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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie so etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack. Falls eine klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß.


Hier ist die Auswahl belibeter News, die die 00er erreicht haben, Ressort EU Vereinte Nationen Menschen Es geht so gegen 20.30 Uhr erst mit dem nächsten Ressort weiter

2000 Leser Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Das waren noch Zeiten, Mafia in der EU
2900 Leser Update1 Peinliche Europ#ische Union - Martin Schulz erwähnt Hinterzimmerdeals

2700 Leser Europaeisches Parlament fordert: EU Bürger reicht Petitionen ein

3400 Leser Ukraine darf noch nicht in die EU - muss FBI auch gegen US Senatoren ermitteln?

Heute neu: Update2 Motivationstraining für Mitarbeiter & Team-Events in Stellenangeboten & Incentives - was haben Arbeitgeber davon?

Update11 ISIS Multimedia und der ständige Kabelbrand in Düsseldorf - Terrorismus & Verwechselungen & Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen im Errettungswahn & Ehrenamt & LVR samt retardierte Betreuer der Drogendealerszene und REAL Supermarkt und ASUS Notebook

Gestern neu: Update130 Sicherheitshinweise für die bis ca. 2013 nicht je stinkenden Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Heerdt - Gaskammertodfans - Holocaust-KZ-Fans und Palliativ-Euthanasiefans samt Tierfickfans mit Genitalstinkie besonders auch durt AusländerINNEN nix da Flüchtlinge - Klinik-TodesfetschistINNEN & Käse-Mundgeruchsgestank ohne Käse gegessen zu haben & Diphtherie & Fake ÄrztINNEN & Gefahren fuer die Rheinauen Flora Fauna und Mensch


Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme. Düsseldorf ist besonders seit den vielen schwer suizidalen MassenmordausländerINNEN ebenso schwerst suizidal mit Gasen, Benzin, die Stadt ist quasi gefallen und irgendwie so abgefackelt wie eine Industrie-Abfackelung aus einem Fabrikschlot.


Sicherheitshinweis, Stadtteilzerstörung, Snuff, PolitikerINNEN, falsche ÄrztINNEN, Mobbing EU-weit, 18. August 2019, 17.20 Uhr daß Bonzenkinder, die heutzutage Erwachsene sind, gerne Städte und Wiesen verpesten. Bonzenkinder können nichts Anderes als Wohnhäuser verqualmen und verpesten mit Ekelgestank, weil die sich sowieso alles leisten können. Die Bonzen, die kommen aus vielen Ländern der Erde, können Menschen fressen, Tiere ficken, Kinder töten, weil die haben es ja dicke, die Polizei kuscht vor denen, andere nehmen gerne Bestechungsgelder an. Bonzenkinder mögen nur Ekelgestank. weil die nun mal stinkreich sind. Die finden es geil, alles zu verstinken, wie Dauerekelpest aus Mund und Arschloch.
Deshalb wollten die immer nur im ex-Deutschen Reich leben. Sogar im Beamtenwohnhäusern leben primär stinkend reiche Bonzen, Hauptsache Gestank, noch nicht einmal die Wiese bewässern, denn die haben es doch eh dicke. Bonzenfressen können sich alles leisten, legen mal eben paar Tausender auf den Tisch, gut ist. Die wollen immer nur eins mit dem Gestank von Stinkendreich sein. In diesem Areal, bis auf ich, Mieterin, leben nur stinkende Ekelreichebonzen. Die machen gerne alles kaputt und unbewohnbar, denn die haben's ja. Daß die stinken bis zur Vergasung ist eine Lüge, denn die stinken weiter.
Stinkendreiche Kapitalistenschweine lieben nur Gas und Verseuchen in der stadtteilweiten Gasraumverteilung, dazu puffen die gerne. Die Bonzen waren immer gerne massenmordende Suizidale aus den Kot-Abteilunen der Psychiatrien, dort pufften und gasten diea gerne rum. Ja, woanders wird versucht mit Zigarettenekelgestank, die Hausmauern, auch die verkleideten mit Styorpor wegzupuffen. Denn Bonzen lieben nur Ruinen, wie im DDR Hymnensong. Die mögen keine Wände, die stehen. Die wollten immer nur Massentod im Gasraum im der Gasraumstra0enwohnluftveteilung der Stadtwerke Düsseldorf, damit das Gas dann endlich weg kommt, in private Wohnungseigentümergemeinschaften zu den stinkendreichen Bonzen. Hier wohnen nur Stinker Bonzen, die lieben Gaskel, damit man deren Ekelmundgeruch und nicht gewaschenen Haare und Kotze und Drogen nicht mehr riechen muß, denn früher half auch nur das Gas. Und ein Nachbar wollte sich immer von AsiatINNEN zerquetschen lassen, der hat die Hochzeit mal von Robbie Williams mit der Andrea versaut (beide DDR), Robbie mußte dann mit der Ayda, die für den Fatih Akin vorgesehen war, rumtürken und die nehmen. Linksrheinisch ist nur für Gas-Pryomaniacs geeignet, die Silvester nicht mehr erleben wollen, geeignet und danach auch nichts mehr. Die wohnen nur zur Verpuffung der gesamten Häuser hier, dito Schön Klinik Bereich. Alles nur, weil man denen kein Kotbettchen in einer Psychiatrie dauerhaft gab. Hier wohnen Decodierer, Ukraine-Geheimdienst, die anderen hielten das für Kotfetischisten, nicht Dechiffrierung von Codes. Die anderen wollten immer nur als Erwachsene Windeln voll haben und von anderen Nachbarn aus der Kot-Pflegefetischistinnen-Szene gewindelt werden. Wohnen Sie auch so, seit dem Flüchtlingskrampf Syrien und Irak und Iran und Afghanistan, die TäterINENN sind die Snfufer von ARD-ZDF Krimiserien und Pro7, RTL und SAT1, Kabel1 übrigens, deren Scheiße sehen Sie als Krimi der Scripted Reality im Fernsehen, Ösi Kurzi ex-Bundeskanzler der Ösis und Strache, mit dem Video da, nur Scripted Reality Snuff, mehr nicht es hing sogar mit ArbeitskollegINNEN und FreundINNEN zusammen, als ich 1988/89 auf Fuerteventura Kinderanimateurin und Abendanimateurin war. Einige waren Jahre zuvor, u.a. von Österreich auf die Kanaren gezogen, um sich so vor perversen TriebtäterINNEN besser schützen zu können. Strafrechtliche Ermittlungen gab es nicht je. Interpol und Europol sind nur eine Twitter-Fantasie. Wird noch umgetragen in Survival in Düsseldorf (ab Update 111). Sicherheitshinweis, falsche Polizei und Scripted Reality Polizei, Sexnutten aus Drittländern und Asien, 17. August 2019, 07.39 Uhr Etliche Polizei, auch die Scripted Reality PolizistINNEN sind teilweise bereits wegen Amtsanmaßung verhaftet worden. Tatsache ist, es ist viel schlimmer als gedacht: Wohnungseinbrüche mit wahrscheinlich Explosivmaterial, Entführung, Geiselnahme, Verschleppung in Gefängnisse und Psychiatrien, ohne Grund, oft aufgrund von Mobbing und Auftragstäterei von anderen wie Konkurrenz, Neidverbrechen, also aus niedersten Beweggründen, In der BILD Online steht sogar was: https://www.bild.de/bild-plus/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/prozess-in-duesseldorf-tv-kommissar-als-falscher-polizist-verurteilt-63915866,view=conversionToLogin.bild.html?wtrid=kooperation.reco.taboola.paid.bild.desktop Düsseldorf ist seit Jahren, seit ca. 2004 voller falscher Polizei. Wie bei vielen Scripted Reality Serien ist es absolut wichtig, mal genauer zu gucken, manche wirken wie Mehrlinge, DoppelgängerINNEN oder Drillinge oder so. Ich dachte ursächlich mal, es ginge um Drillinge die Kartoffeln.
Echtes Fernsehen, also Krimi, nicht Nachrichten oder Dokumentarfilme, haben echte legale Drehgenehmigungen, echte Aushänge, echte Absperrungen und immer lecker riechenden Kaffee (na so frisch gebrüht) und lecker Catering, nix da versteckte Kamera.
Vom Gestank her, sind verschiedene Häuser, worin u.a. Echte Fälle Polizei angeblich gelebt haben, Snuffer also, nicht je echte Polizei, sondern nur Fernsehfuzzies, ficken anscheinend andere nur Tiere, also echte Felle, falsche Polizei, zu gemeinsamen Tierfick. Einige Häuser stinken so dermaßen nach Geschlechtskrankheiten, samt deren Mülltonnen, die am Bürgersteig stehen, daß man meint schon die Tierart zu erkennen, der Rest ist evt. eine ollw Sowjet-Hure und andere nun ja las man mal drüber, eine nordkoreanische Hure. Die werden alle ihrem Image gerecht. Hier im Haus gibt es Motorenabgasfanatiker, die auch gerne nur geschlechtskranke Candida-PatientINNEN sind wegen Luftmangel. Die wollen ja mit anderen Mülltonnen gleich sein und Sowjets brauen angeblich aus Geschlechtskrankheiten-hefe ihren Schnaps. Die entsprechen alle ihrem Image. Fickie Fickies und noch dümmer, ficken alles und jeden, Hauptsache endlich mal im Westen sein und sich dann begasen lassen und vergasen lassen, das war hier schon immer so. Die lieben den Exitus mit Gas. Hauptsache man hat vorher noch geil gefickt, aber es war nur Luftmangel, ein Tier und Kaliummangel. Die sind dümmer als "Anatolien" je erlauben könnte. Echt wilder Sex mit einheimischem Getier.


Sicherheitshinweis, gesetzliche Rentenversicherung und Analphabetismus bzw. falsche Postcon-Zustellung die fiel mir zuerst nicht auf, 17. August 2019, 05.48 Uhr Uhr Vorsicht, sowohl die die Künstlersozialkasse verwechselt Buchstaben, z.B. ich Cornelia Crämer, daraus wurde Cornelia Craemer. Außerdem gibt es bei der gesetzlichen Rentenversicherung, aber NORD (Hamburg), nicht Rheinland, eine Cornelia Cramer, mit demselben Geburtstag. Die wohnt JEDOCH auf derselben Straße hier in Düsseldorf wie ich. Sie wohnt ANDERE Hausnummer aber. Postcon stellte den Brief falsch zu. Es gibt seit Jahren, Jahrzehnten Attentate wegen den ständigen Verwechselungen von Cramer, Crämer, Craemer, Kramer, Kremer, Krämer, hier gab es mal ganz viele. Die Polizei ermittelte nicht je. Es ging auch seit Jahren um die Cornelia Cramer vom Luftfahrtbundesamt und die langjährige Attentatsplanung zum German Wings Absturz, denn der Pilot wollte nicht sterben, es ging um einen absichtlich fingierten Absturz geplant durch andere, und Computerabstürze und Telemetrie in dem betreffenden ausländischen Absturzgebiet. Es geht auch um weitere Entführungsfälle und vertauschte Identitäten mit Personen nachnamens Schmidt, da geht es um einen Arzt Schmidt (Wickrather Straße) und einer Tauschperson, einen Gerichtsvollzieher in Montabaur und einem Journalisten namens Holger Schmidt - es gibt Namensvetter von ihm, wie von mir, mit demselben Beruf.


Sicherheitshinweis, ständige Lügenpresse, dpa, Terrorismus, 15. August 2019, 17.22 Uhr Vorsicht vor der Stadt-Sparkasse Düsseldorf, die ist ein widerwärtigster Scheinselbständigkeitsliebhaber, Kontobetrüger, Kreditbetrüger, Immobilienhai, wollte die Stadt zur sickergrubenden Nekrosestadt machen, steht auf Häuserzerstörung und auf Gifthäuser und führt diese in ihrem betrügerischen Portfolio, hält sich für supertoll, aber läßt sich gerne selbst mit Drogne und Gift und Nervengift ausrauben und betrügen und hält wirklich eine 8.000 Jahre Pfändungszeit für normal. Die Sparkasse für dumme männliche Hodenlutscher. Sie ist nur für typische Junkie-Schwchtel geeignet. Sie liebt Giftmord. Sie betrügt im hohen Millionenstil. Eine Abwichsbank. Bald mehr dazu im Stadtparkassen-Artikel, die durfte nicht je Stadt-Sparkasse heißen. Übrigens die dpa läßt Höschen runter für gratis Presseportale geführt die gratis Teile von DrittländerINNEN und läßt weibliches dpa Personal lieber verkaufen, denen die noch Minijobgehalt schulden. Also Stadt-Sparkasse nur für gegenseitig Mafia-Hodenlutscher geeignet. Gehen Sie davon aus, daß die Stadtparkasse sich selbst die Automaten in die Luft sprengt, dito die Deutsche Bank. Evt. ist die dpa Hamburg Großraumbüro sogar Zeugin wegen einer Entführung und Sven Lau vor über 13 Jahren. Ich meine, ich konnte bereits vor wenigen Jahren das Großraumbüro samt einer Person, damals auf einem Twitterprofilfoto wiedererkennen. Es gibt zahlreiche Al Qaeda-Verbrechen, die in Wahrheit Auftragskiller sind von Mobbern, Neidern und GehaltsschuldnerINNEN.


Sicherheitshinweis, Commerzbank schließt ohne extra-Mitteilung Text-Beratungs-Chat sie galt laut OGV Rabitz sowieso nicht als erwachsen, evt. sind die Banker nicht je geschäftsfähig gewesen, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, Drückerkolonne Real Solution Inkasso fälscht oder ließ mit Kanzleien Daten fälschen, Amtsgericht kann nichts zuordnen bestätigt es, es war nichts je rechtsanhängig, es geht um die Amazon VPay-Card wie eine Girocard und deren Amazon VISA Landesbank Berlin Karte, die die EZB-Bankgesetze mißachten, also die Landesbank Berlin icht nicht EU-Europa, die Commerzbank ist nur Magdeburg und die Kanzlei probierte es an vielen Amtsgerichten in Montabaur, Hamburg und in Düsseldorf, 11. August 2019, 20.12 Uhr

Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und eröffnet von SGB2 Empfängerin ein Fremdkonto mit Euro 44,44 wie ein Pfändungskonto ohne Pfändung bzw. Vollmacht bei einem Eingang von 424 SGB2.
Das Geld erhielt ich noch nicht zurück. Bei der Commerzbank gelte ich als Drittschuldnerin, eigentlich war ich mal die Forderin und woanders als Hauptschuldnerin und im letzten Jahr hatte das Landgericht bereits bestätigt, es habe noch nicht je Richter zur Sache gegeben, und aktuell gab es noch nicht einmal eine Vollmachtskanzlei noch überhaupt wen, aber die Commerzbank klaute 44,44 ohne daß eine Pfändung online im Profil steht.
Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar, aber Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden.
Vorsicht vor der Commerzbank, die hält Bankkunden für Drittschuldner, die eigentlich Forderungen gegen andere haben und wenn andere Forderungen gegen Bankkunden stellen. Die Commerzbank klaut Geld und hält Inkassofirmen und ohne Anwaltsvollmacht dann für legal, trotz Unbekanntsein beim Amtsgericht und hält Aktenzeichen der Inkassofirmen und fehlende Vollmachtsanwälte, für die Aktenzeichen der Bankkunden. Commerzbank ist eine Bad Bank. Die Bestandskundenabteilung und Kontoprüfungsstelle hat noch nicht geprüft, die Commerzbank gründet einfach Unterkonten und klaut Gelder von SGB2 Empfänger, trotz P-Konto.
Entgegen ZPO 261 Absatz 3 Nr. 1, nur ein Gerichtsort, probierten es die TäterINNEN am Amtsgericht Hamburg-Altona, Montabaur und Düsseldorf, also in Hamburg, Rheinland-Pfalz und NRW, dito drei Gerichtsvollzieher. Damit ist die Klage , wie auch das Amtsgericht bestätigt hatte, nicht je rechtsanhängig gewesen.
Der Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Commerzbank für nicht erwachsen. Im Text steht, der Gerichtsvollzieher aktuell hätte aber die Freigabe bestätigt. Ich sei Drittschuldnerin, die ich nicht je in Wahrheit war. Die Bank ist nicht geschäftsfähig. Evt. sind ehemalige MitschülerINNEN übelst tatinvolviert - auch in Kunstklau und internationalem Terrorismus. Eine war oder ist noch immer dort tätig. Es geht auch um Zuhälterei und Menschenhandel und evt. Attentate gegen das frühere Autohaus Moll, Hansaallee, Düsseldorf.

Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigerte EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigerte, auch Kreditkartennummern samt Namensschriftzug auf den Papierrechnungen waren falsch. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren. Die Bank hat noch immer nicht das Konto nach oben hin korrigiert.

Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Das Amtsgericht Düsseldorf, es unterschrieb keiner, bestätigte in einem Schreiben vom 19. Juni 2019, das die Sache nicht zugeordnet werden kann. Das heißt, es gibt sie nicht in echt. Es war alles Fake und anscheinend gehackt.

Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Die Bankenzentrale in Frankfurt / Main ist jedoch mit ihrer Bestandsdatenkontrolle und Filialüberprüfung seit einigen Tagen am Ermitteln.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, und nicht echte Ärzte, Impfschutz 27. Juli 2019, 20.28 Uhr Gehen Sie unbedingt davon aus, wenn ÄrztINNEN das Rezept oder die AU-Meldung nicht unterschreiben, daß diese weder echt noch dazu befugt sind. Gucken Sie auch ins Impfbuch, wer unterschrieben hat, nur der Arzt darf eigentlich. In der Schön Klinik, reichte man eine Impfung von oben runter: Chefarzt, Oberarzt, Arzt ..... an Azubine. Weiter oben, bzw. unten Update46 zur Schön Klinik, Düsseldorf.


Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, brichte deutsche Gesetze, alle Verbraucherschutzgesetze, fehlende Polizei, fehlendes EU-Recht, gehört der METRO AG Düsseldorf an und verkauft Fake Ware, Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticker, fehlende Microsoft Lizenznummernstickern, Fake Intel Inside Sticker, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, Vergiftung an Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe und versuchter Insolvenzbetrug durch das Landgericht Düsseldorf und Amtsgericht und Polizei Düsseldorf, BALD mit allen Schriftsätzen online - es ist in Vorbereitung, Schufa auch informiert worden über illegales Agieren der Gerichtsvollziehermafia, Düsseldorf ist NRW - nicht DDR übrigens, Menschenhandel und Terrorismus, Es geht evtl. um Aktienverbrechen im Hintergrund vom Ausland oder deutsches Fernsehen / Presse gegen die metro AG, 19. Juli 2019, 13.14 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China anstatt Taiwan via REAL Supermarkt an private Supermarktkunden. Es ist nicht angeraten, REAL Supermarkt GmbH weiterhin Microsoft Lizenzen zu erlauben oder diese in Geräten zu verkaufen, die wahrscheinlichst nur Copycat Ware ist z.B. aus China, anstatt aus dem Originalherstellerland und sogar die Gerätesticker falsch sind.
Obergerichtsvollzieher Mohr brach alle Gesetze, Kanzlei nicht klagefähig und ZPO 128 gebrochen, es gab keine mündliche Verfahren, REAL MitarbeiterINNEN und und ich forderten Strafverfahren und Ermittlungsverfahren gegen unbekannt. Doch OGV Mohr machte unbeirrbar weiter, aktuell gestern ohne Gerichtsaktenzeichen und ohne echte Urteile und Zustellung nicht Amtsgerichtsbezirk, sondern Inland. Vorsicht vor Faulware dort, dito aus dem Lebensmittelbereich inklusive Tiefkühltruhe, falls Sie es dort auch mal übel oder nun ja beinahe durchfallmäßig es Ihnen rausschoß aus dem Po.

Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich oder gar nicht unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert bisher Taiwan mit China oder die Länder betrügen sich mit falschem Personal und illegalen oder nicht vorhandenen Arbeitserlaubnissen und Aufenthaltserlaubnissen in Deutschland. Landgericht hält über 500 Euro angebliche Zahlpflicht für einen Laptop, den es nicht gab, plus Gerichtskosten + Anwaltskosten, die nicht je unterschrieben, und ein illegales Gericht, das eigentlich wahrscheinlich vom Zoll hätte zerstört werden müssen, für einen nicht materiellen- rechtlichen Schaden für das Geräteopfer, daß das Gerät immer zurückgeben wollte, aber der Supermarkt die Rücknahme verweigerte. Es war kein Strafverfahren, kein echtes Gerichtsverfahren. Schreiben mit richterlicher Unterschrift stände der Beklagten nicht zu. Die Klagekanzlei unterschrieb auch nicht.
Versuchen Sie je nach Produkt China Ware und Taiwan Ware zu meinden, bis entweder die große Presse in die Puschen gekommen ist oder versuchen Sie auf die normale EU-Ware, Japan, inklusive Südkorea bzw. USA umzusteigen, also Westprodukte sozusagen. Es herrscht ebenso ebenso DDR-alteBRD-Sabotage. DDR Strafrecht gilt für die DDR weiterhin.
Die Polizeiwache, Heinrich-Heine-Allee, gilt übrigens seit vielen Jahren in Düsseldorf, als gehijackt. RTL Scripted Reality tun so, sie seien echt, sagen nur manchmal, sie haben mit dem Gesetz nicht wirklich zu tun, aber tauschen Schlösser aus und lassen entführen. Die Kanzlei des REAL Supermarkts reichte nur einen Gegenstandswert beim Amtsgericht Düsseldorf ein, dieser sei 249 Euro, übrigens für ein Gerät, das es nicht je gab, denn die Sticker sind bezogen auf ein Gerät, das es nicht gibt.
Gegenstandswerte sind nur für außergerichtliche Güteverfahren erlaubt,/i> doch den fehlenden Termin rüge ich fast seit einem Jahr, dito die noch immer fehlende von einem REAL ursprünglich geforderte Polizei zwecks Strafermittlungsverfahren, denn das Gerät, daß REAL haben will, gab es nicht je, laut EU-Recht ist dafür der Hellsteller zuständig, doch auch das will REAL nicht wahrhaben. REAL ließ also gerichtliche Verfahren mit einem Gegenstandswert laufen, die aber juristisch verboten sind. Es heißt bei Gericht: STREITWERT. Ich hatte immer die außergerichtlichen Schlichterrunden plus Polizei separat beantragt. Beides gab es noch nicht, so seit Mitte April 2018 nicht.

Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei Scripted Reality Fernsehenmafia u.a. von RTL Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Terrorismus, falsche PolitikerINNEN und MinisterINNEN, Fake Identities, 16. Juli 2019, 22.15 Uhr Komme ich zum Thema AKK und die Truppenuschi, auch bekannt als Ursula von der Leyen, kann wie viele PolitikerINNEN, ja so gar nichts selbst und benötigt sogar Betreuung bei Twitter. Ich galt mal als sie bekanntlich, so seit der YOU Messe Dortmund (ich nur rübergelaufen über die Frauen-Karrieremesse, gleicher Tag), ich glaube selber Tag wie YOU Bundeswehr-Hubschrauber-Absturz. Hier 12. Juli 2019, auf Turi2 Newsletter: Storymachine twittert im Namen von Ursula von der Leyen, schreibt der "Spiegel". Die PR-Agentur von Kai Diekmann und Philipp Jessen soll die CDU-Politikerin bei ihrem Werben um den Posten der EU-Kommissionschefin unterstützen. Die Agentur habe von der Leyen bereits vor einiger Zeit ein Angebot gemacht, als Verteidigungsministerin habe sie jedoch noch abgelehnt. Storymachine schweigt gewöhnlich zu der Frage nach ihren Kunden. "Spiegel" 29/2019, S. 30 (Paid), twitter.com/vonderleyen
Von der Leyen wurde heute EU Politikerin, mit lustigen Gesetzen, an die sich eh keiner hält, die nicht je völkerrechtlich anerkannt je waren. PolitikerINNEN bekommen oft nur Aufwandsentschädigung, also kein echtes Gehalt, Behindertenclub. Können nix selber, noch nicht mal Twittern. Das heißt: Deren Accout muß raus, die ist es nämlich nicht. Pfusch, Buh, Fake also. Muß deutlich stehen, sind nur deren PR Agentur. Und so was will 'ne EU Politikerin werden. Die entspricht eher den ÄrztINNEN, die nicht je antworten (Hausärzte, Krankenhäuser etc), alle weder rechtsfähig noch geschäftsfähig. - Die Kramp Karrenbauer wird Bundesverteidigungsministerin, tja, nun sind die beide, samt Merkel nicht unbedingt die Originalpersonen als Individuen, keiner, Kramp Karrenbauer war in Attentate gegen den WDR involviert und gegen die dpa übrigens, so ca. 2004, und keiner konnte mich und Miriam Meckel unterscheiden. Und Anne Will buhlte schon auch so irgendwie um die Miriam, Chefin Wirtschaftswoche heutzutage. Miriam und ich galten bereits als Kleinkind als Opfer. Immerhin dank Turi2 ist bekannt, die von der Leyen ist eigentlich die BILD Zeitung, und die war schon der Papst. Heiko Maas gilt auch als Fake übrigens, er sei nicht die Original Person.


Sicherheitshinweis, 11. September 2001 - Attentate in den USA, World Trade Center NYC und Pentagon, geplant aus der Psychiatrie in Düsseldorf, LVR Klinikum "Grafenberg" genannt, entführter neurologisch erkrankter Sänger Robbie Williams, mir wurde der Ring seines Opa entrissen - geklaut, als ich vor dem Uniklinik MRT Raum auf den Ring aufpassen sollte, 14. Juli 2019, 06.26 Uhr Übrigens, Robbie Willias und ich sind ZeugINNEN, Tatinvolvierte, sei es als Opfer oder TäterINNEN wegen Unterlassung in der Uniklinik Düsseldorf Radiologie, MRT, bei Moussa Mousso Moussaoui. Kellner (Barista andere machten daraus Barrister - Anwalt - Obericht England)waren ebenso involviert, und die Kneipe Acari, Düsseldorf, am Carlsplatz. Psychiater Luckhaus, ursprünglich Unbekannte klauten den Ring des Sänger Robbie Williams, den er selber trug, als er in die MRT ging. Ich sollte ihn aufbewahren und wurde wieder entführt. Drei Personen tauschten Identitäten, keiner mehr der echte MRT Mann, auch späteter Tatort Klappse Grafenberg, meine angeblich echte Mutter auch Zeugin, ich meine Station 2D.
Ebenso involviert, wir saßen irgendwo auf einem anderen Stationsflurboden: RTL Frauke Ludowig, Peter Klöppel, Heiner Bremer und ich. Frauke und ich überlegten, wie wir uns das alles merken könnten.
Wir kamen auf den Schlaganfall-Informations-Spot, der viele Jahre später erst im Fernsehen lief. Anstatt Schlagafall, geschlagene Personen zeigen mit krummen Gelenken, ausgerenkten Gliedmaßen. Peter Klöppel und Christof Lang kapierten nichts, ich meine es ging da auch noch um Kinderschänder und den Sebastian Kurz (viele Jahre später Ösi-Bundeskanzler) damals noch Schüler. Es ging eigentlich um einen Bremer aus Bremen, andere meinten den Fußballer und Haina Psychiatrie, aber es kam Heiner Bremer. RTL, bis auf den Werbespot hat sich an nichts gehalten.
Moussaoui galt später als Tatverdächtiger wegen 11. September 2001, NYC und sitzt im Knast, ein mit Nachnamen Identischer, ist ich glaube ägyptischer Psychiatrieverbands-Chef. Düsseldorf ist Hauptverursacher mit vom Attentat 11. September 2001 in NYC, Pentagon auch Opfer, auch wegen Preisverleihungen für Neubauten. Das habe ich früher schon ausgesagt. Mitinvolviert in Sachen Robbie Williams. Der Sänger gab mir damals seine neurologische Erkrankung bekannt, die erst groß bei seiner letzten Tour - war es 2018 oder 2017 eigentlich groß bekannt worden ist. Ich wußte es also seit ca. 2004 oder davor, einige Jahre davor. Es ging bei ihm und mir Gehirn-MRT. Später, angeblich war der Stationsort in einem ganz anderen Klinikum, sagte er mir, er habe es im Kopf und sei krank. Ich dachte, der ist doch eigentlich klug, was tut er auf dumm. Es ging übrignes beim Ringklau, den ich aufbewahren sollte, als er in den MRT Raum ging, um den Ring seines Opas. Ciele seiner "Chatter" also wie Twitter galten als Gemeinstgefahr. Ich glaube, die waren fast alles MassenmörderINNEN, deren PsychiaterINNEN, PflegerINNEN, wie Ekelgeister. Menschlich war da glaube ich fast keiner. Aber fast alle waren schon lange vorher Opfer. Es handelt sich wie üblich um gefährliche DrittländerINNEN, die eventuell seit dem Zeitpunkt damals nicht je mehr wirklich wach sind, sondern in Experimentaltrance leben und arbeiten. Die wissen es wahrscheinlich gar nicht oder werden nur kurz wach. Düsseldorf betreibt so etwas seit Ewigkeiten, eine Entführungs-Ekelstadt, viele Tätergruppierungen von Tierfickern, Kinderschändern, Psychiatrie, Pharmaforschung, wie im Horrorfilm und viele machen auch sogar begeistert mit, falls die je überhaupt wach sind.
Den USA war immer alles egal, das ist das Problem, die hatten auch spezielle Transponder, wie im Teletubby Land, aber die sind süß und knuffig.
Ach ja, Amy Winehouse sollte ja nicht sterben, eigentlich war Ivana Trump das Ziel.


Sicherheitshinweis, LKA NRW und deren Cybwarware Hempels der Online Hate Crime Mafia, online Terrorismus vs Real Terrorismus, 12. Juli 2019, 09.23 Uhr Glauben Sie erst einmal den Leichenfressern der LKA Kantine ja mal gar kein Wort, die habe ich bereits ca. 2005 oder 2006 zu Al Qaeda zugehörige deklariert. Die sind AnalphabetINNEN und wie Scripted Reality Dumpfbacken, lassen sich von jedem unterminieren, besonders vom Ostblock (inklusive DDR). Die sind Religionsvolltrottel und kapieren immer noch nicht, daß ISIS auch in Düsseldorf verboten ist. Die lassen jedes illegale Klinikum offen in Düsseldorf und NRW. Deren Ziel ist Guantanamo. LKA scripted sich einen ab und möchte gerne auch mal ADHS-Star sein, mehr viel später, hier worum es u.a. geht, mal abgesehen von allen hier Twitter und Facebook Stories und Cybwarware, https://www.sueddeutsche.de/digital/hetze-netz-hasspostings-justiz-polizei-1.4508521?utm_source=pocket-newtab --- ich meine das LKA muß ja erst einmal Vorgärten und Rasenflächen von Bürogebäuden und Privathäusern linksrheinisch mal bewässern gehen. Mit Waser - nicht mit Pisse. (das muß man denen dann sagen, kennt man ja die Pissebewässerung seit G20 Hamburg)


Sicherheitshinweis, Seuchengefahren durch Drittländer, Parasiten, Gesundheit, Arztterminservice der IKK Big derselbe wie der der Techniker Krankenkasse, 03. Juli 2019, 13.01 Uhr Meiden Sie, nach wie vor den Arztterminservice der IKK BIG direkt gesund, der laut Webseite derselbe ist, wie der der Techniker Krankenkasse, und also nicht von den SachbearbeiterINNEN der GKVen organisiert wird. Ich sage, es geht um Frakturen, Zika, Tropenerkrankungen etc. ich schlage Kliniken vor, da schiebt mich diese anscheinende Ossie-Mannschaft zu einem Akkupunkteur OHNE MRT und OHNE Sono, OHNE eigene in-Praxis Fachlabore, zu irgendeinem Südamerika-Arzt für Haut mit einer nicht-deutsch aussehenden Mannschaft, und das nächste Krankenhaus ist so mal 20 Minuten zu Fuß entfernt, bei den anderen wäre ich evt. mit Infektionen mit Zika, Lepra, Tropenerkrankungen etc. und Frakturenverdacht aller Gliedmaßen über eine Stunde unterwegs. Es ging um Mikrobiologie, Virologie, Hämatologie, Frakturen und Haut-Dermatosen durch Pilze der NachbarINNEN, Drogen, Brandgas und Gammelfleisch, BSE-Verdacht. Ich gab Wunschliniken an, und gab meine Unfallkrankenzusatzversicherung an, dito ambulante Behandlung anstatt Krankenhausübernacht würde bezahlt werden im Krankenhaus. Ich vergaß die Diphtherie anzugeben.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Reiseververkehr, Fracht Attentatsgefahren auf Deutsche Bundesbahn und Bahngleise in der BRD, 01. Juli 2019, 08.46 Uhr Zahlreiche Attentate in Bezug auf Zugverkehr hängen mit diesem Haus und den hiesigen BewohnerINNEN zusammen, sei es als TäterINNEN, Zeuginnen oder Opfer. Es ging mal um die Verwechselung zweier Jörg Nowak Personen. Der eine ist mein ex-Kollegen von den Stadtmagazinen PinBoard und Indiskret, aber sogar Lehrer in meiner Schule früher hielten den für gefährlich, meine Schulzeit endete unfreiwillig 1985, ich wollte bereits Ende 83 abgehen, man ließ mich nicht, da wäre mein Zeugnis besser gewesen davor, ich mußte bis 18 Jahre dort bleiben, aber man ließ mich nicht gehen. Beide Jörg fuhren immer gerne mit dem Zug, der eine ist bei missio e.V. in Aachen, aber irgendwie weltweit tätig, nicht nur für seine Region, der andere ist vielleicht noch immer Zuggewerkschaft. Es gibt noch fast zwillingsähnliche DoppelgängerINNEN. Unterminiert sei die Bahn in Deutschland angeblich von Mongolen oder so, oder was ex-Sojwet und China. Außerdem scheinen hier StalkerINNEN von der Heidi Klum und Kaulitz zu wohnen. Einer der Brüder sagte das sogar mal, die seien Verwandtschaft. Seit dem Schiffchen-Fraß (Altstadt) Sauerkraut und das olle Fleisch, stinkt das oft hier so im Haus.

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 30. Juni 2019, 09.00 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. Noch antwortete keinerlei zuständige Behörde, es gibt nämlich noch immer nicht die echte Krankenkasse.
Aufgefallen ist mir, immer wenn ich eine nette fand, wurde diese wegfusioniert in eine andere. Sogar fusionierten BKK in eine Barmer, oder eine BKK in eine IKK oder eine IKK in die Techniker Krankenkasse, eine BKK in die DAK. Aber BKK und durften nicht je in eine Ersatzkasse fusionieren, eine BKK nicht in eine IKK, und alle wären eigentlich eine einzige Behörde, das wollen die nicht, die sind noch immer alle eine verschleierte PKV, was sie nicht wahrhaben wollen, Gesetze auch nicht.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, Lebensgefahr Internet, Menschenhandel, auch oft früher sogar durch andere Neider in der Schule, 26. Juni 2019, 07.25 Uhr Wenn Sie, eigentlich erwachsenen Leuten begegnen, die aber im Hauptschulkanackenstil im Kleinkindertrotzmodus erst einmal schreien "Du spinnst" etc pp und sich ständig wie ein Megakotzbrocken benehmen, ohne Gesetze zu kennen oder normale Hintergründe oder Wissen zur Sache, nicht argumentieren können, sind die Ekelfreaks meistens verkappte Skat-Spieler. Die Freaks hatten mal gehört "Erst mal Contra geben". In derem Drogenwahn vergaßen sie aber eine gesittete Skatrunde, sie machten lieber Scat und wurden Kot-FetischistINNEN.
Ich vergaß, der Rest der Triebgwalttäter dachte, es ging um Skating, also Eislaufen, Skateboard etc, herauskam Ekelsadisten einer Kunstmafia-Szene inszenieren NSU. NSA gab es auch. Teekesselverbrechen von völlig pervertierten Personen / Sepsis-Personen. Polizei samt Gerichte und ÄrztiNNEN wollen primär Scripted Reality Star werden, seitdem ich 1994 vom WDR angestellt worden war. ÄrztINNEN wollten auch mal Star sein und ins Fernsehen. Viele Verbrechen weltweit sind so gestrickt übriengs. Alles nur wegen einer Skat, ein Kartenspiel und UNO, das kam später, ein anderes Kartenspiel, wobei andere annahmen, da seien Leute der Vereinten Nationen. Solche Teekesselchen-Verbrechensleute (oder Opfer durch Schlag auf den Kopf, Verwechselung von z.B. Baseball-Schläger und Fledermaus) grasen gerne alle Social Media Plattformen, Twitter, und sogar Foren ab, auch wenn es um Arbeitslosenforen geht, Plüschtierforen oder um Stars z.B. Robbie Williams, der für Robin Williams gehalten worden ist (englischer Sänger / Hollywood-Schaupspieler der andere) oder Foren wie paranormal.de dito Namensverwechselungen mit allen Varianten. Lese/Textverständnis oft Null, na so wie dumme Gerichtspersonalleute, dumme Bullen und die Call Center der GKVen. Oft ScheißkackausländerINNEN oder Ekel-DDR. Die Goldene Pi-Mal-Daumen-Regel für Deutschland ist bisher noch dazu: Wenn DU, ja DU, einen Star gut findest, gehe mal bitte davon aus, daß Deine Mutti oder Dein Papi, den noch länger gerne ficken wollte als Du, und die den schon gepimpert hatten, da kanntest Du den noch gar nicht. Das galt mal als Ursache für "Christiane F - Wir Kinder vom Bahnhof Zoo". Man wollte nur KO Tropfen Kinderm, die anderen nur immer Deine FreundINNEN ficken. Sicherheitshinweis, Massenmord durch KinderschänderINNEN & SittlichkeitsverbrecherINNEN mithilfe Seuchen noch immer in Düsseldorf und Umgebung aktiv, Zika und Drittländerkram und Mißachtung der Seuchengesetze in der Bundesrepbulik Deutschland, Kinderficker einer Psychiaterin (er ist der Sohn), die hinter "Robbie" Williams ewig schon hinterher ist involviert - sie damals Medizinaldirektorim vom Gesundheitsamt Düsseldorf, alle Seuchen seien schon längst ausgerottet worden - sie wurden nämlich je nicht untersucht und Blut wollen nur Mücken, aber kein Krankenhauslabor, Gesundheitsamt und Ordnungsamt boykottierten Festnahmen im Sommer 2009, das Ordnungsamt war sogar mal arbeitens als Amazon-Mitarbeiter, 25. Juni 2019, 19.22 Uhr Wovor die BILD Online so warnt, https://www.bild.de/bild-plus/news/ausland/news-ausland/gefahren-im-urlaub-west-nilfieber-parasiten-quallen-62730354,view=conversionToLogin.bild.html in Düsseldorf machen die daraus eine schizophrene wahnhafte Erkrankung , anstatt die WHO und das RKI Institut zu informieren. Denn das linke Vieh da auf dem Foto, brachten in dieses Horrorhaus von Junkies, Stinkern, ScheißkackausländerINNEN, also die AsiatINNEN hier im Haus wohnend und im Nachbarhaus, brachten reihenweise in großer Formationsanzahl das Fliegenvieh mit nach Düsseldorf. Die fanden es wie ich nicht so toll hier, totally shocking.

Einige TäterINNEN versprühten illegal zu viel Anti-Insektenzeugs, ohne Behördenmaßnahmen, sodaß man sich sogar als Mensch vergiftet gefühlt hat. Die Psychiatrie Düsseldorf ist seit 2009 als Seuchenfan mit Grippe aus Asien und Japanischer Enzephalitis bekannt, davor war ca. 2002 / 2003 SARS so ziemlich allen egal, trotz vieler AsiatINNEN hier in der Gegend. Ich vermute, die nehmen deren Kinder oder deren geklauten als Kinderfickpfand.
Übrigens, die Schlafkrankheit, der TseTse-Fliege, hat dieselben Symptome wie Parkinson samt Überdosierung von Psychopharmaka. Ich bin noch dran an der Recherche - wird später verschoben dieser Bereich, also es ist KEINE Seuche ausgerottet, die DrittländerINNEN, Franzosen und faule ÄrztINNEN, die nicht je Bock auf echte Untersuchungen und Blut-Check haben, haben es versaut sozusagen.
Bereits im Herbst 2005 war die Städtische Medizinaldirektorin der Psychiatrie eine wie notgeil wirkende Robbie Williams-Stalkerin, die so redete, als ob er noch drei Jahre alt sei. Im Sommer 2009 wollte die Kripo eigentlich den Sohn der Städtischen Medizinaldirektorin Bridges, eine Psychiaterin ist sie, festnehmen. Er studierte an der Uni Düsseldorf was mit Muscheln, die sich eher zusätzlich als Kinderschändereien samt angeblich oder die sind ZeugINNEN Regaine Haarforschungsleute. Ich wurde dann trotz BGN (Berufsgenossenschaft Gastronomie Nahrungsmittelindustrie) in die Psychiatrie geschmissen, es ging auch um Tuberkulose, SARS, Infektionen und sollte mich bei der Kinderschänderfamilie, die so heiß war auf Robbbbieeee Williams, geboren 1974, für deren Holocaustverbrechen an mich "entschuldigen". Es geht um gigantische Sittlichkeitsverbrecherringe samt Verbrechen gegen die guten Sitten.
Die Polizei wurde damals vom Ordnungsamt samt Gesundheitsamt eiskalt betrogen, evt. schachmatt mit Drogen und Hypnotika gelegt oder Kannibalen zum Fraß vorgeworfen. Seuchen sind komplette Menschenfickerszenerie. Zahlreiche PsychiaterINNEN und ambulant niedergelassene GKV-Ärzte und die heutige Schön Klinik sind übelst involviert.
Das Ordnungsamt gab schon einmal zuvor zu, nicht echt zu sein, sondern selber Journalisten zu sein. Einer war auch mal als Amazon-Mitarbeiter tätig und schrieb darüber. Die TäterINNEN der Uni Düsseldorf und das Gesundheitsamt fürchteten sich sehr vor deren eigener Festnahme und stellten ZeugINNEN und Opfer ruhig und wollten sie in der Psychiatrie verrecken lassen. PsychiaterINNEN sind extremste StalkerINNEN und wahrscheinlich KO Tropfen FickerINNEN an Stars inklusive Ei- und SpermaklauerINNEN, so wie eigentlich etliche AsiatINNN auch zur Übelszene gehören

Sicherheitshinweis, Eil-Aussage, Lebensgefahr, Gefahren für Leib und Leben, Mafia agiert in der Schön Klinik, RETAX ist wahrscheinlich in allen Fällen der Notfallambulanz der Schön Klinik in Düsseldorf Pflicht, komplett auf Null zu stellen, hat laut Web Impressum sowieso keinerlei Zulassungen, Drittlandskrankenhaus, Mücken, Infektionen in Düsseldorf, Stinkie-Gerüche, Attentatsgebiet Schön Klinik ähnliches Gift wie in Psychiatrie Düsseldorf Grafenberg. 21. Juni 2019, 19.11 Uhr, Vorsicht auch darin vor falscher Polizei, es ist teilweise Snuff-Droge eventuell für Scripted Reality Mafia RTL / Pro7. Evt. sind jedoch dort in der Schön Klinik, ex-Dominikus sogar Robbie Williams, der Sänger, und der bereits tote Alexis Arquette ebenso Opfer vor vielen Jahren gewesen, mit mir. Es ging auch um Doppelgänger und "Kim Dotcom". Das Nervengift verursacht einen Mix aus wie Zuckermangel, Schockzustand, Fieber fast, gleichzeitig mit oft einem Überfall einhergehend, oft in Art von Terrorismus oder Geheimdienst, evt. MEK, Bundeswehr KSK, Spezialkräfte Präsidentenschutz.
PERSONAL VERWECHSELT MEDIKAMENTE !!!. Personal mag sichtbar eher keine normalen BRD-Deutsche, will primär nur anarschen und das Krankenhaus komplett zerstören. Personal ist Null-Bock Generation. Egal welche EignerINNEN es hat. Stinkie-Geruch, also Achselhöhlengestank von außen nach innen, also durch die Siffdrecksluft zuerst aufs T-Shirt dann erst innen im Shirt, erst zum Schluß Richtung Achselhöhle kriechend.
Personal eher wie Jugoslawien-Mafia, griechische Terrorbanden und Bösewichte, die irgendwie an Bösewichte wie im Asterix & Obelix Comic erinnern. Es ist wie eine Comic Show. Die fahrenden RTW NotärztINNEN bzw. Teams haben immerhin oft einen wirklich trainierten Knackarsch in der Hose. Die dürfen es gar nicht mehr anfahren lassen.
Assistenzärzte dürfen nicht je Notfälle alleinbehandeln, ohne Fachärzte dürfen die gar nichts. Das Personal kapiert grundsätzlich nichts, will es auch nicht und kann noch immer nicht einen Hausarzt vom Krankenhausarzt unterscheiden, auch dann nicht, wenn man bestellt worden sei. Die kennen nur hausarztzentrierte Versorgung.
Halten Hausärzte für Fachärzte für Infektionskrankheiten, Orthopädie etc sind wirklich wie vom Mond, also komplett nicht irdisch gepolt. Die wirken wie eine Haufen psychisch Kranker einer Stiftung, die eher MassenmörderINNEN sind, und nun im Errettungswahn und Heilwahn, mal was Gutes tun sollten, evtl. leisten die nur Sozialstunden ab, also Kriminelle sind die, meine ich. Online wird noch im Artikel mehrere Teile meiner Aussagen online gestellt. Orthopädie, Unfallchirurgie, Fuß, Wirbelsäule Abteilung, gilt nicht als Schön Klinik-eigen, sondern es seien Fremde, die tasächlich noch immer das Patienten-Klo der Notfallambulanz nutzen. Meine Hand ist wie vom falschen Volleyballbaggern wie angebrochen, Daumen-Zeigefinger. Bereits im letzten Jahr behauptete das Notfallambulanz-Personal, daß die Schön Klinik im Sommer 2019 so langsam dann schließt und abgerissen wird.

Zuvor, als ich noch wartete, schrie eine männliche Person kurz um Hilfe. Eine Mitarbeiterin wurde davor von ihrem fast eifersüchtigen Freund fast wie im Dienst bestalkt, die war was abgenervt. Man könnte es hören. Beide Ausländer. Das Gift, wird oft für eine Art Zeitverbrechen eingesetzt, um anderen zu suggerieren, mein sei schon fünf Tage dort, anstatt in Wahrheit z.B. nur fünf Stunden oder gerade angekommen in Wahrheit.
Oft sind es eine Art Entführungsdroge noch dazu. Die Decke oder Wand oder Klimaanlage im Wartezimmer, sind irgendwie wie marode, als ob ein Schleier von Gift, Klospülung, Antidote etc, hinter einem runterfallen an der Wand und auch untere Waden. Im Juli 2018 roch eine Patientin nach Drogen deswegen, nur auf dem Stuhl, sonst nicht.
Klinik hatte erzählt, ob der Afghani / Pakistani / so was in der Art, Arzt war, weiß ich nicht, daß er schon 3 - 4 solche Fälle hatte mit Mückenstichen und Sehnenscheidenentzünndung am heutigen Tag. Ich ging und gehe noch immer von einer Fraktur aus, evt. als ich nachts auch zur Klinik ging und die Türen zu waren, obwohl eine "Feststellung" der Schiebetüren verboten ist dort.
(Warnschild). Ich wollte ja gerne Hand MRT haben, ich war dort zuerst, da roch es im Radiologie-Bereich nach China-Chemieschuhe-Gift. Zuvor bekam ich fast beinahele Salmonellen an einem BBQ wieder von Kopftuchvolk, evt. Pakistani-Türken-Kurden-Russen, die oberer Rheindeich mal wieder grillten, alles zumieften, die grillen sonst unten unter den Bäumen, die mit Brennessel nun endlich zugewachsen sind. Sogar die Griller, die um ca. 21.45 Uhr immer noch da waren, stanken nach Rauchvergiftung. Die haben kein anderes Hobby und Die Büsche oben sind auch wahrscheinlich wieder Opfer.
Ich habe wie eine leichte Lungenentzündung bzw. Rauchvergiftung davon bekommen, auch wartend im Wartezimmer, auch als ob ich zuerst ausdünstete, aber die Krankenschwester, die meine Hand verband, fing plötzlich so an zu husten wie ich.
Es ging Verbrechensähnlichkeiten fast identisch zu 2004 und unbekannt, teilweise VBG, und Schwerst-Terrorismus, da wo bisher alle zu feigen waren zu ermitteln, trotz Anordnungen durch das Justizministerium NRW. Da gab es viele AZ zu. Dito die VBG war ebenso feige.
auf dem Rückweg ab Bäckerei Oehme, Grevenbroicher Weg, und bis nett, ich wechselte dann die Straßenseite, fühlten sich die zuvor in irgendwas stehenden Waden von mir (also das Gift im Wartezimmer) an wie total erkältet. Als ich die Straßenseite gewechselt hatte, war es weg sofort.
Ich bin immer noch zugedröhnt. Im anderen Wartebereich, der mit dem Snack-Automaten, der andere Getränkeautomat ist nich mehr da, da roch es nach Kabelbrand etc., als ob hinter der Türe dort ein weiterer Brandherd sei. Das war schon mal, da war ich auch mal Opfer. Ich tippe noch immer auf Fraktur, evt. von vor einigen Tagen dort nachts, als es wie nach Saunabrand roch. Die TäterINNEN können einen gezielt amnetisch machen, für bestimmte Anzahl von Sekunden oder enen ganzen Tag vergessen lassen.
Jetzt ist meine vermutete Frakturstelle gelb-grün wie von einem blauen Fleck, die angeblich echte Rivanol-Salbe hatte ich gestern bereits einige Zeit nach obiger Veröffentlichung abmachen müssen, samt Verband. Vorsichtig in Düsseldorf, die sind primär Brandgas und Rauchvergiftungsfans und sind nicht je Flüchtlinge, sondern Terroristen, die gerne in Guantanamo leben wollen. Je nach Lichteinfall, mache ich später ein Foto

Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


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Update9 Landessozialgericht NRW Kuenstlersozialkasse - Rentenpruefung & Barmer & Beamten

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Veröffentlicht am : 05. Mar. 2014., 09:25:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 7766
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Chaos bei der Künstlersozialkasse. Im Rahmen eines Verfahrens beim Landessozialgericht NRW in Essen stellte die Klägerin, die gegen die Bundesagentur  für Arbeit klagt fest, dass die Künstlersozialkasse sie seit 1997 betrogen hatte. Der offizielle Gesetzestext sieht nämlich vor, dass die Journalisten bzw. KSVG-Versicherten keine eigenen Zuzahlungen zur Rente bezahlen müssen. Die KSK muss selber 100 Prozent bezahlen. Achtung Intelligence erklärt's. Update1 : 18. September 2014 Nachdem zuvor eine andere Kammer des LSG NRW in Essen die Gesetze nicht wahrhaben wollte und die Bundesagentur für Arbeit weiterhin an Scheinselbständigkeit krampfhaft festhielt, sie läßt lieber Angestellte und Bundesbeamte ohne Lohnsteuerkarte arbeiten, geht es in die neue Runde. Update2: 02. Dezember 2014 Noch immer schlampt das LSG NRW in Essen. Achtung Intelligence schnappt sich daher die Medienvorsorge.de und zitiert den Richter aus einem Interview. Damals ging es auch um DSDS und Dieter Bohlen. Update3: 23. Dezember 2014 Der Deutsche Rentenversicherungsbund maßt sich an, für Bundesbeamte die zuständige Versicherung zu sein. Dabei flog auf, dass die Rentenversicherung in völligem Haßverbrechen gegen das Bundesverfassungsgericht agiert. Fast wie in Trance und in völliger Psychose ist die Rentenversicherung wie die Künstlersozialkasse in chronischer Vermeidungstaktik und negiert die Begriffe Arbeitgeber, Lohnsteuerkarte und Bundesbeamte. Künstler sind unbeliebt. Für die Rente ist ALG2 wichtig, denn die meldet sowieso keine Zahlen, denn damit kann die Rente nicht umgehen. Update4: 09. Januar 2015  Der Deutsche Rentenversicherung Bund prüfte: Eindeutig sind Künstler nun mal Beamte, mindestens jedoch immer Angestellte.  Als Folge sind alle Steuermeldungen und Beitragsmeldungen für die Sozialversicherungen wie GKV und Berufsgenossenschaften falsch geworden und bedürfen der Korrektur. Update5: 23. März 2015 Nach der Rentenprüfung durch die Rentenversicherung und dem festgestellten Beamtenstatus soll nun die falsch Versicherte alle Daten angeben, zu denen sie falsch versichert war. Dabei erwähnte sie direkt die unreuigen Gehaltsnichtszahler von Helpster.de. Helpster.de ist ein Unternehmen von gutefrage und gehört Holtzbrinck Publishing. Trotz Gütetermin zahlte der Verlag keinerlei Gehalt. Die Künstlersozialkasse erlaubte durchaus mehrere Tätigkeiten nebeneinander. Weil keiner Gehalt bezahlt, bezieht das Opfer noch immer nur ALG2. Update6: 13. April 2015 Es ist erstaunlich, wie die BRD eigene Gesetze bekämpft und schwachsinnige Gehaltsbetrüger im Amt belässt. Die künstlerische alkoholisierte und biersaufende BRD ist also arg daneben, was die Ausführung von Gesetzen betrifft, obwohl diese alle richtig geschrieben stehen, nur nicht in der Überschrift der Gesetze immer unbedingt. Nun soll die Rentenversicherung für Angestellte alles zurückbezahlen. Beamte haben eine andere Rentenversicherung. Update7: 23. April 2015 Die Barmer GEK entpuppte sich als verrückte Mafiosi-Drückerkolonne. Der Vorstand war bereits vor sieben Jahren als Betrüger aufgeflogen. Noch heute treibt dort dieselbe Arbeitskraft, die dort Rechtsabteilung spielt, ohne eine zu sein, ihr Holocaust-Unwesen. Weil sie selber keine Rechtskunde hat, sollen andere in Betreuung. Überhaupt hintergeht sie dabei die Rentenversicherung und Beamte und kann nicht zwischen PKH Rechtsanwalt und Betreuung unterscheiden. Es geht um über 40.000 Euro, die die Wuppertaler deutsche Scharia-Bande einer Versicherten so ungefähr noch schuldet. Die Barmer ist gerne ein Terrorist. Update8: 29. April 2015 Wer viel Ärger macht, darf auch früher die GKV wechseln. Das Gezeter war ja nicht bisher auszuhalten, doch auch die Barmer soll voll den Zaster wieder rausrücken wie die Rentenversicherung, ob das nun klappt?  Und die Künstlersozialkasse ist irgendwie ein deutscher CharlieHebdo-Killer. Update9: 05. Juli 2015  Auch die Rentenversicherung hatte festgestellt, dass Künstler der Künstlersozialkasse KEINE Freelancer sind. Das sie Beamte sind, stellte die Barmer GEK fest, auch das Arbeitsgericht 2008, die Barmer wiederholt im September 2013. Dann entdeckte die Rentenversicherung eine gleichzeitige Angestelltentätigkeit, doch auch der Arbeitgeber zahlte nicht je. Und die Barmer zickt auch noch rum.

 

Behörde verwechselt Vater Staat noch immer mit dem persönlichen Papa

 

In den Gesetzen steht der Staat als Vollzahler der Beiträge

 

Schon in einem weiteren Verfahren gegen das Hauptzollamt, das raffitückisch Sozialversicherungsbeiträge vom persönlichen Vater der Pflichtversicherten eintrieb anstatt vom Vater Staat, flog die rechtswidrig handelnde Künstlersozialkasse auf. Dem vorsitzenden Richter des Sozialgerichts Düsseldorf platzte die Hutschnur. Er stellte fest, dass trotz des Begriffs Arbeitgeber im KSVG § 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a, kein Gehalt über Lohnsteuerkarte bezahlt worden war und will stattdessen die Finanzbehörden einschalten. Die Frist des Rechtsbehelfs ist übrigens noch nicht abgelaufen.

 

Die Künstlersozialkasse wie auch das Jobcenter und weitere Behörden wollen partout die Begriffe Arbeitgeber, Lohnsteuerkarte auch nicht und Urlaub erst recht nicht wahr haben, als ob alle dissoziativ oder hypnotisiert seien. Achtung Intelligence hat die wichtigsten Informationen direkt aus den Fachwebseiten zusammengetragen, die es absolut wissen müssen: Gesetzliche Kankenkassen, Rentenversicherungen und Gesetzestexte.

 

Da aktuell ca. 180.000 Pflichtversicherte betroffen sind, die anscheinend alle falsch abgerechnet worden sind, auch weil VERDI und DJV ständig falsch beraten, hier nun die Original-Passagen der offiziellen Behördenwebseiten:

 

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/grundlagen-ansicht/poc/docid/137491,183,20020101/zurueck/1/

 

§ 169 SGB VI
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -

Bundesrecht

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -

Normgeber: Bund

Amtliche Abkürzung: SGB VI

Referenz: 860-6

Abschnitt: Erster Unterabschnitt - Beiträge → Dritter Titel - Verteilung der Beitragslast

 

 

 

§ 169 SGB VI - Beitragstragung bei selbstständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen

  1. 1.
    bei selbstständig Tätigen von ihnen selbst,
  2. 2.
    bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,
  3. 3.
    bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,
  4. 4.
    bei Hausgewerbetreibenden, die ehrenamtlich tätig sind, für den Unterschiedsbetrag von ihnen selbst.

 


In der Realität rechnet die Künstlersozialkasse gesetzeswidrig jedoch wie Punkt 3 ab und lässt die Künstler und Publizisten die Hälfte bezahlen und sackt die Sozialversicherungsbeiträge vom Girokonto der Künstler ein.  Vollzahler ist aber eigentlich die KSK selber, die eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes ist. Also Vater Staat.

 

Und Weiteres veröffentlichen die Rentenversicherung, Dehoga und Steuerfachleute:

 

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung

 

Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.

Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen.

Auszug-Ende


Hier nun die DAK, eine GKV:

http://www.dak-mitgliedergemeinschaft.de/aktuelles/-kuenstlersozialabgabe-pruefung-der-bestandsfaelle-durch-die-rentenversicherungstraeger-771-rentenversicherung.html

 

Künstlersozialabgabe: Prüfung der Bestandsfälle durch die Rentenversicherungs-träger

 

 

In den ersten Jahren konzentrierten sich die Träger der Deutschen Rentenversicherung zunächst auf Prüfungen bei Arbeitgebern, die bislang noch nicht von der Künstlersozialkasse als abgabepflichtig erkannt worden waren. Nun werden auch die Arbeitgeber geprüft, die bereits abgabepflichtig nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) sind.

Meldepflichten des Unternehmens

Die Abgabepflicht eines Unternehmers zur Künstlersozialversicherung entsteht, wenn dieser entweder als typischer Verwerter, als Eigenwerber oder als Unternehmer im Sinne der sogenannten „Generalklausel" zu beurteilen ist.

Resultierend aus dieser Pflicht zur Zahlung der Künstlersozialabgabe, die bei einer großen Zahl von Arbeitgebern erstmalig durch die Deutsche Rentenversicherung festgestellt wurde, muss der Abgabepflichtige jährlich die abgabepflichtigen Honorare für künstlerisch/publizistische Leistungen an die Künstlersozialkasse melden. Diese Meldung hat bis spätestens zum 31. März des Folgejahres zu erfolgen.


Auszug-Ende


Sogar die DEHOGA schreibt über die KSK, den DRV und den Arbeitgeber, der auch so als Begriff in KSVG 35 und SGB IV 28p Absatz 1 a steht, nicht Quasi, nicht Schein, sondern Arbeitgeber.

http://dehoga-niedersachsen.de/nachrichten/lesen/obj/2013/07/04/kuenstlersozialkasse-erweitert-ihre-pruefungen

(...)

Zum Hintergrund: 2007 hatte die DRV Bund die Zuständigkeit für die Betriebsprüfungen von der Künstlersozialkasse (KSK) übernommen. In der Folge waren die Betriebsprüfungen intensiviert worden. In den ersten Jahren hatte die DRV Bund sich jedoch bei den Prüfungen auf die Arbeitgeber konzentriert, die bis dahin noch nicht von der KSK als abgabepflichtig erkannt worden waren. Jetzt werden verstärkt die Bestandsfälle geprüft. Die DRV Bund weist darauf hin, dass nach der Erstprüfung das Unternehmen von weitergehenden Aufzeichnungs-pflichten betroffen ist. (...)


Auszug-Ende

Hier wird es was konfuser aber auch verständlich, es geht ja um Journalisten, die eigenständig arbeiten, im Sinne von, dass diese selber eine Story recherchieren und schreiben.

https://vertrieb.haufe-suite.de/web/irion/externalcontent?_leongshared_externalcontentid=portalcontentservice/topissues/158278&_leongshared_portal=personal

(... man muss im linken Text scrollen .... )

Bemessungsgrundlage für die Künstlersozialabgabe

Abgabepflichtige Arbeitgeber müssen einmal jährlich sämtliche an selbstständige  Künstler/Publizisten geleisteten Entgelte an die KSK melden. Dazu wird ein entsprechender Meldebogen von der KSK zur Verfügung gestellt. Diese Meldepflicht erst ermöglicht die korrekte Berechnung der Künstlersozialabgabe durch die KSK; denn die gemeldete Entgeltsumme ist die Bemessungsgrundlage für die Künstlersozialabgabe.

Abgabepflichtige Unternehmen müssen bereits laufend im Kalenderjahr monatliche Vorauszahlungen leisten. Diese werden mit der endgültigen Beitragsschuld verrechnet. Wenn der Beitragsbescheid von der KSK beim Arbeitgeber eingeht, ist lediglich eine Nach- oder Überzahlung auszugleichen.  Maßgebend ist im Beitragsjahr 2012 der Umlagesatz von 3,9 %.

Auszug-Ende

 

 

Fakt ist, KSVG-Pflichtversicherte müssen auf Lohnsteuerkarte bezahlt werden und etliche Sozialversicherungsbeiträge muss die KSK zu 100 Prozent selber tragen. Doch Gesetze wollen die Mitarbeiter der KSK nicht wahr haben. Immerhin ein Richter in Düsseldorf hat es verstanden. Das Hauptzollamt bisher noch immer nicht. Es zahlte dem Papa der Versicherten noch immer nicht das Geld zurück.

 

Die KSVG-Versicherte wurde ebenso jahrelang von ihren Steuerberatern betrogen, die auch den Begriff Arbeitgeber nicht wahr haben wollte. Interessanterweise brachte ca. 2002 die Kollegin der Steuerberaterin bereits die Begriffe Papa und Vater Staat durcheinander. Ist es der Dummkoller-Virus? Oder waren die Steuerberater zu sehr negativ in der Babcock-Insolvenz verstrickt?

 

Update1: 18. September 2014, 19.23 Uhr


1. Kammer des Landessozialgericht NRW versagte - sie kann nicht lesen

 

Wirr - trotz eingeschickten Gesetzen und Auszügen aus Bundestag und Bundesregierung wollte die Kammer, die nicht eigenhändig unterschrieb, die Gesetze nicht wahrhaben. Den Begriff Arbeitgeber hätte es im Zusammenhang von Künstlersozialkasse noch nicht je gehört. Dabei bezog sich die Kammer auf kein einziges Gesetz. Das passierte in der 1. Runde:

 

Man merkte, die arme Gerichtstippse mußte sich etwas aus den Fingern klauben, denn die Richter waren nicht je Gesetzestreue, sondern wollten heroisch endlich mal wie typische Alzheimer und Analphabeten selber mal echte Richter spielen, aber unterschrieben nicht je eigenhändig. L 9 AL 17/14 Und das obwohl das Justizministerium NRW mal dringend Ermittlungen angeordnet hatte, doch alle weigern sich seit 2006.

 

Oberste Gerichte entschieden - ohne eigene Unterschrift der Richter ist nichts rechtskräftig

 

Nicht unterschriebene Urteile sind automatisch ungültig und gelten als nicht geschrieben. Getippte Namen sind keine Unterschrift. Anwälte behaupten sehr gerne das Gegenteil, weil doch alles mithilfe der Informationstechnik geschrieben sei, bekäme man immer nur einen blanko Schrieb, oft sogar ohne Gerichtssstempelchen. Das wäre schon okay so, heißt es dann von den Anwälten, das sei normal üblich. Vielleicht haben die Anwälte selber auch mal alle Uni-Unterlagen gefälscht.

 

Aber es ist illegal. Die Staatsanwaltschaft in Essen und die GSTA in Hamm sahen keine Fehler. Den Begriff Arbeitgeber gäbe es sowieso nicht. Bekanntlich war dann eine Mitarbeiterin der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm so sauer und reichte alles an das Justizministerium NRW ein. Es sollte doch mal alles prüfen.

 

Das tatterte ebenso - Arbeitgeber gibt es nicht. NRW mag den Bund nicht und will vielleicht auch ein Referendum wie die Krim, Schottland oder Freistaat Bayern machen. Einmal mächtiger sein als der Bund - ja das ist der Traum des Justizministerium NRW in seinem alten Gebäude.

 

Unterschrieben hat der Justizminister Kutschaty nicht, der Hauptsachbearbeiter auch nicht. Kutschaty wiederum liest wie Wolfgang Thierse vom Bundestag gerne die Emails von Achtung Intelligence, aber antwortet nicht je. Er ist lieber eine feige Memme und veropfert trotz seiner Arien auf den ach so tollen Opferschutz in NRW. Die kommen übrigens in NRW oft in die Psychiatrie und gelten dann als Schizophrene. Kutschaty ist wie die StA Düsseldorf anscheinend ein "Stockholm-Syndromer". Auf deutsch - eine feige Memme, Hochverräter, Landfriedensbrecher.

 

Was war denn? Denn auch die Rente versagte

 

Es ging in der Sache auch darum, dass das ehemalige Arbeitsamt eine PR Managerin in die Scheinselbständigkeit getrieben hatte. Sie bekam sogar Einstiegsgeld in die Scheinselbständigkeit, weil das Unternehmen partout einen festen Arbeitsvertrag verweigerte. Sie hatte sogar einen Angestelltenausweis des Unternehmens bekommen.

 

Auch Jahre später passierte ihr fast dasselbe wieder mit dem Jobcenter. Per 1. SGB 32 sind jedoch privatrechtliche Verträge, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen, null und nichtig. Wer also keine echten Sozialleistungen bekommt - aus einem Arbeitsvertrag, hat keinen privatrechtlichen Arbeitsvertrag je bekommen.

 

Das Arbeitsamt selber trug nicht vor, sondern ein Misch aus dem Berufsinformationszentrum in Krefeld und einer Rechtsstelle, wo keiner der Beteiligten je tätig war noch wohnte und an die alten Unterlagen konnte sich keiner mehr erinnern - trotz Aktenzeichen und Vorlage der alten Kopien von der Klägerin.

 

Per SGB IV 25 herrscht jedoch eine dreißigjährige Prüfpflicht, rückwirkend, auch seitens der gesetzlichen Rentenversicherung. Per SGB X 115 i.V.m SGB IV 17 muss jeder Sozialträger, also Sozialversicherung, alles bezahlen, wenn der echte Arbeitgeber nicht zahlt. Doch darauf hatte so keiner Bock. Im Übrigen müssen die Sozialversicherungen auch einspringen, wenn teilweise unter Tarif bezahlt wird oder bei sittenwidrigen Löhnen auf vollen Lohn per Tarif aufstocken. Damit sind nicht 391 Euro gemeint. Doch das tun die in Düsseldorf so nicht und Essen samt Justizministerium NRW finden es gut, wenn NRW Einwohner in ALG2 geschoben werden, damit alle unterhalb der Armutsgrenze leben.

 

Bundessozialgericht und AOK - seit 1972 gibt es keine Freelancer

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Aber dem Landessozialgericht und zuvor dem Sozialgericht in Düsseldorf war das alles egal. Auch der Angestelltenausweis und dass sogar in den Büroräumen des Unternehmens in der Innenstadt von Düsseldorf zu mehr als einem Drittel gearbeitet worden ist. Ein weitere Anteil entfiel auf Arbeit von "zu Hause", weil die PR Managerin nur dort in Ruhe und rasch Pressemitteilungen schreiben konnte und ein großer Teil fiel auch auf viele Pressereisen, die sie als Managerin organisierte und betreute. Das Arbeitsgericht Düsseldorf hielt solch ein Verfahren zur rückwirkenden Anstellung auf Lohnsteuerkarte als Ausdruck einer Prozessunfähigkeit.

 

Künstlersozialkasse und das Beamtentum

 

Gleichzeitig war die PR Managerin jedoch in der Künstlersozialkasse. Die hat zwar mithilfe der Rentenversicherung im KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a eine Prüfpflicht bei den Arbeitgebern (!), denn Kunden der KSVG-Versicherten heißen Arbeitgeber. Doch die prüfen so gar nicht je.

 

Denn die Versicherten sind per KSVG 37 Absatz 3 nun mal als Bundesbeamte als freiwillig Versicherte bei der GKV gemeldet. Das sieht ja auch da KSVG 36a i.V.m. mit dem darin erwähnten 1. SGB 32 vor. Bekommt einer sein volles Sozialrecht nicht, wird man nun mal beamtet. Wer zahlt, ist eigentlich egal. Denn Lohnkosten können Privatunternehmer sowieso von der "Steuer" abziehen. Der Staat zahlt also so oder so. Aktuell zahlt keiner auf Lohnsteuerkarte, das geht also auch nicht.

 

Verlage hintergehen, sie sind aber Arbeitgeber

 

Das sagt die KSK einem nicht, das fliegt bekanntlich nur zufällig auf, dass KSVG-Versicherte Beamte sind.  Das liegt auch daran, weil keiner richtig prüft und die Verlage also die "Kunden", die in Wahrheit auch per KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1 eigentlich gesetzliche Arbeitgeber sind, sich rechtsmäßig per Gesetz nun mal den Spielraum vom 1. SGB 32 offen lassen. Man würde es eigentlich Scheinselbständigkeit nennen, ja fast Schwarzarbeit, aber der Schwarzarbeiter ist in Wahrheit ein Bundesbeamter, der aus rechtswidrigen Gründen und trotz 1. SGB 32 auch nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt wird. Die kleine Polizei findet es immer lustig, wenn Bundesbeamte total hintergangen werden.

 

Da die Meldung ja bei der GKV so läuft, dass man Beamte ist, wird Anderes an die gesetzliche Rentenversicherung anscheinend gemeldet, denn Bundesbeamte sind nicht je klassisch in der BfA heutzutage Deutscher Rentenversicherung zu versichern, sondern Beamte werden vom Staat höher woanders eigentlich versichert. Auch bezahlt der Staat wie bei allen Bundesbeamten immer voll die Rentenbeiträge ein, aber nicht je der Beamte. Der Staat zahlt immer zu hundert Prozent, wie es auch in Bezug auf die Künstlersozialkasse in SGB VI 169 Absatz 2 seit Jahren im Gesetz steht. Doch das wollen weder die Künstlersozialkasse noch der Deutsche Rentenversicherungsbund noch Sozialgerichte wahrhaben.

 

§ 169 SGB VI - Beitragstragung bei selbstständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen

  1. 1.
    bei selbstständig Tätigen von ihnen selbst,
  2. 2.
    bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,

 

Denn sie können nicht lesen, nicht richtig schreiben, für die ist alles nur wirr und was Prozessunfähiges. Sie reden über sich selbst, dass sie in Wahrheit nichts können, und etwaig als Gehirnretardierte zu früh als Inklusionsmitarbeiter arbeiten. Oder es sind Psychopathen, die absichtlich völlig asozial das Sozialgesetzbuch verabscheuen.  Es sind Psychoterroristen, wie diese mal von der Behörde DIMDI des Bundesministerium für Gesundheit definiert worden sind.


Lohnsteuerkarte will keiner wahrhaben

 

Aber auf Lohnsteuerkarte zahlt die KSK nicht, der Rest auch nicht. Die Rente spielt den Schmuh mit und leistet Beihilfe zur Scheinselbständigkeit, obwohl dem bundesbeamteten Künstler eine Beamtenbeihilfe-Versicherung zusteht.Die Behörden und Gerichtsmitarbeiter bringen also Begriffe durcheinander.

 

Der Rentenversicherung ist das alles zu wirr. Sie zockt lieber Bundesbeamte mit der KSK kackfrech ab und sabotiert wie ein Haufen ex-Saboteure der Bundeswehr oder NVA. Aber Verbrechen gegen Künstler gelten per Vereinten Nationen als Kriegsverbrechen. Das neue Aktenzeichen zur Sache lautet: L 18 R 602/14

 

Pandemie

 

Mehrfach wurde um eine Reihenuntersuchung gebeten. Ist das Fehlverhalten an Dummkoller, der Borna Virus Enzephalitis begründet, oder an Folgen von Psychopharmaka, denn diese lösen meist schwere, teilweise lavierte Gehirninfektionen mit hoher viraler Beteiligung aus (nicht auf!), aber allen ist es schon total egal. Natürlich gibt es genügend Alkies und sonstige Gehirndehydrierte durch Sport. 

 

Oder ist das Sozialgericht samt Künstlersozialkasse auf Kriegsniveau gegen die bundesbediensten Künstler, weil die Künstlersozialkasse sich für eine Spezial-Sabotage-Einheit der Bundeswehr KSK hält.

 

Auf jeden Fall wollen Behörden samt Richter und Chefetage die Gesetze nicht wahrhaben.

 

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.


Auszug-Ende

 

http://dejure.org/gesetze/BVerfGG/31.html

 

§ 31

(1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

(2) In den Fällen des § 13 Nr. 6, 6a, 11, 12 und 14 hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft. Das gilt auch in den Fällen des § 13 Nr. 8a, wenn das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz als mit dem Grundgesetz vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt. Soweit ein Gesetz als mit dem Grundgesetz oder sonstigem Bundesrecht vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt wird, ist die Entscheidungsformel durch das Bundesministerium der Justiz im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. Entsprechendes gilt für die Entscheidungsformel in den Fällen des § 13 Nr. 12 und 14.

 

In den Gesetzen steht nun mal sowohl der Begriff Arbeitgeber mehrfach erwähnt, auch der Begriff Bundesbeamte, so wird man gemeldet bei der GKV.


Willkürliche Behörden, Arbeitgeber, Dienstherren

 

Willkürliche Entscheidungen sind gegenstandslos.

 



http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20140728_1bvr192513.html

- 1 BvR 1925/13 -

(...)
(...)

Auszug-Ende

 

Aber die Behörden wollen lieber Gesetze nicht wahrhaben und in ihrer eigenes geschaffenen Realität, die nicht im Gesetz steht, verharren. Sie können nicht lesen und nicht schreiben, sie verstehen die Gesetze nicht und wollen es auch nicht. Sie sind dazu gehirnleistungsmäßig nicht in der Lage, Recht von Unrecht und UN-Recht zu unterscheiden. Dass Künstler Beamte sind, ist eigentliche eine gesetzliche Vorgabe der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, Artikel 27 Absatz 1 und 2, siehe auch Artikel 30, gegeben in 1. SGB 32 und Artikel 1 Grundgesetz Absatz 2. Das deutsche Volk bekennt sich zu den Menschenrechten.

 

Steuerberater & Künstlersozialkasse

 

Steuerberater wollen die Gesetze auch nicht wahrhaben. Sie leben auch wieder in ihrer eigenen Welt des Schwachsinns und der Sekundärliteratur. Oder hörten auf dumme Richter, die die Gesetze nicht wahrhaben wollen und den Bund und die BRD in Wahrheit verhöhnen.

 

Die KSK wiederum schwachsinnt auf deren eigenen erklärenden (!) Webseiten, nur wenn man ein Haupteinkommen durch künstlerische Arbeit verdient, darf man in die Künstlersozialkasse. Die Wahrheit ist, dann darf man gar nicht da erst rein, hier das Haupturteil des Bundesverfassungsgerichts:

 

Das Bundesverfassungsgericht urteilte bereits 1987 zu 1982, 2 BvR 909/82

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad
(...)
Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn
sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales
Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)


Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel
aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.
2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von
Kunst und Publizistik erhoben.

Auszug-Ende

 

 

Wer für andere arbeitet, ist per Bundessozialgerichtsurteil eigentlich immer dann dort beim Verlag, wenn auch etwaig temporär, sei es per Telearbeit, Home Office, Zeitvertrag oder Teilzeitvertrag per Arbeitsvertrag fest angestellt.

 

Die Abgabe ist auch ein Schmuh, denn die beträgt so fünf Prozent, nicht fünfzig, und ist in Wahrheit eine Art Künstlerprovision, die auch steuerlich voll absetzbar ist. Also keiner zahlt die in  Wahrheit - sondern der Staat. Und für Beamte eine Provision zu zahlen ist etwaig auch gegen das Gesetz.

 

Also einfach

 

Entweder ist man echte Angestellte direkt bei Verlag, Medienunternehmern oder sonstigem "Kunden" oder Beamte beim Bund. Und das immer per Lohnsteuerkarte, Urlaub, Lohnfortzahlung im AU-Fall etc pp.

 

Update2: 02. Dezember 2014, 07.35 Uhr


Neue Richter und der Dieter Bohlen und das KSK-DSDS-Urteil

 

Offener Schriftsatz an das Landessozialgericht - Richter wurde wegen Jura-Nichtkenntnisse überführt


Antrag auf neuen Richter - mangelnde KSVG i.V.m. BverfG-Entscheidungen wird vermutet
Beweismaterial: Medienvorsorge.de und Dieter Bohlen, DSDS, RTL

 L 18 R 602/14  LSG Cornelia Crämer gegen DRV Bund (<<--- die ist nur für Angestellte, nicht für Beamte da)
Landessozialgericht NRW in Essen

und Rheinische Versorgungskasse, Geschäftsführung und Abteilung Beamtenpensionen

Sehr geehrter vorsitzender Richter Allgeier,
Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund eines Interviews des vorsitzenden Richter Allgeier, das etliche juristische, sozialrechtliche und verfassungsrechtliche Fehler enthält und zudem wegen der massiven Verfahrensverschleppung durch die boykottierende Rentenversicherung für Angestellte, trotz meines Beamtenstatus, beantrage ich nun einen neuen vorsitzenden Richter. Der DRV-Bund ist nicht für Beamte zuständig, aber ich wurde dort immer geführt als dortige Pflichtversicherte.


Ich moniere folgendes Interview und kommentiere in eckigen Klammern, weil das Interview identisch mir erscheint wie die bisherigen grausligen Verfahrenshandlungen. Jurakenntnisse sind nicht vorhanden.

Der vorsitzende Richter will weder den verfassungsrechtlich seit 1999 durch das Bverfg vorgegebenen Begriff Arbeitgeber (KSVG 35 und im SGB IV 28 p Absatz 1a in Bezug auf das KSVG) wahrhaben, wie es das Bundessozialgericht 1972 so enschieden hat in Bezug auf sogenannte Freiberufler, die es in Wahrheit nicht gibt, noch das bisher noch immer nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlte Tarifgehalt, noch KSVG 37 Absatz 3 i.V.m 1 GG Absatz 2 i.V.m Artikel 27 Absatz 1 und 2, dass Künstler nun mal Beamte zu sein haben (außer sie werden auf Arbeitnehmer zurückgestuft).

Ich bin Beamtin, wie alle anderen auch, laut der Barmer.  Doch ohne Lohnsteuerkarte kassierte die KSK von meinem Girokonto Rentengelder für den BfA und DRV.Bund. Das Problem ist, die vorherige Instanz hat all die Schreiben samt Rentenbescheide in dem Gerichtsbescheid unterschlagen und fand nirgendwo Einzug in den Gerichtsbescheid. Der DRV-Bund äußert sich nicht und kassiert wild via Künstlersozialkasse Gelder.

Meist bearbeiten ja anscheinend nur funktionelle Analphabeten bei Gericht die Angelegenheiten, es hieß, es sind etwaig Inklusionsarbeiter und Behinderte, Behinderte werden ja immer bevorzugt einen Job gegeben.

Dass im Rahmen des KSVG solche Leute wie Dieter Bohlen als KSVG-Künstler anzusehen sind, entspricht ja wohl komplett einen Verstoß gegen das Scheinselbständigkeitsgesetzes außer er wird auf Lohnsteuerkarte bezahlt.

Bohlen und die Juroren sind ja glasklar vertraglich verpflichtet worden und RTL bzw. die Produktionsgesellschaften verstoßen gegen das Sozialrecht und Steuerrecht. Aufgrund der Regievorgaben und Anweisungen und des definitiv feste in eine Fernsehproduktion eingebundene Darsteller, wie ein Dieter Bohlen, ist der nun mal ein auf Lohnsteuerkarte  zu bezahlender Juror. Wer feste eingebunden in einem Betrieb arbeitet, dann sogar dann im Studio sitzt, Anwesenheitspflicht hat, ist immer Angestellter. RTL ist also ein Lohngehaltsverweigerer bzw. die Fernsehproduktionsgesellschaft.

Aber auch Richter arschen gerne herum und leben in der Welt der Beihilfe (zu Verbrechen auch) auf Beamtenniveau und wollen GKV und SGB IV 7 nicht wahrhaben.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__7.html

§ 7 Beschäftigung

(1) Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.


Bei mir immerhin hat die KSK geprüft, obwohl ich zwei Jahre sogar im Büro einer Fährgesellschaft mit Angestelltenausweis der Fährgesellschaft tätig war, aber es galt wohl 1. SGB 32, privatrechtliche Verträge sind erloschen, wenn die gegen das SGB verstoßen. Ich bin Beamtin und Dieter Bohlen also auch. Bundesbesoldung und Bohlen darf auch nur dann in eine KSK, wenn er kein anderes Haupteinkommen hat.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte bereits 1987 zu 1982, 2 BvR 909/82

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad
(...)
Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn
sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales
Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen
anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)

Auszug-Ende

Der Mann ist Plattenmillionär und wäre Angestellter bei RTL, auch ohne Lohnsteuerkarte, wäre er Plattenmillionär und nicht sozial schutzbedürftig in der Künstlersozialkasse. Obiges ist aus einem Urteil des Bundesverfassungsgericht. Das sich das Interview des vorsitzenden Richters Allgeier auch darauf bezieht, weise ich darauf hin. Der Richter erwähnt nämlich auch das BverfG und man merkt, er kann Jura nicht.

Kommentare in eckigen Klammern sind meine:


http://www.medienvorsorge.de/interview/alle-interviews/interview-detail/das_sozialversicherungsrecht_ist_gerecht_und_bedarf_keiner_reform.html

"Das Sozialversicherungsrecht ist gerecht und bedarf keiner Reform!"

Warum ist Dieter Bohlen bei "Deutschland sucht den Superstar" als Künstler anzusehen, Bär Läsker aber nach eigener Aussage nicht? Warum ist ein Tanzlehrer für "Tango Argentino" kein Künstler so wie beispielsweise der Tanzlehrer für "Afro-Caribbean-Dance"? Und dann immer wieder die Frage, ob ein abhängiges oder aber ein freies Beschäftigungsverhältnis vorliegt. Führt ein Widerspruchsverfahren gegenüber der Künstlersozialkasse oder der Deutschen Rentenversicherung nicht zum gewünschten Erfolg, landen die Fälle häufig vor den zuständigen Sozialgerichten. Führt auch das nicht zum Ziel, geht es unter Umständen weiter zum Landessozialgericht. Ein Grund für medienvorsorge.de auch mal mit einem Richter vom Landessozialgericht zu sprechen. medienvorsorge.de stiess bei Herrn Peter Allgeier, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, auf offene Ohren und vereinbarte auch gleich, dass Herr Allgeier sich künftig in unregelmäßigen Abständen zur aktuellen Rechtsprechung in Hinblick auf die Künstlersozialkasse äußert.

 

medienvorsorge.de: Haben die Richter des Landessozialgerichts häufig mit Klagen von Künstlern zu tun?

Peter Allgeier: Nein, im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten handelt es sich um einen überschaubaren Bereich, z.Zt. sind beim Landessozialgericht NRW sieben Berufungsverfahren anhängig. Allerdings handelt es sich meist um aufwändigere Verfahren, häufig mit grundsätzlichen Fragestellungen, die nicht selten durch alle Instanzen gehen.

[das liegt daran, weil die Richter doch nicht richtig prüfen und das Beamtentum und nun mal SGB IV 7 nicht wahrhaben wollen und schon gar nicht den Begriff Arbeitgeber. Der ist im KSVG 35 zwingend vorgegeben  eigentlich wegen des BverfG von 1999, erst damit wurde das KSVG tatsächlich erst gültig, urteilte es. Das heißt also TVÖD bzw. Bundesbesoldung auf Lohnsteuerkarte im Rahmen einer Bundeszeitsarbeitagentur namens KSK. Die ist noch immer nicht rechtskonform übrigens. Die KSK sollte eine eigene Krankenkasse für Künstler errichten. So lange es diese noch nicht gab, durften die Künstler nur in Ersatzkassen sein. Auch die Gehaltsauszahlungsstelle fehlt bis heute, das ist auch oben im alten Urteil drin von 1987 und dann 1999 und noch immer offen]

 

Benötige ich als Künstler einen Anwalt, der mich vor Gericht vertritt oder kann ich alleine meine Rechtsauffassung vortragen?

 

Grundsätzlich kann sich jeder Künstler vor dem Sozialgericht oder dem Landessozialgericht selbst vertreten; erst vor dem Bundessozialgericht muss man sich durch einen Prozessbevollmächtigten vertreten lassen, also in der Regel durch einen Rechtsanwalt. Davon zu unterscheiden ist allerdings die Frage, ob es zweckmäßig ist, schon früher einen Rechtsanwalt einzuschalten. Dies dürfte in Anbetracht der Tragweite der Entscheidung (Sozialversicherungspflicht; Verpflichtung zur Zahlung einer Künstlersozialabgabe) regelmäßig der Fall sein.

[Sie wollen immer Anwälte und Robenträger haben und sich einen abkaspern und auf klug tun und es doch nicht können. Ich bin in der KSK, aber die Gehaltsauszahlungsstelle fehlt und Ihnen ist das scheißegal. Sie stellen auf Total Ignore]

 

(...)

 

In der Kolumne in der Filmfachzeitschrift "Cinearte" stellte medienvorsorge.de kürzlich noch einmal den Künstlererlass und die verschiedenen Beschäftigungsformen dar. Ein Thema, das auf viel Resonanz stieß, obwohl es ja eigentlich Grundlagenthemen sind. Sind die Künstler einfach schlecht informiert oder ist das ganze Konstrukt doch so kompliziert?

Tatsächlich ist es wohl eher so, dass viele Künstler die einschlägigen Vorschriften nicht (genügend) kennen. Eine Erklärung dafür könnte sein, dass Künstler sich eher ungern in feste Regeln - und das sind Sozialversicherungsverhältnisse nun einmal - pressen lassen, und das vielen von ihnen insbesondere die Befassung mit solchen Themen widerstrebt. Das sollte sich natürlich ändern. Denn die Künstlersozialversicherung gewährleistet für selbständige Künstler (in erster Linie) Schutz vor Krankheit und stellt aus dem solidarischen System heraus Ansprüche bei Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit zur Verfügung. Eine aktuelle Studie der Universität Münster, erstellt im Auftrag des Bundesverbandes der Film- und Fernsehschauspieler, hat ergeben, dass die meisten Schauspieler in Deutschland miserabel verdienen. Das dokumentiert eine breite soziale Schutzbedürftigkeit in diesem Berufsbild. Ich glaube hingegen nicht, dass die Regelungen zur Sozialversicherungspflicht der Künstler und Publizisten zu kompliziert sind. Sie sind klar gefasst und werfen größere Probleme nur in Grenzfällen auf. Das ist aber in allen Rechtsgebieten so. Das geltende Recht ist justiziabel; Streitfragen werden von den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit zuverlässig beantwortet. 

[Da ist der Richter im totalen Wahn. Die Künstlersozialkasse bietet gar keinen Schutz. Das ist nämlich die Vermeidungstaktik, die das Bundesverfassungsgericht 1987 bereits gerügt hatte. Die KSK  ist nach wie vor keine eigene Krankenkasse wie das schon 1987 vom BverfG moniert worden war, das stocksauer über die "Vermeidungstaktik" de Bundes war. Fakt ist, man bezahlt alles sowieso selber, bei Arbeitsunfähigkeit gibt es keine Lohnfortzahlung, die muss man selber extra versichertn, wenn man bereits ab dem 15. Tag AU Lohnfortzahlung haben möchte. Dazwischen gibt es nichts und das obwohl man als Beamter bei der GKV geführt wird. Man bekommt gar nichts auch keine Besoldung oder Tariflohn TVÖD]

 

Empfinden Sie das Sozialversicherungsrecht in Hinblick auf Künstler als gerecht oder bedarf es einer Reform der zum Teil doch sehr speziellen Beschäftigungsverhältnisse? So wurden die Regelungen zu "unständig Beschäftigten" ursprünglich ja mal für Saisonarbeiter geschaffen. 

Es ist gerecht und bedarf auch keiner, jedenfalls keiner grundlegenden Reform. Es kommt nach geltendem Recht zunächst darauf an, ob materiell (d.h. unabhängig von der Bezeichnung im Vertrag!) eine abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt. Die abhängige Beschäftigung begründet kraft Gesetzes automatisch Versicherungspflicht (vgl. § 2 Abs. 2 SGB IV), sofern sie nicht (nach Entgelt oder Beschäftigungsdauer) nur geringfügig ist. Die selbständige Tätigkeit kann zur Versicherungspflicht nach dem KSVG führen. Es bedarf in jedem Einzelfall einer genauen Prüfung, ob das Gesetz beachtet wird. Bei Zweifel sollte kein Künstler, dem es um seine soziale Absicherung geht, den - gerichtskostenfreien - Weg in das sozialgerichtliche Klageverfahren scheuen. 

[Also wenn man abhängig beschäftigt ist, kann man nicht je in die Künstlersozialkasse und bei der KSK ist man in Wahrheit verpflichtet, die Arbeit persönlich zu erbringen.  Begriff Arbeitgeber steht im KSVG 35, Beamte im KSVG 37 Absatz 3, es ging mal um (ver)mittelbare Beamte nicht um bundesunmittelbare Beamte, altes BGBl von 1982.]

 

Nehmen wir einmal die Rechtsprechung zur Versicherungspflicht in der Künstlersozialkasse. Ist das nicht auch für Sie sehr schwer zu entscheiden, ob eine künstlerische Tätigkeit vorliegt oder nicht? Greift man da auf Gutachten zurück oder wie ist die Entscheidungsfindung?

 

Im Grundgesetz (Art. 5 Abs. 3 Satz 1) ist die (im Prinzip schrankenlose) Freiheit der Kunst geregelt. Um diese bestimmen zu können, musste das Bundesverfassungsgericht bereits früh klären, was unter den (weiten) Kunstbegriff fällt. Es handelt sich dabei um die inhaltliche Ausgestaltung ("Auslegung") eines offenen Rechtsbegriffs, die ein Gericht in eigener Zuständigkeit vornehmen muss. Gutachten bedarf es nicht, weil das Gericht in Rechtsfragen selbst sachkundig ist. Das Bundessozialgericht hat als oberstes Bundesgericht im Laufe der Jahre Kriterien zum Kunstbegriff des KSVG (Stichwort: "freie, eigenschöpferische Leistung") entwickelt, die zur Abgrenzung etwa von handwerklicher Betätigung heranzuziehen sind. Dabei geht es davon aus, dass das KSVG einen an der Typologie von Ausübungsformen orientierten Kunstbegriff vorgibt, es also darauf ankommt, dass die Gattungsanforderungen einer bestimmten Kunstart (Musik, Schauspiel) erfüllt sind. Die Qualität spielt keine Rolle, weil der primäre Gesetzeszweck in der Einbeziehung sozial schutzbedürftiger selbständiger Künstler besteht. Deshalb ist auch qualitätsarme oder niveaulose Kunst vom Schutzbereich des KSVG umfasst.

[Sie verwechseln Freie Leistung mit Freiberufler. Das ist immer so, da bin ich freiwillig Versicherte in der Barmer mit Arbeitgeber gewesen und jeder erfindet aus freiwillig Versicherte (unter Höchstgrenze) eine Freelancerin, also eine Freiberuflerin. Freiwillig Versichert mit Arbeitgeber ist immer Beamtenstatus, doch der Bund zahlte noch immer nicht]

 

Daher hat Ihr Gericht wohl auch entschieden, dass die Juroren von "Deutschland sucht den Superstar" als Künstler anzusehen sind und RTL musste Künstlersozialabgaben abführen. Im Interview von medienvorsorge.de mit dem Jurymitglied Bär Läsker erwähnte dieser allerdings, dass nur Dieter Bohlen als Künstler eingestuft wurde, er hingegen nicht. Hat Herr Läsker sein künstlerisches Potential noch nicht erkannt oder wird da wirklich so unterschieden?

Die Auffassung von Herrn Läsker trifft nicht zu. Eine solche Unterscheidung ist in den einschlägigen Urteilen des Bundes- und des Landessozialgerichts nicht zu finden. Beide Gerichte haben bei ihren Entscheidungen keine Unterschiede zwischen den einzelnen Jurymitgliedern gemacht, sondern deren Auftritte in der Sendung einheitlich als Unterhaltungskunst (in Abgrenzung zur bloßen Unterhaltung) eingestuft. Herr Läsker kann also beruhigt seien: Künstlerisches Potenzial ist vorhanden; über die "Gestaltungshöhe" (also die Qualität) ist damit allerdings noch nichts gesagt.

[Siehe oben Dieter Bohlen, der ist Künstler, Musiker, Produzent, der schwimmt in Geld und ist nicht je sozial schutzbedürftig in der KSK, sondern benötigt die RTL Lohnsteuerkarte sozusagen]

 

Schaut man sich im Rahmen eines solchen Verfahrens Ausschnitte aus der Sendung an und beurteilt dann, ob es künstlerisch war oder nicht?

Ja, genauso wird es gemacht und muss es auch gemacht werden. Richter gehören meist nicht zu der bevorzugten Zielgruppe solcher Sendungen und können deshalb a priori zu Inhalt und Ablauf der Sendung wenig sagen. Sie müssen sich also "einarbeiten". Das geht nur, indem man sich die Sendungen vor der mündlichen Verhandlung (in der Regel mehrmals) anschaut. In dem von Ihnen angesprochenen Verfahren ist in allen drei Instanzen so verfahren worden. Bedenken Sie auch, dass bei Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit in allen Instanzen nicht nur Berufsrichter, sondern immer auch besonders sachkundige ehrenamtliche Richter an der Entscheidung beteiligt sind. Diese werden in der Regel in der mündlichen Verhandlung erstmals mit dem zur Entscheidung anstehenden Streitfall befasst. Sie sind in dem genannten Verfahren ausnahmsweise schon im Vorfeld der Senatsberatung hinzugezogen worden, um sich ebenfalls durch Inaugenscheinnahme ein umfassendes Bild vom künstlerischen Gehalt der Jurorentätigkeit machen zu können. 

[Richter arbeiten sich sowieso nicht ein und sind also nicht an Beweisprüfung interessiert. Ich kenne nur Analphabeten. Mir sind keine sachkundigen ehrenamtlichen Richter bekannt, sondern nur Hobby-Richter ohne Paragraphenkenntnisse. Man will mal Richter spielen, Scripted Reality, auch mal dabei sein]

 

Haben Sie aktuell einen Fall eines Künstlers auf Ihrem Schreibtisch liegen?

Nein. Die Geschäftsverteilung ist in unserem Hause (wie auch beim Bundessozialgericht) so geregelt, dass nur ein einziger Senat (das Landessozialgericht hat derzeit 20 Senate) für die Künstlersozialversicherung zuständig ist. Diesem Senat gehöre ich derzeit nicht an. Ich kann allerdings ganz allgemein sagen, dass in den derzeit anhängigen Berufungsverfahren einige interessante Fragestellungen auftauchen, z.B. die Frage, ob auch ein Statist dem Katalogberuf "Schauspieler" unterfällt oder ob ein Autor bereits ein Schriftsteller ist, wenn das einzige von ihm geschriebene, dem Verlag als Datei vorliegende Buch noch nicht gedruckt ist, weil noch nicht genügend Vorbestellungen vorliegen. Sobald Entscheidungen ergehen, will ich Sie gern aktuell informieren. 

[Statisten sind beim Fernsehen immer Angestellte der Fernsehproduktion oder des TV-Senders oder via MECON sozialrechtlich anzumelden. Das Problem ist trotz Tarifvertrag für Statisten und auch Statisten mit kleiner Sprechrolle (1 - 2 Wörter reichen) - denen steht dann direkt mehr Gehalt zu - werden nicht tarifkonform bezahlt, auch wenn man in der Gewerkschaft ist (VERDI).  Die Scripted Reality Sendungen pfuschen jedoch ganz gerne. Für deren Protagonisten Sprechrollen, gibt es trotz Drehbuch und viel Text oft kein Lohnsteuerkartenverhältnis, ich weiß es, weil ich überall dort mal als Kleindarstellerin oder Statistin tätig war, man ist normalerweise für einen Tag dann Angestellte, 50 Euro Gehalt]

 

Vielen Dank für das Interview und wir freuen uns, immer mal etwas von Ihnen zur aktuellen Rechtsprechung zu hören. 

 

Interview: Rüdiger Schaar

Tolle Fragen, der Richter kann aber kein Jura und das Strafrecht blendet der Mann total aus - das Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit auch. Das STGB würde in Wahrheit für viele Lohnsteuerkartenverweigerer oder Tarifrechtsverweigerer und sonstige Verweigerer Knast bringen oder ohne Geldstrafen.

Seien wir ehrlich, "Lohnsteuerkartenjahresausgleich" ist ja was leichter als ständig vom Steuerberater hintergangen zu werden.

Die kommunalen Rheinische Versorgungskassen schrieben mir

Sehr geehrte Frau Crämer,

zunächst bin ich über den „Ton" Ihrer Mail sehr irritiert und verwahre mich dagegen, meine Mitarbeitenden in dieser Form anzusprechen.

 

Ich gehe davon aus, dass Sie nicht erkannt haben, dass Sie eine kommunale Einrichtung angeschrieben haben, obwohl Sie einer Bundeseinrichtung angehören und somit Ihr Schreiben an deren Dienstleister adressieren müssten.

Ich kann Ihnen leider nicht weiterhelfen. Ihre zuständige Beihilfestelle ist mir nicht bekannt!

 

Mit freundlichen Grüßen
Der Geschäftsführer
Im Auftrag
 
Wolfgang Tries
Abteilungsleiter Beihilfekasse
 

Rheinische Versorgungskassen
Mindener Straße 2
50679 Köln 
Telefon. 0221 8273-4488
Fax: 0221 8284-3686
Mail: beihilfen@versorgungskassen.de
Homepage: http://www.versorgungskassen.de

 

Ende des Schreibens


http://www.versorgungskassen.de/pages/beihilfen/index.php


... Sie sind beihilfeberechtigt

 

... Sie interessieren sich für die Mitgliedschaft*

 


Man gehört also der Bundeseinrichtung Künstlersozialkasse, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, wahrer Chef ist aktuell die Nahles, Bundesminsterin für Arbeit und Soziales an.

Die Rheinische Versorgungskasse hat mich Rheinisches Mädchen erhört. Das will der Ruhrpott noch immer nicht wahrhaben und vorher das Sozialgericht mit dem SG Präsidenten aus dem Ruhrpott auch nicht, obwohl der aus Duisburg kommt. Die Stadt liegt auch am Rhein.

Dieser Schriftsatz wird bei Achtung Intelligence in die Story: Update1 Landessozialgericht NRW - Künstlersozialkasse muss 100 % Rente für Versicherte zahlen (SGB VI 169 Absatz2) ergänzt:
http://www.achtung-intelligence.org/articles.php?art_id=132&start=1


Sie können doch nicht nur Richter haben, die nur begrenztes Paragraphenwissen haben. Deshalb wirken die Richter in diesen klitzekleinen Fachkammern immer wie total Verkalkte. Da müssen dann Staatsanwälte her, Finanzämtler her, Zollamt her, die bisher immer anscheinend nur die Opfer von Scheinselbständigkeit hintergehen.

Deshalb beantrage ich einen neuen vorsitzenden Richter. Der DRV-Bund hat also jahrelang genau wie der BfA ohne Lohnsteuerkartenverhältnis von meinem Girokonto Geld geklaut via Künstlersozialkasse, die keine der Urteile je ordentlich eingearbeitet hat. Deshalb muss man mir alle eingezahlten Gelder zurückbezahlen.

Das LSG NRW leistet also anstatt Hilfe zu Verfahren in Bezug auf Beihilfe, Beihilfe zur Gehaltsunterschlagung, Korruption und Unterschlagung an falsch bezahlten Rentengeldern. Eigentlich scheint das schon auf dem Niveau, wegen Gefahr für meine Rechtsgüter, auf Psych KG zu sein. Analphabetismus kann neurologisch aber begründet sein oder Sie sind wirre Querulanten, die kein Interesse in Wahrheit an Gesetzen haben, sondern nur an persönlicher Meinung.



Mit freundlichen Grüßen

Cornelia Crämer
 Journalistin wegen KSVG 37 Absatz 3 Bundesbeamtin, siehe auch KSVG 36a i.V.m. 1. SGB 32 (BMAS zahlte noch immer nicht, dito die Künstlersozialkasse nicht)
Wickrather Str. 43, 40547 Düsseldorf
Tel: 0211-59 32 42, FAX: 0211-50 739 23
Email auch: conny.craemer@t-online.de
 
 www.xing.com/profile/conny_craemer
www.twitter.com/conny_craemer
www.achtung-intelligence.org
http://www.helpster.de/autor/conny-craemer_629 (trotz Gütetermin im Arbeitsgericht 2013 zahlte die Holtzbrinck Tochter nichts, per Tarif wären es ca. 4.500 Euro x 13 Gehälter, KSK bestätigte meine KSVG-Pflichtigkeit, zahlte aber auch nicht meine hohe Besoldung aus der "ver"mittelbaren Beamtentätigkeit Ich bin bei Helpster ungekündigt. Aber als Beamtin darf ich denen keine Rechnung schicken und dort keine Gehälter einfordern wegen der vermittelbaren Tätigkeit. Das Jobcenter hilft mir auch nicht)

Update3: 23. Dezember 2014, 20.20 Uhr

Der DRV Bund hält sich für die Bundesbeamtenrentenkasse

Die totale Querulanz - wie im Blutrausch

Querulatorisch ja fast wie in Trance brechen sämtliche Behörden weiterhin die Gesetze. Sind die Behördenmitarbeiter Psychopathen oder Analphabeten?


Da hat das Bundesverfassungsgericht bereits 1987 die Vermeidungstaktik des Gesetzgebers gerügt und auf die Undurchführbarkeit der Künstlersozialkasse hingewiesen und so benehmen sich die Behörden auch weiterhin. Sie machen die Gesetzesausführung undurchführbar, unterschlagen die Gehälter und scheißen wie im totalen Haßverbrechen auf das Bundesverfassungsgericht und die Gesetze. Sie wollen alle nur ihre eigene künstlerische Fantasie wahrhaben.


Steuerberater betrügen munter mit. Nichts ist für die schöner, als das Finanzamt und die Mandanten zu hintergehen, besonders wenn die in Wahrheit Bundesbeamte sind. Das wollen die Steuerberater nicht wahrhaben. Noch nicht einmal korrigieren wollen sie was, sondern wie im Blutrausch lieber allen schaden. Die Steuerberater wollen eigentlich endlich in den Knast oder in die Psychiatrie geschmissen werden, wegen Dauerpsychose und totalem Wahn. Mal einfach was korrigieren, ja darauf kommen sie nicht, wollen sie nicht, sie wollen arschen. Der Deutsche Rentenversicherungsbund hat erneut einen Schmuh geschrieben und man stellt fest, die Mitarbeiter sind Umgedrehte.



Das Bundesministerium für Justiz hatte bereits bestätigt, dass Urteile und Gesetze des Bundesverfassungsgericht spätestens sechs Monate danach im Bundesgesetzblatt stehen müssen.


Meist schafft das keiner, aber auch wenn alles richtig in den Gesetzen steht, der Begriff Arbeitgeber sogar im KSVG steht, weil es um persönlich zu erbringende Arbeit geht und nicht um eine Textagentur, Presseagentur oder GmbH. Trotzdem gibt es keine Lohnsteuerkarte und die falsche Rentenversicherung gibt es aber dazu. Der Begriff Arbeitgeber steht schon lange im KSVG § 35, eine  verfassungsrechtliche Vorgabe seit 1999. Das Gesetz sollte wegen den Gehaltsbetrügern ja verbessert worden sein. Denen ist noch immer alles scheißegal. Man arscht gerne, BILD und Spiegel arschen auch gerne.


Trotz Verbesserung - keine Reue sichtbar - Klappsen wo sind sie. Sicherungsverwahrung?

http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/KSAStabG-2014.pdf?__blob=publicationFile

 

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2014 Teil I Nr. 37, ausgegeben zu Bonn am 4. August 2014

Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes
(Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz – KSAStabG)

Vom 30. Juli 2014

Artikel 1
Änderung des
Vierten Buches Sozialgesetzbuch
§ 28p des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November
2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I S. 363), das zuletzt
durch Artikel 4 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I
S. 1133) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Absatz 1a wird wie folgt gefasst:

(1a) Die Prüfung nach Absatz 1 umfasst die ord-
nungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem
Künstlersozialversicherungsgesetz und die recht-
zeitige und vollständige Entrichtung der Künstler-
sozialabgabe durch die Arbeitgeber. Die Prüfung er-
folgt
1. mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern,
die als abgabepflichtige Unternehmer nach § 24
des Künstlersozialversicherungsgesetzes bei der
Künstlersozialkasse erfasst wurden,
2. mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern
mit mehr als 19 Beschäftigten und
3. bei mindestens 40 Prozent der im jeweiligen Ka-
lenderjahr zur Prüfung nach Absatz 1 anstehen-
den Arbeitgeber mit weniger als 20 Beschäftigten.
Bei Arbeitgebern, die eine Betriebsstruktur mit Haupt-
und Unterbetrieben mit jeweils eigener Betriebs-
nummer aufweisen, wird der Arbeitgeber insgesamt
geprüft.

 

Auszug-Ende

Man ist also nicht je selbständig tätig, sondern erbringt die Arbeit persönlich, Arbeitsort egal, bei einem Arbeitgeber (Lohnsteuerkartenpflicht, dito Urlaub), wie ich bereits die AOK mit den Verweis auf das Bundessozialgerichtsurteil von 1972 zitiert hatte.

Hier das uralte Bundesgesetzblatt von 1981

Bundesgesetzblatt Teil I 1981 Nr. 31 vom 01.08.1981 Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz)


http://www.bgbl.de/banzxaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id='bgbl181s0705.pdf']#__bgbl__//*[@attr_id='bgbl181s0705.pdf']__1413913847159


§ 41
1)
Die Künstlersozialkasse ist Dienstherr im
Sinne des § 121 des Beamtenrechtsrahmengesetzes.
Die Beamten sind mittelbare Bundesbeamte. Ober-
ste Dienstbehörde des Leiters und der übrigen Be-
amten ist der Bundesminister für Arbeit und Sozial-
ordnung.

(2)
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialord-
nung ernennt und entläßt die Beamten der Künstler-
sozialkasse, soweit ihm das Recht zur Ernennung
und Entlassung von Bundesbeamten allgemein
übertragen ist. Er kann diese Befugnis auf den Lei-
ter der Künstlersozialkasse weiterübertragen.

Auszug-Ende


Innerhalb des Begriffs Arbeitgeber und mittelbare also vermittelbare Bundesbeamte gilt üblicherweise per Gesetz zur Entleihung von Arbeitskräften automatisch der bessere Tarifvertrag, siehe auch Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4. Man arbeitet also in einer Bundeszeitarbeitsagentur. Man ist also Angestellter per TVÖD, Tarifvertrag oder als bundesbeamteter Künstler.

Das wollen die Künstlersozialkasse und die Abnehmer nicht wahrhaben. Die Rentenversicherung auch nicht, die Steuerberater auch so nicht.

Vermeidungstaktik war eine Rüge aber keine Aufforderung zur Querulanz

 
http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Alternativ Zeile 75 http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv075108.html (Dokumentenserver von Gerichtsurteilen der Historie auch vom Bundesverfassungsgericht)


[Daraus ergab sich, dass anscheinend die Künstlersozialkasse die Krankenkasse sein muss, es gab keine andere für Künstler. Die Beihilfekasse wurde bis heute vergessen bzw. eine BKK für Künstler.]

 

Zeile 106 (Unibe Server File)

 Bundesverfassungsgericht:

Das Künstlersozialversicherungsgesetz regele darüber hinaus auch das Verwaltungsverfahren der Kassen im Sinne von Art. 84 Abs. 1 GG. Zwar habe es der Gesetzgeber soweit wie möglich vermieden, die Krankenkassen und Ersatzkassen ausdrücklich zu erwähnen. Diese Vermeidungstaktik habe dazu geführt, daß die ausdrücklichen Regelungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes insofern unvollständig und ohne zusätzliche Regelungen an sich nicht durchführbar seien. 


Das ändere jedoch nichts daran, daß das Gesetz den bestehenden Vorschriften über das Verwaltungsverfahren der Krankenkassen eine andere Dimension beilege, weil zum Kreis der bisherigen Beitragsschuldner ein neuer Schuldner (die Künstlersozialkasse) hinzutrete. Damit erhielten die Vorschriften eine wesentlich andere Bedeutung und Tragweite im Sinne von (BVerfGE 37, 363 [388 f.].

 Bundesverfassungsgerichts-Ende

Die KSK ist also seit dem alten Urteil von 1987 rückwirkend und seit 1982 in Wahrheit nicht durchführbar, weil noch immer die gesamten Vorgaben, wie eigene Krankenkasse, Beihilfestelle, und Gehaltsstelle nicht organisiert worden sind. Die KSK ist schwebend. Das Gesetz ist unvollständig seit nun ja seit 1987  bzw 1981 noch immer, trotz Korrekturpflicht innerhalb von sechs Monaten.

Besoldungsgruppe A2-15

Das schrieb bereits 2008 das Arbeitsgericht das Verwaltungsgericht oder das Sozialgericht sei zuständig, freie Wahl, = Bundesbeamtin, aber trotzdem will das trotzdem keiner wahrhaben.



http://www.gesetze-im-internet.de/bmingsernano/BJNR297500005.html

Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung


BMinGSErnAnO

Ausfertigungsdatum: 01.10.2005

Vollzitat:

"Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung vom 1. Oktober 2005 (BGBl. I S. 2975)"
Fußnote

(    Textnachweis ab: 19.10.2005    )

 

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
I.
Nach § 143 Abs. 7 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), der durch Artikel 2 Nr. 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3242) neu gefasst worden ist, nach § 149a Abs. 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1254), der durch Artikel 9 Nr. 12 des Gesetzes vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2167) eingefügt und durch Artikel 209 Nr. 2 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist, sowie nach § 37 Abs. 3 des Künstlersozialversicherungsgesetzes vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705), der durch Artikel 21 Nr. 2 Buchstabe a des Gesetzes vom 21. März 2005 (BGBl. I S. 818) eingefügt worden ist, wird

1.
    die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15, der Besoldungsgruppe W 2 sowie der Besoldungsgruppen C 1 bis C 3

    a)
        dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund und
    b)
        dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

    jeweils für ihren Geschäftsbereich,
2.
    die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15 der Unfallkasse des Bundes mit Ausnahme der Beamtinnen und Beamten der Künstlersozialkasse dem Vorstand der Unfallkasse des Bundes mit dem Recht, diese Befugnis ganz oder teilweise auf die Geschäftsführerin oder den Geschäftsführer weiter zu übertragen, sowie
3.
    die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15 der Künstlersozialkasse mit Ausnahme der für die Künstlersozialkasse zuständigen Abteilungsleiterin oder des für die Künstlersozialkasse zuständigen Abteilungsleiters der Geschäftsführerin oder dem Geschäftsführer der Unfallkasse des Bundes

übertragen.

II.
Diese Anordnung ist ab dem Tag nach der Verkündung anzuwenden.

Schlussformel
Die Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung


Deutscher Rentenversicherung Bund merkwürdige Schreiben

Da hält sich die Rentenversicherung tatsächlich für Beamte zuständig und vergißt dabei, dass alle Gesetze noch nicht korrekt angepaßt worden sind. Man wird wirklich als Bundesbeamtin gelistet, man hat mindestens Arbeitgeber oder per KSVG 37 Absatz 3 einen Dienstherrn, aber alle arschen die Künstler an und das Finanzamt auch.

Und dem Finanzamt ist die Scheinselbständigkeit, die die Künstlersozialkasse betreibt, scheißegal. Das ist also die schizophrene Mannschaft, Finanzamtsleute gelten bekanntlich als schizophren. Das DIMDI ist zwar anderer Meinung, aber anscheinend ist das Finanzamt lieber nur ein Stalker, der Unschuldige jagt.

Die Rentenleute des DRV Bundes vormals umgetauft von BfA-Behörde








Eigentlich muss die Kontoprüfung vorab laufen, aber das will der Rentnerclub nicht wahrhaben. Denn dort sind die Renten sowieso nicht sicher. Auch Gehalt muss die Rente ersatzzahlen, was sich aus SGB X 102 und SGB X 104 auch noch ergibt.

 

Da die Rentenversicherung keine Gesetze zitiert, sondern blindlings einfach behauptet, beweist die fehlende Vortragsfähigkeit. Gesetze werden also vermieden. Die Gerichte sind meist nicht besser, weil es sie ja so nicht gibt. Sie gibt es zwar, aber sie wollen wegen der verfassungsrechtlichen Vermeidungstaktik diese nicht wahrhaben. Sie sind also Analphabeten.

 

Die Steuerberaten hielten übrigens den Vater Staat, also den Bund, für den persönlichen Papi, also die Eltern müssen dann zahlen.

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

§ 115 SGB X
Ansprüche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und deshalb ein Leistungsträger  Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über.
(2) Der Übergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprüche des Arbeitnehmers auf Sachbezüge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Höhe bestimmt sich nach den nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezüge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


§ 17 SGB IV
Verordnungsermächtigung

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförderung, zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beiträge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus für jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Höhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwälte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin veröffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des § 115 SGB X

Der § 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, fälliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen fälligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschäftigung (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. § 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungsträger

Ein Sozialleistungsträger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

 

 

 

 

Der Haufe-Fachverlag veröffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

 

Der Rest arscht das Finanzamt weiterhin hin, es ist sowieso nur schizophren und Scheinselbständigkeit ist ja auch nur so ein Schein, etwas Realitätsfremdes, eine Psychose, die mit Psychopharmaka, die zwar seit 2001 von der EU verboten sind, behandelt werden muss. Psychiater meinen ja auch, sie hätten das Selbstbestimmungrecht über den Patienten, obwohl der Patient diese hat, Fremdbestimmung durch Ärzte an Patienten gilt laut AEKNO als feindlicher Angriff auf den Patienten.

 

Das Volk liebt nun mal die Anarchie und Staatsstreiche und die Verlage sind gerne Lohngehaltsbetrüger, genau wie die Künstlersozialkasse und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, obwohl Moment mal, es hat doch selber das mit den Gesetzen in den Gang gebracht. Aber den kleinen Behörden ist die Mutterbehörde also die oberste Behörde scheißegal. David gegen Goliath.

 

Und Anwälte haben meist auch schon immer auf Gesetze geschissen, die haben ihre persönliche eigene Meinung, wie der Kai von der BILD auch.

 

Frohe Weihnachten.

 

Update4: 09. Januar 2015, 07.28 Uhr

Die Rentenkontenprüfung des DRV Bund - Freiberufler geht auch wegen des SGB VI nicht

 

Der DRV Bund ist die Rentenversicherung für Angestellte und teilweise sogenannte Selbständige und Arbeiter. Im Rahmen eines laufenden sozialrechtlichen Verfahrens beim Landessozialgericht NRW in Essen, schlug die Rentenversicherung vor, doch eine komplette Kontenprüfung durchzuführen. Anfang 2015 war es so weit. Der Termin: Eine Stunde in Düsseldorf, Datensatzüberprüfung. Die Prüfung sollte losgelöst vom laufenden Verfahren sein, im Verfahren wurden nämlich noch andere Ansprüche gestellt.

 

Es wurde festgestellt, dass man tatsächlich als Angstellte angemeldet worden war. Die Meldung kam in dieser Sache via GKV, also Barmer GEK. Die GKVs müssen nämlich Datensätze an die Rentenversicherung melden.

 

Freiberufler ist man nicht

 

Der von Künstlern bzw. Journalisten angenommene Zustand, man sei Freiberufler und Selbständiger im Sinne des Einkommensteuergesetzes oder des Sozialgesetzbuches ist falsch. Im SGB VI 169 Absatz 3, haben Heimarbeiter (Home Office, Telearbeit, Hausgewerbetreibender) einen Arbeitgeber und können als Folge nicht je Selbständige oder Freiberufler sein. Der Paragraph regelt die Rentenzahlung, auch also via Lohnsteuerkarte, also normaler Lohngehaltsabrechnung.

 

Auch wegen SGB VI 169 geht also der Zustand des eigenen Unternehmens nicht, wenn man für andere journalistisch oder künstlerisch tätig ist. Also wenn man für dpa, BILD, Verlage  und Unternehmen PR schreibt bzw. News, ist man nun mal per Gesetz Angestellte.

 

So erfolgte die Meldung der GKV, so sagte es die Barmer auch im September 2013 und so steht es schon sehr lange im Gesetz. Aber die Meldung der Barmer lautete "Arbeitgeber freiwillig Versicherte" - diese beiden Begrifflichkeiten entsprechen immer den Status eines Beamten. Das lag auch darin begründet, dass weder die geschätzten Nettozahlen noch die wahren Bruttoeinnahmen über der Höchstbemessungsgrenze lagen. Auch das SGB VI 169 Absatz 2 schreibt einen Beamtenstatus vor, weil die Künstlersozialkasse selber alles an die Rente zahlen muss. Verschiedene Gesetze wurden nicht komplett angepaßt.  Der DRV Bund, vormals BfA, ist als Rentenversicherung falsch.

 

Beihilfestelle für Beamte - Beamtenpension

 

Als Folge ist der Zustand: ich (bzw. anscheinend etliche andere Künstler) in dem DRV Bund falsch. Künstler bzw. Journalisten sind in der Beamtenkasse (Beamtenbeihilfe) rentenzuversichern. Bei der Rentenprüfung flog dann auch noch auf, dass Holtzbrinck digital, die Mutter von gutefrage.net und Helpster.de anscheinend nichts je an die GKV gemeldet hatte. Dort war bekanntlich im Dezember 2013 ein Gütetermin "gewonnen" worden.

 

Hat Helpster.de jedoch den Zustand des Beamtenstatus richtig erkannt, konnte auch keine Meldung an den DRV Bund erfolgen, weil die Rentenversicherung ja die falsche ist.Dann ist sie auch nicht zahlungspflichtig in Bezug des noch immer offenen Gehalts, sondern nur der Bund.

 

Auch flog die Bäckerei Oehme auf. Aufgrund der Tätigkeit im September 2009, gab es eine berufsbedingte AU-Zeit von September 2009 bis Ende 2010. Die Bäckerei hatte keinerlei Zahlen via der GKV gemeldet. Da diese Tätigkeit keine Beamtentätigkeit war, hätte dorthin via der GKV - damals war es auch die Barmer - an die Rente gemeldet werden müssen. Es fehlen sogar noch arbeitsmedizinische Untersuchungen. Die Berufsgenossenschaft verweigerte die Hilfe trotz ärztlicher Anordnung.

 

Unklar sind noch Statusse vor April 1987 und die Datensätze ab Sommer 2008 sind ebenso falsch, da eine Kündigung nicht je vorlag und auch hätte nicht gekündigt werden dürfen. Aufgrund eines AU-Zustandes und fehlendem Gehalt und fehlender Beamtenfürsorge seitens der Behörde liefen noch alle Prüfverfahren. Per SGB IV 25 kann die gesetzliche Rentenversicherung dreißig Jahre rückwirkend prüfen.

 

Das Finanzamt wurde ebenso informiert.

 

Update5: 23. März 2015, 08.23 Uhr

Datenangaben und Rückzahlungsansprüche?

 

So, da hatte doch wirklich Holtzbrinck partout nicht bezahlen wollen. Eigentlich hatte der Anwalt im Gütetermin bestätigt, die Kündigung werde nicht aufrecht gehalten. Dadurch blieb das Arbeitsverhältnis weiterhin bestehen. Noch immer wurde nicht rückwirkend bis Sommer 2012 Gehalt bezahlt, geschweige denn Urlaub gewährt noch VL und sonstige verpflichtende Tarifverträge gewährt. Tarifpflicht ist Gesetzespflicht per § 32 Absatz 4 des Urheberrechtsgesetzes.

 

Die Münchner Amigobande namens Polizei und Gerichtsbarkeit bleibt lieber auf dem Niveau, Holtzbrinck müsse Personal nicht bezahlen, auch wenn es einen Gütetermin gab. Überhaupt scheint ALG2 für jeden doch am Schönsten zu sein, denn Arbeit hat sich ja noch nicht je in der BRD gelohnt. Man bleibt besser zu Hause. Es ging jedoch um Arbeit von zu Hause.  Die Polizei streikt ganz gerne auch in Düsseldorf und glänzt sonst mit fehlender Kompetenz.

 

Umschichtung ins Beamtentum - da Privatunternehmen nicht zahlen

 

Nun ist also das Landesozialgericht NRW dran. Weil Holtzbrinck keinen Zahlungsbock hat und andere zuvor auch immer ständig das Arbeitsrecht und Sozialrecht brachen, fällt man automatisch in den Status eines öffentlich-rechtlichen Journalisten, Künstler, Publizist. Beamteter Künstler, damit die sowieso reichen Kapital-Bonzen, Holtzbrinck machte 2013 angeblich 100 Millionen Euro Gewinn, noch mehr Gelder erwirtschaften können, in dem das eigene Personal nicht  sozialrechtlich und steurrechtlich als deren Angestellte gemeldet wird.

 

Dem feigen Rolli-Fahrer Wolfgang Schäuble, aktuell Bundesfinanzminister, ist das alles egal. Er steht auf Scheinselbständigkeit und, das obwohl seine Zollbehörden dagegen ankämpfen sollen. Die hintergehen jedoch die Opfer der Scheinselbständigkeit.

 

Der Zoll ist gerne deppert. Aber die Deppertbanden  kennt man von Scripted Reality Sendungen auf der ProSiebenSat1 & Kabel 1 Fernsehfront. Ein Haufen asozialer Rüpel, dieses Mal nicht die Ruhrpottfreaks Toto & Harry, sind Zollbeamte und benehmen sich wie ein Haufen besoffener Mallorca-Freaks. Knülle im Kopf, rüpeln, ja, Fußball-Bengalos am Arbeitsplatz sozusagen. Da will man kein Ausländer sein, der nach Deutschland einreist.

 

Weil alle schlunzen und die reichen Unternehmen noch reicher werden, wird man nun mal öffentlich-rechtlicher Journalist sozusagen, ohne ARD, Beamentum. Öffentlichter Dienst. Steht eh so im § 3 des Landepressegesetz NRW und in vielen anderen Bundesländern ist auch es so, aber es hält sich so meist keiner dran. Bundesbesoldung? Bekam anscheinend bisher keiner. Die steht aber im Gesetz drin.

Rückzahlung weil Strafverfolgungsbehörden schlunzen

 

Deswegen muss dann der DRV Bund (die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte und Arbeiiter) verschiedene Beiträge zurück bezahlen - wegen fehlender Zuständigkeit. Da der Staat und die Strafverfolgungsbehörden versagten, wird nun mal jeder beamtet.

 

Auch sonst ist es in der Welt der Angestellten ja nicht erlaubt, dass die selber vom eigenen Girokonto Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Das macht aber die Künstlersozialkasse so, Holtzbrinck auch und die dpa, Blickpunkt Film, P&O (North Sea Ferries) und viele andere auch -  wie die ARD.

 

Arbeitgeber erwarten eine Rechnung und der Angestellte habe selber alles ans Finanzamt und an die Sozialversicherung zu melden und zu bezahlen. Das darf zwar nicht, machen die aber so. Der Chef muss eigentlich zahlen.

 

Da diese Vorgehensweise falsch ist, können die Versicherten von den Sozialversicherungen alles zurück verlangen und wegen der 30-jährigen Prüfpflicht (rückwirkend) im SGB IV 25 müssen dann die Unternehmen - also dpa, ARD etc pp alles selber zu 100 Prozent bezahlen. Schlunzigkeit wird also bestraft.

 

Wer ein privatrechtliches Unternehmen führt, muss geschäftsfähig sein und sich an die Gesetze halten oder die dpa & Co müssen sich enteignen lassen und das Unternehmen in ein Staatsbetrieb umwandeln lassen.

 

Die Rentenversicherung kann  per Gesetz dazu gezwungen werden, alle fehlenden Gehälter auszubezahlen und die Versicherungen pfänden dann einfach die Gehälter von den Bonzen-Unternehmen weg. Das steht so im Gesetz, es gibt dazu sogar eine Arbeitsanweisung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales an die Bundesagentur für Arbeit.

 

Textbeispiele für Gerichtsverfahren sind in der Arbeitsanweidung enthalten, doch das Arbeitsamt und die Jobcenter beamten also lieber. Wir sind ja gerne wie die Griechen.


Update6: 13. April 2015, 18.55 Uhr


Rentenversicherung soll alles zurück bezahlen  wegen falscher Zuständigkeit

 

Immerhin ist das Verfahren eine Runde weiter. Außergerichtlich wurde also der Rentenstatus überprüft. Das war der Wille der allgemeinen Rentenversicherung, ehemals auch als Bundesversicherungsanstalt für Angestellte bekannt. Der Beamtenstatus wurde festgestellt. Auch im März 2015 wurde erneut festgestellt, dass Künstler nicht je Freiberufler sind.

 

Das Landessozialgericht fragte bereits an, welche Rückzahlungen denn die bis dato falsch Versicherte begehre. Denn die Versicherungsbeiträge waren jahrelang falsch überwiesen worden. Beamte werden anders versichert.


Falsches Prozedere - vereinfacht erklärt

 

Die Gesetze stehen bekanntlich alle richtig geschrieben. Es steht sogar der Begriff Arbeitgeber im Gesetz, doch bisher floß das Geld nicht je auf Lohnsteuerkarte. Die Chef-Etage ignorierte alle Gesetze. Trotz des Begriffs Arbeitgeber im Gesetz sollte die "Angestellte" vom  privaten Girokonto an die Sozialversicherungen zu überweisen. Ein Zustand, der komplett gegen das Sozialrecht und Arbeitsrecht ist.

 

Beamte wiederum, bezahlen nicht je über eine Geldweiterreichungsstelle, also über eine andere Behörde, die GKV und schon gar nicht je Beiträge in die Rentenversicherungsanstalt für Angestellte ein. Wer freiwillig in der GKV versichert und beamtet ist, muss diese normalerweise direkt vom Girokonto bezahlen, ohne eine Drittperson. Aber im SGB 5 steht bekannt drin, § 251 Absatz 3 Satz 1, dass die Künstlersozialkasse ein Drittzahler ist.

 

Blöd, der verlangt aber die Hälfte von den Versicherten und das kollidiert mit sämtlichen Arbeitsrechten bzw. Sozialrechte für angestellte Tätigkeiten und auch mit dem Beamtenrecht. Per Sozialgesetzbuch hätten es Künstler gratis in der GKV und in der Beamtenpension - auch wegen einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der sogenannten sozialen  Schutzbedürftigkeit.

 

Im Jahr 1999 urteilte bekanntlich das Bundesverfassungsgericht in Anlehnung an das zwingende Angestelltenverhältnis vorgeschrieben vom Bundessozialgericht im Jahr 1972, dass das Künstlersozialversicherungsgesetz nur mit dem Wort Arbeitgeber verfassungskonform ist. 

 

Tatsache ist jedoch, man wird als beamtet gelistet, wenn man in der Künstlersozialkasse ist, aber man darf dann nun mal nicht in der normalen Rentenversicherung versichert sein, sondern muss gratis in der Beamtenpensionskasse versichert werden. Selbst wenn man angestellter wäre, müssten alle Beiträge zurückbezahlt werden, weil das Bezahlprozedere nun mal vorsieht, dass Beiträge von der Lohn via Gehaltsabrechnungen vom Arbeitgeber bezahlt werden müssen.

 

Das alles haben Künstlersozialkasse und die Arbeitgeber und Dienstherren jedoch gebrochen. Die Künstlersozialkasse galt bei Psychiatern bereits 2004 als eine Psychose, als was Realitätsfremdes. Dummerweise wurden jedoch anscheinend absichtlich Künstler falsch behandelt, anstatt die Künstlersozialkasse zu korrigieren.

 

Update7: 23. April 2015, 08.55 Uhr


Die Barmer GEK meutert gegen die Rentenversicherung und ist Völkermörder an Versicherten

 

CharlieHebdo-Killer bei der Barmer?

 

So wirkt der peinliche Vorstand um Dr. med. Mani Rafii, der dort einen Vorstandsposten hat und die Vorstandsschreibkraft treibt noch dasselbe Unwesen wie vor  sieben Jahren und will partout nicht der Anordnung der Rentenversicherung folgen. Außerdem sei ALG2 doch keine finanzielle Notlage behauptet die Wuppertaler asoziale Krankenkasse.

 

Bei einer Prüfung im Rahmen eines sozialrechtlichen Feststellungsverfahrens auch wegen KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a stellte die Rentenversicherung in Düsseldorf fest, dass eine Versicherte wegen der Künstlersozialkasse eine Bundesbeamtin ist. Dementsprechend habe die Barmer auch die Kontensätze zu korrigieren und als Folge alles richtig sozialrechtlich umzumelden. Datensätze und Beitragsgelder bis Ende 1997 sind davon betroffen.

 

Doch die Barmer GEK hat keinen Bock.

 

Sie echauffiert sich, wieso die Klägerin es wagt, in sieben Jahren vier Verfahren gegen die Barmer zu führen. Überhaupt, wie kann es die Versicherte wagen, die Versicherung anzuschreiben.Versicherte haben die eigene Krankenkasse also nicht anzuschreiben.  Begriffe wie gesetzlich vorgeschriebene außergerichtliche Rechtsbehelfe und Widerspruchsverfahren sind der GKV also unbekannt. Das flog bereits dank des Sozialgerichtsverfahren in Düsseldorf auf.

 

Dass die Versicherung, dazu verpflichtet ist, zu antworten, das weiß die Barmer nicht. Sie will nicht antworten, sie ist aber zur Antwort gesetzlich verpflichtet. Tut sie es nicht, droht denen sowieso eine sogenannte Untätigkeitsklage, weil sie nur ein faules "Schwein" ist, das dann auch noch einen hohen fünfstelligen Betrag einer Versicherten zurückschuldet, eigentlich so vielen Künstlersozialkassen-Künstlern.


Milliardenbetrüger Barmer GEK

 

Davon sind übrigens eigentlich alle Künstler der KSVG betroffen. Aber die Barmer will lieber das Geld horten und hat keinen Bock und droht mit Betreuung, denn die Barmer will lieber das fremde Geld ohne Rechtsgrundlage behalten.

 

Die Wuppertaler Terrorbande bricht jedoch dabei das Sozialrecht, Arbeitsrecht, Beamtenrecht und Strafrecht, doch das ist der Barmer GEK, die anscheinend total dumm ist, scheißegal. Sie ist gerne ein Verbrecher und Kapitalverbrecher. Sie hat nur deswegen viel Geld, weil sie Versicherte beklaut.

 

Sie kommt nur mit ihrer eigenen ausgedachten Welt klar und bricht dabei sämtliche Gesetze und liebt Scheinselbständigkeit und Großbetrug und wer was gegen die Barmer hat, soll ab in die Klappse.

 

Das totalitäre Regime in Wuppertal, das Milliarden Gelder bunkert, weil es sich illegal an Versicherte bereichert hat, die falsch selber einbezahlt haben, rückt den Zaster also nicht raus und hält ALG2 nicht für eine finanzielle Notlage.

 

Gerichtsskandal

 

Aktenzeichen in Düsseldorf S 11 KR 295/15 ER - das Landessozialgericht in Essen wurde darüber in Kenntnis gesetzt. Die Klägerin hatte auf Anordnung der Deutschen Rentenversicherung gehandelt und sich komplett auf alle Gesetze des Sozialgesetzbuches bezogen. Die Künstlersozialkasse ist darüber auch noch aufgeflogen, sie nutzt einen ähnlichen Inhalt wie die Räuber der Bamer.

 

Die Künstlersozialkasse will den Begriff selbständig aus dem Kopf nicht herausbekommen, obwohl der Begriff Arbeitgeber im Künstlersozialversicherungsgesetz steht, der auch vom wegen Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht Pflicht wurde. Aber das will die KSK nicht wahrhaben.

 

Sie will lieber künstlerisch erfinden. Man sei eine selbständige Text-Agentur sozusagen erfindet die KSK, die Barmer meldet jedoch intern einen Beamtenstatus, wie es gesetzlich korrekt ist - bei der Rentenversicherung wird man als klassische Angestellte geführt. Sie korrigierte eigentlich auf Beamtenstatus.

 

Aber Gehalt auf Lohnsteuerkarte kam bisher so anscheinend gar keiner. Man sei ja so eine selbständige Künstleragentur. Wer einen Arbeitgeber hat, zahlt nicht je selber vom eigenen Girokonto GKV-Beiträge ein. Doch das will die Barmer nicht wahrhaben. Per Gesetz steht Künstlern die gratis-Heilfürsorge zu.

 

Update8: 29. April 2015, 21.32 Uhr


Barmer soll Zaster rausrücken

 

Schreck lass nach. Das Bundesversicherungsamt hatte festgestellt, dass die Künstlersozialkasse eine eigene GKV ist. Aber irgendwie nahmen Künstler, Journalisten und Publizisten falsch an, man sei Freelancer und nur über die KSK bei der GKV, wie der Barmer oder bei der TK, versichert. So macht es die Künstlersozialkasse, die Aufsichtsbehörde BVA hält aber die Künstlersozialkasse für eine eigene Gesetzliche Krankenkasse. Update1 Riesenbetrug der Künstlersozialkasse an Presse - KSK ist GKV

 

Aber es wurde festgestellt, dass die betreffende KSVG-Versicherte als Bundesbeamtin gilt. Nicht nur die Rentenversicherungsanstalt für Angestellte (DRV) muss die falsch bezahlten Sozialversicherungsbeiträge rausrücken, damit die Bundesbeamtin in der Beamtenpension gratis versichert werden kann, sondern die Barmer hatte bereits 2009 festgestellt, dass das Mitglied auch die GKV-Beiträge zurückerstattet bekommen muss und Gehalt auch noch erhalten muss, doch rausrücken wollte die Barmer den Zaster dann doch nicht. Als Folge passierte dann das:

 

Update9 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & fehlender Arbeitsschutz & Neuaufrollung ?


Update7 Düsseldorf WHO prämiert Psychiatrie: Al Qaeda & ARD sind ein Wahn - PKV & Merkel

 

Und das passierte zuvor:
Update1 Düsseldorf: WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker – alles eine Schizophrenie ?

 

Wer nicht so spurt wie die Barmer oder KSK will, dem droht die Betreuung

 

Wer Geld zurückbekommen will oder Leistungen per SGB V, VII oder SGB  X gilt bei der Barmer als betreuungsbedürftig. Nein, nicht nur einen GKV-Mitarbeiter, sondern durch das Amtsgericht.

 

Immerhin ist klar, wie die Barmer Milliardenüberschüsse erwirtschaftet. Die Barmer entpuppte sich als Holocaust-Klitsche, aber immerhin war ein sofortiger Wechsel in eine andere GKV möglich.

 

Die Künstlersozialkasse ist bekanntlich keine GKV, jedenfalls nicht laut der Meinung des Personals, die gerne, KSVG-Pflichtige auch für betreuungsbedürftig hält, wenn diese auf das Sozialgesetzbuch hinweisen. Die Künstlersozialkasse will aber auch nicht wahrhaben, dass sie eine GKV ist.

 

Psychiater halten wiederum Journalisten für psychotisch und für Schizophrene, wenn die Presse an die Existenz der KSK, CIA, Al Qaeda und den WDR glaubt. Die würde es alle auch nicht geben.Wie viele Drogen, GKV-Mitarbeiter und Psychiater einnehmen, ist unklar, aber hier gibt es mehr Infos: Update1 Bochum BG Klinik Bergmannsheil : Ärzte sind oft Propofol Junkies & dumm

 

Die Verwaltungskräfte der Künstlersozialkasse und Barmer sind also selber wie ein deutscher CharlieHebdo-Killer.Das Sozialgesetzbuch ist nicht deren Ding, die verwechseln also den alten Bismarck mit den Neo-Nazis und Nationalsozialismus von Hitler. Baumschul-Kankenkasse.


Update9: 05. Juli 2015, 18.59 Uhr


Die Rentenversicherung stellt einen Antrag - doch die Künstlersozialkasse stellt auf stur

 

Da geht es nun wirklich um A15 Bundesbesoldung seit Ende 1997. Noch immer schuldet der Staat das Gehalt. Der liebt aber lieber illegale Scheinselbständigkeit. Wer nun mal bei der Künstlersozialkasse pflichtig ist, wird jedoch als freiwillig Versicherter mit Arbeitgeber bei der GKV angemeldet, vom Staat. Das hatte auch das Arbeitsgericht 2008 bestätigt. Für Klageverfahren sei in freier Auswahl nur das Sozialgericht wegen des Künstlersozialversicherungsgesetzes oder das Verwaltungsgericht zuständig. Letzeres will nicht. Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze

Per Gesetz ist die Rentenversicherung der oberste Prüfer. Das steht im KSVG 35 und im SGB IV 28 p Absatz 1a. Die ordnete zuvor via Rentenversicherung Düsseldorf an, die Barmer GEK soll alle Beitragsverfahren rückwirkend korrigieren, doch die hat keinen Bock.

 

 

 

 

 

 

 

Die Barmer hat jedoch da kein Mitreden, sie muss. Vielmehr will sie Beamte weiterhin und rückwirkend falsch in dem Deutschen Rentenversicherung Bund anmelden, obwohl sie nicht die Beamtenrentenversicherung ist, auch wenn dort Bund im Namen der gesetzlichen Rentenversicherung steht.

 

Auch die Künstlersozialkasse meutert. Sie stellte bereits rückwirkend 1998 zum 10. Dezember 1997 aufgrund der Anordnung der Barmer Ersatzkasse Düsseldorf, die KSVG-Pflichtigkeit fest. Die KSK wiederholte dieses 2013. Doch keiner zahlte Gehalt und die Barmer korrigierte trotzdem keine Sozialmeldung, der Arbeitgeber zahlte trotzdem kein Gehalt und jeder lebt in seiner eigenen kreativen, künstlerischen Welt - bis auf die Rentenversicherung.

 

Die ordnete an, dass die Versicherte, die Künstlersozialkasse zu kontaktieren habe. Das tat sie, doch die Künstlersozialkasse stellte auf stumm wie eine ignorante pubertierende saure, eingeschnappte Kuh. Sie ist mit ihrem eigenen Gesetzeswahnsinn eh aufgeflogen.

 

 

http://www.gesetze-im-internet.de/ksvg/

 

Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)
§ 35 

(...)

(2) Abweichend von § 28p Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch kann die Künstlersozialkasse selbst prüfen, ob Arbeitgeber ihre Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ordnungsgemäß

 

Auszug-Ende

 

Es gibt keine selbständigen Künstler, das erklärte auch die Betriebsprüferin Mansfeld der Deutschen Rentenversicherung, Düsseldorf.

 

Folgendes bestätigte die Rentenversicherung

 

 

Es ist so, dass per Gesetz, bei fehlender Zahlung durch den wahren Arbeitgeber, das Gehalt von der Künstlersozialkasse oder einem Sozialträger zu bezahlen ist. Achtung Intelligence hatte dazu weiter oben Haufe.de zitiert. Die Fachveröffentlichung bezieht sich hierbei auf das Sozialgesetzbuch und Urteile des Bundessozialgerichts und BAG.

 

Doch bisher hat so keiner einen Bock darauf, gesetzeskonform zu sein. Man unterschlägt kreativ die Gehälter und meldet sich gar nicht. Man macht auf Stunk.

 

Aus echtem Gehalt wurden künstlerische Schätzwerte erfunden

 

Wer in der Künstlersozialkasse "versichert" ist, obwohl diese keine Versicherung ist, weiß, zum Ende des Jahres will die Künstlersozialversicherung  die Schätzwerte haben, was man denn selber meint, im Folgejahr nach Abzug aller Nebenkosten netto zu verdienen.

 

Von diesem Schätzwert werden die Sozialversicherungsbeiträge bemessen. Bei der Prüfung durch die Rentenversicherung in Düsseldorf flog jedoch auf, dass 1. Beamte gratis in der Rentenversicherung für Beamte zu versichern sind und 2. die GKV auch gratis für die Künstler ist. Künstler sind zu 100 Prozent beihilfefähig.

 

Abgesehen davon war die erste Vermutung vieler Künstler, Publizisten und Journalisten mal richtig:  Es ging nicht je um Schätzwerte, was man denn meint in Zukunft netto vor Steuern zu verdienen, sondern welches Gehalt man von dem Staat fordert. Dieses ist nötig, weil die Arbeitgeber, siehe auch SGB VI 169 Absatz 3 und Betriebsverfassungsgesetz § 5, trotz der Gehaltszahlungspflichtigkeit nicht per Lohnsteuerkarte bezahlen, und die KSK deswegen Ersatzzahler sein muss. Doch darauf hat sie keinen Bock.

 

Wer selber Publizist ist und Journalist ist und auf eigener Plattform veröffentlicht gilt per Landespressegesetzen (nicht allen), sowieso als beamtet. Aber keiner will Gehalt bezahlen, sondern künstlerisch sich davor drücken und lügen, trotz eindeutiger Gesetze.

 

Ob das daran liegt? Update1 Köln - Polizei warnt vor falschen Polizisten & Richtern - deutschlandweit


Wer sich in dem Rentenversicherungsschreiben als Arbeitgeber der "unter anderem abhängiger Beschäftigung" ausgab, ist bis heute unbekannt. Auf Lohnsteuerkarte und per Tariflohn oder Bundesbesoldung wurde nicht je bezahlt. Die Barmer wollte partout nicht helfen. Sie ignorierte die Deutsche Rentenversicherung bereits im Januar 2015.





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