht ist.

 

Beamte wiederum, bezahlen nicht je über eine Geldweiterreichungsstelle, also über eine andere Behörde, die GKV und schon gar nicht je Beiträge in die Rentenversicherungsanstalt für Angestellte ein. Wer freiwillig in der GKV versichert und beamtet ist, muss diese normalerweise direkt vom Girokonto bezahlen, ohne eine Drittperson. Aber im SGB 5 steht bekannt drin, § 251 Absatz 3 Satz 1, dass die Künstlersozialkasse ein Drittzahler ist.

 

Blöd, der verlangt aber die Hälfte von den Versicherten und das kollidiert mit sämtlichen Arbeitsrechten bzw. Sozialrechte für angestellte Tätigkeiten und auch mit dem Beamtenrecht. Per Sozialgesetzbuch hätten es Künstler gratis in der GKV und in der Beamtenpension - auch wegen einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der sogenannten sozialen  Schutzbedürftigkeit.

 

Im Jahr 1999 urteilte bekanntlich das Bundesverfassungsgericht in Anlehnung an das zwingende Angestelltenverhältnis vorgeschrieben vom Bundessozialgericht im Jahr 1972, dass das Künstlersozialversicherungsgesetz nur mit dem Wort Arbeitgeber verfassungskonform ist. 

 

Tatsache ist jedoch, man wird als beamtet gelistet, wenn man in der Künstlersozialkasse ist, aber man darf dann nun mal nicht in der normalen Rentenversicherung versichert sein, sondern muss gratis in der Beamtenpensionskasse versichert werden. Selbst wenn man angestellter wäre, müssten alle Beiträge zurückbezahlt werden, weil das Bezahlprozedere nun mal vorsieht, dass Beiträge von der Lohn via Gehaltsabrechnungen vom Arbeitgeber bezahlt werden müssen.

 

Das alles haben Künstlersozialkasse und die Arbeitgeber und Dienstherren jedoch gebrochen. Die Künstlersozialkasse galt bei Psychiatern bereits 2004 als eine Psychose, als was Realitätsfremdes. Dummerweise wurden jedoch anscheinend absichtlich Künstler falsch behandelt, anstatt die Künstlersozialkasse zu korrigieren.

 

Update7: 23. April 2015, 08.55 Uhr


Die Barmer GEK meutert gegen die Rentenversicherung und ist Völkermörder an Versicherten

 

CharlieHebdo-Killer bei der Barmer?

 

So wirkt der peinliche Vorstand um Dr. med. Mani Rafii, der dort einen Vorstandsposten hat und die Vorstandsschreibkraft treibt noch dasselbe Unwesen wie vor  sieben Jahren und will partout nicht der Anordnung der Rentenversicherung folgen. Außerdem sei ALG2 doch keine finanzielle Notlage behauptet die Wuppertaler asoziale Krankenkasse.

 

Bei einer Prüfung im Rahmen eines sozialrechtlichen Feststellungsverfahrens auch wegen KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a stellte die Rentenversicherung in Düsseldorf fest, dass eine Versicherte wegen der Künstlersozialkasse eine Bundesbeamtin ist. Dementsprechend habe die Barmer auch die Kontensätze zu korrigieren und als Folge alles richtig sozialrechtlich umzumelden. Datensätze und Beitragsgelder bis Ende 1997 sind davon betroffen.

 

Doch die Barmer GEK hat keinen Bock.

 

Sie echauffiert sich, wieso die Klägerin es wagt, in sieben Jahren vier Verfahren gegen die Barmer zu führen. Überhaupt, wie kann es die Versicherte wagen, die Versicherung anzuschreiben.Versicherte haben die eigene Krankenkasse also nicht anzuschreiben.  Begriffe wie gesetzlich vorgeschriebene außergerichtliche Rechtsbehelfe und Widerspruchsverfahren sind der GKV also unbekannt. Das flog bereits dank des Sozialgerichtsverfahren in Düsseldorf auf.

 

Dass die Versicherung, dazu verpflichtet ist, zu antworten, das weiß die Barmer nicht. Sie will nicht antworten, sie ist aber zur Antwort gesetzlich verpflichtet. Tut sie es nicht, droht denen sowieso eine sogenannte Untätigkeitsklage, weil sie nur ein faules "Schwein" ist, das dann auch noch einen hohen fünfstelligen Betrag einer Versicherten zurückschuldet, eigentlich so vielen Künstlersozialkassen-Künstlern.


Milliardenbetrüger Barmer GEK

 

Davon sind übrigens eigentlich alle Künstler der KSVG betroffen. Aber die Barmer will lieber das Geld horten und hat keinen Bock und droht mit Betreuung, denn die Barmer will lieber das fremde Geld ohne Rechtsgrundlage behalten.

 

Die Wuppertaler Terrorbande bricht jedoch dabei das Sozialrecht, Arbeitsrecht, Beamtenrecht und Strafrecht, doch das ist der Barmer GEK, die anscheinend total dumm ist, scheißegal. Sie ist gerne ein Verbrecher und Kapitalverbrecher. Sie hat nur deswegen viel Geld, weil sie Versicherte beklaut.

 

Sie kommt nur mit ihrer eigenen ausgedachten Welt klar und bricht dabei sämtliche Gesetze und liebt Scheinselbständigkeit und Großbetrug und wer was gegen die Barmer hat, soll ab in die Klappse.

 

Das totalitäre Regime in Wuppertal, das Milliarden Gelder bunkert, weil es sich illegal an Versicherte bereichert hat, die falsch selber einbezahlt haben, rückt den Zaster also nicht raus und hält ALG2 nicht für eine finanzielle Notlage.

 

Gerichtsskandal

 

Aktenzeichen in Düsseldorf S 11 KR 295/15 ER - das Landessozialgericht in Essen wurde darüber in Kenntnis gesetzt. Die Klägerin hatte auf Anordnung der Deutschen Rentenversicherung gehandelt und sich komplett auf alle Gesetze des Sozialgesetzbuches bezogen. Die Künstlersozialkasse ist darüber auch noch aufgeflogen, sie nutzt einen ähnlichen Inhalt wie die Räuber der Bamer.

 

Die Künstlersozialkasse will den Begriff selbständig aus dem Kopf nicht herausbekommen, obwohl der Begriff Arbeitgeber im Künstlersozialversicherungsgesetz steht, der auch vom wegen Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht Pflicht wurde. Aber das will die KSK nicht wahrhaben.

 

Sie will lieber künstlerisch erfinden. Man sei eine selbständige Text-Agentur sozusagen erfindet die KSK, die Barmer meldet jedoch intern einen Beamtenstatus, wie es gesetzlich korrekt ist - bei der Rentenversicherung wird man als klassische Angestellte geführt. Sie korrigierte eigentlich auf Beamtenstatus.

 

Aber Gehalt auf Lohnsteuerkarte kam bisher so anscheinend gar keiner. Man sei ja so eine selbständige Künstleragentur. Wer einen Arbeitgeber hat, zahlt nicht je selber vom eigenen Girokonto GKV-Beiträge ein. Doch das will die Barmer nicht wahrhaben. Per Gesetz steht Künstlern die gratis-Heilfürsorge zu.

 

Update8: 29. April 2015, 21.32 Uhr


Barmer soll Zaster rausrücken

 

Schreck lass nach. Das Bundesversicherungsamt hatte festgestellt, dass die Künstlersozialkasse eine eigene GKV ist. Aber irgendwie nahmen Künstler, Journalisten und Publizisten falsch an, man sei Freelancer und nur über die KSK bei der GKV, wie der Barmer oder bei der TK, versichert. So macht es die Künstlersozialkasse, die Aufsichtsbehörde BVA hält aber die Künstlersozialkasse für eine eigene Gesetzliche Krankenkasse. Update1 Riesenbetrug der Künstlersozialkasse an Presse - KSK ist GKV

 

Aber es wurde festgestellt, dass die betreffende KSVG-Versicherte als Bundesbeamtin gilt. Nicht nur die Rentenversicherungsanstalt für Angestellte (DRV) muss die falsch bezahlten Sozialversicherungsbeiträge rausrücken, damit die Bundesbeamtin in der Beamtenpension gratis versichert werden kann, sondern die Barmer hatte bereits 2009 festgestellt, dass das Mitglied auch die GKV-Beiträge zurückerstattet bekommen muss und Gehalt auch noch erhalten muss, doch rausrücken wollte die Barmer den Zaster dann doch nicht. Als Folge passierte dann das:

 

Update9 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & fehlender Arbeitsschutz & Neuaufrollung ?


Update7 Düsseldorf WHO prämiert Psychiatrie: Al Qaeda & ARD sind ein Wahn - PKV & Merkel

 

Und das passierte zuvor:
Update1 Düsseldorf: WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker – alles eine Schizophrenie ?

 

Wer nicht so spurt wie die Barmer oder KSK will, dem droht die Betreuung

 

Wer Geld zurückbekommen will oder Leistungen per SGB V, VII oder SGB  X gilt bei der Barmer als betreuungsbedürftig. Nein, nicht nur einen GKV-Mitarbeiter, sondern durch das Amtsgericht.

 

Immerhin ist klar, wie die Barmer Milliardenüberschüsse erwirtschaftet. Die Barmer entpuppte sich als Holocaust-Klitsche, aber immerhin war ein sofortiger Wechsel in eine andere GKV möglich.

 

Die Künstlersozialkasse ist bekanntlich keine GKV, jedenfalls nicht laut der Meinung des Personals, die gerne, KSVG-Pflichtige auch für betreuungsbedürftig hält, wenn diese auf das Sozialgesetzbuch hinweisen. Die Künstlersozialkasse will aber auch nicht wahrhaben, dass sie eine GKV ist.

 

Psychiater halten wiederum Journalisten für psychotisch und für Schizophrene, wenn die Presse an die Existenz der KSK, CIA, Al Qaeda und den WDR glaubt. Die würde es alle auch nicht geben.Wie viele Drogen, GKV-Mitarbeiter und Psychiater einnehmen, ist unklar, aber hier gibt es mehr Infos: Update1 Bochum BG Klinik Bergmannsheil : Ärzte sind oft Propofol Junkies & dumm

 

Die Verwaltungskräfte der Künstlersozialkasse und Barmer sind also selber wie ein deutscher CharlieHebdo-Killer.Das Sozialgesetzbuch ist nicht deren Ding, die verwechseln also den alten Bismarck mit den Neo-Nazis und Nationalsozialismus von Hitler. Baumschul-Kankenkasse.


Update9: 05. Juli 2015, 18.59 Uhr


Die Rentenversicherung stellt einen Antrag - doch die Künstlersozialkasse stellt auf stur

 

Da geht es nun wirklich um A15 Bundesbesoldung seit Ende 1997. Noch immer schuldet der Staat das Gehalt. Der liebt aber lieber illegale Scheinselbständigkeit. Wer nun mal bei der Künstlersozialkasse pflichtig ist, wird jedoch als freiwillig Versicherter mit Arbeitgeber bei der GKV angemeldet, vom Staat. Das hatte auch das Arbeitsgericht 2008 bestätigt. Für Klageverfahren sei in freier Auswahl nur das Sozialgericht wegen des Künstlersozialversicherungsgesetzes oder das Verwaltungsgericht zuständig. Letzeres will nicht. Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze

Per Gesetz ist die Rentenversicherung der oberste Prüfer. Das steht im KSVG 35 und im SGB IV 28 p Absatz 1a. Die ordnete zuvor via Rentenversicherung Düsseldorf an, die Barmer GEK soll alle Beitragsverfahren rückwirkend korrigieren, doch die hat keinen Bock.

 

 

 

 

 

 

 

Die Barmer hat jedoch da kein Mitreden, sie muss. Vielmehr will sie Beamte weiterhin und rückwirkend falsch in dem Deutschen Rentenversicherung Bund anmelden, obwohl sie nicht die Beamtenrentenversicherung ist, auch wenn dort Bund im Namen der gesetzlichen Rentenversicherung steht.

 

Auch die Künstlersozialkasse meutert. Sie stellte bereits rückwirkend 1998 zum 10. Dezember 1997 aufgrund der Anordnung der Barmer Ersatzkasse Düsseldorf, die KSVG-Pflichtigkeit fest. Die KSK wiederholte dieses 2013. Doch keiner zahlte Gehalt und die Barmer korrigierte trotzdem keine Sozialmeldung, der Arbeitgeber zahlte trotzdem kein Gehalt und jeder lebt in seiner eigenen kreativen, künstlerischen Welt - bis auf die Rentenversicherung.

 

Die ordnete an, dass die Versicherte, die Künstlersozialkasse zu kontaktieren habe. Das tat sie, doch die Künstlersozialkasse stellte auf stumm wie eine ignorante pubertierende saure, eingeschnappte Kuh. Sie ist mit ihrem eigenen Gesetzeswahnsinn eh aufgeflogen.

 

 

http://www.gesetze-im-internet.de/ksvg/

 

Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)
§ 35 

(...)

(2) Abweichend von § 28p Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch kann die Künstlersozialkasse selbst prüfen, ob Arbeitgeber ihre Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ordnungsgemäß

 

Auszug-Ende

 

Es gibt keine selbständigen Künstler, das erklärte auch die Betriebsprüferin Mansfeld der Deutschen Rentenversicherung, Düsseldorf.

 

Folgendes bestätigte die Rentenversicherung

 

 

Es ist so, dass per Gesetz, bei fehlender Zahlung durch den wahren Arbeitgeber, das Gehalt von der Künstlersozialkasse oder einem Sozialträger zu bezahlen ist. Achtung Intelligence hatte dazu weiter oben Haufe.de zitiert. Die Fachveröffentlichung bezieht sich hierbei auf das Sozialgesetzbuch und Urteile des Bundessozialgerichts und BAG.

 

Doch bisher hat so keiner einen Bock darauf, gesetzeskonform zu sein. Man unterschlägt kreativ die Gehälter und meldet sich gar nicht. Man macht auf Stunk.

 

Aus echtem Gehalt wurden künstlerische Schätzwerte erfunden

 

Wer in der Künstlersozialkasse "versichert" ist, obwohl diese keine Versicherung ist, weiß, zum Ende des Jahres will die Künstlersozialversicherung  die Schätzwerte haben, was man denn selber meint, im Folgejahr nach Abzug aller Nebenkosten netto zu verdienen.

 

Von diesem Schätzwert werden die Sozialversicherungsbeiträge bemessen. Bei der Prüfung durch die Rentenversicherung in Düsseldorf flog jedoch auf, dass 1. Beamte gratis in der Rentenversicherung für Beamte zu versichern sind und 2. die GKV auch gratis für die Künstler ist. Künstler sind zu 100 Prozent beihilfefähig.

 

Abgesehen davon war die erste Vermutung vieler Künstler, Publizisten und Journalisten mal richtig:  Es ging nicht je um Schätzwerte, was man denn meint in Zukunft netto vor Steuern zu verdienen, sondern welches Gehalt man von dem Staat fordert. Dieses ist nötig, weil die Arbeitgeber, siehe auch SGB VI 169 Absatz 3 und Betriebsverfassungsgesetz § 5, trotz der Gehaltszahlungspflichtigkeit nicht per Lohnsteuerkarte bezahlen, und die KSK deswegen Ersatzzahler sein muss. Doch darauf hat sie keinen Bock.

 

Wer selber Publizist ist und Journalist ist und auf eigener Plattform veröffentlicht gilt per Landespressegesetzen (nicht allen), sowieso als beamtet. Aber keiner will Gehalt bezahlen, sondern künstlerisch sich davor drücken und lügen, trotz eindeutiger Gesetze.

 

Ob das daran liegt? Update1 Köln - Polizei warnt vor falschen Polizisten & Richtern - deutschlandweit


Wer sich in dem Rentenversicherungsschreiben als Arbeitgeber der "unter anderem abhängiger Beschäftigung" ausgab, ist bis heute unbekannt. Auf Lohnsteuerkarte und per Tariflohn oder Bundesbesoldung wurde nicht je bezahlt. Die Barmer wollte partout nicht helfen. Sie ignorierte die Deutsche Rentenversicherung bereits im Januar 2015.





1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Duesseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Duesseldorf
Update38 Aenderung der Paragraphen Jobcenter - Vermieter per Gesetz fuer Strom verantwortlich muss gesetzlich in Miet-Nebenkosten sein - machen die oft nicht - Stadtwerke & Stromanbietern ist das Gesetz egal - Vermieter sind deswegen nicht echt nicht geschaeftsfaehig - pflichtige Eichungen fehlen oft - Jobcenter betruegen mit - Stromabrechnungen der Stadtwerke FALSCH und fast alle sind Koter & Kiffer & bringen eigene Zaehlgeraete mit
Update24 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwaelte & Wirres Arbeitsgericht Duesseldorf & das Finanzamt
Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbruechig wie FOCUS und nun?
Update16 SGB2 ist in Wahrheit illegal SGB12 - ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen oft ohne Kommunaltraegerzulassung & Personal oft ohne Beamtenlaufbahn und illegal - Hauptschuljob
Update30 Die starbesessene Kuenstlersozialkasse ist nicht prozessfaehig - sie ist NUR Versicherungsmakler & bricht Branchenpflicht zur Anstellung - betruegt die Rentenversicherung & GKVen und ist datenfaelschender Namensfaelscher mit Massenmord-Allueren gegen Presse & Kunst & viele Branchen mithilfe GKVen und Finanzamt ? Kuenstlersozialkasse bei der Unfallkasse Bund und Bahn vormals LVA Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen nur Niedersachsen nicht andere Bundeslaender - sie kapiert weder Berufe noch Gesetze - sie will nur sich lieben
Update28 Illegales Jobcenter Duesseldorf & 0 Gehaelter & LSG6 & Rente & Trance Sabotage?
Update2 Kuenstlersozialkasse Arbeitgeber & Sozialmeldung Rente fuer Journalisten & PR Manager & SAT1
Update9 Landessozialgericht NRW Kuenstlersozialkasse - Rentenpruefung & Barmer & Beamten
Update2 Scheinselbstaendigkeit unterstuetzt vom Oberlandesgericht Duesseldorf - Terrorismus
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Update1 Stellenangebot - Kuechenhilfe gesucht - die Kaiserswerther Diakonie - das Krankenhaus kocht fuer das Finanzamt Altstadt Nord in Duesseldorf
Tankstellen die belegte Broetchen anfertigen und verkaufen - ist das erlaubt - oder in den Baeckereien
Update2 ISIS Nonnen Heilige & Huren & auslaendische Tankwarte in Duesseldorf & Goetterbote Paketshop Hermes
Update1 Rechtsanwaelte sind ein Organ der Rechtspflege - muessen von Fachgerichten zugeteilt werden
Stellenangebot Pronova BKK - die anti Cannabis GKV sucht Vertriebsler auch fuer Kaltakquise und Firmenkunden

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Es ist schon erstaunlich, welcher psychopathischer Dünnschiß auf dem "We love to Entertain You"-Sender ProSieben läuft. Die Joko & Klaas Emo-Shows oder Palina, die Russin, die eher anscheinend die Stil-Ikone für russische perverse Stalkerinnen ist, gehören eigentlich in die Psychiatrie. Deren peinlicher Sendungswahn an suizidaler Emo-Kultur mit Guantanmo-Folter beweist, die ProSiebenSat1 Medien AG gehört vom Aktienmarkt und von der Fernsehlandschaft endlich verbannt. SAT1 hat bekanntlich was Anderes als Scripted Reality sowieso nichts zu bieten. Wieso solch eine Sendergruppe dann auch noch The Voice Kids ausstrahlen darf, ist pervers. Update1: 08. März 2016 Der Kult um Perversion geht weiter.Ob Joko & Klaas Söhne von ehemaligen Mitschülern sind? Immerhin gelten die Snuff-Freaks auch wegen Schnuffi und MTV als Ekel-Freaks. Das ist schon blöd, wenn man MTV und EM.TV und Entertainment Media Verlag nicht unterscheiden kann. Die MTV Deutschlandbande war eh nicht je mit dem englischen Original zu vergleichen. Immerhin war ja auch Palina letztens quasi Entführte - live im Frühstückfernsehen auf SAT1 und ein Popstar fand das sogar lustig.



    Statistik
» Artikel online
825
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2591027
» Anzahl Ressorts
12

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Länderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2019
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro