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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update3 Verwaltungsbeschäftigte und Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Richter - keine echten Verfahren - Gewaltenteilung

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Veröffentlicht am : 29. Jul. 2015., 01:45:07 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 3979
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Demokratie existiert in Deutschland nicht. Wahlplakate gaukeln dem Volk vor, es würde selber den Bundeskanzler wählen, wenn der Wähler sich für eine bestimmte Partei entscheidet. Tatsache ist jedoch, nur der Bundestag wählt selber den Kanzler. Der Bundestag ist der Vertreter des Volks. Das Volk selber darf nicht entscheiden. Oder hatten Sie eine Merkel oder einen Gabriel auf dem Wahlzettel? Die Presse gaukelt aber gerne vor, das Volk wählt, das ist jedoch zusammengefaßt also der Bundestag. Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern, darf man in Deutschland nicht den Staatspräsidenten wählen. Das dürfen nur ausgewählte Deutsche in der Bundesversammlung. Eigentlich ist es auch egal, so ist keiner vom wahren Volk für die falsche Staatsspitze verantwortlich. Die dummen Politiker waren es selber, die mal wieder nur küngelten. Aber Demokratie gibt es nicht. Denn bei Gericht und bei der Polizei arbeiten Regierungsbeschäftigte. Wer diese Regierungsleute sind, erklärt ein Auszug der Webseite der Gewerkschaft der Polizei. Update1: 12. März 2016 Es ist schon schwer, echtes Gerichtspersonal zu finden. Man spielt gerne Arzt, wäre gerne ein Wussow, andere spielen Sozialversicherungsfachkraft, ist aber nur ein fachfremdes Call-Center Huhn und beim Finanzgericht Düsseldorf sind Verwaltungsbeschäftigte tätig, die den Richter nicht unterschreiben lassen. Update2: 05. Oktober 2016 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte - Screenshot. Die Drogenberatungsstelle in Düsseldorf gab ja vor einigen Monaten auf SAT1 NRW zu, im Landtag sind nun mal primär Junkies und Alkies tätig. Anscheinend verlaufen die sich sogar ins Sozialgericht, das es per 92 GG nicht gibt. Gar kein Gericht des Gebäudes, das angeblich dem Landschaftsverband Rheinland gehört gibt es. Der ist eigentlich Betreiber von Psychiatrien. Das darf er auch nicht, keine Kassenzulassung, keine Ärztekammer und laut Landesverfassung NRW ist der Verband laut Artikel 18 Absatz 2 nur für Denkmäler, Naturdenkmäler und Museen zuständig. Man spielt herum - Scripted Reality ohne RTL und SAT1. Update3: 24. Juni 2018  Nach wie vor meint ein Haufen Leute, Gericht spielen zu dürfen. Irgendwelche Beschäftigte, die noch nicht einmal unterschreiben, meinen separate Urkundsbeamte ersetzen zu dürfen, die eine eigene Abteilung aber ist. Nicht je einer unterschreibt von den, sondern einfache Schreibkräfte und Servicekräfte oft der untersten Gehaltsstufe bei Gericht, geben sich als Beamte aus, als Urkundsbeamte. Wer diese Leute wirklich sind, ist unbekannt, man muß von Terroristen ausgehen, die alles fälschen.

 

https://www.bdk.de/lv/nordrhein-westfalen/was-wir-tun/tarifbeschigte/bdk-fordert-neue-berufsbezeichnung-fgierungsbeschigte-als-angestellte-bzw.-fachangestellte-im-polizei-verwaltungs-bzw.-kriminaldienst

Bund Deutscher Kriminalbeamter Landesverband Nordrhein-Westfalen

 

BDK fordert neue Berufsbezeichnung für "Regierungsbeschäftigte"

BDK fordert neue Berufsbezeichnung für "Regierungsbeschäftigte" als "Angestellte bzw. Fachangestellte im Polizei-, Verwaltungs- bzw. Kriminaldienst"

Der BDK-Landesvorsitzende Wilfried Albishausen hat nach Vorschlag der Verantwortlichen für die Tarifbeschäftigten im BDK-Landesvorstand Astrid Friebel und Evelin Schluer Innenminister Dr. Ingo Wolf angeschrieben, um zukünftig eine Berufs- und Dienstbezeichnung für Tarifbeschäftigte einzuführen, die ihren konkreten Arbeitsplatz und ihre Funktion bezeichnet.

Das Innenministerium hatte im Rahmen der Reformen des öffentlichen Dienstrechtes, nach denen nicht mehr zwischen Arbeitern und Angestellten wie früher unterschieden wird, mit Datum vom 02.07.2007 eine neue Dienstbezeichnung für diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter festgelegt, die wirklich sehr holprig über die Zunge geht und bei den Betroffenen nicht gerade auf Begeisterung stieß:

Bezeichnung der Tarifbeschäftigten nach den neuen Tarifverträgen
Mit der Einführung des neuen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L / Land Nordrhein-Westfalen) entfallen auch die bisher üblichen Dienstbezeichnungen, wie z. B. Regierungsangestellte/r, für die Tarifbeschäftigten. Der Ausschuss für Organisationsfragen (IMA Org.) hat vor dem Hintergrund einer landeseinheitlich gültigen Lösung für den "Sprach- und Anwendungsgebrauch" innerhalb der Landesverwaltung im Land Nordrhein-Westfalen einen Vorschlag zur Einführung einer neuen Dienstbezeichnung erarbeitet, der der bisher üblichen Bezeichnung entgegenkommt und der sprachlichen Verwendung des TV-L entspricht.
Ich bitte mittelfristig für alle Tarifbeschäftigten die Bezeichnung:
Regierungsbeschäftigte (RBe) - Regierungsbeschäftigter (RBr)
einzuführen.

Nach diesem Erlass führen die Tarifbeschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen alle ausnahmslos - unabhängig von ihrer Qualifikation und ihrer konkreten Aufgabe - die Dienstbezeichnung "Regierungsbeschäftigte/r".

(...)

"Angestellte/r im Kriminaldienst" ist treffender als "Regierungsbeschäftigter"

 

 

Auszug-Ende

 

Wieso ein Regierungsbeschäftigter in einer Polizeibehörde arbeitet oder beim Gericht, ist wegen der Gewaltenteilung in Deutschland fraglich. Denn für eine Regierung ist das Personal an sich nicht tätig. Es sind doch nur Personen des Öffentlichen Dienstes, aber noch nicht das einmal wissen die Behörden. Es gibt jedoch eine Landesregierung und Bezirksregierung, da wären diese Berufsinhaber eher angesiedelt.

 

Wer diese verfassungsfeindlichen Organisatoren der Berufsbezeichnung "Regierungsbeschäftigte" wirklich sind, ist unklar.

 

Durchaus ist klar, dass diese nicht je mit dem Gedanken und dem Wirken des Grundgesetzes vertraut waren. Ob die Personen Migranten oder Terroristen sind, ist unklar. Echte Bundesrepublik Deutschland können diese nicht sein. Fraglich ist, weil es den Organisatoren der Berufsbezeichnung Regierungsbeschäftigte bei Polizei, Gericht etc, überhaupt Abiturfähige je waren. Früher benötigten Abiturienten nicht nur das nötige Fachwissen und mussten die Abi-Prüfungen bestehen, sondern sie bedurften auch der nötigen verfassungskonformen mentalen Reife, die dem Grundgesetz zu entsprechen hatte.

 

Übrigens, viele Ärzte, Staatsanwälte und Richter entsprechen nicht den Voraussetzungen der Abitur-Reife. Sie sind Verfassungsfeinde. Per Berufseid und Richtereid müssen sie einen Eid auf das Grundgesetz schwören. Sie scheißen aber jeden Tag darauf. Sie wollen ein eigener Herr sein, jenseits der Gesetze und Ordnungen, Fachwissen und mentaler Reife.



Update1: 12. März 2016, 04.47 Uhr



Beim Finanzgericht Düsseldorf spielen Verwaltungsbeschäftigte rechtswidrig echtes Gerichtspersonal

 

Die Möchtegern-Fraktion an Scharlatanen nimmt weiter zu. Nun geben sich Personen als Verwaltungsbeschäftigte beim Finanzgericht Düsseldorf aus. Es geht hierbei um ein Verfahren gegen die Finanzverwaltung, die direkt gegenüber ist und die Stadtverwaltung mit ihrer psychiatrischen Mannschaft auch. Ob das Personal beim FG DUS Entlaufene sind?

 

Verwaltungsbeschäftigte arbeiten sonst in städtischen Verwaltungsbetrieben oder in städtischen Betrieben und Einrichtungen. Bei Gericht sind diese nicht je beschäftigt. Aber da ja auch einige meinen, ein Gerichtspräsident sei die Regierung, merkt man, da arbeiten bei Dumme oder / und Verbrecher bei Gericht.



In dem folgenden Beweis zu: Update10 Düsseldorf Gewerbeanmeldung & Finanzamt Pfändung weg & Deutsche Bank & Finanzgericht gab es bisher keinen echten Prozessbevollmächtigen für das Finanzamt, sondern jeder Sachbearbeiter, der wie outgesourctes Personal wirkte, schrieb ans Gericht in völliger fachfremder und gesetzesunkundiger Art und Weise.



Der Bereich ab "Beglaubigt" ist übrigens im Originalen ein anderer Schrifttypus. Es handelt sich also um nicht ein- und dasselbe Schreiben. Auch der Stempel ist nicht echt. Es wurde eingescannt und hat sichtbar andere Fehlerzeichen. Das Finanzamt ist also wahrlich die diebische Elster, das Gerichtspersonal bisher also auch.



Sowohl BFH, als auch Bundesverwaltungsgericht und der Bundesgerichtshof erlauben keine Briefe ohne echte Unterschriften. Fehlen diese, ist nicht rechtswirksam. Korrigiert werden die Schreiben des Finanzgericht nicht.

 

 

 


Es ging in dem Verfahren um Scheinselbständigkeit, falsche Steuererklärungen seit 1984 und Forderung von Beamtengehältern.



Das Gericht ist auch als Stinkekaffeegericht bekannt: Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf Nach der Verhandlung im Arbeitsgericht litt die vorsitzende Richterin an temporärer Amnesie.

Fehlende Unterschriften

Beschl. v. 11.4.2013, Az.VII ZB 43/12 (Bundesgerichtshof)
"Ein Schriftzug, der seinem äußeren Erscheinungsbild nach eine bewusste und gewollte Namensabkürzung darstellt, genügt den an eine eigenhändige Unterschrift zu stellenden Anforderungen nicht", schreibt der Senat. Er bestehe lediglich aus zwei leicht bogenförmigen Strichen, die schleifenförmig am unteren Ende spitz zusammen, am oberen sich kreuzend auslaufen. Der Schriftzug lasse keinen einzigen Buchstaben des Nachnamens der Rechtsanwältin auch nur ansatzweise erkennen. Also hatte die Rechtsanwältin den Schriftsatz nicht wirksam unterschrieben.




Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB, 315 ZPO, 275 StPO, 117 I VwGO und 37 III VwVfG. Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (vgl. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).

 

https://www.jurion.de/de/document/show/0:129713,0/

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B1B92.02.0

Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, daß bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluß vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluß vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.)

 

http://www.judicialis.de/Bundesfinanzhof_VII-B-6-02_Beschluss_10.07.2002.html?sid=6pVPFcb2zNcqTErtQ1dleH0p

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B1B92.02.0

 

 

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

Auszug-Ende



Update2: 05. Oktober 2016, 22.09 Uhr


Regierungsbeschäftige spielen Urkundsbeamte


Da mag man so nicht hingehen. Denn laut 92 GG gibt es Rechtsprechung erst aber Landesgerichtsebene, also auch Landessozialgericht und Landesarbeitsgericht. Steht extra drin im Paragraph. Aber das Sozialgericht spielt Rechtsprechung in Düsseldorf, das ist so nicht erlaubt laut Grundgesetz und dann unterzeichnet eine Regierungsbeschäftige als Urkundsbeamtin.

http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Wuppertal_Kommunales/SG_Duesseldorf_27.09.2012-S_37_AS_156411.pdf



Auszug-Ende

Eigentlich bedeutet das, eine Schreibkraft von der "Geschäftsstelle" - namens Gerichto korrupto spielt Richterin, die weiß von nichts, denn die gibt es ja erst ab Landessozialgericht, aber man tut so, man sei was Echtes. Man gibt dumm an, und das ohne auf der Kö das Gericht zu haben.

Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte in einem nicht existenten Gericht


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_92.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 92

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.


Ende des Artikels 92 GG

Die darunter üben auch noch, die ab Landesbene üben anders, die dürfen zwar echt sein, können aber nicht schreiben. Auch nicht ihren eigenen Namen, so wie da bei der Popoff. Denn richterliche Unterschriften stehen niemanden zu. Wer also stattdessen Richter spielt, weiß auch so keiner, denn Toto & Harry sind nur fürs Fernsehen da und machen in der Realität selber den sterbenden Schwan nach einer Schwalbe.

Stadtgerichte wie Sozialgericht Stadtname, Arbeitsgericht Stadtname, Finanzgericht Stadtname und Amtsgericht und Verwaltungsgericht Stadtname gibt es gar nicht, aber eine Regierungsbeschäftigte meint als Urkundsbeamtin des Sozialgerichts ein Urteil verschicken zu dürfen.

Ganz schön besoffen. Aber das hatte ja ein Chef der Drogenberatungsstelle Düsseldorf so im Fernsehen erzählt. Die im Landtag NRW seien Junkies.

Vierfach-nicht-da-mit-so-tun-als-ob-Funktion


Dann gibt es in Düsseldorf ein Fachgerichtsgebäude - das ist das Vierfachgerichtsgebäude: Sozialgericht, Arbeitsgericht, Finanzgericht Düsseldorf und Landesarbeitsgericht NRW. Das ist das Stinkekaffeegericht.

Im Amtsgericht, das sich das Gebäude mit dem Landgericht NRW teilt, gab es früher oder noch immer ein wirres Nachtgericht, das gerne Einwohner von Düsseldorf entführen ließ und Slapstick-Gericht unter Schwerstdroge oder Flaka eklig spielte im völlig Wahn. Denn das Amtsgericht gibt es juristisch auch nicht, aber es wollte gerne das verrückte Nachtgericht, wie eine alte Fernsehserie auf RTL spielen. Alle Täter wollten so berühmt sein, wie der Gert Postel. Der gab sich jahrelang als Psychiater aus und war nur ein Postbote. Er wurde strafrechtlich verurteilt, war aber als Teenie öfter in Klappsen untergebracht. Er konnte also ohne den gewohnten Psychopharmaka- und Drogensuchtmief nicht leben. Anscheinend sind die anderen auch Psychiatrie-Junkies. Die da vom Amtsgericht und Vierfachgericht.

Das Arbeitsgericht gibt es eigentlich auch nicht, auch das Landesarbeitsgericht ist eigentlich nicht so echt.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
§ 32Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Ende des 1. SGB 32

Will heißen, es gibt keinen Arbeitsvertrag mit einem Privatunternehmen, wenn das die Gesetze bricht, also pfuscht bei Sozialleistungen und Tariflohnrecht. Schon ist man staatlich Bediensteter und das Arbeitsgericht gibt es dann nicht als zuständiges Gericht.

Aber Hauptsache irgendwelche Regierungsbeschäftigte spielen in verfassungswidrigen und gesetzeswidrigen Gerichten Urkundsbeamte.

Interessantes Personal hat die Hannelore Kraft. Die tut so sie sei Ministerpräsidenten des Landes NRW, aber sie ist keine Chefin der Staatskanzlei, kann man auf der Webseite der Staatskanzlei nachlesen. Bekanntlich ist Frau Kraft eine Betreute, sie bekommt von Fremden alle Worte in den Mund gelegt.

Lesetipps:

Stellenangebot : Legen Sie Ministerpräsidenten Hannelore Kraft alle Worte in den Mund

Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck



Update3: 24. Juni 2018, 18.57 Uhr

Falsche Gerichtsfreaks - aber der Polizei ist das egal - Psychisch Kranke sind Gerichtspersonal?


Wie bereits oben zitiert, ist ohne richterliche Unterschriften nichts gültig, wer nur mit einem Kürzel unterschreibt, ist nur eine Privatperson, aber keine beamtete Richterperson. Kürzel sind eine ZPO 440.


https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__440.html

Zivilprozessordnung
§ 440 Beweis der Echtheit von Privaturkunden

(1) Die Echtheit einer nicht anerkannten Privaturkunde ist zu beweisen.

(2) Steht die Echtheit der Namensunterschrift fest oder ist das unter einer Urkunde befindliche Handzeichen notariell beglaubigt, so hat die über der Unterschrift oder dem Handzeichen stehende Schrift die Vermutung der Echtheit für sich.


Ende 440


Man erhält also meistens nur Privaturkunden, keine hoheitlich beamteten, also ist das Gericht nicht echt. Zivilgerichte sind sowieso seit der Rechtswirksamkeit des EU Datenschutzgesetzes der EU DSGVO verboten. So will es die EU DSGVO § 2 Absatz 2d, denn nur die Strafverfolgungsbehörden dürfen Daten sammeln, der Rest nicht.


https://dejure.org/gesetze/DSGVO/2.html



Art. 2
Sachlicher Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen.

(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten


a)

im Rahmen einer Tätigkeit, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt,


b)

durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich von Titel V Kapitel 2 EUV fallen,


c)

durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten,


d)

durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit.



Auszug-Ende


Gefälscht wird von vorne bis hinten in einer Art Stockholm-Syndrom, man biedet sich völlig den wahren Verbrechern an, die Täter sind gerne eine gewerbliche Drückerkolonne. Zu Strafverfahren trauen sich die Polizisten, die anscheinend nur Staffage sind vom Scripted Reality Fernsehen, nicht. Man fürchtet sich vor der Öffentlichkeit, deshalb will immer jeder nur nach Aktenlage entscheiden, ohne jedwedes Öffentliches Verfahren und ohne echten Richter. Aktenlage ist jedoch nur ein Verwaltungsvorgang.



Das war kürzlich passiert

Fake Schreiben, Fake Landeswappen, Teilweise Tintensprenkler zu sehen




Auch fälschte wieder einer alles, gab sich aber nicht als Beschäftigte aus, sondern als Urkundsbeamtin, doch die Beglaubigungsvorschriften sind anders.


Lesetipps:


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Wenn man sich das politische Debakel der DDR Laienmannschaft namens Merkel und Gauck anschaut, merkt man, da ist nichts, die können nichts. Zu gerne äffen sie den Grünen nach. Stattdessen kommen Flüchtlinge über die illegale Grüne Grenze, andere Grenzen wurden abgeschafft und Cannabis soll legalisiert werden. Ja, so hat man sich die anarchische Berliner Grünen Türken-Ströbele-Bande samt Ossie-Connection immer vorgestellt. Das waren noch Zeiten als Westberlin ummauert war und die DDR hinter dem Eisernen Vorhang leben musste. Großknast DDR. Nun sollen die Vereinigten Staaten von Europa kommen und die souveränen Euro-Länder weggefallen.


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